BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission

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Herzlich Willkommen! Hier ist die Wikiseite der Antragskommission zur Berliner Landesmitgliederversammlung 2015.1 am Samstag, den 03. Oktober und Sonntag, den 04. Oktober 2015. Aufgabe der Antragskommission ist es, die eingereichten Anträge entgegenzunehmen, zu sortieren, formal zu prüfen und zu veröffentlichen. Anhand der eingereichten Anträge wird die Antragskommission einen Tagesordnungsvorschlag erarbeiten und auf Basis der eingereichten Anträge aktualisieren. HINWEIS: Bitte nehmt auf dieser Seite und ihren Unterseiten keine eigenmächtigen Änderungen vor. Bereits eingereichte Anträge können auf Wunsch der Antragsteller von der Antragskommssion geändert werden. Für Diskussionen sind - man glaubt es kaum - die Diskussionsseiten vorgesehen. ;-)

Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung Am 03. und 04. Oktober 2015 findet die Landesmitgliederversammlung 2015.1 des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland statt (siehe BE:Parteitag/2015.1 für weitere Informationen). Die LMVB 2015.1 ist ein kombinierter sogenannter Wahl- und Programmparteitag: Nachwahl zum Berliner Landesvorstand Nachwahl zum Berliner Schiedsgericht Wahl der SMV Versammlungsleitung Abstimmungen über Satzungs- und Programmänderungsanträge. Dieser Parteitag hat auf der vorläufigen Tagesordnung zwei thematische Schwerpunkte vorgesehen. Die Antragskommission wird in ihrem Vorschlag zur Tagesordnung entsprechende Anträge in ihrem Tagesordnungsvorschlag entsprechend dem LiquidFeedback - Votum berücksichtigen. Als Antragskommission ordnen und veröffentlichen wir die eingereichten Anträge nach einer formalen Prüfung. Wir sind nicht berechtigt, Anträge zu filtern oder inhaltlich zu verändern. Du kannst uns per E-Mail unter antragskommission@berlin.piratenpartei.de erreichen (Mails landen nachvollziehbar im Ticketsystem der Piratenpartei (OTRS). HINWEIS: Bedenke bitte, das nur Anträge als Anträge mit Liquid Feedback Votum gelten, wenn sie erfolgreich im Berliner Liquid Feedback abgestimmt wurden der Wortlaut des Antragstextes identisch mit der Liquid Feedback Initiative ist. Einreichen der Anträge Um den Mitgliedern des Landesverbandes zu ermöglichen, die Anträge vor der LMV zu diskutieren und um die Anträge gegebenenfalls thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen, vgl. § 7 Abs. 6 Satz 2 der Landessatzung. Während der Landesmitgliederversammlung können Anträge ebenfalls eingereicht werden. Für das Einreichen von Anträgen gibt es folgende Wege: über das Antragsportal im Wiki Antrag für die LMVB 2015.1 einreichen Antrag für die LMVB 2015.1 einreichen ... (Bisher über das Antragsportal eingereichte Anträge) per E-Mail bis zum 02. Oktober 2015 um 23:59 Uhr an antragskommission@berlin.piratenpartei.de per Brief bis zum 01. Oktober 2015 (Posteingang) an Piratenpartei Berlin – Antragskommission Pflugstr. 9a 10115 Berlin vor Ort auf der Versammlung bei der Antragskommission bzw. dem Front-Office Eingereichte Anträge müssen enthalten einen Antragstitel den Antragsteller mit bürgerlichem Namen den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll) Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde, eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht. Antragskommission Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen und konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen. Zur Behandlung der Anträge auf der LMV Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqpp.de/be/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.

Anträge Programmanträge, Satzungsanträge, Anträge zur Geschäftsordnung der SMVB (Bestandteil der Satzung) sowie Änderungen zur Geschäftsordnung müssen in Textform eingereicht werden. Anträge können noch während der Versammlung eingereicht werden. HINWEIS: Je früher ein Antrag bekannt ist, desto früher können sich PIRATEN eine Meinung bilden! Die bisher eingereichten Anträge sind im Antragsportal zu ihrem jeweiligen Antragstyp aufgelistet. Programmanträge In Berlin gilt derzeit das Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2011 bzw. das Grundsatzprogramm. Wenn ein Programmantrag eingereicht wird können folgende Arten ausgewählt werden: Antrag zum Berliner Grundsatzprogramm Wahlprogramm: Antrag für das Wahlprogramm 2016 Positionspapier: Antrag eines Positionspapier für das Berliner Programm. Satzungsänderungsanträge Auch Änderungsanträge zur Geschäftsordnung der ständig online tagenden Mitgliederversammlung Berlin (SMVB) sind Anträge zur Satzung, da sie Bestandteil der Satzung ist. Änderungen der Tagesordnung Die Tagesordnung wird von der LMV selbst festgelegt. Änderungswünsche müssen also direkt auf der Versammlung als GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung an die Versammlungsleitung gestellt werden. Änderungen der Geschäftsordnung GO-Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung müssen der Versammlung im Wortlaut vorliegen. Sonstige GO-Anträge Alle sonstigen GO-Anträge können mündlich an die Versammlungsleitung gerichtet werden. Ihr könnt euch gern an die Antragskommission wenden, falls ihr Hilfe benötigt, z. B. bei der Formulierung eines Antrags auf ein Meinungsbild.

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