BY:Landesparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Positionspapier 051

Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.1. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in PirateFeedback.

Antragstitel Einheitliche Kriterien für Veterinärämter Antragsteller Riwe Antragstyp Positionspapier Antragstext Wir setzen uns dafür ein, dass ein für alle Veterinärämter in Bayern einheitlicher Kriterien-Katalog geschaffen wird. Dieser Katalog soll messbare Kriterien für die artgerechte Haltung einzelner Spezies enthalten. Bei genereller Unterschreitung dieser Mindestanforderungen soll das zuständige Veterinäramt zum Handeln im Sinne des Tierwohls verpflichtet sein. Antragsbegründung Die Veterinärämter sind für die Einhaltung des Tierschutzes zuständig. Bei der Ausübung ihrer Tätigkeit haben die Veterinärämter ein großen Ermessensspielraum. Dieser wird von Amt zu Amt sehr unterschiedlich ausgelegt. Der Kriterien-Katalog soll den Ämtern die Arbeit erleichtern und für Tierhalter – kommerziell wie privat – einen klaren Leitfaden bieten nach dem sie sich richten können. Die zuständigen Sachbearbeiter müssen so nicht jede Spezies genau kennen und sind so weniger geneigt aus Unkenntnis ihren Ermessensspielraum zum Nachteil der Tiere auszulegen. Zuständigkeit Land Datum der letzten Änderung 29.12.2012

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

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Diskussion

+ das ist richtig, weil

— das sehe ich anders, da

+ du irrst, denn

Ο ist das denn wirklich so?

— x trifft nicht zu, da

+ doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Daniel Seuffert
2. der navigator
3. Andi Ströhle
4. Lars! 15:49, 25. Dez. 2012 (CET)
5. Pilsi
6. CSteinbrenner
7. Reinhold Deuter
8. Klaus P. Segatz
9.  ?

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
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3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

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