BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2012.1/GO Wahlordnung und Korrekturen

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den BY:Bezirksverband Oberbayern/Bezirksparteitag von cmrcx. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik.

Sonstiger Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

cmrcx

Titel 

Überarbeitete GO

Antrag

Folgender Vorschlag soll als neue Geschäftsordnung des Bezirksparteitags übernommen werden: Benutzer:Cmrcx/Vorschlag_GO_BzPT_Obb

Begründung

Auf dem Bundesparteitag 2011.1 in Heidenheim gab es große Probleme, weil das Wahlverfahren in der GO fehlerhaft beschrieben war. Das wurde dann während des BPT durch zwei Änderungen notdürftig gefixt. Zum BPT 2011.2 in Offenbach habe ich dann die GO so überarbeitet, dass die verbleibenden Unklarheiten beseitigt wurden. Dieser Vorschlag wurde vom BPT mit sehr großer Mehrheit angenommen. Die gleichen Fehler waren auch in der GO des bayrischen Landesparteitags, so dass ich prinzipiell die gleichen Änderungen auch dort vorschlug. Der LPT nahm auch diesen Vorschlag an. Selbes Spiel auch in der GO des Kreisparteitags München. Nun sind diese Fehler auch noch in der GO des Bezirksparteitags. Ich hatte den entsprechenden Vorschlag zwar schon zum BzPT 2011.2 ausgearbeitet, aber ich war an dem Tag des Parteitags verhindert und mein Vorschlag wurde schlicht vergessen. Dabei hatte ich sogar extra jemanden damit beauftragt, den Vorschlag vorzustellen. Also bringe ich ihn nun dieses mal ein. Ich möchte übrigens gar nicht wissen, in wie vielen Geschäftsordnungen diese Fehler sonst noch sind.

Weitere Änderungen habe ich zusammen mit Flobraig, TATE und Fagri erarbeitet.

Ich habe folgende Änderungen vorgenommen:

• §4 (Wahlordnung) habe fast komplett durch entsprechende Teile der Satzung des Bundesparteitags in Offenbach ersetzt. Die Änderungen sind reine Korrekturen, um unser bisheriges Vorgehen korrekt, verständlich und fehlerfrei zu beschreiben.
• Das Protokoll muss die nicht behandelten Anträge nicht mehr enthalten.
• Das Protokoll muss die Ergebnisse der Wahlen enthalten, auch wenn kein separates Wahlprotokoll erstellt wird.
• Der GO-Antrag auf Auszählung erfordert eine Zustimmung von 1/3 der Abstimmenden. Bisher war das unklar.
• Der GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl oder Abstimmung erfordert die Zustimmung von 1/3 der Abstimmenden. Bisher war das unklar.
• Bei konkurrierenden Anträgen wird das vom Landes- und Bundesparteitag bekannte dreistufige Verfahren verwendet.
• Ob Anträge konkurrieren entscheidet der Wahlleiter. Durch einen GO-Antrag kann diese Entscheidung geändert werden.
• Nicht behandelte Anträge verfallen. Das haben wir nie anders gemacht, es war nur bisher nicht geregelt.

Alle Änderungen im Detail sind in der Versionsgeschichte des Vorschlags zu sehen.

Die aktuell gültige GO ist hier: BY:Bezirksverband_Oberbayern/Geschäftsordnung_Bezirksparteitag

Unterstützung / Ablehnung

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Ron
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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

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