BY:Bezirksverband Oberbayern/Geschäftsordnung Bezirksparteitag/Änderungsvorschläge

Wahlordnung

Hier mein Vorschlag für eine Änderung des §4 "Wahlordnung". In der Versionsgeschichte kann man sehen, was ich geändert habe. Vieles habe ich aus der GO des Bundesparteitags kopiert. Von dort stammt insbesondere die Klarstellung zu Enthaltungen. Dies wurde je nach Parteitag bisher unterschiedlich gehandhabt.

Magnus R. 19:11, 25. Sep. 2011 (CEST)

Geschäftsordnung

Die GO für den Bezirksparteitag muss zwingend vor dem Bezirksparteitag für den diese Gültigkeit hat, geändert werden. In §5.2.5 wird auf Paragraphen dieser GO verwiesen, die es nicht gibt:

§ 5.2.5 in Absatz (1) verweist auf „(...) § 5.4 Absatz 2 bis 4 (...)“. Der Paragraph 5.4 ist in dieser GO nicht vorhanden.

§ 5.2.5 in Absatz (3) verweist auf „(...) § 4.1.1 (...)“ Einen Paragraphen 4.1.1 gibt es in dieser GO nicht.

Ich möchte darauf hinweisen, dass aufgrund einer fehlerhaften bzw. nicht rechtskonformen GO der Bezirksparteitag nichtig sein kann.

Hirnbeiss 10:17, 5. Nov. 2011 (CET)

Die GO wird vom Parteitag selbst beschlossen. Du kannst entweder am Anfang des Parteitags eine überarbeitete GO zur Abstimmung stellen oder während des Parteitags per GO-Antrag auf Änderung der GO einzelne Punkte der GO ändern. Magnus R. 12:31, 5. Nov. 2011 (CET)

Ich habe diese fehlerhaften Verweise nun in meinem Vorschlag für die GO korrigiert. Meine überarbeitete Wahlordnung ist in diesem Vorschlag ebenfalls enthalten. Magnus R. 10:56, 17. Nov. 2011 (CET)