BW:Vorstand/Protokoll/2013-09-06 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 24.04.2024
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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [tt.0m.2013 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [tt.0m.2013 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
  • Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]
Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
19:32
Versammlungsleiter
nb
Protokoll
/ später:

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: me (bis 21:56), s3, st, nb, so und sm (ab 19:36 bis 20:55) und pl (ab 20:42)
  • Entschuldigt:
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom Protokoll vom 23.08.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl 3395 Mitglieder (Stand: 06.09.2013)
  • Kontostand: 104.535,33 EUR Haben (Stand: 06.09.2013)


Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Kreisverband Konstanz

Kreisverband Karlsruhe Land

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

Kreisverband Mannheim

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Kreisverband Calw/Freudenstadt

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

  • 15.09. Kryptoparty in Pforzheim
  • Ansonsten üblicher Wahlkampf

Bezirksverband Stuttgart

Kreisverband Heilbronn

  • Vorstandssitzung letzten Sonntag, haben Beschluss zu SEPA-Einzug getroffen

==

Kreisverband Ludwigsburg ====

Kreisverband Stuttgart

  • Zwei Rücktritte im KVor, Sören Fischer und Christian Brugger-Burg sind nachgerückt.

Kreisverband Heidenheim

KV Schwäbisch Hall

KV Böblingen

Bezirksverband Tübingen

  • Zwei Rücktritte, darunter der Schatzmeister und ein Stellv. Vorsitzender. Schatzmeisteramt wurde kommisarisch übernommen

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

AG Web

AG Presse

AG Neupiraten

TOP 1

SEPA-Einzug durch Bund

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013090355000039
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
nb
Betrifft
SEPA-Einzug durch Bund
Text
Der Landesvorstand beschließt den Einzug der Mitgliedsbeiträge durch den Bundesverband für das Jahr 2014 durchführen zu lassen. Der Landesverband wird für das Jahr 2014 einen eigenen SEPA-Einzug (beispielsweise für Spenden) aufbauen, so dass zB. eine BackUp-Lösung vorhanden ist.

Der Beschluss vom 12.08.2013 ( 2013081255000014 ) wird hiermit abgeändert in:

"Der Landesverband Baden-Württemberg ermöglicht ab dem Geschäftsjahr 2014 seinen Mitgliedern ihre Spenden per SEPA-Lastschrift vom Landesverband einziehen zu lassen. Der Landesschatzmeister wird hiermit beauftragt alle notwendigen Schritte in die Wege zu leiten um dies zu ermöglichen."

Einzelstimmen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Frage, inwiefern die drei Anträge konkurrierend sind bzw. umfassender sind.

Sören wünscht Diskussion, zwei KVs wollen das Verfahren des Bundes nutzen. Nati sieht es so, dass sich größtenteils nichts geändert hat. Sören sieht Vorteile, da sich bundeseinheitliche Konten für Mitgliedsbeiträge und somit eine stark vereinfachte Struktur geben würde. Zwischen Beitragskonto und SEPA-Lastschrift muss unterschieden werden. Nati sieht Satzungsproblem mit dem Beitragskonto. Sören weißt auf geplanten SÄA hin, und dass einzelne Gliederungen delegieren wollen. Nati sagt, dass nur auf direkt übergeordnete Gliederungen delegiert werden könnte. Das Land hat sich am 12.8. entschieden nicht an den Bund zu delegieren. Sören hat LSG gefragt, unter vorbehalt tendiert die Mehrheit dort, dass die Delegation kein Problem darstellt. Nati ist gegenteiliger Meinung. Sören sieht durch das zentrale Beitragskonto eine Arbeitserleichterung. Nati möchte dies aber für seinen Schatzmeisterbereich nicht. S3 fragt ob man Bremen wegen den SÄAs abwarten könnte, Nati sagt das sei zu knappt wegen SEPA-Beantragung. Sören sieht aktuelle Probleme mit den Mitgliedsbeiträgen. Nati erklärt dies, da 2012 viele Untergliederungen und das Land die Mitgliedsbeiträge nicht gebucht hat, dies sei in ca. 1 Monat erledigt, er sieht es kritisch, ob der Bund den zentralen Einzug stämmen kann. Sören möchte weiterhin das zentrale Beitragskonto, da es auch für die Mitglieder das Zahlen des Beitrags einfacher macht. Nati weist darauf hin, dass Gliederungen nur dann Geld bekommen, wenn sie mit den Buchungen nicht mehr als 1 Monat im Verzug sind, bisland würden danach nur 2 Gliederungen in BaWü Geld bekommen. Gliederungen wurde aber Hilfe angeboten. Sören sieht den Monat als kein Problem an, er habe bei seinen Mitgliedsdaten nur max. eine Woche Rückstand. Es könne laut Swanhild auch Übergangslösungen geben. Mittelfristig sollte es Ziel sein sowieso die Buchungen rechtzeitig zu haben. Wegen der Probleme gebe es laut Nati derzeit keine Rückstände, dass der Rechenschaftsbericht nicht rechtzeitig abgegeben werden konnte lag daran, dass im Vorjahr vieles schief lief. Nati möchte nicht, dass sich Sören in seinen Arbeitsbereich in dieser Hinsicht einmischt. Cymaphore sieht es nicht als Problem an, als Gliederung eine andere Gliederungen zu beauftragen. Es gebe immer noch genug Leute, die nicht auf die unterste Gliederung sondern weiterhin an den LV oder BzV zahlen. Cymaphore sieht in einem Beitragskonto im Prinzip nichts anderes und möchte eine funktionierende Lösung. Nati habe einen Plan, der Ende September den Schatzmeistern vorgestellt wird. Nati möchte nicht, dass alle Beiträge direkt beim Bund sind, da er finanzierungsprobleme sieht. Er möchte Sicherheiten schaffen, um in Zukunft Wahlkämpfe finanzieren zu können. Nati sieht das delegieren an den Bund als vergeudetes Geld. Sören sagt, dass es Ziel jeder Gliederung sein muss, innerhalb von 4 Wochen die weniger Buchungen getätigt zu haben. Er sieht kein Problem, dass die Bundesschatzmeisterin damit Gelder vorenthalten wolle. Martin würde der Bundesschatzmeisterin soweit vertrauen, und denkt nicht, dass Sie uns auflaufen lassen möchte. Sören wirft Nati vor er würde das gleiche machen, da er angedroht habe bei fehlendem Haushalt keine Parteienfinanzierungsgelder zu verteilen.

Nati hat einen Kompromissvorschlag: Wir sollen den Bund mit dem SEPA-Beitragseinzug beauftragen, warten den BPT 13.2 wegen dem Beitragskonto ab. Zusätzlich würde er Swanhild bitten einen Zugang zum Bundeskonto zu erhalten (lesend) um zu sehen, ob die Summe stimmt usw. Sören weist auf das Problem hin: Am 4./5.01.2013 kann ein BPT an der EU-AV in Bochum sein. Nati sieht kein Problem darin zu warten, da es rechtzeitig kommuniziert würde. Sören würde gerne jetzt den Mahnlauf schon über ein zentrales Beitragskonto machen. Sophie fragt nach Kosten und Nutzen von SEPA-Lastschrift und SEPA für Spenden. Sie sieht den verminderten Arbeitsaufwand beim Bundes-Beitragskonto positiv. Nati sagt, dass nur Kosten entstehen wenn z.B. eine Lastschrift zurückgeht. Laufende Kosten entstehen laut Nati nicht. Nati meint, dass vieles auf Lokal- oder Landesebene besser läuft als auf Bundesebene. Er würde den Bund SEPA/Beitragskonto erst einmal sicher ans laufen bringen lassen. Sören sieht einen großen Aufwand beim erfassen der SEPA-Daten in der Mitgliederverwaltung im SAGE, hier würde es sehr viel Arbeit für ihn bedeuten. S3 und Fussfall würden BPT Bremen abwarten. Richard fragt, wie viele überhaupt Lastschrifteinzug nutzen wollen. Sören sagt, dass Hessen eine Zahlungsquote von 70% hätte mit Lastschrift. Auch Nati sieht, dass viele Mitglieder den Einzug nutzen wollten. Remy fragt Nati, wie er sicherstellen will, dass das SEPA-System auf Landesebene langfristig funktionieren soll. Nati verweist auf das Schatzmeisterteam, er kann zwar Änderungen der Satzung nicht sicherstellen, aber dass das Schatzmeisterteam weiterarbeitet. Remy sieht es als Vorteil, dass die Mitgliedsbeiträge zurückgehalten werden, wenn die Gliederungen bei der Buchhaltung schlampen. Nati möchte die Buchhaltung in der letzten Septemberwoche auf den aktuellen Stand bringen und wartet auf Rückmeldungen der Untergliederungen.


ALTERNATIV / Ergänzungsantrag zu TOP1

TOP 2

Teilnahme

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Beantragt am
06.09.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Sören Oberndörfer
Betrifft
Teilnahme
Text
Der Landesvorstand beschließt am zentralen Beitragskonto teilzunehmen und dies seinen Gliederungen für die Zukunft zu empfehlen.

http://wiki.piratenpartei.de/Beitragskonto Diskussion dazu unter: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=368987

Die Fakten: - zentrales Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland - Team von 8 Leuten für de Buchungen http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeist...konto/Team.

Vorteile: - nur noch ein zentrales Konto für alle Mitgliedsbeiträge der Mitglieder - Arbeitsaufwand in der Masse deutlich kleiner - gleichbleibende Kontonummer bei Umzügen - Verbuchung innerhalb einer Woche - geringerer Verwaltungsaufwand im Landesverband

Nachteile: - Falls irgendwann zu wenig Ehrenamtliche mitarbeiten, wird eine bezahlte Kraft angestellt und die Kosten von den eingegangen Mitgliedsbeiträgen abgezogen. - Keine Zahlung bei Buchungsrückstand (Vor Weiterleitung der Zahlungseingänge an die Untergliederungen wird geprüft, ob die Untergliederung mit ihrer Buchhaltung in Sage auf dem laufenden Stand ist. Besteht hier ein Rückstand von mehr als 1 Monat, erfolgt keine Weiterleitung, bis dieser Rückstand aufgearbeitet ist)

Dezeitige Teilnehmer: Teilnahme am Zentralkonto Folgende Gliederungen bitten ihre Mitglieder, für die Beitragszahlung das Zentralkonto zu nutzen: KV Heilbronn PiratenBW#2013090155000453 — Zentralen Beitragskonto (unverbindliche Anfrage, rechtens) KV KA-Stadt http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Karlsruhe-Stadt/Protokolle/13-09-02 LV Bayern mit allen Untergliederungen LV Berlin LV Bremen LV Hessen LV Niedersachsen LV Rheinland-Pfalz unter Vorbehalt der Abstimmung der nächsten SDMV LV Sachsen-Anhalt LV Schleswig-Holstein LV Thüringen Die anderen Gliederungen haben sich dazu noch nicht zurückgemeldet.

Einzelstimmen
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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

ALTERNATIV / Ergänzungsantrag zu TOP1

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013082555000795
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Marco Geupert
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Alternativ stelle ich auch gleich den Antrag euren Beschluss eine eigene

Instanz installieren zu wollen zurückzunehmen und sich dem Bundesteam anzuschliessen. Begründung: es ist mir in keinster Weise ersichtlich Personal, Zeit, evtl. Geld und anderweitige Ressourcen dafür aufzuwenden, wenn dies im Bund eh am entstehen ist. Ich sehe es als Verschwendung von Ressourcen auf Landesebene, die wir sicher anderweitig besser gebrauchen können! Einen etwaigen Satzungsverstoss konnte ich bisher auch noch nicht entdecken!

Gruß, Marco

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Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Meinungsbild:

Komplettes Beitragskonto vorbehaltlich SÄA in Bremen wird angenommen: s3, sm, nb, so, st Natis Antrag: cy, sm, nb,s3 (Teil der Spenden betrifft, ok) Sörens Antrag:cy, sm, so


Bund ist für den Mitgliedsbeitrag (Einzug und Überweisungen) zuständig: dafür: cy, sm, so dagegen: nb, s3 enthaltung: st, pl

Der Antrag ist damit angenommen.

Bund ist für den Mitgliedsbeitrag (Einzug und Überweisungen) vorbehaltlich eines entsprechenden SÄA beim BPT in Bremen zuständig: dafür: s3, st, nb dagegen: enthaltung: (Hinfällig)

Der Beschluss vom 12.08.2013 ( 2013081255000014 ) wird hiermit abgeändert in:

"Der Landesverband Baden-Württemberg ermöglicht ab dem Geschäftsjahr 2014 seinen Mitgliedern ihre Spenden per SEPA-Lastschrift vom Landesverband einziehen zu lassen. Der Landesschatzmeister wird hiermit beauftragt alle notwendigen Schritte in die Wege zu leiten um dies zu ermöglichen."

Dafür: s3, sm, nb, so, pl, st dagegen: enthaltung:

Der Antrag ist damit angenommen.

Änderung der Geschäftsordnung

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Beantragt am
06.09.2013
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Sören Oberndörfer
Betrifft
Änderung der Geschäftsordnung
Text
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

Derzeitiger Text / Regelung zu Ausgaben aus LV-Mitteln:

Diese Regelungen gelten nicht für die Ausgaben von bis zu 100,- Euro, die in den Haushaltsposten Vorstandsarbeit fallen. Geldmittel dürfen nur beschlossen werden, wenn ein Verantwortlicher im Rahmen der Abstimmung genannt wird. Diese Person trägt Sorge dafür, dass die bereitgestellten Mittel im Sinne des Beschlusses verwendet werden.

Änderung ab dem zweiten Satz auf: Geldmittel dürfen nur beschlossen werden, wenn ein Verantwortlicher im Rahmen der Abstimmung ersichtlich ist (antragstellendes Vorstandsmitglied) oder explizit genannt wird. Diese Person trägt Sorge dafür, dass die bereitgestellten Mittel im Sinne des Beschlusses verwendet werden.

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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Sophie sagt: Antrag finde ich sinnvoll. Bin dafür. Sören weist darauf hin, dass es bisher schwierig war das so zu handhaben. Nati sagt, dass es um einen Verantwortlichen im Vorstand gehen soll. Antrag wird auf "antragsstellendes Vorstandsmitglied" geändert.


Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
PiratenBW#2013090655000373
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
- Status: Wir beauftragen Niko Angebote einzuholen für eine Wahlparty für 200-500 Leute am 22.09.2012 die um 1500€ liegen.
— Angebot Club Finca - Wahlveranstaltung

Es liegt nur ein Angebot vor, weitere sind nicht eingangen, Kommunikation mit Clubbesitzern schwierig. Preise möchte ich hier nicht direkt niederschreiben. Budget von 1500€ gesamt. Das Angebot der Finca wird angenommen. Niko wird beauftragt Ansprechpartner gegenüber der Finca für uns zu sein.

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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Sören hat mit Niko telefoniert, gibt ein Angebot. Der Raum ist aber sehr groß und könnte verloren wirken wenn nicht all zu viele kommen. Nati sagt, dass viele Städte schon eigene Wahlpartys machen. Martin sagt, dass man unter Umständen auch in der LGS und davor machen. Nati sieht das kritisch, Niko möchte es wohl auch nicht. Nati sieht das Angebot der Finca flexibel, da es einen oberen (kleineren) und unteren Bereich gibt. Peter und Fussfall sehen LGS als ungeeignet an. Budget um 1500€ ok. Diskussion über Getränke, Teil soll frei/subventioniert sein.


Anträge von Piraten

Antragsname

Sonstiges

- Plakatbestellung Sören hat ein Problem damit, dass der LVor nicht über die Plakatbestellung für die zweite Welle rechtzeitig informiert wurrde. Peter möchte, dass alle LVors wissen, was die anderen machen. Nati sagt, dass er dies nicht als Schatzmeister sondern als Listenkandidat von seinem Budget angestoßen hat.

- Ausschreibung der Foren/Landeslisten-Betreuung, Ausschreibungstext. 12te Sitzung Martin kümmert sich. - Schatzmeisterteam auf Homepage vollständig? Genehmigungen für die HP? - Mitgliedernewsletter, Wann? Timing? Texte? Sophie sagt: Daför. schickt mir den Link und ich arbeite mit dran. Wahlmotivationsmailvorlage im Newsletter Dafür: so, cy, pl, s3 https://vorstandbawue.piratenpad.de/MitgliedermailSeptember Themen bis Mittwoch 11. September. Freitag 13. September Themen fertig. Samstag 14. September Lektorat Sonntag 15. verschicken.

T-Shirts Teilnahme bis Samstag Abend, Sonntag Verlosung.

- OTRS-Queueumbau / Aktionsqueue Zukünftige Ordnung / Mailadressen: LVor/Aktionen | aktionen@ LVor/Geschäftsstelle -> stirbt LVor/Presse | presse@ LVor/Vorstand | vorstand@

Verwaltung/Landesgeschäftsstelle Verwaltung/Landesgeschäftsstelle/Allgemein | geschaeftsstelle@ | kontakt@ Verwaltung/Landesgeschäftsstelle/Fax | faxnrlgs Verwaltung/Landesgeschäftsstelle/Post Verwaltung/Landesgeschäftsstelle/Post/Rechnungen Verwaltung/Landesgeschäftsstelle/Technik Verwaltung/Landesgeschäftsstelle/Technik/Beamer Verwaltung/Landesgeschäftsstelle/Technik/PA Verwaltung/Landesgeschäftsstelle/Transfer <- von allen Gliederungen hineinschiebbar

Verwaltung/Mitgliederverwaltung Verwaltung/Mitgliederverwaltung/GenSek | Generalsekretaer@ Verwaltung/Mitgliederverwaltung/Mitglieder | mitglieder@ Verwaltung/Mitgliederverwaltung/Mitglieder/Kündigungen Jahresende Verwaltung/Mitgliederverwaltung/Transfer <- von allen Gliederungen hineinschiebbar Verwaltung/Mitgliederverwaltung/Verwaltung

Verwaltung/Schatzmeister | schatzmeister@ Verwaltung/Schatzmeister/Auslagen Verwaltung/Schatzmeister/Mitgliedsbeitrag Verwaltung/Schatzmeister/Rechnungen Verwaltung/Schatzmeister/Reisekosten Verwaltung/Schatzmeister/Sonstiges Verwaltung/Schatzmeister/Transfer <- von allen Gliederungen hineinschiebbar


  • Wahlkampfabschlussendspurt - Pressefrühstück in der LGS (Vorschlag von S3: Montag nach der Bayernwahl) Sophie sagt: Gute Idee. Sollten wir machen. Haben denn genügend Piraten Zeit um die Veranstaltung zu betreuuen? Also ich kann halt unter der Woche nicht. Können wir dafür noch Spitzenkandidaten (besonders Bawü, aber auch andere) einladen

Budget für die Presseverpflegung 100€ Dafür: me, s3, st, nb, so,pl Dagegen: Enthaltung:

Umlaufbeschlüsse

  • 2013082455000331 - Kauf von Telefonen für die LGS

PiratenBW#2013082155000104 — Bus zur FSA13 ab Karlsruhe 300€ Umlaufbeschluß - Tobias Kniel im Verwaltungsteam beauftragt (Name hat letztes Mal gefehlt)

  • #2013082655001247 Vorgehen bei Erörterung von Ordnungsmaßnahme

Aus der letzten internen Sitzung:

  • Beschluss einer Ordnungsmaßnahme: Aberkennung der Möglichkeit ein Parteiamt zu begleiten ( für 2 Jahre)

Vorstände bitte noch da bleiben für internen Teil.

...beendet die Sitzung um: Uhr

Aufzeichnung

Legende, Abkürzungen:
me, s3, st, sm, nb, so, pl Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka