BY:Landesparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Bundesprogramm 003

Dies ist ein Bundesprogramm (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.1. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in PirateFeedback.

Antragstitel Gegen ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen Antragsteller Naabpirat Antragstyp Bundesprogramm Antragstext Forderung Die PIRATEN lehnen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ab, da dies unserem freiheitlichen Anspruch widerspricht. Wo es nötig ist, etwa wegen Gefahrenstellen oder zur Gefahrenabwehr (z.B. Gefahrguttransporte) gibt es Geschwindigkeitsbeschränkungen. Weitere Limitierungen lassen sich nicht vermitteln. Stattdessen fordern die PIRATEN flexible Tempolimits, die an die jeweilige Verkehrssituation angepasst sind. Bei hohem Verkehrsaufkommen lässt sich durch passend gesetzte Geschwindigkeitsbeschränkungen der Verkehr im Fluss halten, während die Limits bei freier Strecke aufgehoben werden können. Lärmschutz muss, wo es zum Schutz der Anwohner notwendig ist, mit entsprechendem Lärmsanierungsmaßnahmen (geräuschminderndem Asphalt, Schallschutzwänden, Erdwällen oder ähnlichen Maßnahmen) den Lärm reduzieren. Der Verkehrsfluss wird durch diese Maßnahmen nicht unnötig eingeschränkt. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung zum Lärmschutz, ist an diesen Sreckenabschnitten nur bis zur Umsetzung der baulichen Maßnahmen sinnvoll. Begründung Die Ablehnung eines generellen Tempolimits lässt sich direkt aus unseren Grundwerten ableiten. Zudem positionieren wir uns zu einem Thema, das im Wahlkampf eine Rolle spielen könnte. Außerdem stellen wir klar, dass wir keine Bevormundung der Autofahrer anstreben, obwohl unser bisheriges Programm eine klare Präferenz für den Schienenverkehr zeigt. Gefordert ist selbstbestimmtes Handeln nach faktengetreuer Aufklärung, keine Verbotskultur. Jeder kann zum Spritsparen bzw. CO2-Verringerung beitragen, indem er etwas langsamer fährt. Dieses Positionspapier stellt keine Verpflichtung zum rasen dar, sondern stellt das selbstbestimmte und verantwortungsvolle Handeln jeden Verkehrsteilnehmers in den Vordergrund. PirateFeedback https://feedback.piratenpartei-bayern.de/initiative/show/408.html Datum der letzten Änderung 17.02.2013

Anregungen

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Diskussion

+ das ist richtig, weil

— das sehe ich anders, da

+ du irrst, denn

Ο ist das denn wirklich so?

— x trifft nicht zu, da

+ doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Awitte 23:26, 20. Dez. 2012 (CET)
2. CSteinbrenner 17:14, 26. Dez. 2012 (CET)
3. Detlef Netter
4. Tobias 'EscaP' Stenzel 22:25, 28. Dez. 2012 (CET)
5. Klaus P. Segatz
6. Perikles
7. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. cmrcx 23:38, 20. Dez. 2012 (CET)
2. Thomas-sch-b 23:38, 21. Dez. 2012 (CET)
3. Er!c 12:11, 25. Dez. 2012 (CET)
4.  ?
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Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
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