BW:Vorstand/Protokoll/2013-08-23 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

• Datum: Datum
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [tt.0m.2013 der Ersterstellung]
• Protokollversion: [tt.0m.2013 letzte Änderung] [Versionsnummer]
• Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
• Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

19:22

Versammlungsleiter

nb

Protokoll

s3

/ später: Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

• http://iPir.at/pbw13

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: nb, pl, sm, st, s3 & ab 19:26 so, ab 19:56 cy
• Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 11.08.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut FairyTale: 3393 (Stand 23.08.2013)
• Kontostand: 107.135,98 EUR Haben (Stand: 23.08.2013)

Landesverband Baden-Württemberg: 3393 Mitglieder, davon 877 (25%) stimmberechtigt Bezirksverband Freiburg: 596 Mitglieder, davon 189 (31%) stimmberechtigt Bezirksverband Karlsruhe: 1106 Mitglieder, davon 282 (25%) stimmberechtigt nicht existent Bezirksverband Stuttgart: 1119 Mitglieder, davon 255 (22%) stimmberechtigt Bezirksverband Tübingen: 555 Mitglieder, davon 150 (27%) stimmberechtigt Kreisverband Rastatt/Baden-Baden: 73 Mitglieder, davon 18 (24%) stimmberechtigt Kreisverband Rhein-Neckar-Heidelberg: 282 Mitglieder, davon 82 (29%) stimmberechtigt Kreisverband Karlsruhe Land: 171 Mitglieder, davon 33 (19%) stimmberechtigt Kreisverband Heidenheim: 34 Mitglieder, davon 6 (17%) stimmberechtigt Kreisverband Ludwigsburg: 120 Mitglieder, davon 31 (25%) stimmberechtigt Kreisverband Heilbronn: 102 Mitglieder, davon 27 (26%) stimmberechtigt Kreisverband Stuttgart: 255 Mitglieder, davon 26 (10%) stimmberechtigt Kreisverband Ravensburg/Bodenseekreis: 161 Mitglieder, davon 32 (19%) stimmberechtigt Kreisverband Reutlingen/Tübingen: 162 Mitglieder, davon 48 (29%) stimmberechtigt Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis: 120 Mitglieder, davon 42 (35%) stimmberechtigt Kreisverband Mannheim: 139 Mitglieder, davon 23 (16%) stimmberechtigt Kreisverband Karlsruhe Stadt: 262 Mitglieder, davon 83 (31%) stimmberechtigt Kreisverband Calw/Freudenstadt: 64 Mitglieder, davon 19 (29%) stimmberechtigt Kreisverband Schwäbisch Hall: 44 Mitglieder, davon 14 (31%) stimmberechtigt Kreisverband Böblingen: 109 Mitglieder, davon 28 (25%) stimmberechtigt Kreisverband Pforzheim-Enz: 77 Mitglieder, davon 16 (20%) stimmberechtigt

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Kreisverband Karlsruhe Land

• Plakatierung mit >1000 Plakaten, Großplakate wurden aufgestellt und Infostände in verschiedenen Städten finden statt

==

Kreisverband Ludwigsburg ====

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

• Flyeraktion geplant, Wahlkampf läut, Cryptoparty eine Woche vor der Wahl

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

• Wahlkampf läuft, isnbesondere die Plakatierung

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

Handlungsunfähigkeit

Beantragt am

23.08.2013

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

Nummer

Wiki

Link

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

nb

Betrifft

Handlungsunfähigkeit

Text

Es wird beantragt die Handlungsunfähigkeit folgender Schatzmeister festzustellen:

Kreisverband Heilbronn - Kathrin Weiss Kreisverband Mannheim - Elke Hoffmann Kreisverband Heidenheim - Gerda Schlaiss Kreisverband Schwäbisch Hall - Sascha Denis Wurst

Begründung von nb: Die aufgezählten Gliederungen haben nicht beantragt, dass Zuwendungsbescheinigungen erstellt werden. Darauf wurde vor einiger Zeit hingewiesen. Vom KV HDH, HN & SHA wurden keine Haushalte erstellt, obwohl dies in der Satzung so geregelt ist. Weiterhin ist die Buchhaltung (abgesehen von SHA, haben keinen Zugang) von HDH, HN und Mannheim nicht aktuell. Die Kommunikation ist schwierig. HN wird vom Wirtschaftsprüfer geprüft, deshalb ist es notwendig, dass z.B. die Saldenbestätigung eingeholt wird. Mit dem Schatzmeister aus SHA sei kein Kontakt möglich. Fragen zur bisher veruschten Kommunikation mit den Schatzemeistern. Diese wurde vor allem über die Verwaltungsliste geführt. HG antwortet bezüglich Heilbronn, er würde es besser finden, wenn der Vorstand in Heilbronn direkt angefragt würde. Marco fragt nach der Bedeutung für die Parteienfinanzierung. Nati sieht ggf. eine Gefährdung für die Parteienfinanzierung 2013 und möchte keine Wiederholung von 2012. -> Vertagt um 14 Tage, zunächst werden alle Vorstände noch einmal angeschrieben.

Ordnungsmaßnahme

Beantragt am

23.08.2013

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

Nummer

Wiki

Link

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

nb

Betrifft

Ordnungsmaßnahme

Text

Es wird beantragt Ordnungmaßnahmen in Form von Verwarnungen gegen folgende Gliederungen auszusprechen:

Kreisverband Rastatt/Baden-Baden Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg Kreisverband Heidenheim Kreisverband Ludwigsburg Kreisverband Heilbronn Kreisverband Stuttgart Kreisverband Mannheim Kreisverband Karlsruhe Stadt Kreisverband Calw/Freudenstadt Kreisverband Böblingen Kreisverband Pforzheim-Enz Kreisverband Schwäbisch-Hall

Begründung von nb: Die genannten Gliederungen haben entweder keinen Haushalt, keine Zuwendungsbescheinigungen erstellt oder eine Buchhaltung in schlechtem Zustand (abgesehen von Gliederungen ohne Zugang zu SAGE). Sören weist darauf hin, dass es KVs gibt die so klein sind, dass es durchaus plausibel sein kann, dass z.B. keine Spendenquittungen verschickt werden mussten. Roman meldet sich für Ravensburg/Bodenseekreis, dass daran gearbeitet wird bzw. kein Zugang zu SAGE da war. Ravensburg wird von nb aus dem Antrag herausgenommen. Anmerkung, dass es gemäß Satzung keine OM gegen Gebietsverbände auf Rüge oder Verwarnung gibt. NB zieht Antrag zurück Peter bittet, dass die Gliederungen noch einmal auf Hilfsangebote hingewiesen werden, nicht nur auf der Verwaltungsliste.

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

Nummer

Wiki

Link

Beschlussart

Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf

Beantragt von

Antragsteller oder leer

Betrifft

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Text

Bestellung von Material für die LGS:

Flyer: 2x 150 Flyer "Prism" (Art.Nr. 42.0209) --> 16€ 6x 50 Flyer "Wer sind die Piraten" (Art.Nr. 42.0238) --> 9€ 5x 150 Flyer "Unsere Themen" (Art.Nr. 42.0234) --> 36€ 4x 75 Themenflyer "Asylpolitik" (Art.Nr. 42.0312) --> 12€ 4x 75 Themenflyer "Bildung" (Art.Nr. 42.0299) --> 12€ 4x 75 Themenflyer "Datenschutz" (Art.Nr. 42.0293) --> 12€ 4x 75 Themenflyer "Demokratie" (Art.Nr. 42.0294) --> 12€ 4x 75 Themenflyer "Gesundheit" (Art.Nr. 42.0298) --> 12€ 4x 75 Themenflyer "Kultur" (Art.Nr. 42.0300) --> 12€ 4x 75 Themenflyer "Soziales" (Art.Nr. 42.0295) --> 12€ 4x 75 Themenflyer "Teilhabe" (Art.Nr. 42.0301) --> 12€ 4x 75 Themenflyer "Transparenz" (Art.Nr. 42.0296) --> 12€ 4x 75 Themenflyer "Umwelt" (Art.Nr. 42.0311) --> 12€ 4x 75 Themenflyer "Urheberrecht" (Art.Nr. 42.0297) --> 12€ Summe: 193€ Aufkleber: 1x 106g Aufkleber "Hanf" (Art.Nr. 42.0204) --> 7€ 1x 100 Aufkleber "Signet" (Art.Nr. 42.0122) --> 7€ 1x 100 Aufkleber "Freiheit" (Art.Nr. 42.0112) --> 7€ 1x 100 Aufkleber "Wissen" (Art.Nr. 42.0111) --> 7€ Summe: 28€ Buttons: 1x 100 Button "Piraten wählen" --> 25€ Gesamtsumme: 246€

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Peter Laskowski

Optionaler Kommentar

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

Nummer

Wiki

Link

Beschlussart

Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf

Beantragt von

Antragsteller oder leer

Betrifft

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Text

ich stelle hiermit einen Antrag darauf, eine PutzfrauReinigungskraft für die Landesgeschaeftsstelle

einzustellen. Ich glaube, dass die Kosten für einen Termin pro Monat in keiner Relation zu den Mietkosten und zu der Arbeit, die Niko leistet, stehen. Gerade jetzt, da die LGS voller Plakate steht, ist der Teppich nur noch professionell zu reinigen. Es wurde schon von mehreren Leuten versucht, ist jedoch sehr schwierig. Falls ihr euch gegen eine regelmaeßige Reinigung entscheidet, sollte demnach unbedingt zumindest einmalig jemand zur Unterstuetzung eingestellt werden, sobald die Plakate groeßtenteils verteilt sind. Im Haus wird bereits das Buero über der LGS geputzt wird und die Dame hat sich heute (ich glaube wieder) angeboten, womit man sich eine langwierige Suche sparen koennte.

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

wenn Niko Bedarf sieht, hab ich damit kein Problem

Peter Laskowski

Optionaler Kommentar

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Nach Aussage von nb ist der Geschäftsstellenleiter dagegen jemanden einzustellen.

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

#2013082255000059

Wiki

Link

Beschlussart

Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf

Beantragt von

Antragsteller oder leer

Betrifft

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Text

ich würde zur BTW gerne im Kreis Ravensburg im Südfinder DIN A5 Flyer von mir

beilegen lassen. Südfinder ist ein Anzeigenblatt der Schwäbischen Zeitung. Es würde sich um 50.500 Flyer handeln die Verteilt werden. Bestellen muss ich dafür 55.000 Flyer. Den Rest werde ich persönlich verteilen. Der Flyer ist im Anhang. Design und Inhalt sind nur Konzept. Der endgültige Flyer wird am Wochenende fertig sein. Kosten für Druck und Verteilung sind: 3323,98 € Mein Budget ist leider sehr begrenzt. Deshalb werde ich versuchen das Geld wie hier Aufgeschlüsselt zu bekommen KV Budget: 323,98 € BzV: 1.000 € LV: 2.000 € Ich weiß, dass ist viel Geld und ich kann am wenigsten dazu beitragen. Ich habe einen sehr großen Wahlkreis und viel ländliches Gebiet. Einen günstigeren Weg die Piraten hier bekannt zu machen habe ich nicht. Bitte teilt mir mit ob und wie viel Geld ihr mir bereit stellen könnt.

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Leider haben wir das Geld nicht, ansonsten wäre ich dafür

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Peter Laskowski

Optionaler Kommentar

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Roman stellt den Antrag vor: Da der Wahlkreis sehr ländlich ist, sieht er kaum eine andere Möglichkeit um die Piraten bekannter zu machen. Martin: Sieht ein Problem, dass es ungerecht gegenüber anderen Kreisen wäre. Auch wenn er generell die Unterstützung von schwierigen Gebieten fördern möchte. nb: Problem mit dem Haushalt, es ist hierfür nicht das nötige Geld da.

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

#2013082155000104

Wiki

Link

Beschlussart

Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf

Beantragt von

Antragsteller oder leer

Betrifft

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Text

Ich organisiere einen Bus zur FSA 13 ab Karlsruhe (evtl. über HD, MA und

Ff/M). http://joergrupp.de/busfahrt-zur-fsa13/ Der grüne Landesverband übernimmt bereitwillig die Hälfte einer möglichen Unterdeckung, wenn Ihr die andere Hälfte übernehmen würdet, wäre mir sehr geholfen. Die Kartenpreise sind auf vollständige Deckung angelegt, allerdings habe ich einen Sozialpreis bei Selbsteinschätzung angelegt, der dafür sorgen könnte, dass es ein Minus gibt - ebenso, wie der Bus natürlich nicht voll werden könnte. Ich wäre erfreut über eine Zusage und würde dies natürlich auch nach außen kommunizieren :-) Nati übernimmt den Antrag, da dieser nicht von einem Piraten gestellt wurde.

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Sören Oberndörfer

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Peter Laskowski

Optionaler Kommentar

Kommentar

Leider haben wir nicht so viel Geld, Peter fragt Jörg R. an, ob wir als kleinere Partei weniger zahlen könnten.

• Zeitpunkt der LVor-Sitzung (wegen Pünktlichkeit)

Vorgeschlagen wird 19:30, da einige Landesvorstände erst knapp vorher von der Arbeit kommen.

• Beantragung von Zugängen

Die Frage ist, ob die Beantragung von Zugängen gerade zu langsam ist, dass sie neu verteilt werden sollte.

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

Wiki

Link

Beschlussart

Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf

Beantragt von

Antragsteller oder leer

Betrifft

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Text

Sören stellt den Antrag, dass er anstatt von NineBerry bis zur Bundestagswahl die Beantragung von Zugängen für SAGE bearbeitet.

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Sören Oberndörfer

Peter Laskowski

Optionaler Kommentar

Umlaufbeschlüsse

• #2013080555000644 Weiterverfolgen und damit Einholen einer Stellungnahme zu einer beantragten Ordnungsmaßnahme
• Beauftragung einer Person fürs Verwaltungsteam
• #2013072955000333 Verwarnung einer Person auf der Mailingliste
• #2013073155000301 Ablehnung eines Antrags auf Ordnungsmaßnahme
• Kosten der externen Buchhaltung haben sich erhöht. Das Budget wird um 2000€ auf 5000€ erhöht.
• #2013081255000014 Einzug des Mitgliedsbeitrags ab dem Geschäftsjahr 2014 mit SEPA-Lastschrift durch den Landesverband wird ermöglicht
• #2013081855000423 Anlieferung der "Zweiten Plakatreihe" zentral in der LGS

Vorstände bitte noch da bleiben für interne Sitzung. nb beendet die Sitzung um: 20:42 Uhr

Aufzeichnung

• Audio: https://dl.dropboxusercontent.com/u/65357622/LVor-2013-08-23-19-22-25-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg

Legende, Abkürzungen:
me, s3, st, sm, nb, so, pl Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka