BE:Tempelhof-Schöneberg/Beschlüsse/2014-06-08/002

Antrag

Die BVV Fraktion der Piraten in TS nimmt den Wählerwillen ernst

NR: 2014-06-08/002

Datum

2014-06-08

Typ

Umlauf

Text

Die Piraten des LV Berlin in TS mögen beschließen: Die BVV Fraktion der Piraten in TS und jeder einzelne Fraktionär wird ersucht, der ihnen durch freie und demokratische Wahlen vom 18.09.11 übertragenen Verantwortung gerecht zu werden und die BVV Fraktion nicht aufzulösen bzw. ensprechende Austrittsanträge einzelner Fraktionäre unverzüglich zurückzunehmen.

Begründung

Wahlen sind das entscheidende Instrument der Demokratie, welches die Piraten durch die ihnen gegebenen Mittel der parlamentarischen Demokratie unterstützen und stärken und den Bürgerwillen ernst nehmen und beweisen, dieser ihnen von allen Wählerinnen und Wählern übertragenen Verantwortung innerhalb der Wahlperiode vollumfänglich gerecht zu werden.

Antragsteller

FraRoeBer (Diskussion) 10:08, 9. Jun. 2014 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

FraRoeBer (Diskussion) 10:08, 9. Jun. 2014 (CEST)
Janosh
PetraStollTS (Diskussion) 02:01, 15. Jun. 2014 (CEST)
Ute
aboettcher (Diskussion) 01:21, 10. Jun. 2014 (CEST)
Zierling (Aljoscha) (Diskussion) 14:09, 10. Jun. 2014 (CEST)
Aspirat (Diskussion) 16:12, 10. Jun. 2014 (CEST)
Maha (Diskussion) 19:25, 12. Jun. 2014 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Michael Ickes

Der für das Attribut „Antragsbegruendung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Wahlen sind das entscheidende Instrument der Demokratie, welches die Piraten durch die ihnen gegebenen Mittel der parlamentarischen Demokratie unterstützen und stärken und den Bürgerwillen ernst nehmen und beweisen, dieser ihnen von allen Wählerinnen und Wählern übertragenen Verantwortung innerhalb der Wahlperiode vollumfänglich gerecht zu werden.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Diskussion

Dieser Antrag ist als positives Meinungsbild angenommen – wie alle wissen, ist die Fraktion autonom. - 15. Juni 2014 - 01.17 Uhr - Petra TS - Mitgliedsnummer 39304 - Gebietsbeauftragte in Tempelhof-Schöneberg

Ich bin dafür dass alle drei Fraktionäre - Michael, Sven und Jan für diesen Antrag umsetzungsverantwortlich sein sollten - Und durch die beiden FraktionsmitarbeiterInnen Ute und Klaus mit allen Kräften unterstützt werden. Anders ist dieses meiner Meinung nach nicht möglich. - Petra

Mi: Dem Antrag in der jetzigen Form kann ich nicht zustimmen, weil keine hinzureichend "freie und demokratische Wahl" mir oder irgendeinem anderen Menschen oder Verordneten die Verantwortung übertragen hat, als "Fraktionär" zu handeln oder agieren. Ich bin und bleibe Verordneter der auf der Liste der Piraten (von vier Menschen!) gewählten. Zwang, der von der (oder den Interessen der) Fraktion ausgeübt wird, ist prinzipiell abzulehnen. Als Resolution bzw. gute Wünsche im Sinne von... Geld, Beschäftigung, "Aussenwirkung"...? von mir aus.

Hier hat eine Ute aus BaWü abgestimmt, die ist nicht in TS stimmberechtigt oder? - Petra

Ich sehe meine Stimme als Teil eines Meinungsbilds und kein Befehl auf Zusammenarbeit an die BVV-Abgeordneten. Und ich habe spaß an dem WIKI gefunden. :-) --Zierling (Aljoscha) (Diskussion) 14:13, 10. Jun. 2014 (CEST)

die Ute aus TS hat wohl (noch) keinen Wiki Account eingerichtet, dafür haben andere zwei oder sogar mehrere, was hier problemlos möglich ist, ebenso wie mit anderem Namen abstimmen, wenn man die Wiki Syntax beherrscht (was keine grosse Kunst ist) und schon daran sieht man das eine politische Mehrheitsbildung mit diesem Tool mit vielfach nicht allen bekannten Teilnehmern und ohne Akkreditierung unmöglich ist. das ist auch nicht der Sinn der Sache, denn dafür gibt es besser geeignete Onlinetools und mein Antrag hier diente eher als dialektische Gegenrede zu den Vorstellungen eines gewissen Bezirksverordneten, der anderen Vorschriften machen will, für sich selbst aber verantwortungslose Narrenfreiheit einfordert und das dann gerne Anarchismus nennt. FraRoeBer (Diskussion) 20:55, 10. Jun. 2014 (CEST)