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Antragsportal zur LMVB 2015.1

Antragsarchiv:

• Ein Antragsarchiv der Liquid Feedback Beschlüsse findest Du auf Glottotopia

Leider ist der Umzug wie auf der SMVB Infoveranstaltung versprochen - noch nicht auf die Bundes IT Infrastruktur umgezogen, daher Geduld mitbringen

Ein Antragsarchiv der SMVB Beschlüsse findest Du dort unter dem Register Beschlüsse

Die LMVB151 ist geschlossen. Es können keine Anträge mehr gestellt werden.

Bereits eingereichte Anträge:

Programmanträge

Antragsnummer	Prüfstatus	Antragstyp	Antragsgruppe	Antragstitel	Antragssteller	TOP	Ergebnis
P001		Wahlprogramm		Agrikultur zurück nach Berlin	Claudia Simon, Simon Kowalewski und das Kunstsquad	11
P002		Wahlprogramm	Stadtentwicklung	Kein Verkauf von landeseigenen Liegenschaften	Simon Kowalewski, Claudia Simon und das Kunstsquad	11
P003		Wahlprogramm	Stadtentwicklung	ICC - Gutachten offenlegen	GBW	11
P004		Wahlprogramm	Stadtentwicklung	Wiederinbetriebnahme des ICC als Kongresszentrum	GBW	11
P005		Wahlprogramm	Asyl- & Migrationspolitik	Geflüchtete als Gäste aufnehmen	FJ	11
P006		Wahlprogramm	Demokratie	Übernahme des Programms aus 2011 in leicht überarbeiteter Form.	Clythoss	11
P007		Wahlprogramm	Demokratie	ePerso für Bürgeramts-Routineangelegenheiten	Clythoss	11
P008		Wahlprogramm	Transparenz	Übernahme des Programms aus 2011 in leicht überarbeiteter Form (2)	Clythoss	11
P009		Wahlprogramm	Netze	Übernahme des Programms aus 2011 in leicht überarbeiteter Form (3)	Clythoss	11
P010		Wahlprogramm	Bildung	Übernahme des Programms aus 2011 in leicht überarbeiteter Form (4)	Clythoss	11
P011		Wahlprogramm	Verkehr & ÖPNV	Übernahme des Programms aus 2011 in leicht überarbeiteter Form (5)	Clythoss	11
P012		Wahlprogramm	Kunst- & Kulturpolitik	Verwendung der City-Tax	Claudia Simon für das Kunstsquad	11
P013		Wahlprogramm	Kunst- & Kulturpolitik	Eigenständiges Kulturressort im Senat	Claudia Simon für das Kunstsquad	11
P014		Wahlprogramm	Bürgerrechte und Innenpolitik	Übernahme des Programms aus 2011 in leicht überarbeiteter Form (6)	Clythoss	11
P015		Wahlprogramm	Suchtpolitik	Übernahme des Programms aus 2011 in leicht überarbeiteter Form (7)	Clythoss	11
P016		Wahlprogramm	Stadtentwicklung	Neubau von 150.000 Mietwohnungen in Berlin durch städtische Wohnungsbaugesellschaften bis 2021	Michael Eisner	11
P017		Wahlprogramm	Bürgerrechte und Innenpolitik	Mehr Personal für die öffentliche Verwaltung	Michael Eisner	11
P018		Wahlprogramm	Stadtentwicklung	Neubeginn & Alternativen bei der Planung des BER	JeZc	11
P019		Wahlprogramm	Bildung	Ganzheitliches Bildungskonzept für Geflüchtete (und andere) in Berlin	FJ	11
P020		Wahlprogramm	Wirtschafts- & Sozialpolitik	Übernahme des Programms aus 2011 in leicht überarbeiteter Form (8)	Clythoss	11
P021		Wahlprogramm	Wirtschafts- & Sozialpolitik	Abschaltung des Forschungsreaktors BER II in Wannsee	Clythoss	11
P022		Wahlprogramm	Stadtentwicklung	Wohnungsneubau in allen Stadtbezirken - Wider die Ghettoisierung	Michael Eisner	11
P023		Wahlprogramm	Kunst- & Kulturpolitik	Kunst- & Kulturpolitik - Grundlegendes	Clythoss	11
P024		Wahlprogramm	Stadtentwicklung	Übernahme des Programms aus 2011 in leicht überarbeiteter Form (9)	Clythoss	11
P025		Wahlprogramm	Stadtentwicklung	Milieuschutz ausbauen - Mieterrechte stärken	Clythoss	11
P026		Wahlprogramm	Staat & Religion	Übernahme des Programms aus 2011	Clythoss	11
P027		Wahlprogramm	Geschlechter-& Familienpolitik	Übernahme des Programms aus 2011 (2)	Clythoss	11
P028		Wahlprogramm	Bildung	Bedingungslose vollständige Schulgebäudefinanzierung	JeZc	12
P029		Positionspapier	Suchtpolitik	Nichtkommerziellen Eigenanbau von Cannabis legalisieren	JeZc	12
P030		Positionspapier	Suchtpolitik	Streichung von Cannabis aus dem Betäubungsmittelgesetz	JeZc	12
P031		Positionspapier	Suchtpolitik	Anbau von Nutzhanf erleichtern und die Erstellung von Nutzhanfprodukten fördern	JeZc	12
P032		Wahlprogramm	Geschlechter-& Familienpolitik	Familien-, Kinder- und Jugendpolitik	Susanne Graf	12
P033		Wahlprogramm	Wirtschafts- & Sozialpolitik	Modellprojekt für ein BGE in Berlin	JeZc	12

Satzungsänderungsanträge

Antragsnummer	Prüfstatus	Satzungsabschnitt	Antragstitel	Antragssteller	TOP	Ergebnis
S001		Satzung - §7b	Anpassung der Satzung für die SMV	Schmalhans	8
S002		Satzung Anhang A - neuer Punkt	Anpassung der Geschäftsordnung der SMV	Schmalhans	8
S003		Satzung - §10	Bezirksverband	Deuterium	11
S004		Satzung - §8	Vorstandswahl	Georgberlin	6
S005		Satzung - §7b	Anpassung der Satzung für die SMV - Alternativantrag	Georgberlin	8
S006		Satzung - §18	Finanzordnung des letzten Jahres sinngemäß wiederherstellen	Tobias Conrad, GB_W, Michael (@icke2AIDA)	11
S007		Satzung - §18	Bezirksbudgets wieder in die Satzung	Gordon.berlin, Tobias Conrad	11
S008		Satzung - §7b	Anpassung der Satzung für die SMV	Gordon.berlin	8
S009		Keine der Gruppen	Vorbereitung einer ordnungsgemäß betreibbaren SMVB durch Streichung der bisherigen SMVB	Borys Sobieski	8
S010		Keine der Gruppen	Wiedereinführung der SMVB	Borys Sobieski	8
S011		Satzung - §8	Beisitzer	Tobias Conrad	11
S012		Satzung - §8	Ergänzung zu § 8 DER LANDESVORSTAND, Abs. 1	Georgberlin	11

sonstige Anträge

Antragsnummer	Prüfstatus	Antragstitel	Antragssteller	TOP	Ergebnis
X001	zurückgezogen	Abwahl nach Paragraph 8 (8) der Satzung und Neuwahl (Schatzmeister und Beisitzer)	Schmalhans	7
X002		Tagesordnungsentwurf der Antragskommission	Antragskommission	4
X003		Termin für die Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2016 im Januar	Deuterium	10
X004		Termin für die Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2016 im Februar 2016	Deuterium	10
X005		Wiederinbetriebnahme der SMV! Sofort! Unverzüglich!	Deuterium	8
X006		Antrag auf Neuwahl des Vorstandes	Sternenmicha	6
X007		Koordination des Wahlkampfes für die Abgeordnetenhauswahl 2016	Michael (@icke2AIDA)	10
X008		Mitgliederumfrage zu den Wahlkampfthemen 2016 durch den Vorstand	Michael Eisner	10
X009	zurückgezogen	Piraten beteiligen sich aktiv an der Sozialwahl 2017	JanPankow
X010		Alle Beschlüsse der SMV seit der Aussetzung am 7.8.2015 werden für nichtig erklärt	Schmalhans	8
X011		Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2016	Gordon.berlin	10
X012		Liquid-Feedback-Instanz für Wahlprogramm 2016	Alexander Spies	10
X013		Neuwahl des Landesschiedgerichts Berlin	PeterL164	9
X014		Neuwahl der SMVB Versammlungsleitung	Antragskommission	8
X015		Einzelentlastung des Vorstandes anstatt Gesamtentlastung	Jan Pankow	5
X016		Anträge zur Übernahme des überarbeiten Wahlprogramms 2011 als Wahlprogramm 2016 sowie Neuformulierung Kapitel Kunst und Kulturpolitik nicht zu behandeln.	Anthraxkommission