BE:Parteitag/2012.1/Protokoll

Landesmitgliederversammlung 2012.1.

25.02.2012

Vorschlag zur Tagesordnung

• TOP 1 Begrüßung und Eröffnung der Versammlung

• TOP 2 Wahl der Versammlungsämter

• TOP 3 Wahl der Rechnungsprüfer 2012

• TOP 4 Tätigkeitsbericht des Landesvorstandes

• TOP 5 Bericht der Rechnungsprüfer

• TOP 6 Entlastung und Verabschiedung des Landesvorstandes

• TOP 7 VORGEZOGEN: Satzungsänderungsantrag 010: Zweijährige Vorstandsamtszeit

• TOP 8 Wahl des Landesvorstandes

• TOP 9 Bericht des Schiedsgerichtes

• TOP 10 VORGEZOGEN: Satzungsänderungsantrag 012 und 013: Schiedsrichter (5 statt 3)

• TOP 11 Wahl des Schiedsgerichtes

• TOP 12 VORGEZOGEN: Sonstiger Antrag 011 (Regelung zur Wahl der Mitglieder des Finanzrats)

• TOP 13 Wahl der Mitglieder des Bundesfinanzrats

• TOP 14 Vorstellung des Haushaltsplans 2012

• TOP 15 Abstimmung über den Haushaltsplan 2012

• TOP 16 Bericht AGH

• TOP 17 Satzungsänderungsanträge

• TOP 18 Programmänderungsanträge

• TOP 19 Aussprache ggf. Meinungsbild Bundesversammlung

• TOP 20 Sonstige Anträge

• TOP 21 Verabschiedung und Knuddeln

Einführung - Wie verhalte ich mich auf der LMV

• Einweisung ins Netzwerk vom Admin Alexander Morlang

• Weitere Hinweise von Plaetzchen

• Hinweise - Ruhe im Saal, auch an der Bar, draußen im Rauchersalon kann man quatschen

• Wir haben eine Antragskommission, die neuen Mitglieder werden gesondert begrüßt,

• Hinweis auf GO-Anträge - laminierte Vorlage auf den Tischen, beliebtester Antrag auf Ende der Redeliste

• ORGA - Hinweise, PC nicht gleichzeitig laden, wer Reden halten will, bei VL melden, Raucher bitte die Haupttür nutzen und draußen rauchen, Notausgänge sind besetzt, Danke an alle die mitgeholfen haben

TOP 1 Begrüßung durch Gerhard Anger

Gerhard LaVo: Herzlich Willkommen zur 1. LMB 2012, mehr Piraten heute als ersten BPT in Hamburg, spektakulär, vor formeller Eröffnung ein paar Sachen:

Nach der Wahl viele Presseberichte, in denen von Kapitänen und Chefs die Rede war, verwundert, Gefahr besteht, das viele Menschen und Piraten vergessen haben, die nicht Presse hatten, keine Ämter, die einfach nur ganz viel gearbeitet haben.In allen 12 Bezirken sind wir mit Fraktionsstärke in die BVVs eingezogen, das ist ein krasser Erfolg Reinickendorf - Tage, Wochen, Monate jeden zweiten Tag auf der Straße, tolles Ergebnis

Spandau - sehr wenige Piraten, viel Aktivität, viel Unterstützung von Piraten außerhalb , Steglitz-Zehlendorf - Faxe hat wirklich wirklich viel gearbeitet und unter schwierigsten Bedingungen, riesiges Engagement bei Unterschriftenensammeln Charl. Wilm. nicht einfach gewesen, danke an alle Piraten im Bezirk, in Ausgangssituationen, denen man nicht weiß, wieviel Prozent man bekommen wird

Marzahn-Hellersdorf stellvertretend für alle anderen Bezirke, in denen es nicht einfach war, ein großer Dank

LGS - monate- und jahrehinweg gearbeitet, stille Helden, Würfel, Wolfram Prieß, Heiko Herberg, die Monate lang still ihre Arbeit gemacht haben, vielen vielen Dank

Gestalter: ohne Euch hätte es die großartigen Plakate nicht gegeben, keine Flyer, keine Visitenkarten: Fred, Lotte, Peter Amende, Lotte

Kaperbrief - Kaperbriefredaktion - still großartige Druckwerke herausgegeben für uns, für andere Piraten anderer LVs - Vielen vielen Dank

Liquid Feedback Entwickler: Sonst gäbe es das System nicht und es gäbe keine Anträge. Vielen Dank an die Entwickler!

Anzahl Fragen, Wahlprüfsteine Bürgeranfragen -- Moni und Martin Delius haben dem Vorstand hier sehr geholfen, die Fragen beantwortet - vielen vielen Dank.

Faxe hat nicht nur Wahlkampf, sondern auch Orga und Durchführung des Motzstraßenfestes mit über 1000 Unterschriften die Wahlteilnahme erst möglich gemacht. Und war noch dazu verantwortlich für Streumittel und Großplakate. Hat wahrscheinlich am meisten gearbeitet von allen. Großen Dank!

Nach der Wahl hatten wir zwischen 500 und 1000 Anfragen pro Woche, die BGS hat uns geholfen, unter Leitung Stephan Urbach, Markus- Danke ohne euch hätten wir den Ansturm nicht bewältigen können

Stille Helden auch Technik, z. B. Michael Ebner, der auch letzte LMVs mit Technik bestückt, P9Live macht und großartige Dinge tut, Danke

Hartmut Semken- Garage, Plakatstörer und vieles mehr... Vielen Dank!

Danke an alle, alle die ich vergessen habe, die ich nicht wahrgenommen habe, die etwas gemacht haben, ..... vielen Dank an alle

Vielen Dank für das erfolgreichste Jahr der Piratenpartei

Offizielle Begrüßung

Heute und morgen wird gewählt, Wahlparteitage werden in der Piratenpartei immer besser besucht als Programmparteitage, warum ist das so.

IN der Vorbereitung Kandidatengrillen durchgeführt, bildhafte Darstellung... durch Gerhard, unangenehmes Bild, unangenehmes Wort, hochnotpeinliche Befragung, was danach passiert, zumindest einige Piraten tun so, als wäre ein neu gewählter Vorstand, eine von einer höheren Macht eingesetzte Obrigkeit, die es zu bekämpfen gilt, Das finde ich merkwürdig. Seit einigen Monaten Gedanken, was die Anforderungen an den Vorstand sind, hab mir was überlegt, mehrere Eigenschaften werden aufgezählt, am besten über alles informiert sein heißt auch über den Großteil der persönlichen Beziehungen der Mitglieder. Wenn wir von einer Zahl von 3000 Mitgliedern und nur Beziehung von zwe mitgliedern - viele viele Millionen Kombinateion, Druck und Erwartungen immens, der Druck dem man ausgesetzt ist, ist nicht leicht zu ertragen. Warum wirken berufliche Politiker zu merkwürdig , Theorie - irgendwann ist Druck nicht mehr auszuhalten, wenn man sich nicht eine Persönlichkeit schafft, die sich von der eigenen entkoppelt, Grund für Kälte - für im eigentlichen Sinne nicht mehr bürgernah. In den letzen Tagen hat mich das sehr beschäftigt, ich bin zu einer Entscheidung gekommen. Ich ertrage die emotionale Belastung nicht, ich will keine eigene Persönlichkeit schaffen, die nicht ich bin, ich teile daher mit, dass ich miene Kandidatur daher zurückziehe, ich entschuldige mich bei der Versammlung, bei den Piraten... Es ist besser, ich treffe die Entscheidung jetzt als später aus gesundheitlichen oder emotionalen Gründen

[standing ovations]

Danke!

Alexander Morlang dankt im Namen aller auch Gerhard. - der den Haufen zusammengehalten hat.

GA: Ich stelle fest, dass zur LMV ordentlich und satzungsgemäß eingeladen ist, kein Widerspruch, Versammlung ist beschlussfähig

Ich eröffne hiermit die LMV.

Prüfung der Umschläge

TOP 2 Wahl der Versammungsämter

• Wahlen werden gesamtheitlich abgestimmt, durch Heben der JA/NEIN Stimmkarten.

Wahl des Protokollanten

Cornelia Otto hat sich freiwillig gemeldet.

Keine weiteren Kandidaten.

Ergebnis: Abstimmung über Kandidatur: Einstimmig gewählt.

Protokollhelfer: Moni und Nutella - wurden von Cornelia benannt

Abstimmung nach Zulassung von Gästen, Ton- und Bildaufnehmen, Presse - besteht Widerspruch? Besteht Widerspruch gegen Stream und gemeinsame Wahl

Ergebnis: Nahezu einstimmig dafür. Ist zugelassen.

Wahl der Versammlungsleitung

VL: Lt. GO mindestens einer kann auch mehrere sein

Vier Freiwillige für die Versammlungsleitung: Miriam, Jakob, Eleonore, Martin

VL: Erhebt sich Widerspruch gegen gemeinsame Wahl, möchte jemand Einzelwahl - ist nicht der Fall

Abstimmung über Kandidaten der Versammlungsleitung

Ergebnis: Einstimmig dafür

Die Wahl wird von allen angenommen

Übergabe der Versammlungsleitung von GA an die gewählte Versammlungsleitung erfolgt

Ernennung der Versammlungsleitungshelfer

VL: fragt nach dem Mitglied der AK, nächster Punkt der Ernennung der Helfer, Plaetzchen, weitere Helfer die Mitglieder der Antragskommission, kein Widerspruch, daher Helfer

Wahlleitung

VL: Kandidat Stephan Urbach / Martin Delius: Teamkandidatur geht nicht, Stephan übernimmt Wahlleitung, Martin würde das auch tun.

Abstimmung über Wahlleiter Stephan Urbach

Ergebnis: einstimmig gewählt

Stephan Urbach ist Wahlleiter, nimmt die Wahl an

Wahlhelfer werden später ernannt.

VL:HInweise auf Ruhe im Saal und nochmals an die Bar, dass möglichst nicht geredet wird, Idee gestern, Nonverbale Feedbackanzeigen werden von Miriam begrüßt und erläutert. Soll für weniger verbale Kommunikation sorgen. Saalordner sollen sich melden und aufstehen. 2 Saalordner stehen auf, es gibt aber mehr und die melden sich auch.

VL: Redner aus den Bereichen: (für Pausen)

• BVVs und Bezirke

• Mitgleider der Abgeordnetenhausfraktion

• Squad & Crews

erste Redner: Steffen Burger, Susanne Graf, Franz-Josef Schmitt

• Möglichkeit für Aufnahme auf der Redeliste besteht, aber nicht spontan, Reihenfolge

• Hinweis an Presse, bei Abfotografieren der Bildschirme fragen

Feststellung der TO

VL: TO wurde leicht gegenüber Einladung geändert. VL erklärt die Änderungen Hinwes, s - GO zur Änderung der TO erst nach Abstimmung der TO

VL:Fragen? - keine Fragen

Abstimmung über die neu TO:

Ergebnis: Beschlossen.

GO Antrag:

Rolf: Der Antragskommission liegt der Antrag Bericht der AGH und Aussprache vor Satzungsänderungsanträgen, das soll im Rahmen der Satzungsänderungsanträge aufgenommen werden, damit das auch behandelt wird.

VL: GO Antrag

Möchte jemand widersprechen? Gibt es einen Alternativantrag?

keine Gegenrede, daher keine Abstimmung über GO Antrag

GO Antrag angeommen.

• GO Antrag: Uli Antrag zum Thema Bundespräsidentinnenwahl, Antrag auf Benennung eines eigenen Kandidaten Nach Punkt 14.

• • Gegenrede Christopher Lauer: Gegenantrag - Christopher Lauer: Ich stelle den Gegenantrag, Alternativer TO Vorschlag: Aussprache und ggf. Meinungsbild über Nominierung eines eigenen Bundespräsidentvorschlag Hinweis von Christopher, dass der Titel durch Alternativantrag geändert wird.

• • Alexander Morlang: Alternativantrag wie Christopher Lauer, aber hinter Satzungsänderungsanträge

• • Georg und Unterstützung von Christopher: LMV darf keinen Beschluss aussprechen, sondern nur eine Empfehlung, da kein imperatives Mandat besteht, die Wahlmänner sind frei.

• • Gegenrede Uli: Änderungsantrag, zwischen TOP 5 und 6. Es soll nur eine Empfehlung mit verbindlichem Charakter sein.

• • Faxe: Vorschlag zwischen TOP 3 und TOP 4, wenn das nicht geht, nach TOP 4

• VL: haben wir jetzt 4 Anträge?

1. Antrag Benennung eines Kandidaten zwischen TOP 4 und 5

Ergebnis: Abstimmung GO Antrag abgelehnt

2. Antrag Aussprache ggf. Meinungsbild hinter TOP 15 - VL befragt WL

Ergebnis: Abstimmung Antrag angenommen

3. Antrag entfällt lt. Antragsteller jetzt

4. Antrag Antrag unter 1 zwischen Punkt 3 und 4

Ergebnis: Abstimmung: GO Antrag abgelehnt.

Abstimmung über Antrag 2 Christopher Lauer -

Ergebnis: Abstimmung angenommen

GO Antrag von Martin Delius:

Satzungsänderungsanträge für Vorstandsarbeit wichtig, daher diesen Punkt vor die Wahl des Landesvorstand.

Nachfrage: Alle, - Antwort alle, wenn es zu viel wird, können wir dann noch entscheiden.

VL: Gegenrede? Formell oder begründet? begründet.

Rolf: Zeitplan sollte eingehalten werden, Wahlen sollten heute durchgeführt werden.

HaSe: Nur die Satzungsänderungsanträge auf Verlängerung der Wahlperiode des Vorstands - wurde nicht gestellt.

Georg: Martin soll Anträge benennen und nicht alle Anträge pauschal nach vorne ziehen.

Monika: Fast alle Satzungsänderungsanträge sind wichtig für Wahl des Vorstands, daher sollten sie vorgezogen werden.

Ergebnis: Abstimmung: negativ - GO Antrag ist abgelehnt.

TOP 3 Wahl der Rechnungsprüfer 2012

• Kurze Erläuterung: das Amt des Kassenprüfers steht nicht in der Landessatzung, sondern nur in der Bundessatzung.

VL: entnimmt der Bewerbung, dass es um Kandidatur für Rechnungsprüfer geht. Amt dauert nur für Dauer der Versammlung, wie alle Versammlungsämter.

• Wahl der Rechnungsprüfer: Parteitagsamt, Amt nur für die Zeit der Versammlung.

• Andreas Bogk und Rik Aulfes: Andreas Bogk hat verschlafen. Bernd Schlömer würde gerne, darf aber nicht.

• Reicht ein Rechnungsprüfer?

• Malte: Änderung der TO , TO-Antrag: Verschieben bis A.Bogk da ist.- nicht zulässig, Antrag zurückgezogen.

Kandidaten: Jörg Schürmer und Rik Aulfes kandidieren.

Ergebnis: Abstimmung über die Kandidaten, positiv, wurden gewählt. (nehmen die Wahl an)

TOP 4 Tätigkeitsbericht des Landesvorstandes

Gerhard Anger, Katja, Stephan und Pavel werden aufgerufen, Helges Bericht sollte stellvertretend vorgetragen, wer hatte sich gemeldet? Kommt bitte nach vorne

Tätigkeitsbericht Georg Anger

2 Teile, 1 Teil persönlich und zweiter Teil allgemein. Tätigkeitsbericht 2011: 28 Vorstandssitzungen, an 27 teilgenommen. Weit mehr ls 1000 Emails, mehr als 1000 Telefonate geführt, uvm

März 2011: Organisatorisches. Neue Accounts LV. Mailingsliste. etc

April 2011 Teilnahme an der Vorstandsklausur, Kandidatentreffen, Wahlkampftreffen, Marina Kassel ...........

Mai 2011: Wahlkampf

Juni 2011 - Gebietsversamlungen, Wahlkampfveranstaltungen, Straßenkampf

Juli 2011: LMV 2011.3, Unterschriften Liste Prüfung und Bearbeitung Audioaufzeichnungen, Wahlkampf wieder allgemein

August: Plakatierung Mitte, Gebietsversammlungen, Wahlkampforga

September: Wahlkampforganisation, Wahlparty, Interviews, Pressekonferenzen, Treffen der Gewählten

Oktober: technische Hilfe bei der Mitgliederverwaltung

November: Gebietsversammlung Mitte Gebietsversammlung TK, Podiumsdisk. NRW, technische Hilfe bei Mitgliederversammlung

Dezember: technische Hilfe bei der Mitgliederverwaltung, Interviews

Januar: GV Reinickendorf, Teilnahme an Gedenkveranstaltungen GV Neukölln

Februar: Moderation P9 live, Wahlkampfauftakt Berlin Schleswig-Holstein

Allgemeiner Teil

drei Phasen, vor Wahlkampf Verzweiflungsmanagement, 2 LVMs mit nicht so guter Stimmung, selbst motivieren, andere motivieren, dann spektukuläre Wahlkampfphase,

nach der Wahl ist alles explodiert, BVV fraktion, AGH Fraktion und noch mehr Mitglieder geworden.

<Protokoll bekommt GAs Tätigkeitsbericht elektronisch>

Wiederaufnahme TOP 3

VL: Wiederholung der Wahl der Rechnungsprüfer

WL: Nach § 8, Abs. 2 muss jetzt gefragt werden, ob eine geheime Wahl gewünscht ist, dies ist nicht der Fall.

• Mindestens 2 Rechnungsprüfer:

• Hier schreien und zur VL kommen.

• Jörg Schümer - in anderen Organisationen gemacht

• Karin : ist QM und interessiert sich für Kassenprüfer

WL wir haben zwei Kandidaten, gibt es Widerspruch gegen die offene Wahl.

Ergebnis: Abstimmung : Kandidaten wurden einstimmig gewählt (Einstimmige Wahl)

Jörg und Karin nehmen die Wahl an.

Weiterführung TOP 4 Tätigkeitsberichte des Vorstandes

Tätigkeitsbericht Pavel:

Bericht kurz, Tätigkeiten sind in Protokollen Sitzungen vermerkt, zweite Amtszeit, erste Amtszeit Mitgliederverwaltung, hohe Belastung, zweite Amtszeit, weniger aufwändig, 10 bis 20 Stunden,

ständig das Gefühl nichts zu tun gegenüber Gerhard, Katja und Helge, Rechtlich und Organisatorisch, letzteres nicht ausgeübt, Rechtliches gab es was zu tun, da viele Telefonate und schriftwechsel,

2. Amtszeit, hinter mich gebracht, werde nicht wieder kandiereen, rückblickend, hätte ich es gewusst, was im Jahr auf mich zugekommen ist, hätte ich es mir auch überlegt.

Geschäftsbereiche: Rechtliches, Organisatorisches. Organisatorisches eher nicht gemacht

Einiges im Bereich Rechtliches zu tun. Überwiegend Verschlusssachen. Telefonate/Schriftwechsel, die nicht besonders angenehm waren.

Nur an zwei Sitzungen nicht teilgenommen. Dank an die Vorstandskollegen.

Neue Kandidaten sollten sich überlegen, wie viel Zeit sie haben und was sie bereit sind zu ertragen. Es ist nicht möglich, auf alle Vorwürfe zu antworten. Zähne zusammenbeißen und durch ist die Devise.

VL: weist daraufhin, dass das Reden generell einzustellen ist. Und auch sonst. Eigentlich immer im Saal, außer man ist am Mikro.

Tätigkeitsbericht Helge:

• (https://wiki.piratenpartei.de/Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht_Landesvorstand_Berlin_2011_Helge_Eichelberg.pdf

• wird von Heide vorgestellt ... weil Helge damit geehrt werden soll, für die gute Arbeit

Inhalt des Tätigkeitsberichts:

Beitritte

- ca. 880 Mitglieder 25. Februar 2011

- bis Ende Juli kaum Zuwachs leicht erhöhte Beitrittszahlen ab Beginn der Plakatierung

- Zahl der Aufnahmeanträge steigt mit den Umfragewerten

- explosionsartiges Wachstum am bzw. direkt nach dem Wahltag mit bis zu 80 Anträgen pro Tag

- seit 2 Monaten nach der Wahl im Schnitt ca. 5 Beitritte pro Tag

- leichte Ausschläge nach oben durch Bundesparteitage und Talkshowauftritte von Piraten

- Verdreifachung der Mitgliederzahl auf knapp über 2700 innerhalb eines Jahres (bzw. des letzten halben Jahres)

Mitglieder nach Bezirken

Online-Formular

ca. 90% der Aufnahmeanträge werden über das Onlineformular gestellt, welches im April 2011 in Betrieb genommen wurde.

Das ursprünglich verwendete Formular erforderte eine umfangreiche, händische Nachbereitung der eingegebenen Daten vor der Aufnahme in die Mitgliederdatenbank. Am Wochenende der Abgeordnetenhauswahl war das Formular aufgrund besonderer Massnahmen zur Vorbereitung des Blogs auf erhöhte Klickzahlen außer Betrieb. In den Wochen nach der Wahl sind aufgrund Überlastung der

Server in einigen Fällen Online-Anträge verloren gegangen seit dem 21.02.2012 wird ein neues Formular verwendet, welches die Arbeit deutlich erleichtert und über eine Autoresponder-Funktion verfügt.

Austritte

- ca. 70 Austritte während der Amtsperiode

- davon ein gutes Dutzend vor der Abgeordnetenhauswahl

- jeweils etwa 20 Austritte zum Jahreswechsel bzw. nach Versand der Einladungen zur Landesmitgliederversammlung inkl. Aufstellung der ausstehenden Mitgliedsbeiträge

Mitgliederversammlungen

im vergangenen Jahr fanden eine Vielzahl von Mitgliederversammlungen statt, für die die Akkreditierung vorbereitet und durchgeführt werden musste:

2 Bundesparteitage

3 Landesmitgliederversammlungen

27 Gebietsversammlungen

Mitgliedsausweise

§ 3 (6) der Bundessatzung: ”Jeder Pirat erhält einen Mitgliedsausweis.” in Folge der Abgeordnetenhauswahl müssen mehrere Tausend Ausweise gedruckt werden

- Probleme bei der Beschaffung der Rohlinge führen zu Verzögerungen ebenso gestaltet es sich schwierig, jemanden zu finden, der den Druck durchführt; zuständig ist der Bundesverband

- der Parteieigene Drucker reiste dafür zunächst von Berlin nach Bayern und ist jetzt in Niedersachsen gelandet

- bitte habt Geduld, eure Rechte als Piraten sind dadurch nicht eingeschränkt

Umstellung der Mitgliederverwaltungssoftware

- zu Beginn des Jahres 2012 war die bundesweite Umstellung auf eine neue Software geplant, die die Mitgliederverwaltung mit der Buchhaltung vereinen sollte

- nach langem Schweigen wurde Anfang des Jahres endlich verkündet, dass es gegen Ende Januar losgehen solle

- tatsächlich wurde die Arbeit mit der neuen Software jedoch erst in der 8. KW aufgenommen

- wer mehr wissen möchte, kann hier weiterlesen: http://netandroid.nl/2012/01/jeder-ist-ersetzbar/

Probleme 2011

Probleme der Mitgliederverwaltung im vergangenen Jahr:

- teilweise große Verzögerungen bei der Bearbeitung von Mitgliedsanträgen nach der Abgeordnetenhauswahl bis Anfang Januar 2012

- infolgedessen große Verzögerungen beim Versand der Einladung für das Berliner LiquidFeedback (die Abarbeitung der Mitgliedsanträge hatte Priorität)

- aufgrund der bevorstehenden Umstellung der Verwaltungssoftware hatte die Bundes-IT keine Kapazitäten frei, den Mitgliederverwaltungsbeauftragten Zugänge zur alten Software zu erstellen

Probleme 2012

Mitte Januar wurde die Software-Umstellung angegangen... und diese lief nicht ganz so wie geplant:

- der Start verzögerte sich und der Mitgliederverwaltung waren für etwa einen Monat die Hände gebunden

- die Mitgliederverwaltungsbeauftragten haben immer noch keine Zugänge

- einige Funktionen sind noch nicht eingerichtet, wie zum Beispiel der Versand von Einladungsschlüsseln für das Berliner LiquidFeedback

Ausblick

das neue Online-Formular wird viel Arbeit sparen

die neue Software wird nach und nach eingerichtet und wird viel Arbeit sparen

die Mitgliederverwaltungsbeauftragten werden Zugänge bekommen und die Arbeit wird sich endlich verteilen lassen

In diesem Sinne: Alles wird gut.

Dank an Helge, der heute nicht da sein kann.

Tätigkeitsbericht von Simon

Presse, Liquid Democracy

Liquid Democracy: Admins zu Beginn der Tätigkeit verloren, neue Nutzungsbedingungen wurden eingeführt.

Presse: Jahr ist erfolgreich verlaufen, was vor allem an einigen großartigen Piraten gelegen hat.

Allgemeine Tätigkeiten

Simon hätte gerne mehr getan, ging aber wegen Wahlen und persönlichen Problemen nicht. Ist nach Einzug ins AGH zurückgetreten, weil nicht leistbar. Danach wurden Aufgabenbereiche übernommen, Presse lief sowieso, Tarzun hat LD übernommen.

Tätigkeitsbericht von Katja

ich lese ein paar Zahlen vor, alles andere was Gerhard, Pavel und Heide für Helge gesagt haben, stimmt ich vertraue Ihnen.

Gesamteinnahmen 2011 Mitgleidsb. 30.000 Euro (müssen vom Protokoll abgefragt werden) .....

Einnahmen haben sich verdoppelt, größte Spende war ca. 2500 Euro, 825 Spenden und 1450 Mitgliedszahlungen

Zuwendungen von Gliederungen 1105 Euro

Werbekosten 22 T Euro - Veranstaltungen 10 T Euro - steht alles im WIki

Gibt es Fragen? (Nein)

WL sucht Wahlhelfer 7 Stück + Protokollanten. benennt Piraten je Saalreihe

GO Antrag: nach der erfolgten Benennung der Wahlhelfer, eine Empfehlung aussprechen, dass wir Ämterhäufung vermeiden.

Kein GO Antrag, danke. Abgelehnt.

WL: Einweisung erfolgt draußen

VL: ruft nochmal Stephan Bliedung auf und kündigt an, den TOP zu schließen, wenn kein Widerspruch erfolgt. Es erfolgt kein Widerspruch

=> TOP geschlossen.

TOP 5 Bericht der Rechnungsprüfer

• Rechnungsprüfer mögen nach vorne kommen. Kurze Pause.

• Empfehlung aussprechen, ob der LV entlastet werden soll oder nicht.

Georg: Kassenprüfbericht, wir haben auf letzter LMV Kassenprüfer gewählt und jetzt Rechnungsprüfer als Versammlungsamt, Kassenprüfbericht zur LMVB 2012.1

Prüfer waren: Georg und Rik.

Schatzmeister Katja Dathe war immer anwesend.

Prüfung erfolgte am .... und heute ergänzend.

Prüfung wird erläutert.

Kassen wurden vorschriftsmäßig geprüft.

Prüfergebnis: Kassenführung des Vorstands, hier besonders Schatzmeisters ist beanstandungsfrei, Entlastung wird der LMV empfohlen.

Katja hat mörderische Arbeit gemacht.

[Applaus]

Georg übergibt Prüfergebnis, wird gescannt eingefügt

Rechnungsprüfer: kurzer Zeit, schnell durchgesehen, alle Prüfer haben ordnungsgemäß verwaltet, gebucht, bis zum 20.02.2012 114.600 ca., die offenen Rechnungen sind ca. 1500 Euro

VL: Danke an Rechnungs- und Kassenprüfer

=TOP 6 Entlastung und Verabschiedung des Landesvorstand

Politische und finanzielle Entlastung.

Offene Abstimmung. Abstimmung: Entlastung Schatzmeister - Ergebnis: Schatzmeister entlastet.

Offene Abstimmung . Ergebnis: Abstimmung über Finanzielle Entlastung: Vorstand ist finanziell entlastet

Politische Einzelentlastung - Es werden Einzelabstimmungen durchgeführt

GA: Entlastet

Helge: Entlastet

Katja: Entlastet

Pavel: Entlastet

Stephan: Entlastet

Simon: Entlastet

Andreas Baum: will dem scheidenen LaVo Danke sagen, Erinnerung, dieser Vorstand hat uns in der Zeit des erfolgteichen Wahlkampfs uns nach außen vertreten, danke dass ihr dem Druck etc. Stand gegehalten hablt, ihr seid dafür verantwortlich, dass wir eine Fraktion AGH haben Danke dafür

WL: Alle Wahlhelfer treffen sich mit den Urnen draussen.

VL: dankt Andreas und schließt den TOP

VL: Nora übernimmt VL.

Zwei GO Anträge? Nicht? Doch.

GO-Antrag: LMV soll Meinungsbild machen, dass bei der Wahl der LV-Mitglieder Ämterhäufung vermieden werden soll.

Sind wir dafür, dass bei der Wahl des neuen LV eine Ämterhäufung, also dass nach Möglichkeit keine Mitglieder des AGH oder der BVVen gewählt werden sollen, vermieden werden soll.

Mehrheitlich dafür.

GO-Antrag Christopher Lauer: Tagesordnungsänderung SÄÄ Amtszeit der Landesvorstandes SÄA 010 auf Verlängerung der Amtszeit des LaVo im lqfb gestellt, dass ist eine Sache, die wir diskutieren sollten, bevor wir den LaVo wählen,

=TOP 7 VORGEZOGEN: Satzungsänderungsantrag 010: Zweijährige Vorstandsamtszeit

Satzungsänderungsantrag 010

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_010

GO-Antrag knapp angenommen. Tagesordnungspunkt wird vorgezogen.

Inhalt GO-Antrag auf Leinwand:

Der Bundesparteitag möge beschließen:

§ 9a Absatz 3 Bundessatzung wird wie folgt geändert:

Der Bundesvorstand wird mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr gewählt. Die Amtszeit endet mit der Wahl eines neuen Bundesvorstandes. Die Wiederwahl ist zulässig.

Ist nicht der richtige Antragstext.

Richtiger Antragstext:https://lqpp.de/be/initiative/show/1380.html

Klarstellung - nicht Bundesvorstand, sondern Landesvorsstand

Antrag

Die LMV möge beschließen:

§ 8 Absatz 3 Landessatzung wird wie folgt geändert:

Der Landesvorstand wird mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr gewählt. Die Amtszeit endet mit der Wahl eines neuen Landesvorstands. Die Wiederwahl ist zulässig.

Begründung

Die bisherige Amtszeit des Landesvorstandes beträgt 400 Tage. Die Neuregelung würde dem Vorstand die Flexibilität geben eine Amtszeit Maximal 730 Tage dauern zu lassen. Die Formulierung des ersten Satzes ist direkt aus dem Parteiengesetz genommen, die beiden anderen Sätze stammen aus der Landessatzung.

Eine längere Amtszeit bedeutet mehr Kontinuität und spart der Partei den Aufwand, jedes Jahr einen Wahlparteitag zu machen.

Faxe: dagegen. Wir sollten jedes Jahr wählen können.

GO-Antrag: Antrag auf Meinungsbild, wer ist für diesen Antrag.

Vornehmlich negativ.

Erneuter GO-Antrag. Antragsteller: Antrag zurückziehen.

Christopher zieht Antrag zurück und wundert sich darüber, dass keine Gegenrede kam

VL: Frage, wird Antrag übernommen, Antrag wird nicht übernommen.

WL. Wir können noch nicht wählen, wir brauchen noch 2 Wahlhelfer im Bereich der Kameras, melden sich bitte, ohne diese werden wir nicht wählen. zwei melden sich und erhalten die Urne

WL: Wir können wählen. GO - bittet um Ruhe - § 8, Abs. 3 wird zitiert. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahl-_und_Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A78_Wahlen

Wahlen sind geheim. Wahlverfahren: approval voting. Maximal Stimme pro Kandidat. Gewählt wir, wer die meisten Stimmen bekommt.Bei Stimmengleichheit wird zusätzlicher Wahlgang durchgeführt.

WL fragt nach Verständnis, es meldet sich niemand, daher geht er davon aus, dass es verstanden wurde.Erklärung des Wahlablaufs. Stimmkarte mitnehmen zur Abstimmung. WL erklärt die Wahl, fragt nach Stimmzettel Nr. 1 - niemand meldet sich, der diesen nicht hat.

Stimmen bei Wahlurnen abgeben, Wahlurnen werden nur zu Gaderobe und Akkreditierung transportiert. Jedem Bereich wird erklärt, wo er wählt.

Fragen? Keine.

WL: Kandidaten mögen aufstehen und zur Bühne kommen und ihre Namen nennen.

Stephan Urban notiert Kandidatennamen.

WL: Faxe zieht Wahl zurück. (wollte nur demokratische Wahl ermöglichen, da er davon ausging, dass es nur eine Kandidatin gibt)

WL: Gibt es noch Vorschläge aus der Versammlung?

Kandidaten1 - Vorsitzende/r:

- Hartmut Semken

- Malte Jan Kaffenberger

- Lasse Kosiol

- Katja Dathe

Vorschlag: fefe. WL: wer ist fefe? Kandidatenliste wird geschlossen.

Felix: beantragt, die Kandidatenliste offen zu lassen, wird vom Wahlleiter zurückgewiesen.

WL. Kanidatenvorstellung

GO-Antrag: Antrag auf Meinungsbild, dass die Liste bis zum vorletzten Kandidaten offen bleibt.

WL: Meinungsbild: positiv

WL: eröffnet die Kandidatenliste wieder

Vorstellung der Kandidaten: (in je 3min)

1. Hartmut Semken: Hase

Pirat der 2. Welle. Beitritt 2009. Gleich im Wahlkampf gelandet. Seitdem aktiv.

Ingenieur mit Leib und Seele. Hat immer nach Strukturen gesucht. Nicht gefunden, irgendwann festgestellt: das ist gut so. Daher soll das auch erhalten bleiben.

2. Malte KAffenberger

seit November Pirat, seit 2009 dabei, wollte Alternative zu GA sein, arbeitet für BVV Friedrichshain-Kreuzberg, dort im Wahlkampf aktiv, will für den Vorsitz kandidieren, ist kein Meinungsmacher

3. Lasse Kosiol:

Pirat seit 2009, Wahlkampf BT und EU, viel organisatorisches, Politik auch als BVV-Mitglied Spandau. Vorstand, weil Arbeit grandios war, kenne die Vorstände der letzten zwei Jahre. Berlin ist vielfältig. Gute Leute hören auf, neue Kandidatne werden gesucht, nur frischer Wind im Vorstand wäre nicht gut, Erfahrung ist notwendig, um Partei am Auseinanderbrechen zu hindern. Vorsitz Kandidatur nur, weil GA nicht mehr kandidiert. Bitte, vernünftigen Vorstand zu wählen.

4. Katja Dathe:

Kandidiert für alles ausser Schatzi. Seit 2009 dabei. Relativ schnell Schatzmeister geworden. Seit 2 Jahren Schatzmeister. Es gibt genug zu tun. Bringe 2 Jahre an Erfahrung und Schmerz mit, der notwendig dafür ist, dass sich was ändert. Gefahr: neue Kandidaten gehen hochmotiviert ins Amt und brennen dann schnell aus. Versprechen: Katja wird weiter beschimpfen und weiter faul sein und weiter delegieren.

Fragen an die Kandidaten:

Frage 1: Georg: an alle Kandidtaten, sehen sie das Amt mehr politisch , weil Amt Gegengewicht gegen AGH sein soll oder organisatorisch

Lasse: Vorstandsarbeit politisch oder organisatorisch, ich glaube nicht das der Vorstand das Gegengewicht gegen das AGH ist, muss aufpassen, dass er sich das INput holt, ich mache politische Arbeit, das wollen die Piraten so, wenn wir also organisieren, machen wir auch politische Arbeit

: 

Hase: politische Arbeit machen die Piraten, da das ins AGH getragen wird, ist Aufgabe von LaVo und AGH, man sollte dafür sorgen, dass es keine Hindernisse gibt organisatorischer oder politischer natur

Katja: alles was du tust, ist politisch. Vorstand muss PartG erfüllen und den Laden zusammenhalten, das ist genug Arbeit.

"Politik mach ihr dann, ne?"

Maltek: die Piraten haben ein Tool, mit dem man feststellen kann, was die Basis, will, wenn ich Vorstandsarbeit mache, halte ich mich daran, organisatorisch, das letzte wäre politische Meinungsmache

Frage 2 Rolf: Frage an Lasse und Katja: Wie stellt Ihr Euch vor, die Doppelbelastung auf die Reihe zu kriegen?

Lasse: ich bin Mitglied BVV Spandau, die Belastung wird steigen, ich glaube nicht das ich zu wenig Zeit habe, muss mir diese dann besser einteilen, Zeit ist da, BVV ist eine Sache, die so

eingerichtet wird, dass sie berufstätige Leute machen. Im Zweifel würde die BVV vorgehen, weil dafür wurde ich von den Bürgern gewählt, Anspruch höher

Katja: Ist andersrum. WEnn ich mich entscheidne muss, würde ich mich für Vorstandsarbeit entscheiden. Es gibt noch andere Abgeordnete, viele andere Leute, die vorarbeiten können, meine Anwesenheit dafür ist nicht entscheidend. Es ist eigentlich nicht so viel, dass man sich entscheiden muss, aber Vorstand ist wichtiger, um den Laden zusammenzuhalten.

Frage 3: Felix: Wie stelltst du dir das mit dem Arbeiten als transparenter Vorstand vor, wie hoch setzt du deine Messlatte an die Transparenz - Katja

Pollitisch sehr hoch, persönlichkeitsrechte sehr niedrig, wenn wir über Personen reden, mache ich das nicht öffentlich, das werde ich nicht tun, Entscheidungen und Prozesse werden transparent dargestellt.

Frage 4: Alexander Morlang Hase: Du bist im Wahlkampf kollabiert, deine Therapeutin erlaubt dir die Partei eignentlich nicht. Erlaubt sie dir die Partei jetzt?

Hase: Ich lasse die Frage zu. ist in der tat so, Blog 2010, völlig verzweifelt an Piraten, habe eine Weile gebraucht, um es herauszubekommen, war kurz davor, auszutreten, nicht getan, weil mich etwas gehalten hat, mir liegt an der Sache zu viel, gerade im Wahlkampf 2011 ist die Kraft stärker geworden, ob ich die Riesenschuhe füllen kann,die GA hinterlässt, weiß ich nicht, bekomme ich das hin, auf meine Weise

Unterstellung ich sei beinahe ausgetickt, drei Wochen vor Versammlung gefragt, ob ich Netz mache, bekomme ich das hin, andere hätten abgesagt. Erklärung zur Vorbereitung folgt.

Ohne Material kann man nicht arbeiten, das Material was ich gekauft habe, die Hälfte ist heute im Einsatz, bin nicht ausgetickt, weiß das zurück.

Frage 5 Volker: An Malte und Lasse: Nächstes Jahr Wahlkampfphase, habt ihr ERfahrung mit Pressearbeit, wie geht ihr damit um?

Malte: ich bin Vorstandsvorsitzender, wenn ihr mich wählt und Pressearbeit macht Pressesquad. Das hat gut geklappt und warum nicht wieder?

Lasse: wenn ihr mich wählt, bin ich der Vors., die Presse könnte auf die Idee kommen, dass ich eine richtige Person bin, bin nicht geschult, halte keinen bedeutungsvollen Reden,

ich werde meine Meinung sagen, werde ehrlich sein, wie man sich ausdrückt ist egal, eh ehrlicher man ist, desto besser

Frage 6: Christopher: Vor dem Hintergrund von BVV-Aufstellung und Wahlkampf würde mich bei allen Kandidaten interessieren: was ist Eure Aufgabe als Bundesvorstand um diesen Prozess zu unterstützen? (auch in Hinblick auf die Bundestagswahl)

Lasse: Wir haben das letzte Jahr überstanden, weil wir das KnowHow hatten. Wir haben Plakate aufgehängt mit katastrophaler Dokumentation. wir haben mit Glück überlebt, weil wir Übung haben.

Zum Bundestagswahlkampf: Aufgabe des LV: was läuft gerade, was läuft nicht? Schauen in die Squads, ob da alles läuft. Schauen ob alle am Arbeiten sind. Wir sind ein geiles eingespieltes Team.

Hase: die Kandidatenvorstellung ist gelaufen, da hat keiner geglaubt, wir würden reinkommen, keiner hat an 8,9 Prozent geglaubt, die Voraussetzungen sind anders, mehr Piraten als 2011

Reibungsverluste, klassisches Projektmanagement würde er machen, dann ist er zu Piraten gegangen und er hat gesagt, nein, nicht mein Job, ist eurer.

Malte: Wir haben das in Berlin schon gemacht. Uns fehlte die Zeit zum Zuhören. Viel Arbeit. Auf Bundesebene muss man noch mit viel mehr Ohren zuhören. Es ist schwieriger allen zuzuhören, damit was läuft. Müssen auf die Bedürfnisse der anderen achten, dann klappt das auch. Hab schon an die 5% geglaubt.

Katja: 2012 muss so werden wie 2010, damit 2013 werden kann die 2011. Also Bestandsaufnahme, wie kann man wieder arbeitsfähig werden? Wichtiger als Wahlkampf ist Zeit davor, wäre geil, ob sich Leute jetzt überlegen, ob sie 2013 in BT wollen, damit man sie jetzt schon supporten und nicht mit Scheisse beschmeissen kann. Selbst wenn ich mit Leuten persönlich nicht klarkomme, reicht es, wenn ich mit ihnen inhaltlich klarkomme. Situation wie jetzt mit AGH sollte nicht wieder passieren. Professionelle Zwischenebene für Drecksaarbeit wird benötigt, die ganzen Routinearbeit... Das müssen keine Parteimitglieder machen.

VL: Es wird zu viel unterhalten, insbesondere in der Schlange

Frage 7 an Katja: Habe Geld für Sprachschulung beantragt, um mich besser für Parteiarbeit einsetzen zu können. Du hast das abgelehnt. Kulturelle Barriere ist auch in der Partei vorhanden.

Was machen wir, damit die Leute ihre Schwierigkeiten überwinden können, mitzumachen, die die Sprache noch nicht so beherrschen?

Katja: ja hab dagegen gestimmt, weil persönliche Schulung für einen Piraten, egal wie wichtig das ist, können wir uns nicht leisten. Warum finden sich nicht ein-zwei Leute, die bereit sind zweimal die Woche einen Deutschkurs zu geben?

GO-Antrag: Rednerliste schliessen. Abstimmung: angenommen. Rednerliste ist geschlossen. (Michael Ickes ist der letzte)

GO-Antrag: auf Begrenzung der Redezeit Fragen und Antworten 1 min

Gegenrede, wenn Versammlungsleitung darauf achtet, dass nur Fragen gestellt werden, können wir uns das sparen

Mehrheit ist für die Begrenzung der Redezeit bei Fragen und Antworten auf einer Minute - Hinweise von der VL folgen

VL: Ruhe im Saal. Bitte keine redundanten Fragen.

Malte: Kann verstehen, dass kein Geld da ist, würde für Deutschkurs spenden sammeln, wäre aber auch persönlich dafür da.

Nachtrag: Was soll für politische Bildung getan werden?

Malte: Wir müssen das ohne Geld hinkriegen.

Lasse: Ich habe jetzt verrstanden afu was die Frage abzielt, geht es darum, dass man politische Bildung in Richtung Stiftung möchte, da muss ich mich erst erkundigen, informieren, Glatteis

Frage 8: Frage an alle: Welches Verhalten rechtfertigt PAV-Antrag?

Lasse: ganz einfach, schwerwiegendes parteischädigendes Verhalten, Hinweis darauf, dass der LaVo Antrage gebündelt werden, bittet sachlich zu bleiben, sehr viele Leute haben sehr wenig

Informationen.

Katja: Grund für Anstreben des PAV, wenn mehrere Mitglieder auf Vorstand zukommen und ein eindeutiger Bedarf der Basis dafür gesehen wird. Erst wenn sich Anzeichen für parteischädigendes Verhalten deutlich abzeichnet.

Malte: sehe das pragmatisch, wir haben eine Ordnung, das steht drin nach § ist parteischädigendes Verhalten, ich persönlich sehe mich als verwaltenden Vorstand, wenn mehrere

Personen zu mir kommen, werde ich mit dem Vorstand sprechen, ob das durchkommt, entscheidet LSG

Hase: Ein Blick ins Gesetzt, schwerwiegendes parteischädigendes Verhalten, dann darf man ihn rausschmeißen, ich gehe auch ein Schritt weiter, ich halte es falsch, dass jedes

Mitglied gegen jedes Mitglied ein Antrag gestellt wird für falsch, beim BSG ist es anders, hat Vorstand Antragsrecht

Frage: Selbstverständnis des LV

Administrative Funktion des Vorstands vs inhaltliche: wo sehen die Kandidaten inhaltliche Prioritäten um die PP Berlin voranzubringen.

HaSe: ich sehe mich als verwaltenden Vorstand, die inhaltliche Diskussion macht die Basis, ich bin nur einer von ihnen, es bedeutet besondere Zurückhaltung für mich,

Ich muss wissen, was diskutiert wird und wie, aber keine eigenen Schwerpunkte setzen

Lasse: Wenn Vorstand sich in Willensbildung einsetzt. Ich hab das Ideal: wir sind eine Basisdemokratie, die inhaltliche Arbeit wird von der Basis gemacht.

Katja: Basisdemokratie, Mitgliederdemokratie schicker schließt Vorstand ein, wir sind dafür da, die Inhalte nach draußen zu verkaufen, Händler ja aber mehr nicht.

Malte: Bei allen Kandidaten ist das Verständnis gleich, wir sind ein verwaltender Vorstand, kein politischer Vorstand.

Frage FJ: Was ist Euer politisches Lieblingsthema. Euer Herzensthema.

HaSe: Piraten sind eine Einthemenpartei: individuelle Freiheit des Menschen. Sozialsystem: knechtendes zu befreiendem Sozialsystem. Daraus leitet sich alles ab, das ist mein Herzensthema und das ist der Grund warum ich überhaupt noch hier bin.

Malte: schließt sich Hase an, Freiheit ist ein Wort, dass viele Parteien überstrapaziert haben, Mitgliederdemokratie, mit unseren Mitgliedern in Kommunikation stehen, wir repräsentieren dann das

Freiheitsbegriff ist unterschiedlich, wollen wir ein Konsens, nehmen wir Liquid Feedback

Lasse: Die Frage bezog sich aufs persönliche Lieblingsthema, Leute fordern etwas und stellen an sich nicht die gleichen Ansprüche, Beispiel Transparenz, persönliche Freiheit, dass müssen

wir abschaffen

Katja: Was die anderen gesagt haben und dass wir die Meta-Partei bleiben, uns nicht am Kleinkram festbeißen, dass wir eine neue Form der Demokratie haben wollen, wie können wir

das grundsäztlich

Frage: Du kandidierst ja auch für das Schiedsgericht. Was ist dir wichtiger und warum?

Malte: ich weiß nicht, was für Landesschiedsgericht ansteht, ich würde Vorstandsarbeit bevorzugen, möglicherweise wäre ich im LSG befangen.

Frage Faxe: Katja, bist seit 2010 Schatzmeister - Ist es richtig, dass du für die Wahlmänner 2012 aufgestellt wurdest?

Katja: Ich beantworte alle drei Fragen mit Ja, Helfer haben Zettel geschrieben, bin als Wahlfrau aufgestellt, habe Piraten in die Küche eingeladen, ich stehe zu allem

Protokoll: VL geht an Nora

Frage an Katja: Wie stehst du zu 7 Piraten.

Frage an Malte: Du hast dich nicht selber in die Liste eingetragen, wie stehst du dazu?

Ich habe es gemacht, weiß warum, ich habe die Leute zu mir eingeladen, ich wollte diese wählen, ich werde das auch weiter so machen, mich mit jedem treffen, mit dem ich es will.

Malte: ich hab nur nicht kandidiert, weil GA kandidiert. Nun kandidiert GA nicht, daher kandidiere ich nun doch.

Frage: Hase: Wieviele Mitglieder hat der LV Berlin aktuell - Antwort: ca. 2800 -

Fragezeit zuende Fragesteller protestiert, ist der Meinung, dass für jeden Kandidaten eine Minute ist.

GO-Antrag, haben wir pro Kandidat Redezeitbegrenzung - GO-Antrag nicht existent abgelehnt

Frage: an ? Oo .. ah HaSe: Dürfen wir damit rechnen, dass du die Nerven hast, Situation behutsam anzugehen.

Hase: es kommt vor, dass ich auch mal richtig rumbrülle. Aber generell denke ich habe ich eher ruhig reagiert.

Frage: War oder seid ihr Mitglied in Parteien, wenn ja in welchen - Gleiche Frage zu Vereine

Lasse: polit. Parteien: nein. Vereine: ja. C-Base, 12 miles ahead, paar Kleinigkeiten nix großes

Malte: Mitlglied Piraten, ich habe mal Dinge für SPD getan, aber nicht Mitglied, im Sommer mit Jusos zelten, effektiv keine politische Meinung mitgenommen, bin nicht Mitglied einer

Kirche

Hase: Ich war nie Mitglied einer anderen, Vereinigung ehemaliger Klosteraner, AFC, ADAC, Gründungsmitglied Freedom for C

Katja: keine weiteren Parteien, Freunde Nationalgalerie und noch ein Verein (Schwarzwald e.V.?)

Frage: Wie sieht es mit Behindertenpolitik aus, Frage an alle vier Kandidaten

Malte: ich unterscheide nicht Menschen an ihren äußeren Eigenschaften. Meine Freundin ist Heilerziehungspflegerin. Mir ist das so egal wie jemand ist. Jeder kann sein wie er woll, ob er was dafür kann oder nicht, ist mir auch egal.

Lasse: wir müssen daran denken, dass für es für jeden das Recht gibt, am sozialen Leben teilzunehmen, zwei verschiedene Arten, Themenarbeit Mitglieder, Vorstand, achten

darauf, dass jedes Mitglied, die gleichen Möglichkeiten hat, zu partizipieren, Beispiel Mumble "klaut" die Tastatur.

Hase: Erwerrbsminderung diskriminierend, Wirtschaftskraft, Geldkraft - Behinderung ist ehrlicher, viele sind nicht in der Lage, so teilzunehmen, wie man es gewohnt ist, durch eigene Krankheiten das gemerkt, setze mich zuwenig dafür ein, diese Barrieren zu beseitigen, ist nicht Aufgabe des Vorstandes.

Katja: behindert heißt ja, dass Menschen behindert werden, in ihrer freien Entfaltung. Ich kann nicht wissen, wer sich wo und wie behindert fühlt. Daher Bitte um Feedback, wenn sich jemand behindert fühlt.

Frage an alle außer Katja: Wie stellt ihr Eiuch zu der Frage der Professionalisierung der Arbeit im LV. (Bezahlung):

Hase: Alles was Freiwillige machen können, sollen sie machen. Will soviel delegieren, wie geht. Bezahlte Kräfte nur, wenn Mittel da sind und keine Freiwilligen vorhanden.

Lasse: ich habe zwar die BGS mit aufgebaut, bin in den letzten zwei Jahren nicht mehr so vertraut, kenne Leute, die sehr viel Zeit reinstecken, es ist wahrschienlich an der Zeit, dass wir diese davon befreien, damit diese

politisch tätig werden können, Professionalisierung ja, aber nicht im politischen Bereich.

Malte: Freiwillige zu haben ist schön, aber wir können nicht erwarten, dass Leute 8 Stunden Dinge freiwillig tun, und wenn keine Freiwilligen da sind, müssen wir finanzmittel zur Verfügung stellen.

Frage an Katja: Wie fandest du die Umstände, unter den die Fraktion die Mitglieder der Bundesversammlung beschließen musste?

Katja: Umstände, wegen Wahl im AGH, alles andere an die Fraktion richten, ich war nicht dabei, wurde nur gefragt, ob ich zur Verfügung stehe.

Frage: Seid ihr für ein oder zwei Jahre Amtszeit? Was sind Eure Visionen, wie sehr ihr den LV in fünf Jahren.

Hase: Im Bundestag in fünf Jahren mit starker Fraktion, wieder frisch eingezogen mit 4-5 Mandaten mehr im AGH, in den ersten Tagen einer Koalition.

Amtszeit von einem Jahr ist vorzugswürdig.

Malte: Frage ist lustig, da ich als Vorstand überhaupt keine Visionen brauche. Natürlich wäre das toll, wenn in 5 Jahren die Piraten wieder im Abgeordnetenhaus sitzen. Amtszeit ist egal, Mitglieder sollen entscheiden.

Katja: Amtszeit entscheiden Mitglieder, man muss nicht wählen, wenn innerhalb von 2 Jahren keiner abspringt. Ist relativ egal. Wird wahrscheinlich cool, aber Visionen machen die Nahziele schwerer zu erkennen.

Lasse: Zwei Jahre kann ich mir vorstellen, aber ist eine lange Zeit, da kann viel passieren, ein Jahr ist realistischer. Fünf Jahre ist eine lange Zeit, wir werden irgendwo sein, was wir uns jetzt nicht vorstellen können. Wir werden irgendwo sein, wo wir es uns nicht vorstellen können.

Frage: Juristische Hilfe, wie soll das gehandhabt werden? Freundeskreis? Outsourcen? Ehrenamtlich? JuristenSquad? Einstellungsgespräche, ja, nein, wie?

Katja: Keine Ahnung, keine Antwort. Vorschläge sollen im Liquid erscheinen.

Lasse: Geheimbund der Juristen, hatten wir vorher schonmal Probleme mit dem anderen Geheimbund. Wir haben so viele Juristen in der Partei, dass sich da kein Geheimbund herauskristallisieren kann. Ich setze da auf Schwarmintelligenz. Wenn wir einen Anwalt fragen müssen und dafür Geld bezahlen müssen, dann ist das eben so.

Malte: auch keine Idee, wie man das machen soll. Glücklicherweise ist das nicht aktuell.

Hase: Was Lasse sagt. Der Vorstand vertritt die Partei, aber ide Partei ist noch nicht so oft verklagt worden, jedenfalls nicht der LV. Wenn Anwalt gebraucht, dann eher extern beschafft. Für entsprechende Fälle sind Fachanwälte nötig, vielleicht auf Empfehlung von Anwälten aus der Partei.

Frage. wie stellt ihr Euch als verwaltender Vorstand vor, die Partei auch inhaltliche voranzubringen? (Bsp: Bradley Manning)

Charakterabfrage: Wenn im Umfeld der PArtei sich Jabbusch als Whistleblower darstellt, wie steht ihr dazu?

Malte: Was an Verfahren gegen irgendwen läuft, ist nicht meine Frage. Wer meint, drüber reden zu müssen, soll das tun. Wenn Leute für irgendwas demonstrieren wollen, sollen sie ne liquid anfrage stellen und ich werde mich um mittel kümmern.

Lasse: Es geht ja nicht nur darum, dass man ne Demo macht, sondern auch schaut, ob da irgendwelche Hürden genommen werden müssen oder ob zweite Gruppen existieren, die man zusammenführen kann. Whistleblower: da muss man aufpassen mit dem Begriff. Ich bin zu befangen in der Sache, ich muss mich da enthalten.

Katja: Ich würde mich darüber freuen, wenn wir es irgendwann schaffen, darüber nachzudenken, wo ist die Grenze zwishcen Whistleblowing und Verleumdung. Wo ist die Grenze zwischen Meinung und Information. Sonst werden wir uns verlieren.

Hase: Keine Stellungnahme zu laufenden Verfahren. Als Vorstand muss ich dafür sorgen, dass diejenigen, die sich für das Anliegen einsetzen, dies tun können, mehr nicht. Ich muss es nicht unterstützen.

Ende der Fragen.

TOP 7 Wahl des Landesvorstandes

WL: Wahlhelfer bitte aufstehen.

Prüfung der Urnen: zeigen, dass sie leer sind.

WL verschließt die Urnen.

Ansage: noch keine Kreuze machen.

Schließung der Kandidatenliste.

Eröffnung der Wahl. Kein GO-Antrag während der Wahl. Kameras aus. Stream aus. Keine Photos. Auch Nichwahl möglich.

[Redebeiträge während der Auszählung]

Redebeiträge von Christopher Lauer, Franz-Josef Schmidt (Haushalt & Finanzen), Jan Hemme (Wirtschaft, Umwelt), Cornelius Engelmann-Strauß

Wahlergebnis:

300 gültige Stimmen, 5 ungültige

Hase: 160 Stimmen = 53,3 %

Malte: 75 Stimmen = 25 %

Lasse: 76 Stimmen = 25,3 %

Katja: 132 = Stimmen = 44 %

Hartmut Senken ist somit zum neuen 1. Vorsitzenden gewählt worden

Hartmut Senken nimmt die Wahl an

Wahl stellv. Vorsitzender

WL: bittet die Presse den vorderen Bereich zu verlassen

Hartmut Senken ist somit zum neuen 1. Vorsitzenden gewählt worden

WL: Wir kommen zur Kandidatenliste der Stellv. Vorsitzende, wer möchte sich zur Verfügung stellen, zum WL kommen und Namen nennen.

Kandidaten für stellv. Vorsitz

 1) Rudolf Zimmermann

 2) Lasse Kosiol

 3) Malte Kaffenberger

 4) Hiram Krumm

 5) Christiane Schinkel 

 6) Michael Melter

 7) Anisa Fliegner

 8) Stephan Bliedung

 9) Jan Ulrich Franz

10) Heide Hagen

VL: bittet um Ruhe im Saal

Vorstellung

• Rudolf Zimmermann stellt sich vor

Lasse stellt sich vor, will Team und möchte daher als Stellv. gewählt werden

Maltjek schließt sich Lasse an, hat dazu kandidiert, den Rest schon gesagt

Hiram Krumm, Immigrationshintergrund, wichtig, dass jemand im Vorstand ist, Orga bei LMV engagiert, Organisationstalent

Christiane Schinkel: '85 nach Berlin gekommen, verschiedene Ausbildungen gemacht, Naturwissenschaften, Grafik-Design. Hier kann ich mich kommitten. Bin Tätig im Presse-Quad. Hab eine Crew gegründet. Politsalon aufbauen. Öffentlichkeitssquad. P9-live. Spaß auch bei der Vorstandsarbeit.

Michael Melter: seit 2011 bei Piraten, Politikwissenschaftler, Koch, Pressewesen und Gastronomie gemacht, Piraten macht Spaß, als Basispirat kann man viel machen, CrewGründung, Projekte mit KünSthstlern, Bürgerdeputierter - möchte Basispiraten mehr nach vorne bringen, Stärke Kommunikation, Shitstorms begrenzen

Anisa Fliegner, Rechtsanwältin, Mutter von zwei Kindern. Interkulturell aufgewachsen, sehr offen, Piratin seit September 2011, davor nicht politisch aktiv. Sofort mit offenen Armen aufgenommen. Gebietsbeauftragte in Mitte, neue Crew für Piraten mit Kindern, aktiv in der AG Recht und im Juristensquad. Gut ist, dass man sich ab der ersten Minute einbringen kann. Im Vorstand vor allem Mitgliederverwaltung, weils wichtig ist.

Stephan 34 Jahre, seit 2009 bei Piraten, im letzten Jahr gemacht, was ich nicht so gut fand, war die anonyme Berichterstattung über die Arbeit des Vorstandes, ich trete trotzdem an, entweder wählt ihr mich oder nicht

Jan Ulrich: Berliner Piratenpartei hat die spannendsten Themen, fliegt auf einer Welle der Sympathie und will die Kommunikation untereinander fördern und Konflikte frühzeitig unterbinden und gegensteuern. Erzieher und Teamarbeiter, schwieriges Klientel gewohnt. Würde sich freuen, im Vorstand tätig zu werden und dafür Vertrauen zu erhalten.

Heide: ich stelle mich denen vor, die mich noch nicht kennen, 55 Jahre, 5 Jahre Piratenpartei, 8. LMV, weil das Küchenpersonal immer übersehen wird, lob mich mal selbst,Wahlkampf viel Catering gemacht, ich habe das

Floss koordiniert, wir waren für jeden Journalisten, Fernsehteams da, hatten viel Spaß, Pirat aus Neukölln, das ist mein Lieblingsbezirk, ich wohne dort, 2 Söhne und war vorletztes Jahr im Vorstand und habe die Counselor gemacht, bekannt Suppentreffen, Konflikte besprochen und gelöst werden. Ich möchte euch bitten, mich nur zu wählen, wenn ihr der Meinung seit Liquid Feedback vorantreiben, mit echten bürgerlichen Namen

Befragung

• Redezeitbeschränkung gilt noch, solange keiner einen anderen GO-Antrag stellt.

Frage 1: Seid ihr Mitglied in anderen politischen Parteien?

Rudolf: Mitglied Piraten

Michael: kein Mitglied anderer Partei, habe bei Grünen mitgemacht, ohne Mitglied zu werden

Christiane: nur Mitglied Piraten, nicht woanders gewesen

Hiram: bin nur Mitglied der Piraten

Anisa: kein Mitglied in einer anderen Partei

Stephan: ich war Mitglied und Gründungsmitglied der Partei Die Geilen, die Gründung der Partei wurde nicht dem Bundeswahlleiter gemeldet, da bin ich Bundesschiedsrichter

Jan-Ulrich: schaut in mein Wiki-Profil, wo ich Mitglied bin

Heide: keine Partei, aber einfaches Mitglied bei Den Geilen

Frage 2: Welche Posten bzw Ämter habt ihr inne

Rudolf: Navigator

Christiane: Crew-Kapitän

Michael: Crew-Kapitän Bürgerdeputierter

Hiram: nichts

Anisa: Gebietsbeauftragte Mitte

Stephan: Mitglied Landesvorstand und BVV

Jan Ulrich: Gebietsvertreter TS, 1. Nachrücker BVV und Kapitän Crew

Lasse: stellv. Fraktionsvors. BVV Spandau, sind nur 3 und waren 3 Posten

Malte: keine Ämter, arbeite 10 h für ide BVV Friedrichshain

Heide: Navigator, Beauftrage Floss und Suchtpolitik

Frage 3: Rudolf - Dir ist inhaltliche Arbeit sehr wichtig, wie willst du das mit vorstand verbinden

Antwort: als Pirat kann ich jederzeit inhaltliche Arbeit machen, Organisation ist Vorstandsarbeit,

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste - keine Gegenrede - Antrag ist angenommen - Rednerliste ist jetzt geschlossen

Frage 4: an alle die nicht für den Vors. kandidiert haben, warum kandidiert ihr jetzt und habt nicht gleich für Vorsitz kandidiert, wegen Vertretung

Christiane: eine Nummer zu groß, Vertretung traue ich mir zu, alles zu übernehmen, zu früh

Stephan: ich habe erst auf dem Weg zur LMV erfahren, das GA nicht kandidiert, sonst hätte ich auch kandidiert

Rudolf: Schuh zu groß

Michael: ich kann das gut im Team, aber nicht alleine, ist mir zuviel Belastung, möchte auch Zeit für Basisarbeit haben

Anisa: auch eine Nummer zu groß

Jan-Ulrich: möchte dass Piraten erst seine Arbeit bewerten, bevor er als Vors. antritt, die Leute aus TS und Mitte könnten meine Arbeit beurteilen

Heide: ich hatte für den Vorsitz nicht kandidiert, weil ich dachte GA macht das

Hiram: ich dachte auch das GA das weiter macht und mir ist die Verantwortung zu hoch, im Hintergrund kann ich mich besser einbringen, wenn Vordergrund, gehe ich auch dahin

Frage 5: an alle- seht ihr euch nur als Stellv. - traut ihr euch zu, gegenüber Hase Gegenposition einzunehmen

Rudolf: Teamarbeit im Vorstand, der Vorstand macht nur Dinge, die von Piraten beschlossen werden

Lasse: der Vors. hat Stempel, wir werden als Team gewählt, die Aufgaben werden wir verteilen, wir werden uns gegenseitig unterstüzten, sehe Vors. nicht als Gegengewicht an,

Michael: Teamgedanke wichtig, flache Hierarchien, Zusammenarbeit wichtig,

Hiram Team ist wichtig, habe persönliche Meinung, werde meine Meinung öffentlich sagen, hoffe dann auch auf eure Kraft als Basis

Jan-Ulrich Parteiengesetz gibt Hierarchie vor, Vorstand kooperativ und gleichberechtigt, bin Typ der immer seine Meinung sagt, wird das auch weiter tun

GO-Antrag - Schließung der Rednerliste - ist bereits geschlossen, abgelehnt

GO-Antrag- Wer ist jetzt schon der Meinung, dass er weiß wenn er wählt, gemischtes Meinungsbild

Anisa: Vorstand und entsprechende Pos. Meinung des Vors. wiegt nicht mehr, vielleicht weil er kompetent ist, wenn ich feste Meinung habe, werde ich diese vertreten, Entscheidungen im Team

Christiane: schließt sich Anisa

Heide: ich glaube das Hase alle Unterstützung braucht die er bekommen kann, die hat er bei mir

Stephan: so etwas sit nicht nötig, Vorstand wird gut zusammenarbeiten wie alter

Malte: Vorstand verwaltungstechnisch, als Team entscheiden gemeinsam Dinge, wenn keine Mehrheitsmeinung, hält man dagegen

Frage: Wie stellt ihr euch die Parteienvertretung gegenüber der Presse vor, wenn der Vorstand nur verwaltungstechnisch oder organisatorisch arbeitt

Malte: wir haben in Berlin, fähiges Pressesquad, sehe keinen Grund, warum das aufhört

Lasse Politik nicht mit Köpfen sondern Inhalten

Jan-Ulrich Positionen vertreten ja, nicht eigene Pos., nur was Beschlüsse sind oder lqfb

Michael: sieht es auch so, Meinung der Basis muss vertreten werden

Frage: Ein paar Kandidaten sind erst nach der Wahl eingetreten, wiederholt wann ihr eingetreten seid und was sie befähigt und motiviert

Rudolf: 11/ 2011 - Mitmachpartei kennengelernt, aufgrund beruflicher Fähigkeiten würde ich diese in den Vorstand einbringen

Malte: seit letzten BPT, ich mache seit langem Dinge in der Piratenpartei, sonst war Mitgliedschaft nicht notwendig, konnte so mitmachen. war vorher schon Pirat, habe jeztt Mitgliedsausweis

Anisa: 09/2011 Piraten beobachtet, Freiheit statt Angst Demo, habe letzten Kick gebraucht, um einzutreten, hat mich begeistert, dass man mitmachen kann, BVV Squad Mitte tätig, als Juristen Bereich rechtliches, möchte organisatorisch unterstützen

Hiram 11/2011 - seit 09 regelmäßige Crew-Besuche, hab gesehen, dann man was tun muss, wir haben die letzten 20 Jahre keinen Mut gehabt, finde Partei Piraten wichtig, die was bewegen wollen

Frage an Rudolf: Du möchtest dich dem Kampf gegen Ausländerfeindlichkeit engagieren, warum nicht Squad Integration

Antwort: Danke, Schwerpunkt liegt bei Wirtschaft, gegen Rassismus bin ich im täglichen Leben

Frage: Wer in der BVV sitzt, wie wollt ihr euch das Zeitlich einteilen, Heide, Kandidatur wegen Catering und Floss Stephan - nicht da

Stephan: Tätigkeitsbericht fertig geschrieben, weil die letzten Tage mit anderen Sachen beschäftigt, wegen Nachtschicht war ich nicht da, habe BVV bisher hinbekommen, mache das auch zukünftig

Lasse: Sache mit BVV frist Zeit. Unterstützung der BVV-Politik. Bei der LV-Arbeit auch die Spandauer mit einbeziehen.

Heide: lieber Faxe, ich arbeite seit fünf Jahren für de Piratenpartei und brauche keinen Vorstandsposten um die Arbeit zu erledigen, die ich ohnehin tue, möglicherweise werde ich gebraucht

Frage: Klarnamenspflicht Liquid, wie steht Ihr dazu?

Rudolf: dafür

Malte: ich zitiere Entwicklerteam Lqfb- Das gibt keine nachvollziehbare Möglichkeit, dass zu machen, würde es toll finden wenn es anders gehen würde.

Michael: persönlich für Klarnamen, bin aber dafür dass es ohne geht, da andere nicht dafür sind in der Crew

Lasse: die Piratenpartei sind die technikaffinen, die Entwickler und so. das mit den Wahlcomputern geht so nicht, wir können keine Wahlcomputer nutzen, Problem bei Lqfb, ob dafür oder dagegen, wenn es denn gehen würde, entweder richtiges Verfahren oder WischiWaschis

Jan-Ulrich - habe für mich kein Problem mit Klarnamen Liquid, fände es schön, wenn es eine Lösung gebe, die alle miteinbezeith, werde mich eurem Votum beugen

Christiane, wie Jan Ulrich, bin für mich bei Klarnamen gelandet, fände es gut, wenn wir eine andere Lösung hätten

Anisa: Wenn es Beschlüsse gibt, ja, wenn rechtiche Prüfung, gibt Bedenken DSB, selbst auftreten, bin für alle dagegen, finde es bedenlich Klarnamenspflicht zu fordern

Hiram: Ich möchte dass man keine Angst hat, vor Represalieen

FOO: ich bin für ein eindeutige Identifikation, wenn man anonym sein will, wenn man politische Entscheidungen sollte man offen dazu stehen, Entscheidung LMV nicht Vorstand

Frage: Warum Vorstandsamt, für das was ihr tun wollt? wie wichtig ist Erfahrung für Parteiamt.

Rudolf: Erfahrung ist wichtig, aber ich habe jetzt den Hintern hoch bekommen und daher gemeldet. 2. Frage: Muss ich nicht

Malte: Ich kandidiere nicht zur persönlichen Belustigung. Wenn man nicht gewählt wird, dann hat man die Aussicht auf 50-60 Stunden mehr Freizeit in der Woche. Es ist völlig egal ob man Parteimitgleid ist, oder sich das Ganze so antut.

Michael: Ich brauche Feedback und Basiskontakt, man braucht kein Amt, aber Parteiengesetz - Erfahrung - was ich einem wichtig, nicht in Zeit zu bemessen

Lasse: Erfahrung, nicht wichtig, wann man eingetreten ist, sondern wichtig, wann man Erfahrung gesammelt hat, drei Jahre sind besser als 6 Monate, Vorstandsamt, ja, um sich besser einzubringen, Minderheitenschutz, mehr Input-Möglichkeiten

Jan-Ulrich: für mich ist Frage anders herum, kann ich das was ich mache, Kommunikation möchte ich stärken, Konflikte sollten gelöst werden, eure Entscheidung, ob ihr mein Angebot annimmt

Christiane ohne Kandidaten wäre es blöd, wir müssen Vorstand wählen - Erfahrung bemisst sich nicht in Zeit

Anisa: 1. Frage - ich brauch kein Vorstandsamt, ist Angebot, mehr nicht - Erfahrung halte ich nicht für unabdingbar für Vorstandsarbeit, fühle mich nicht neu

Hiram: ich habe gesagt, dass jemand mit Immigrationshintergrund Farbe bekennt, wenn man ein Zeichen setzen will, dann ihn wählenl

FOO: Ich muss für die Dinge die ich tun will nicht Vorstand sein, aber wir müssen irgnedwie ein Vorstand haben und irgendwas muss auch der Vorstand beschließen, wenn alles nur von der Basis beschlossen wird, dann muss das Parteigesetz geändert werden.

Frage: Was heißt Professionalisierung des LV für mich Vor- und Nachteile

Rudolf: Professionell sind wir alle, dass wir hier sitzen heute und morgen, das ist Professionalität.

Jan-Ulrich, Konzept, wir wählen jemanden für ein Jahr, ein Konzept, wir wählen jemanden für ein Jahr, der reibt sich auf, geht nicht, wir haben tolle Angebote, dafür müssen wir den Vorstand öffnen, eigene Fähigkeiten nutzen

Lasse: Professionalisierung - Schaffung von Strukturen, brauchen wir die auch, Strukturen entstehen, sind aber auch der Punkt, bei der dei Verfilzung anfängt, wie bei anderen Partein, jede

Struktur überlegen, sinnvoll oder nicht, nicht sinnvolle Strukturen bekämpfen. wir haben Strukturen, müssen diese überdenken

FOO:

Malte: Wir müssen unterscheiden zw Professionalisierung und geben Leuten Geld dafür. Oder was ist sinnvoll. Es geht um Souveränität. bachteil: es kostet Geld, das muss erstmal da sein.

Michael: Ich muss bei dem Wort Professionalisierung immer schlucken, obwohl sie notwendig ist. Menschlichkeit ist wichtig. Man muss die Basis mitnehmen, wenn die Basis gut ist, wird auch die Vorstandsarbeit gut sein.

Christiane: ich verstehe darunter Effektivität, Dinge mit sowenig wie möglich Energie größmögliches erreichen, Zusammenarbeit stärken, effektiver, wir erreichen mehr

Anisa: ich möchte mich Christiane anschließen. Effektiv arbeiten. Bürger nicht aus den Augen verlieren.

Hiram: Post erledigen, ist sehr wichtig. Auch Bezahlung dafür. Drecksarbeit soll jemand ander machen, damit sich der Vorstand auf das wesentliche konzentrieren kann.

WL: es gibt eine Wahl. UASY.

Erklärung nochmal: wie wird gewählt, mit welchem Zettel. --> gelber Zettel

WL :Bitte Ruhe im Saal.

WL: Wahlgang wird eröffnet

WL: Wahl wird geschlossen

VL wird abgegeben an Miriam

Wahlergebnis:

289 abgegeben, 4 ungültig

1 Rudolf Zimmermann: 40 Stimmen

2 Lasse Kosiol: 78 Stimmen

3 Malte Kaffenberger: 81 Stimmen

4 Hiram Krumm: 44 Stimmen

5 Christiane Schinkel: 146 51,228 %

6 Michael Melter: 57 20%

7 Anisa Fliegner: 105 36,84 %

8 Stephan Bliedung: 98 Stimmen

9 Jan Ulrich Franz: 95 Stimmen

10 Heide Hagen: 70 Stimmen

Gewählt: Christiane Schinkel als stellv. Vorsitzende, Christiane nimmt die Wahl an.

Wahl Schatzmeister=

WL: fragt nach Kandidaten

Kandidaten: Enno Park - stellt sich vor

Fragen: zwei Fragen, hast du dich schon mit Katja zusammengesetzt, welcher Aufwand auf dich zukommt=

2. Frage 36,00 Euro Mitgliedsbeiträge zu hoch zu niedrig

Habe mich damit beschäftigt, habe mit katja gesprochen, glaube zu wissen, was auf mich zukommt.

GO Antrag - Schließung der Rednerliste - keine Widerrede - Redeliste geschlossen

Regulären Beitrag anheben, für Härtefälle andere Regelungen, möchte dass wir mehr Geld einnehmen, Parteifinanzierungen, aber ich entscheide das nicht.

Frage: Eingangsstatement: Du warst in Hamburg aktiv, was meinst du damit, weil ich dich nicht wahrgenommen habe, war selbst in Hamburg

Antwort Europawahlkampf und BT-Wahlkampf 2009 habe mitgearbeitet, habe AG Text gemacht, konnte wegen Schwerhörigkeit nicht so sehr an Treffen teilnehmen, 2010 nach Berlin

Frage: Beim jedem Schatzmeister interessiert mich die grundsätzliche Qualifikation, hast du das schon mal gemacht, hast du Erfahrung

Antwort Wirtschaftsinformatik studiert, 9 Jahre selbstständig, ich bin nicht der Experte, der Schatzmeister war, dass müsst ihr im Kauf nehmen, wenn ihr mich wählt

Frage: Kannst du uns den Unterschied zwischen aktiven und passiven Rechnungsabgrenzungen sind

Antwort: Weiß was Rechnungsabgrenzungen sind, kann den Unterschied aktive und passive nicht ohne Nachlesen beantworten

Frage: Bezirke wollen auch Geld haben, hast du dir überlegt, wie das läuft, damit es schneller geht

Antwort: verweist auf Wiki-Seite, Kommunikation zwischen LaVo und Bezirken soll verbessert werden, ich möchte selbst auf die GV gehen und euch aufklären, dass ihr ein Finanzbeauftragten wählt,

bin auch für Anregungen, was die Höhe der Beträge geht offen, bin für autonome Arbeit auf unterer Ebene

Frage: Der Bundesschatzmeister hat eine nicht ganz billige Software eingekauft, sie soll eingesetzt werden

Antwort: Ja, ich habe da früher schon damit gearbeitet, letzte Info von Katja, war noch nicht fertig, daher noch nicht damit beschäftigt

WL: erklärt es kommt darauf an, mehr Ja als Nein stimme auf sich zu vereinen, Stimmzettel 4 - Feld 1 bei Ja Feld 2 bei Nein

WL: Wahlgang ist eröffnet, an die Urnen

WL: Wahlgang ist geschlossen

[Redebeiträge]

261 abgegeben, 3 davon ungültig, 258 Stimmen

238 Stimmen für Enno Park

Enno Park ist als Schatzmeister gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Die Mindestzahl an gesetzlich vorgeschriebenen Vorstandsmitgliedern ist erreicht.

Die Sitzung wird für 25 Minuten unterbrochen, um Anträge für die Wahl von Beisitzern zu formulieren.

Wahl der Beisitzer

VL: Es müssen für die Wahl der Beisitzer Anträge eingereicht werden, bitte mit kurzem Satz bei Antragskommission einreichen.

VL: bitte Plätze einnehmen, Ruhe, wir möchten weitermachen

Antrag wird kurz vorgestellt

Anzahl der Beisitzer:

X023 Ralf Gerlich Antrag auf die Wahl von 2 bis 4 Beisitzern

X024 0-12 Beisitzer Frank Röder - wenn genügend Kandidaten zur Verfügung stehen

X025 4 Beisitzer in den LaVo

X027 Es werden alle Beisitzer gewählt,die im ersten Wahlgang 50 % erreichen

X028 3 Beisitzer in den LaVo

X029 mindestens 3 Beisitzer in den LaVo

X030 2-6 mindestens zwei maximal 6 Beisitzer in den LaVo

X031 6 Besitzer werden in den LaVo gewählt

X032 0 keine Besitzer in den Vorstand

VL; Hinweis, wer zusätzlich etwas zum Antrag zusagen hat, möge sich melden

Antragsteller =24 weist darauf hin je Bezirke ein Vertreter, um Bezirksverbände zu verhindern

Antragssteler X023 - mindestens 2 bis 4, war das Wahlverfahren im letzten Jahr

Antragsteller X025 - 4 feste Leute, sieben Leute im Vorstand,

Antragsteller X027 - bisherige Wahlen haben gezeigt, dass nicht viele sind, die 50 % erhalten

Antragsteller X032 - Vorstände nur wegen Parteigesetz, warum dann größere Vorstände, als wir sie brauchen, Sacharbeit durch Beauftragte, probieren es mal aus, beweisen dass es funktioniert

Antragsteller X029 - 3 Beisitzer, Rest über Gebietsverbeauftragte regeln

Diskussion zu den Anträgen

GO-Antrag - Begrenzung der Redezeit auf 30 Sekunden / Alternativer GO Antrag auf eine Minute

1. GO Antrag - Widerrede erfolgt - Abstimmung Ergebnis: GO Antrag abgelehnt

2. GO Schließung auf Redeliste Antrag - Widerrede erfolgt - Abstimmung Ergebnis: GO Antrag angenommen

Plätzchen, ich möchte keinen SPD-mäßigen Vorstand mit 12 Beisitzern, nur damit jeder vertreten ist, Diskussion beeenden, 2,3 oder 4, sonst dauert es zu lange

Maha X031, X028 X025 - nicht stimmen, wir brauchen mehrere Wahlgänge, dauert lange bringt wenig, bitte für Anträge stimmen mit Approval Voting oder 0

Unbekannt: Stimmgewicht sollte nicht geschwächt werden, durch zu viele

Unbekannt: dringend davon abraten, dass Vorstände mit gerader Zahl gewählt werden, wegen Entscheidung

nächste Empfehlung, wir wollen keine 0, 3 hat sich bewährt

nächster Sprecher weist darauf hin, dass GV mit Vorstandsmitgliedern besetzt werden.

Michael Ickes, bewährt hat sich 3 und anderes über Beauftragungen regeln

Faxe X023 - hat sich bewährt, man sollte über die Arbeit der Vorstände auch sehen, wir sollten diese Art von Anträgen definieren fürs nächste Mal

Paul 2. und 3. Wahlgang sollte man trotzdem machen, Beauftragungen sind das große Mittel, mindestens 2 bis 4 Beisitzer, um diese auch zu kontrollieren zu können.

Christiane - wie Faxe und bitte als neuer Vorstand darum, X023 zu wählen

Alexander - ich bin mit Faxe einer Meinung,

VL: Aussprache beendet, Stephan Urbach erklärt Approval Voting

WL: unter § 7.2. Wahl- und Geschäftsordnung steht.. wird zitiert

Einzelner Aufruf der Fragen zur Abstimmung. Abstimmung nur mit "JA" Karte.

Abstimmung zw X023 (2-4 Beisitzer) und X025 (4 Beisitzer)

X023 durch Ja Karte X025 Nein-karte

X023 eindeutige Mehrheit, jetzt wird darüber abgestimmt

Abstimmung: mehrheitlich angenommen, wir wählen zwischen 2 bis 4 Beisitzer

WL: Eröffnet die Kandidatenliste

VL: Es wird für morgen noch ein Protokollhelfer gesucht.

Kandidatenliste Beisitzer:

1 - Malte Kaffenberger

2 - Rudolf Zimmermann

3 - Fritjof Binder

4 - Lasse Kosiol

5 - Michael Melter

6 - Thomas Wied

7 - Peter Holitzer

8 - Jan-Ulrich Franz

9 - Anisa Fliegner

10 - Hiriam Krumm

11 - Stephan Bliedung

12 - Jenny Becker

VL. Vorstellung nach Reihenfolge der Benennung, 3 min

Malte: Ich werde niewieder so schnell aufspringen, damit ich auf der Liste stehe, ihr habt mich doch schon gesehen, ich bin Malte, bin Pirat und kandidiere als Beisitzer

Rudolf: Vorstellung wie vorhin,

Frithjof: seit 2006 MItglied, Gründungsmitglieder der Berliner, beim letzten Wahlkampf geholfen, sonst weniger, jetzt sind doch sehr viele gekommen, Fokus Europawahl und BTW

Lasse: wie vorher

Michael: wie vorher, um mit Christiane gut zusammenzuarbeiten

Thomas: 27 J. studiere im Master VWL, im Sommer Masterarbeit, seit 2009 bei den Piraten, will sich stärker einbringen, Captain der Prometheus. Verschiedenste Probleme, Vorsitzender will nicht mehr, das kann so nicht sein. Futterneid der mit Fleischtöpfen zusammenhängt. Furcht vor Mitgliedern, die angeblich nur eintreten, um an Fleischtöpfe zu gelangen. Das darf nicht passieren, es würde die Partei zerstören. Basis muss mit Fraktionen zusammenarbeiten und dafür Kommunikation stärken. Auch deshalb ist Kommunikation im LaVo ein wichtiges thema.

Peter: Spontankandidatur. Begründung: Seit 2009 Mitglied. Piratenpartei ist in einem Häutungsprozess. 3 große Baustellen. 1) von kleiner Gruppe zu einer Massenorganisation. 2) Fraktion als 3. Machtzentrum neben Basis und LaVo 3) Lqfb ist eine technische Struktur geworden, die zu einer politischen Aussage geworden ist. Meine Aufgabe: diese drei Punkte zu durchdenken, Möglichkeiten schaffen mit Problemen umzugehen. 48 Jahre, Buch geschrieben, gebrochene Biographie, Selbstbeschreibung: Denker.

Jan Ulrich: wie vorhin, für drei Beisitzer

Anisa: wie vorhin

Hiram: wie vorhin

Stephan: wie vorhin

Jenny: [singt Revolution] ist im September 2011 eingetreten für BGE, Internet, Whistleblowerschutz, bringt Erfahrung in Juristerei und Friedensforschung mit. Wir brauchen bezahlte Hilfskräfte. Kandidiert gestern nach spontan aus einer Laune für BuVo, will aber eigentlich für LaVo kandidieren. Will Ansprechpartnerin für menschliche Belange sein und Streit schlichten.

Befragung

GO-Antrag Redezeitbegrenzung 30 Sekunden Abstimmung: Ergebnis GO Antrag ist abgelehnt

GO-Antrag- Schließung der Rednerliste, begründete Gegenrede, bitte Minute oder zwei warten, bevor so etwas gefordert wird - Abstimmung Ergebnis: GO-Antrag ist angenommen, Rednerliste wird gleich geschlossen, bitte macht euch auf den Weg, stellt euch jetzt an, Rednerliste endet bei Mark

Schließung der Rednerliste.

Frage: Tom - ich hätte dich liebend gern als Vors. gewählt, warum nicht angetreten

Antwort: ich bin auch nicht als stellv. angetreten, organisatorischer Grund, ich bin bald bis Anfang April in Urlaub, das ist vielleicht suboptimal, leute aus dem alten Vorstand meinten, es wäre kein Beinbruch, stellv. und Vors. das kann man nicht für 5 oder 6 wochen nicht haben.

Frage: Für welche Aufgaben fühlt ihr euch geeignet - an alle

Anisa:Rechtsanwältin, Bereich Rechtlich, inhaltlich Mitgliederverwaltung

Malte: Automatisierung von Prozessen

Rudolf Zimmermann: Organisatorische Stärke, Kommunikation

Michael: Vorstand bei den Arbeiten unterstützen, die anliegen, Kommunikation Basis Vorstand

Jenny: ich möchte den Vorstand in der Schärfuung des politischen Profils, innerparteiliche Meinungsfindung, lqfb

Frithjof: weiss nicht ganz genau, welche aufgaben anliegen, aber Organisatorisches, Kommunikation Vorstand / Mitglieder, Konfliktlösung

Lasse: Kommuniktation, Minderheitenschutz, Technik

Thomas: lqfb, Liquid Democracy ist eine Chance, Mitgliederverwaltung, neuer Geschäftsbereich Tätigkeit nach innen, Frage Bezirke mehr verzahnen.

Peter: Vorstand beraten, beratendes Mitglied

Jan-Ulrich: Mitgliederkommunikation, Pressegespräche, aber auch Abwasch

Anisa:

Hiram: einsetzen für praktische Integration

F00: Abarbeiten der Mails, IT wie bisher, Kommunikation, direkt und nicht über öffentliche Medien, Vorstand sollte auf kurzem Wege erreichbar sein

Jenny Becker:

Frage an Jenny: Ziehst du Kandidatur BuVo zurück, wenn du gewählt wirst - Antwort: Ja

Frage: War jemand in einer andere Partei, nur antworten, wenn Mitglied anderer Parteien

nur Stephan Bliedung: Die Geilen

Frage: Lqfb: wie Beteiligung der aktuellen Mitglieder steigern?

Peter: sachlicher Leitfaden zur Benutzung von lqfb, wie stellt man politische Anträge, hoffe damit, dass damit die Akzeptanz und Attraktivität gesteigert wird

Lasse: bei Lqfb trennen, klarmachen, was LD ist, wir wollen LD, lqfb benutzt man als Werkzeug, wenn es nützlich ist, wenn man Ergebnisse hat und damit umgehen kann, Warum Ergebnisse super gewesen sind,

Rudolf: Pankow Flottentreffen, Schliff für Leute, die neu bei Piraten sind, Zugang für solche Dinge vereinfacht werden, werden wir anbieten, tolles Instrument

Michael: persönlicher Fan lqfb, wir machen jetzt Infoabende Aufklärung über lqfb, Abend im März, April, Mai, bei Bundeszentrale politischer Bildung vorgesprochen, um das weiter voranzubringen

Jan Ulrich - Schulungsveranstaltungen ein bis zweimal pro Monat, Einsteigerfragen, Aufklärung ist der Schlüsse.

Jenny: Bezirksbeauftrage für LQFB in Pankow

Hiram: Mutter von lqfb erzählt, lebt in Chile, sie findet es super, möchte es implementieren

Anisa: Info.Veranstaltungen von anderen, richtiger Weg um Info-Defizite ausräumen.

F00: Lqfb in Berlin und hatten bei Einführung viele Interessierte, bei Einführung auf Bundesebene ist dass nicht passiert, seit September sind 2/3 neu, wir müssen ihnen das Wissen weiter vermittel

Thomas: Sachen vom Vorstand angestoßen werden, muss von Basis kommen, weist auf Vorteile des Delegationssystems hin, dass zu wenig genutzt wird, Bedeutung erklären,

Frage: an Jenny Becker speziell: Kandidatur auch für BuVo, diese Kandidatur als Primärkandidatur? Und BuVo als Sekundärkandidatur?

Antwort: ich habe die Piraten als Mitmachpartei erlebt und kennengelernt, ich möchte mich engagieren, ich bin an dgedaer Arbeit BuVo und LaVo interessiert, ich probiere das einfach mal aus, ich wollte diese

Transparenz herstellen, daher bewusst für BuVo eingetragen. Vaters Kandidatur hat nichts mit meiner zu tun, er möchte 40 jährige Erfahrung einbfringen

GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Liste - kann erst nach Ende der Redeliste gestellt werden.

Frage: es können max. 4 Leute gewählt werden, was macht ihr für die Partei, wenn ihr nicht gewählt werdet, gerne in 140 Zeichen

Malte: an wen twittern?

Rudolf: ich werde da weiter machen, Crew, Squad, es gibt viele spannende neue Sachen

Thomas: wenn ich nicht gewählt werde, würde ich versuchen eine Beauftragung vom Landesvorstand zu erhalten

Jenny weiter Crew-Kapitän lqfb-Beauftragte Pankow inhaltliche Arbeit lqfb

Jan-Ulrich - piratisches Mandat, Crew und Bezirk treu bleiben

Michael: Crew Arbeit weiter, hätte mehr Freizeit für piratische Sachen

Anisa: Mitarbeit Mitgliederverwaltung, gibt vieles..

Peter: dann mache ich so weiter wie bisher,

Fridjof: ich werde mich inhaltlich weiter beschäftigen, europäische Integration, BGE

Hiram: Orga-Squad weiter machen Dank an Michael, der es organisiert hat

Lasse: bei dem weitermachen, was Spaß macht und BVV Spandau

F00: ich schreibe, es fehlen noch 9 Zeichen

Malte: Piraten X.hain supporten, mehr im Hintergrund ohne Protokoll

Frage: Was ist ein Shitstorm wie es eure Taktik

Jenny Shitstorm unkrititsche Beleidigungen, die man aushalten muss, nicht beachten

Thomas: Shitstorm - Strategie nicht auf Twitter gehen, wer halbwegs konstruktiv kritisieren will, nicht über Twitter

Frage an 2011er - Wie oft wart ihr bei der LaVo-sitzung oder im Pad

Jenny: kann ich nicht mehr an zwei Händen abzählen, bei Lavo dabei

rudolf : kein ma

Anisa zweimal

Hirum einmal

Frage: Wieviel Stunden pro Woche

Jenny : 20 h im Notfall mehr

Anisa : 20 h - Frage falsch,

Peter: max. 20 h

Michael: Freiberufler, flexibel,

Rudolf: flexibel, 20 h pro Woche, wenn Dinge zu tun, sollte man diese tun

Thomas. bis ca. 30 h - Vorteil, Studenten - auch mal 2 Wochen nichts machen kann, kann aber auch da sein, wenn viel anfält

Jan-Ulrich berufsfähig kann nicht mitteilen, will andere beteiligen,

Malte: Idealwert Zeitpunkt ist das was ich nehmen meiner Arbeit frei habe

Lasse: viele, viele man kann es nicht so einteilen, 10, 20, 40 - kann auch mal mehr sein, Wahlkampf z.B. Arbeit ist unterschiedlich, was ist das für Arbeit, Arbeit von zuHause machen

F00: gute Frage, GA hatte irgend etwas davon gesagt, einen Tag frei haben zu wollen - Wahlkampf nächstes Jahr, wir müssen uns Gedanken machen...

Fridjof da cih freiberuflich tätig bin komm ich gut mit Workload über 10h/woche klar.

Hirum: Stunden sind egal, alle sollen mitarbeiten.

GO-Antrag auf Wiedereröffnung Rednerliste - Abstimmung: Ergenis abgelehnt.

GO Antrag auf Vertagung auf Sonntag, 10 Uhr nach Durchführung der Wahl der Beisitzer: angenommen.

WL: Wahl der Beisitzer.

Wahlhelfer zeigen Urnen.

[Redner]

GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

§ 2 (3) der Wahl- und Geschäftsordnung iwrd geändert, so dass die Akkreditierung für die ganze Versammlung gilt und nicht täglich wiederholt werden muss. Folgender Teilsatz wird

gestrichen: "die für jeweils einen Versamlungstag gültig sind".

Rede. Gegenrede.

Enno: wir können nicht reakkreditieren.

Abstimmung über den Antrag.

Antrag angenommen.

[Redner: Mab (Mattias Bjarnemalm aus Brüssel]

255 gültige (die Anzahl der gültigen Stimmen ist lt. eine Angabe des Wahlleiters nachträglich geändert worden)

Malte Kaffenberger 111 Stimmen

Rudolf Zimmermann 37 stimmen

Fritjof Binder 24 Stimmen

Lasse Kosiol 108 Stimmen

Michael 73 Stimmen

Thomas 149 Stimmen

Peter: 14 Stimmen

Jan-Ulrich: 95 Stimmen

Anisa: 134 Stimmen

Stephan: 116 Stimmen

Jenny: 72 Stimmen

Gewählt wurden Thomas Wied und Anisa Fliedner. Sie nehmen die Wahl an.

Unterbrechung und Vertagung der Versammlung auf Sonntag, den 26.02.2012 10:00 Uhr

VL: kündigt Schweigeminute für die Opfer in Syrien an und begründet diese

VL: die Versammlungsleitung wird an maha und Jakob übergeben

VL: dankt für die gestrige Sitzungsleitung

=TOP 8 Bericht des Schiedsgerichts

VL: Die Mitglieder des Landesschiedsgerichts werden aufgerufen

WL informiert: Zahlen zur Wahl zu Beisitzern gestern waren im Sitzungsprotokoll nicht richtig, sind aber jetzt korrigiert.

GO Antrag: Vorziehen der Satzungsänderungsanträge 012 und 013, die das Schiedsgericht betreffen.

Angenommen.

=TOP9 VORGEZOGEN: Satzungsänderungsantrag 012 und 013: Schiedsrichter (5 statt 3)

Antrag 012

• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_012

Die Landesmitgliederversammlung Berlin möge beschließen, sich eine eigene Schiedsgerichtsordnung zu geben. Die Schiedsgerichtsordnung entspricht in allen Punkten der aktuellen Bundesschiedsgerichtsordnung (vom 25. Februar 2012) bis auf § 4 Absatz 1.

Hier heißt es laut Bundesschiedsgerichtsordnung :

(1) Die Mitgliederversammlung wählt auf dem jeweiligen Parteitag 'drei' Piraten zu Richtern. Die gewählten Richter wählen aus ihren Reihen einen Vorsitzenden Richter, der das Schiedsgericht leitet und seine Geschäfte führt.

Die zu beschließende Änderung für die Landesschiedsgerichtsordnung Berlin lautet wie folgt:

(1) Die Mitgliederversammlung wählt auf dem jeweiligen Parteitag 'fünf' Piraten zu Richtern. Die gewählten Richter wählen aus ihren Reihen einen Vorsitzenden Richter, der das Schiedsgericht leitet und seine Geschäfte führt.

Antragsbegründung

Aufgrund der neuen Bundesschiedsgerichtsordnung ergibt sich die Verkleinerung des Landesschiedsgerichtes Berlin von fünf auf drei Richter. Nach Rücksprache mit weiteren Richtern des bisherigen Landesschiedsgerichtes Berlin, ergibt es aus unserer Sicht Sinn, dass die bisherige Anzahl der Richter nicht verringert wird. Dies wäre jedoch nach dem bisherigen Paragraphen, wie oben beschrieben, nach der Berliner Piratensatzung der Fall. Unsererseits ist eine hohe Ausfallsicherheit des Berliner Landesschiedsgerichtes wünschenswert.

Meinung: Wir können jederzeit die Anzahl der Richter bestimmen

Meinung: Wir können beschließen, dass wir eine eigene Schiedsgerichtsordnung haben wollen, im Antrag aber nur 2 Punkte: das ist keine Schiedsgerichtsordnung -

-- Wird durch Bundessatzung ergänzt - siehe Satz 2 des Antrags

Meinung: Dann muss die gesamte Bundesschiedsgerichtsordnung vorgelegt werden.

Meinung: Festlegung auf 5 ist sinnvoll zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit des Schiedsgerichts bei Befangenheit etc.

Klaus Peukert: Ich stelle den Antrag, dass wir beschließen, dass das Landesschiedsgericht 3 Mitglieder hat. - kann man auch bei LSG Wahl beschließen

WL: Laut BSG-Ordnung dürfen wir nicht ändern.

Antrag 013 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_013

Die Landesmitgliederversammlung Berlin möge beschließen, sich eine eigene Schiedsgerichtsordnung zu geben. Die Schiedsgerichtsordnung entspricht in allen Punkten, unter Berücksichtigung der bisherigen angenommenen Anträge, der aktuellen Bundesschiedsgerichtsordnung (vom 25. Februar 2012) bis auf § 6 Absatz 7

Absatz 7 lautet wie folgt:

Verfahren, die dem aktuellen Landesschiedsgericht Berlin offiziell zur Entscheidung vorgelegt werden, verbleiben auch über die Dauer der regulären Amtszeit, nach § 4 - Besetzung der Landesschiedsgerichtsordnung, bei selbigem. Eine Vorlage entspricht der ordnungsgemäßen Zustellung an das Schiedsgericht. Eine reguläre Neuwahl des Schiedsgerichtes, nach § 4 - Besetzung der Landesschiedsgerichtsordnung, sorgt nicht für eine Übertragung der noch laufenden Verfahren an das neu gewählte Landesschiedsgericht.

Antragsbegründung

Schiedsgerichtswahlen sollten weder der Gefahr, noch der Chance ausgesetzt sein zu einem Politikum zu werden. Die derzeitige Schiedsgerichtsordnung fördert diese Möglichkeit zu meinem Bedauern jedoch. Selbst nach mehrfacher Rücksprache mit ehemaligen oder amtierenden Richtern der Schiedsgerichte der Piratenpartei Deutschland gab es hierzu keine eindeutige Meinung, außer sich an der Rechtsprechung der Bundesrepublik Deutschland zu orientieren. Hier ist meiner Auffassung nach für einen eindeutige Rechtssicherheit sorge zu tragen.

Aus formalen Gründen werden beide Anträge zurückgezogen und zu gegebener Zeit als Beschlussantrag gestellt.

GO-Antrag: SAÄ 011 vor Wahl der Mitglieder des Finanzrates zu stellen.

Ergebnis: Abstimmung - GO Antrag ist angenommen

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung - Kassenprüfer und Rechnungsprüfer sollen getrennt gewählt werden. L: Das Amt existiert nicht,

Begründete Gegenrede: Parteitag weiter durchziehen.

kann nicht abgestimmt werden, da Amt nicht existiert.

VL: wir machen weiter mit dem Bericht des LSG

=TOP10 Bericht des Schiedsgerichtes

zwei Verfahren, zu laufenden Verfahren kann ich nichts sagen, mein Wunsch wäre, dass sich alle Beteiligten zurückhalten, auch Vorstand, in der Zeitung Dinge stehen, die da nichts zu suchen haben.

Dass Informationen nach außen getragen werden ist nicht cool. Solange jemand nicht verurteilt ist, ist er unschuldig, wir sollten uns da alle etwas zurücknehmen. das war eigentlich mein Bericht.

VL: Fragen? - nicht der Fall

VL: dankt dem Schiedsgericht, ihr seid entlastet

VL. Übergabe an WL

=TOP 11 Wahl des Schiedsgerichtes

WL: Wir müssen nach aktuellem Stand drei Schiedsrichter wählen.

VL: es gibt einen Beschluss, 5 Schiedsrichter und 2 Ersatzrichter zu wählen. Der Beschluss gilt solange, bis er durch einen anderen ersetzt wird.

WL eröffnet die Kandidatenliste, 2 Wahlgänge, einmal Schiedsrichter, einmal Ersatzrichter - Hinweis: der vorsitzende Richter des LSG wird durch das LSG selbst gewählt.

Kandidatenvorstellung:

Dominik Reys: Will Politik machen, nicht Zeltlager

Otto Ritter: Kater, Fahrradkette gerissen, Porno gesucht, Ersatzschöffe am Landgericht

Daniela: Bin ja kein Neuling mehr, sondern "unabhängig".

Ralf Gerlich: Pirat seit 2009 / BVV Xhain-Xberg / z.Zt. am LSG / war Schöffe am Amtsgericht Moabit / kann Dinge recht nüchtern betrachten / Faires Verfahren

Bernhard Kern: Sept. 2011 / Jurist / Möchte in PArtei das einbringen was ich kann / "unabhängig" / Beinflussungsversuchen werden nicht von Erfolg gekrönt sein

Felix Just: normalerweise BVV Xhain, meldet sich dafür Dinge zu tun, für die sich sonst nicht so richtig jemand findet

Ulrich Zedler: Bügerdeputierter Xberg, / Warum: nicht mit Vorstand verwandt verschwägert / Thema Bankgesellschaft unterwegs seit ca. 7 Jahren / Bestechung wird nicht funktionieren

Monika Belz: kurzfristig gemeldet, gesehen, dass die Leute die vorher dabei waren, haben sich nicht mehr gemeldet. Erfahrung mit Landgericht. Meinung der Partei zählt wenig, wichtig sind Fakten und jeweilige Entscheidungen gemäß der Sachlage.

Stefan Schneider: 25 Jhre / EHKaufmann / War mal Klassensprecher / Schulsprecher in Berufsfachschule / Die Würde des MEnschen ist unantastbar / HAbe satt, dass sich Menschen um Ämter bewerben, über die sie sich noch nicht mal Gedanken gemacht haben / Zu erwarten von mir: Unabhängigkeit, seit 2011 mitglied / Lichtenberg

Frage: Möchte von allen Kandiaten wissen, ob sie sich zu allen Fällen bereits eine eigene Meinung gebildet haben.

Monika: Diejenigen die nicht am Verfahren beteiligt sind, haben sich rauszuhalten - ohne alle Infos auch kein Urteil

Daniela: ich habe mich informiert, alle Infos gelesen, gehört, aber noch nicht wesentlich schlauer

Stefan Schneider: Kenne beide Personen nicht, möchte dann auf Basis der dann vorliegenden Fakten urteilen

Bisher nur Gerüchteküche, keine Basis für Meinungsbildung

Otto Ritter

Dominik Reys: Habe so ein wenig davon gehört, hab aber Parteiarbeit gemacht, daher keine Zeit gehabt, sich bisher damit zu beschäftigen, daher bisjetzt auch keine Meinung dazu

Ralf Gerlich: Alle Unterlagen leigen mit vor, da bereits mitgleid des akt. Schiedsgerichtes - werde sache wenn gewählt genauso unabhängig weiterführen wie bisher

Bernhard: Zur Zeit etwas schwierig an den Infos zu PAVs vorbeizukommen. Aber noch keine Meinung

an den beiden akt. würde ich mich nicht beteiligen, da befangen

GO Schließung der Rednerlist: Mehrheitlich positiv

[Schließung der Rednerliste]

Frage: [Frage nicht zulässig]

Neue Frage: Hälst du dich für befangen?

Nein, sonst hätte ich mich als Richter sonst nicht für mit zuständig erklärt.

Alex M.: Warum haben die, die nicht im Wiki auf der Liste stehen sich nicht ne Woche vorher gemeldet.

Ralf: Bei nur drei Richtern hätte ich vors. oder stv. vors. werden können müssen, dazu zur Zeit keine Zeit - daher erst gemeldet als klar, dass 5 gewählt werden müssen.

Monika: ein kandidat steht nicht mehr auf der Liste, daher

Felix: ich steh hier vorne weil es vorhin zwei hieß und sich sonst keiner gemeldet hat.

Stefan Schneider: durch fehlende Alternative Personen auf Liste hab ich mich zur Wahl gestellt und denke, dass ich das trotzdem recht ordentlich machen kann.

Dominik Reys: im Kinski haben wir darüber gesprochen, dass es so wenig Leute für das Schiedsgericht gibt. Hab gestern auf die Liste geschaut und hab dann zwei Familienmitglieder gesehen und einen befangenen Kandidaten. Hab mich dann mit gemeldet und zieh das nun durch, kann ja nicht immer hü und hott machen.

An Amts/Funktionsträger: Ist es nicht gute Tradition, wenn man gewählt wird, andere Ämter aufzugeben, da sonst Unbefangenheit nicht garantiert

Monika: BVV Treptow/Köpenick. Anstellung AGH ist mein Beruf

Felix: BVV Fraktionär macht nicht befangen hoffe ich.

Ulli Zedler: Sehe keine Zielkonflikte

Dominik Reys: hab nachgelesen. Vor der Annahme der Wahl muss man alle anderen Ämter abgeben.

Ralf Gerlich: kein weiteres Parteiamt, aber ein Mandat, sehe dort per se kein Interessenskonflikt, sollte doch einer sich ergeben, dann würde ich für diesen Fall nicht mitwirken Sehe das nicht aus Ausschlusskriterium.

Klaus Peukert: §6 (2.2):

Daniela: Möglichkeit kann auch von einem anderen Landesgericht verhandelt werden. Ich steh schon lange auf der Kandidatenliste und als nun der Shitstorm losbrach ging mir schon die Muffe. Aber nicht sieht mehr nach Ämtergeilheit aus, als wenn man bei einem Amt bei dem man ein Jahr Nasebohren erwartet, beim ersten Anzeichen von Problemen sich zurückzieht.

Werde doch nicht beim ersten Anzeichen von Shitsotrm Kandidatur hinsschmeißen, daher hab ich mir jetzt erst mal ein Buch gekauft und werde das durchziehen, wenn ich gewählt werde.

Bernhard: für das erste ist verweisung nicht mehr möglich, es macht sinn beide gemeinsam zu verhandeln

Felix: halte mich raus, da befangen

Ralf: zur Zeit ist der Fall nicht eingetreten (nach vorl. regeln), daher auch nicht sinnvoll

Stefan: gab neDiskussion darüber ob man Twitteraccount haben sollte als Schiedgericht. Aber er wird das auch noch aushalten.

Monika: wenn wir jedes Problem im LSG immer bloß weiterleiten, dann braucht ihr uns heute auch nicht zu wählen

Zeithorizont

Ralf Gerlich: Die meisten kennen nicht die Verfahren, es ist nicht abzuschätzen, wie lang es geht. LSG wird sich immer bemühen so schnell wie möglich abzuhandeln

Frage: Inwieweit kennt ihr die betroffenen

Felix: halte mich raus

Monika gesehen ja, unterhalten nein

Bernhard: einer ja, der nadere nein

Stefan: nein, nein, nein

Dominik: Eine Person auf LMV gesehen, a ndere: Googleplus und Twitter gestern mal geschaut

kenne die gar nicht, nur die gerüchte

Otto: nein, nein, nein

Daniela: einen hier auf LMV gesehen, glaube ich habe ihm höflich zugenickt

Frage: An Monika: noch mal bezogen auf AGH: nicht vielleicht doch befangen #ausgründen

Monika: keine ahnung um welche AGHler es sich handeln soll

Frage: soll nicht versucht werden vorher zu schlichten:

Monika: Ja

Ralf: muss vorher geregelt werden, LSG wenn angenommen, dann angenommen

Bernhard: LSG kann auch Vergleich anstreben - gilt aber nicht für PAV

Felix: wär doch schön wenn wir das SG gar nicht bräcuhten, schlichtung vermutlich nicht möglich, sonst würden die dinge ja vielleicht gar nicht beim SG landen

Daniela: bin als ausgesprochen harmoniebedürftig bekannt. Ich mag aber auch nicht wenn Dinge lange vor sich hin schwelen. Daher lieber schnell klären.

Dominik: finds gut wenn der Kram geschlichtet wird, dann hab ich mehr Zeit für was anderes.

Ulli: wenn ich auf der Ebene des Schiedsgericht bin, wenn jemand harmoniebedürftig ist, ist ne Fehlbesetzung, ich kann auch sagen, so gehts nicht.

Frage: Wer hat schonmal ein Parteiengesetz gelesen und wenn ja wie viele und welche?

Moni: ja kenn ich und kann ich, hab die letzten Kommentare gelesen (oranges Buch) - Ibsen

Bernhard: hab Jura studiert. Hab sicher auch mal in einem Parteiengesetz geblättert.

Felix: Ja, letztes Jahr viel drin geblättert, hab keine Angst vor juristischen Texten, auch wenn ich Jura nicht studiert hab

Ulli: Parteiengesetz nicht so bewandert aber im Baugesetz

Daniela: ja, Parteiengesetz, Schiedsgerichtblätter gelesen uvm

Ralf: ja, auch schon eingelesen

Stefan: Gesetze kann man im Internet googlen, würd mir das auch mal anschauen, bisher noch nicht viel eingelesen

Dominik: eher müdlicher Kerl, hab mir eher Erfahrung und Rat geholt und die Zusammenhänge erklären lassen

Otto: noch nie irgendwas angeschaut, trau mir das aber zu

MaHa: Beim letzten Beschluss für 5 Kandidaten galt noch nicht die aktuelle BSGOrdnung.

Wir müssen also doch den Antrag von tarzun behandeln, erhöhung der richter auf 5.

Anträge:

(1) 5 Richter + 2 Stellvertreter (Klaus Peukert)

(2) 7 Richter + 2 Stellvertreter (Michael Hovannesjan)

VL: Beschluss über die Anzahl der Richter können wir fassen, Wahl der Ersatzrichter schließt sich dem an

WL: zitiert aus der Schiedsgerichtsordnung zu Ersatzrichter

VL: die Zahl der Richter wie auch die Zahl der Ersatzrichter kann erhöht werden

VL stellt nochmals beide Anträge vor und fragt nach weiteren Anträgen

VL: Lässt die Diskussion zu und eröffnet die Redeliste

Alexander M.: Große Anzahl von 2 Fällen in 2 Jahren im LSG Berlin, das LSG war in der Lage damit umzugehen, brauchen wir noch mehr davon, wir wollen Politik machen, wir haben ein kleines Schiedsgericht und hoffen das wir die beiden Anträge ablehnen und kleines Schiedsgericht haben.

Georg: stimmt Vorredner zu, wir nehmen Antrag 1 ist eine gute Besetzung, um Befangenheitsanträge abfangen zu können, wir werden immer mehr Leute und damit werden leider auch die Streitigkeiten zunehmen.

Michael: Antrag 1, wir hatten Schwierigkeiten 5 Leute zu koordinieren, bei 7 noch schwieriger, bei 3 ist die Meinungsvielfalt gering

Je höher Anzahl der Richter, je höher die Wahrscheinlichkeit für Befangenheit

[Schließung der Rednerliste]

Frage: Warum wurde es auf Bundesebene auf 3 beschränkt worden - Antwort- ist Minimum, mehr kann man machen

VL: nach Erinnerung, es gab Rückmeldungen, dass aufgrund der Mitgliederstärke die Schiedsgerichte nicht zu besetzen sind.

Meinung: Wegen Befangenheit, trotzdem reichen 3, weil wir Ersatzrichter haben.

Faxe: Größe : möglichst kleine Zahl sinnvoll - beide aktuelle Verfahren sollten nicht im LSG verbleiben, wahrscheinlich alle irgendwie befangen

Abstimmung über Anträge

Stichwahl: Blau Antrag 1 - Rot Antrag 2 - Mehrheit hat Antrag 1 -

Abstimmung über Antrag 1 - Ergebnis: mehrheitlich positiv - Antrag angenommen

WL: zitiert aus der Geschäfts- und Wahlordnung betreffend Wahl des Schiedsgerichtes

[Wahlbeginn]

[Redner]

(1) Daniela Berger: 173, 85,222 % ***

(2) Ralf Gerlich: 156, 71,921 % ***

(3) Bernhard Kern: 97, 47,783 %

(4) Felix Just: 87, 42,857 %

(5) Otto Ritter: 37, 18,2275

(6) Dominik Reys: 97, 47,783 %

(7) Monika Belz: 73, 35,961 %

(8) Ulli Zeder: 77, 37,931 %

(9) Stefan Schneider: 84, 41,379 %

Daniela Berger und Ralf Gerlich nehmen die Wahl an

kein weiterer über 50% daher zweiter Wahlgang, da noch 3 Richter fehlen

Pia: Rechtsanwältin, erkenne Bedarf, das Volljurist im LSG Mitglied ist, FGF SZ, juristisches Fachwissen reinbringen

Rebecca Cotton: Es fehlen noch Leute, die 50% erreichen, daher ... Oktober 2011 / / Integrationssquad / bin in der Lage mir verschiedene Positionen anzuhören, in sie reinzudenken / studiere Physik -> logisches Denken

Paul Meyer-Dunker: sehe, dass es nicht genug Kandidaten gibt, daher kandidiere ich / studiere Jura / Seit 2009 Pirat, zunächst in Hamburg

Pia: Es handelt sich ja um sehr schwerwiegende Verfahren, daher muss auch darauf geachtet werden, dass die Entscheidungen auch auf guter Grundlage stehen

Frage an Paul: Zeitliches Problem?

Paul: Stv. Vors JuPi - sehe kein zeitliches Problem. Kann stressig werden zwischendrin, aber ich werds überleben.

Frage: sonstige Parteimitgliedschaften, Vereine, sonstiges was Befangenheit implizieren könnte

Pia: war vorher noch nie in einer anderen Partei Mitglied.

Rebecca: keine andere Partei vorher. Vorher Fachschaftsinitiative Physik HU Berlin.

Paul: JuPis, Mitglied in einer Studentenverbindung

Frage: an Pia: ist es nicht vielmehr so, dass nur allgemeingültige über die Parteigrenzen hinweg gültige Kriterien für ein PAV gültig sind, die eben so gut wie nichts mit den Grundsätzen oder der Programmatik der Partei zu tun haben.

Pia: natürlich geht es konkret darum, ob jemand der Partei Schaden zufügt oder das Programm verstösst. Eine Entscheidung muss anhand einer etwas weiteren Auslegung getroffen werden. Das ist ne Kette. Auf unterste Ebene ist unser Parteigesetz das wichtigste, aber man muss natürlich auch andere Ebenen, wie zB das Grundgesetz in Betracht ziehen.

[Schließung der Rednerliste]

[angenommen]

Frage an Pia: Als FGF SZ: glaubst du dass es zu Interessenskonflikten kommen könnte.

Pia: kein politisches, sondern organisatorisches Amt, angestellt. Wenn Interessenskonflikte, würde ich mich für befangen erklären.

WL: Wahlgang 6 mit Zettel 7 (rot)

[Wahl]

[Redner & Ponytime]

(1) Bernhard Kern: 98, 46,445 %

(2) Pia Christina Heldermann: 168, 79,621 %

(3) Felix Just: 91,

(4) Stefan Schneider: 59,

(5) Paul Meyer-Dunker:

(6) Ulli Zedler:

(7) Monika Belz:

(8) Dominik Reyes:

(9) Rebecca Cotton:

WL: verliest Ergebnis und bittet Pia nach vor, Nachfrage ob sie die Wahl annimmt, Pia nimmt die Wahl an

WL: Dann machen wir den 3. Wahlgang,

WL: Eröffnet die Kandidatenliste bittet Kandidaten für den

WL verliest die Kandidatenliste für den 3. Wahlgang

1 Felix Just 125, 55,804 %

2 Rebecca Cotton 140, 62,5 %

3 Delf Buchwald 121, 54,018 %

4 Lür Waldmann 140, 62,5 %

5 Stefan Schneider 92, 41,071

6 Dominik Reyes 139, 62,054 %

7 Bernhard Kern 119, 53,125 %

8 Paul Meyer Dunker 47, 67,768 %

Vorstellung

Lür Waldmann, neu dabei, seit 01/2012, Crew Steglitz, Squad Wirtschaft, Rechtsanwalt, Volljurist, Parteigesetz, noch nicht reingeschaut

Delf Buchholz - Rechtsanwalt, Potsdam, Berlin, Verfahrensrecht, Statement zu LSG, liebt Verfahrensrecht, weil Bedarf besteht, hat er sich zur Kandidatur entschlossen

WL weist daraufhin, dass er auch Fragen an die Kandidaten zulässt, die bereits kandidiert haben

GO Antrag auf Schließung der Redeliste, Gegenrede - Abstimmung Ergebnis:

Frage: Was ist der Sinn sich jetzt zu bewerben in der 3. Runde

Lür: wollte nur Ersatzrichter werden, es wird wohl offensichtlich ein Volljurist gesucht

Delf in den ersten Wahlgängen wurden keine Mehrheiten erreicht, daher hält es für legitimiert, sich vorzustellen

Frage: Wo zieht ihr die Grenze zwischen Whistleblowing und allem anderen?

Bernhard keine sinnvolle Grenze zwischen Geschwätz und Whistleblowing

Stefan: Kraft haben, dass man für das einsteht, was man will, für andere Fälle muss das Schiedsgericht zu antworten

Dominik: bittet um konkrete Fragen und bittet darum, dass sich eher die Leute melden, die sich noch nicht vorgestellt hat.

Frage: Warum stellt man sich im 3. Wahlgang nochmals zur Wahl

Dominik: ich habe mir diese Frage gestellt, hat sich entschieden nochmals zu kandieren um weiter zu kommen

GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer ist der Meinung, dass wir am Ende des Parteitages nur mit Personenfragen und keine Programm- und Satzungsänderungsantrag geschlossen haben. - Meinungsbild negativ

GO Antrag auf TO Änderung- TOP Satzungs- und Programmanträge vor TOP11 stellen

begründete Ggenrede: wenn wir jetzt anfangen an der beschlossenen Tagesordung rumzubasteln, brauchen wir noch länger.

GO-Antrag wurde abgelehnt

Stefan: schon immer die Einstellun gehabt, sich so lange für etwas einzusetzen,

Bernhard: hat sich noch mal gestellt, weil nur noch wenige Stimmen gefunden haben

Felix ich gehe auch gerne nach Hause, wenn ihr bessere Schiedsrichter findet, wählt mal jemanden

Rebecca: fragen die Leute, wenn ihr euch nicht sicher seid, wählt, dann steht hier oben auch keiner mehr

Paul: wir brauchen geeignete Richter, die haben wir noch nicht, daher trete ich nochmals an

Frage: an neue Kandidaten, wart ihr in anderen Parteien, wie sie sich politisch verorten.

Lür: vor 6 Jahren in der FDP, hat einige Jahre gedauert, bin Piraten beigetreten, weil basisdemokratische Ansatz, Liquid Feedback, Drogenprolitik, ärgert sich über die Kriminalisierung

Delf: bis 1999 in der SPD, dann hat Schröder es unterlassen, ordentliches System zu installieren, HartzIV und so. Agenda 2010 hat die Schere zwischen Arm & Reich vergrößert

Wolfram: Wielange in der Partei, wo vernetzt. ?

Lür Seit Januar 2012 dabei, Squad Wirtschaft und Finanzen

Delf: Seit Nov 2011 dabei - noch nicht vernetzt.

VL: Ende der Rednerliste, Wunsch der Kandidaten -kurzes Statement gewünscht Meinungsbild - positiv

(1)Felix Just: die 1 da oben

(2)Rebecca: wer sich für geeignet hält, soll sich zur Wahl stellen, ansonsten wählt mich

(3)Delf: Über das bisher gesagte hinaus: Verfahren die auf den einzelnen gerichtet sind, sind nicht besonders geeignet ist die Piraten voranzubringen. Erzielung von Einzelfallgerechtigkeit: das möchte ich machen

(4)Lür Waldmann: Erfahrung Berufsleben in 30 Jahren nicht erlebt, dass es bei Entscheidung BGH immer darauf ankam, wer hat was gesagt, wer kann das beweisen, wer es nicht beweisen konnte, hat verloren - eher Mediator

(5)Stefan Schneider

(6)Dominik Reyes 2 Monate Weihnachten, diesen Monat Geburtstag, wünscht sich, bitte macht mehr als 3 Kreuze, die kompetentesten werden gewählt,

Zeit sparen

(7)Bernhard Kern ich denke, ich halte mich für geeignet, bin vernetzt, kommt nicht nur darauf an, ob man abstrakt urteilen kann, kenne auch die Grundsätze der Piraten

(8)

Paul Meyer-Dunke - Klassisch einfach wählen

VL: Wenn wir den Wahlgang machen, insgesamtes 7 Wahlgang, kreuzt die an, die ihr gruselig findet :) - dann kommen wir vielleicht weiter,

WL Wahlurnen öffnen, zeigen, - Wahlgang wird eröffnet

WL: Wer hat noch nicht gewählt --- Wahlgang ist geschlossen

[Rednerzeit]

WL: Wir haben ein Ergebnis, wir haben eins, hätten wir gleich so gewählt, hätten wir keinen zweiten gebraucht

Felix Just: 55,804 %

Rebecca Cotton: 62,500 %

Delf Buchwald: 54,018%

Lür Waldmann: 62,500 %

Stefan Schneider: 41,071 %

Dominik Reyes: 62,054 %

Bernhard Kern: 53,125 %

Paul Meyer-Dunker: 47, 768 %

WL. Rebecca Cotton und Lür Waldmann werden nach vorn gerufen, Frage, nehmen Sie die Wahl an - Beide nehmen die Wahl an.

Zusammenfassung:

gewählte Richter des LSG sind:

Daniela Berger

Ralf Gerlich

Pia Christina Heldermann

Rebecca Cotton

Lür Waldmann

Wahl der Ersatzrichter

WL: ruft auf, dass sich Kandidaten melden

1 Felix Just

2 Delf Buchwald

3 Sven Hanke

4 Frank Röder

5: Otto Ritter

6: Malte Jan Kaffenberger

Vorstellung der Neukandidaten

Frank Röder: seid 09/2011 bei den Piraten, Mitgliedsbeitrag bezahlt, die zwei Kandidaten waren mir zu wenig, Spontankandidatur, zuviel Juristen im LSG, gesunder Menschenverstand, P9a engagiert er sich, in Crew Guybrush aber keine Ämter, keine sonstigen Parteimitgliedschaften

Delf Buchwald:

Sven Hanke: Seit September Mitglied, Crewaktivitäten, vor Mitgliedschaft Piraten konnte mich keine andere Partei überzeugen,

Frank Röder

Malte: ich kandiere nicht, weil ich einen Posten haben will, will Basispirat in zweiter Reihe haben

Fragen an die Kandidaten

Eine Frage

Christian: Frage an Frank, warum haben Juristen keinen gesunden Menschenverstand, was verstehst du darunter?

Frank: Juristen haben auch gesunden Menschenverstand, will das normale Leute als Ersatzrichter Sprichwort 3 Juristen - 4 Meinungen

WL. Kandidatenliste ist geschlossen

Stimmzettel 9 - gelb

WL. Urnen zeigen, Urnen verschließen

WL Kandidaten noch einmal auf die Bühne, Kameras aus,

WL Wahl ist eröffnet.

Ergebnisse:

1 Felix Just: 66, 327 %

2 Delf Buchwald: 61,735 %

3 Sven Hanke: 46,429 %

4 Frank Röder: 58, 163 %

5: Otto Ritter: 23, 469 %

6: Malte Jan Kaffenberger: 60,204 %

VL: dauert noch - Hinweis auf 11.03. Dokumentenstr. 13 Liquid Feedback - 22.04. 13.00 Uhr - Liquid Feedback für Fortgeschrittene - Anmeldung nicht notwendig, aber hilfreich

WL: ihr habt Ersatzrichter gewählt, wir haben zwei Ersatzrichter,

WL: Felix und Delf werden nach vorn gebeten, Felix nimmt die Wahl an, Delf nimmt die Wahl an

VL Es ist noch nicht zu ende

VL von Jakob an Martin Haase übergeben

[GO-Antrag]

Meinungsbild über Verständnis der Wahl zum Beisitzer: hat jeder Verstanden, wieviel Kreuze man setzen durfte?

Meinungsbild positv.

GO-Antrag Änderung der TO Antrag X035 sofortige Einfügung

= Abstimmung über Antrag X035 = abgelehnt

=TOP 12 Behandlung Sonstiger Antrag 011 (Regelung zur Wahl der Mitglieder des Finanzrats)

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_011

Antrag:

Die Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland Berlin möge beschließen:

Die Mitglieder des Finanzrats werden für die Dauer von maximal vierhundert Tagen gewählt. Die Amtszeit endet spätestens mit der Wahl neuer Mitglieder des Finanzrats. Die Wiederwahl ist zulässig.

Die Mitglieder des Finanzrats können durch die Landesmitgliederversammlung insgesamt oder einzeln mit absoluter Mehrheit abgewählt werden.

|begruendung=Es gibt noch keine Regelung zur Wahl der Mitglieder des Finanzrats, diese Regelung entspricht der Regelung für die Amtszeit des Vorstands.

Es ist sinnvoll die Mitglieder des Finanzrats auf der selben Landesmitgliederversammlung wie den Vorstand und das Schiedsgericht zu wählen.

Begründung:

Es gibt noch keine Regelung zur Wahl der Mitglieder des Finanzrats, diese Regelung entspricht der Regelung für die Amtszeit des Vorstands.

Es ist sinnvoll die Mitglieder des Finanzrats auf der selben Landesmitgliederversammlung wie den Vorstand und das Schiedsgericht zu wählen.

Infos zum Finanzrat findet man hier: Bundessatzung Abschnitt F: Finanzrat

Antrag wird vom Antragsteller vorgestellt,

Alexander M.: Im Antragstext kommt das Wort Abwahl vor, wir können neu wählen

Antragsteller: Kann diese Änderung übernehmen

VL: Im Antrag wird auf "neu gewählt" geändert

Abstimmung: Ergebnis: Antrag ist angenommen.

=TOP 13 Wahl der Mitglieder des Bundesfinanzrats

Die einzelnen LV entsenden Schatzmeister und zwei weitere Vertreter

= BTT:

Wahl Mitglieder Bundesfinanzrat

Kandidaten:

(1) Sebastian von Hoff

(2) Marcel Geppert

(3) Jörg Schirmer

(4) Andreas Bogk

Sebastian von Hoff: Crew Prometheus: Navigator. Sonst Schornsteinfeger. Siehe Kandidatenseite. sich viel mit Finanzordnung beschäftigt, will mit Liquid Feedback Sachverhalte klären, hat das Gespräch mit Schatzmeistern gesucht, Finanzrat öffentliche Arbeit und dokumentierte Arbeit ist wichtig, sonst Wiki Seite.

Marcel Geppert:

Jörg Schirmer: seit Anfang des Jahres aktiv, vorher auch schon den Piraten nahe. Findet das ganze ne gute Sache.

Andreas Bogk: Hacker. Schatzmeister, Kassenprüfer in einem größeren Verein, bin hier, weil noch Kandidaten gesucht werden, Zeitaufwand ist problemlos, Finanzrat an sich , Lqfb ist gute Sache, aber es hilft auch mit anderen Leute, die Ahnung von Finanzen haben, sich zu unterhalten, Entscheidungen werden nicht getroffen

Frage: Habt ihr vor, die Ergebnisse in den Landesverband zu tragen und dort zu erfragen

Jörg: lqfb Gute Ergänzung

Andreas keine Einbahnstraße, man muss auch sinnvolles einbringen Entwicklung der Entscheidungsgrundlage, wird lqfb akzeptieren

Frage: Wie Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge, unter welchen Umständen würdet ihr einer Erhöhung zustimmen?

Marcel: Momentaner Satz angemessen, Hürde nicht zu hoch setzen, sehe eigentlich auch keien Situation die Erhöhung des Beitrags erforderlich macht

Jörg: keine Notwendigkeit von Beitragserhöhung, Mindestbeitrag 12 Euro, Aufnahme Neumitglieder - damit kann sich Diskussion erledigen

Sebastian: gegen eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrages

Andreas: es wird viel von denen gemacht, die mehr Zeit als Geld haben, wenn wir die Beiträge erhöhen, können wir diese ausschließen, Staffelungsregelung wäre etwas anderes

VL: Rednerliste geschlossen

WL: Wahl per Approval

WL: Wir haben 4 Kandidaten, ich werde euch bitten, 4 x die Stimmkarte zu heben, also offene Wahl. 2 Kandidaten müssen gewählt werden.

WL: Gut wir machen geheime Wahl lt. Satzung, kurzen Augenblick bitte

[Wahl]

Ergebnisse:

(1) Sebastian von Hoff:

(2) Marcel Geppert:

(3) Jörg Schirmer:

(4) Andreas Bogk:

Geheime Wahl per Approval, d.h. 0-4 Kreuze

WL: Bitte Wahlurnen zeigen, Wahlurnen verschließen

WL. Wir eröffnen den Wahlgang..

WL: Wer hat noch nicht gewählt - die Wahl ist geschlossen

Ergebnisse: 182 Stimmzettel, keiner ungültig

(1) Sebastian von Hoff: 131, 71,978%

(2) Marcel Geppert: 126, 69,231%

(3) Jörg Schirmer: 77, 42,308%

(4) Andreas Bogk:143, 78,571

Gewählt sind: Sebastian von Hoff und Andreas Bogk - beide nehmen die Wahl an

TOP 14 Vorstellung des Haushaltsplans 2012

Enno als Schatzmeister hat die erste Parteispende entgegengenommen und quittiert.

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/2012/Haushaltsplan

Budgetplan wurde hauptsächlich von Katja aufgestellt. Enno hat ihn nachgerechnet und mit Katja besprochen.

Aussprache:

Michael Ickes: Großer Batzen wird zurückgehalten für BTWahlkampf - wie wollen wir sicherstellen, dass andere LV das Geld nicht "abziehen"

Antwort: Das Geld liegt bei mir in der Wohnung und ist daher bei mir sicher, das Budgets ist für Dinge, die entstehen können

Anmerkung: Katja hat das gut vorbereitet

Frage: 36.000 Euro - Personal - wieviel Personen sind es 1 bis 1,5?

Antwort: tut mir leid, dass kann ich nicht beantworten - würde Vorstandsbeschluss vorwegnehmen - verschiedene Kombinationen möglich - zunächst grobe Schätzung, was zur Verfügung stehen soll.

VL. Diskussion wird geschlossen, Katja und Enno wird gedankt

TOP 15 Abstimmung über den Haushaltsplan 2012

Abstimmung: Ergebnis: mehrheitlich positiv - Haushaltsplan 2012 ist angenommen.

TOP16 Bericht AGH und Aussprache

Faxe: Wahlparty, alle haben sie sich gefreut, Mo, Di noch normale Arbeit, Plakate abgegeben, Spitzenkandidaten mussten ein Interviews nach dem anderen geben, Lob an Ben, Pressestelle etc.

Das erste Mal im AGH am 20.09. - wir hatten kein Recht, dort zu tagen, hatten den Raum 109/110 zur Verfügung gestellt, da haben wir uns bis 27.10. aufgehalten, wir haben Geschichte geschrieben, dass eine Fraktionssitzung öfffentlich und für Presse zugänglich war, das war vorher nicht so.

FDP hatte Schwierigketen bei der Raumübergabe gemacht, haben diese bekommen,

Struktur begreifen, wer ist für was zuständig, wo ghet man hin, dass hat uns ausgebremst, wir haben die ganze Zeit das getan, was wir konnten, auch wenn es anders scheint

alte bürokratische/hierarchische Struktur vorgefunden, Anpassungsdruck und Umstellung, wie passen wir darein ohne uns aufzugeben, außen, die finden die Räume nicht, war Quatsch, wir wollten kein

klassisches Modell übernehmen, daher diese längere Diskussion, bedanke mich bei Martin Delius, sämtliche Vorstellungen unter einen Hut gebracht, ihr könnt euch das alle vorstellen,

Wir haben Mittel vom AGH / Fraktion, zur Renovierung

Was haben wir denn nun gemacht

27.10. konstituierende Sitzung AGH

Dort: GO Antrag auf Änderung der GO des AGH: Sämtliche Dokumente, die im AGH produziert werden in Textform zu produzieren, so dass sie auch per Mail verteilt werden können

Der Antrag wurde durch AGH abgelehnt, das ist dem AGH diese Woche auf die Füße gefallen: Piratenfraktion hat verlangt, den Haushaltsplan in Schriftform zu verteilen - hätte natürlich auch verschickt elektronisch werdn können - Fraktion hat aber auf Schriftform bestanden, da AGH dies ja so beschlossen hatte.

Weitere Themen: Funkzellenüberwachung, IT-Dat-Ausschuss

Hauptausschuss: wofür wird Geld ausgegeben - z.B. teure Software, stattdessen Forderung Piratenfraktion, Freie Software zum Einsatz zu bringen

Verträge: z.B. Offenlegung Wasserverträge (Sonderausschuss, 660k€)

Wir werden alles tun, solche Vorgänge offenzulegen - es kann so nicht weitergehen.

Gute Anträge anderer Fraktionen unterstützt:

Schaut Euch die (öffentlich einsehbaren) Protokolle der Sitzungen an: http://www.abgeordnetenhaus-berlin.de

teilw. erschreckend, mit welcher Chuzpe Senat der dezentral organisierten Stadt Berlin das Geld vorenthält

Eine andere große Frage, Landesbibliothek, alle solche Kleinigkeiten läppern sich zusammen,

Haushaltsberatungen, BVV unter Druck, müssen bis zum 15.03. die Haushalte vorlegen, das ist auf keinem Feld genug, was zur Verfügung steht. Wir sitzen in der Opposition, wir können das nicht entscheiden, das macht der Senat, der versteckt auch mal was, Immobilien z. B. . BVG Zinsen, habe ich mehrfach angesprochen

... Erklärungen zum Haushaltsdeutsch und Haushaltsprüfung sowie -beratungen folgen ...

Es kann nicht sein, dass 12 BVV Berichte auf Papier liefern müssen, jedes größere Unternehmen eine Software für das hat, mit geigneter Software könnte man das so hinbekommen, dass man nur noch politsich entscheidne muss.

Ich möchte mich dafür stark machen, wir sind 15 Abgeordnete, wir arbeiten zusammen im Team, wenn der Eindruck nicht so ist, wir arbeiten - wo wir es können - super gut zusammen. Deutliches Lob an den Vorstand, jedes einzelne Vorstandsmitglied Lob aussprechen, Aufgaben mehr als zufriedenstellend erledigt, trotz technischer Probleme

ich möchte auch anderen Leuten die Chance geben sich einzubringen und anderen die Chance sich ausruhen - bezogen auf Neuwahl Vorstand

Bitte, den Vorstand auch mal ein klitzekleines bisschen zu loben : MOTIVATION !

Kann menschlich sehr gut verstehen, dass manch einer nach einem Jahr sagt: jetzt mach ich erst mal Pause

Frage: Ich habe mir bei der Aufstellung der Wahlmänner in Bundesversammlung gefragt, warum geschlossene Diskussion

Martin: Wir mussten wählen, weil es keine Sondersitzung gab. Es gibt ein Beschlussprotokoll mit den Meinungsbilder, wir hätten viel mehr diskutieren können, wir waren da sehr vorsichtig, wir wussten nicht wann wir Wahlleute, Verfahren, Bundespräsident diskutieren. Wir werden da besser werden, wir werden in dem Prozess auch besser werden.

Plätzchen: Bitte, ich habe das Gefühl, dass die Basis die Fraktion überwachen will, eigentlich sollte mitgearbeitet werden

Frage: Anmerkungen aus dem Squad wurden in Haushaltsberatungen nicht berücksichtigt

Wir hattten nur 15 miin Zeit, wir können nicht alle Ideen umsetzen, wir müssen die Art und Weise ändern, wie der Haushalt erstellt wird, wie mit Ideen umgegangen wird,

Simon: Haushaltsberatung 1. und 2. Lesung, dann 2. Lesung im Haushaltsausschuss -- ist auch noch Zeit für lqfb - der Prozess dauert noch insgesamt, wir werden etwas einbringen

Alex: Simon hat die Kleine anfrage selbst rausgefunden, habe nachgefragt und wir brauchen nichts zu stellen, was wir innerhalb weniger Minuten herausgefunden, für Äußerungen bitte ich um Entschuldigung,

Prozesse definieren, damit wir Zusammenarbeit verstärken können

Frage: Diätenerhöhung, ich möchte fragen, ob ihr eure Entscheidung nicht noch einmal überdenken könnt

Fabio: Kommunikation übernommen, regelmäßige Erhöhrung an Beamtengehälter, nun Koppelung an Durchschnittsgehälter aus 15 - Mindereinnahme von 16,00 Euro, es ging nie darum, wir wollen mehr geld, wir haben uns überlegt, ob es gut ist, jetzt daran zu gehen, wir beschäftigen uns später damit

GO Antrag Redezeit auf 2 Min

Alternative Redezeit Antworten auf 2 Min zu verlängern

Mehrheit für GO-Antrag 2 - Abstimmung: GO-Antrag angenommen

Pavel: Wir haben uns mehrheitlich in der Fraktion auch am Abstimmungsergebnis im Lqfb orientiert

Stephan Urbach: Ich möchte bitte, dass aufgehört wird in diesem Landesverband die Angestellten der Fraktion anders zu behandeln, als die restlichen Piraten

Georg: Das was wir in der BVV erleben, in vier Wochen wird der Haushalt durchgepeitscht, wir können nicht viel ändern, ihr auch nicht, wir müssen etwas gemeinsam entwickeln, was für den nächsten Haushalt

eine politische Bewertung möglich macht, wir sollten da alle unbedingt zusammenarbeiten

Pavel: Zum Thema Haushalte BVV und AGH, einige Bezirke sind schon auf uns zugekommen: Wenn erforderlich kann Fraktion auch auf die entsprechenden Stellen zu gehen.

Fragt uns, wir geben Euch die Antworten oder wir verbinden Euch mit den entpsrechenden Leuten im Senat

Frage: Wenn man politisch arbeitet, muss man Alternativentwürfe haben, viel Arbeit mit Fachreferenten Senatsseite, müsste Organisationsform finden, dass man einen alternativen Haushaltsplan haben

Martin: Konkret, ihr habt die Möglichkeiten an den Fachberatungen in den Fachausschüssen zu richten, Emailadressen: Ausschussabkürzung@piratenfraktion-berlin.de, wenn ihr generell zum Haushalt konkrete Änderungsvorschläge habt, sind die Ansprechpartner Heiko, Andreas und Gerwald und Katrin als Referentin für Hauptausschuss. Alternative Vorschläge kann man einbringen, über die wird dann abgestimmt.

Faxe: kleine Ergänzung, Haushalts- und Finanzsquad, haben Frage schon angenommen, arbeiten damit

Seit Januar findet ihr auf Wikiseite Haushaltssquad Link zu Pad mit erstem Entwurf für alternativen Haushaltsplan.

Andere Sache als Tipp für Fraktion: wenn so was passiert wie bei Diätenerhöhungen: um mit den anderen nicht in einen Topf geworfen zu werden könnt ihr persönliche Stellungnahme am Ende de TO vorbringen

Martin korrigiert: Stellungnahme zum Protokoll kann abgegeben werden - nicht direkt öffenltich in Sitzung.

Meinung: Extrem schwierig, alternativen Haushaltsplan zu entwickeln, die Zahlen sind noch nicht so gut zu finden und zusammenzuführen, das ist ein langwieriger Prozess, sehe größere Chance, dass in den zwei Jahren wird, daher

Aufruf an BVV - maschinenlesbare Form

Frank: Mir ist aufgefallen, dass im Liquid diverse Anträge, die eingestellt werden eigentlich Anträge anderer Fraktionen sind - kann doch nicht Aufgabe der Piraten sein primär Anträge anderer Parteien abzustimmen.

Martin: Das haben wir bewusst so gemacht - wir müssen zu jedem Beitrag der aufgebracht wird, unsere Meinung äußern. Uns interessiert eure Meinung dazu.

Z.B. Grünen Antrag Lobbyregister: Liquid hat Änderungsantrag hervorgebracht, der keine Gegenargumente hervorgebracht hat, Außer: das ist euch aber etwas spät eingefallen.

Christopher: wir sind Vertreter für alle Berliner, nicht nur für die Piraten, Hinweis auf Atlernative

GO-Antrag Aufhebung der Redezeitbegrenzung für Antworten

GO-Antrag Alternativantrag: Redezeit je AGHler auf 2 Min zu begrenzen

GO-Antrag Alternativantrag: 2 min beschränkung auf insgesamt 3 Antworter

GO-Antrag Unbegrenzte Zeit für Antworten , 2min für Frager

GO-Antrag Redezeit 3 min - Fragezeit 1 min

Abstimmung über GO Anträge

VL Alternativantrag: Redezeit je AGHler auf 2 Min zu begrenzen und Redezeit 3 min - Fragezeit 1 min werden gegeneinanderabgestimmt.

Ergebnis: Mehrheit für 2. Antrag (2 min für AGHler)

Abstimmung über GO Antrag: Ergebnis: Antrag angenommen

Alexander. ein Antrag der Linken wurde im Lqfb abgestimmt, bei der Rede im Plenar hat Fabio das Ergebnis, wie viel dafür, Enthaltungen, nein - vorgelesen, 87 % dafür, die Gesichter der Linken waren episch, unsere Basis hat abgestimmt, ihre Basis nicht. So können wir auch die Basisdemokratie in anderen Parteien ändern.

Frage: Es gab im Nov Vorschlag eines Fraktionärs auf parlamentarischer Ebene Liquid Democracy einzuführen - tolle Idee - warum habt ihr euch dagegen entschieden

Christopher: LF wäre tolles Tool, Punkt ist - bitter, aber andere Fraktionen haben kein Interesse daran, wir würden uns aber gerne mit Euch ein Konzept überlegen, dass so besticht, dass man einfach nur noch ja sagen kann. Wenn wir jetzt nen Schnellschuss machen, besteht Gefahr, dass das Tool verbrennt. Es ist noch ein weiter Weg, dickes Brett zu bohren, es besteht tatsächliuch im AGH kein Interesse etwas an diesem bestehenden System zu ändern, wir stören dort tatsächlich zur Zeit nur.

Frage: Auf Twitter regelmäßig Beiträge, die die Fraktionäre untereinander austauschen mit viel Kritik - toller Eindruck von Arbeit wird dadurch getrübt.

Martin: Ja - ist ein Problem - Ja - uns ärgert es alle gleichermaßen, dass unsere inhaltiche Arbeit dadurch leidet in der Öffentlichkeit. Gebt uns noch ein bisschen Zeit, wir werden das hinkriegen - mit jedem Schritt mit jedem Mal wird es besser werden.

Klärung nicht jetzt hier in der Öffentlichkeit, damit inhaltliche Arbeit darunter nicht leidet.

Pavel: will mal erzählen, wir wir uns fühlen als Abgeordneter: unglaublicher Druck, der auf jedem einzlnen lastet. Die meisten in Fraktion bekommen regelmäßig Hassmails - offene Anfeindungen auf der Straße - wir sind das alles bisher nicht gewohnt - manchmal kommt es dann dazu, dass dieser Druck abgelassen werden muss und und es kracht - bitte habt Verstädnis dafür, wir sind auch nur Menschen - danke.

Frage: viele Anträge im LF werden ständig im Schnellverfahren abgestimmt . Der Hintergrund ist: wie kann man davon wegkommen, gerade für Anträge für Auschüsse im AGH und auch Plenum als Gesetzesvorlage

Faxe: Konflikt Fristen LQFB vs. Fritsten im AGH

Wir müssen auch zu Anträgen anderer Fraktionen Stellung beziehen - wenn es inhaltlich gute Anträge von anderen Fraktionen gibt, wollen wir die auch unterstützen.

A Spieß: die anderen Fraktionen sind schon länger im AGH, die schon viele Anträge in der Schublade haben und sie jetzt ins Parlament kippen... wir arbeiten auch an eigenen Anträgen, wenn sie sinnvoll sind. Ihr könnt auch selbst Anträge im LF anregen.

Monika: wir beschäftigen uns schon länger damit, werden Regelwerke finden müssen, die sich an parl. proz angeleichen

haben schon anpassungen gemacht. lade hiermit jeden ein, sich an der disukssion über regelwerke tzu beteiligen.

Rolf: hab sowas bisher noch nicht erlebt, wir sind einzige Partei, wo Fraktion in dieser Art und Weise sachlich so mit Basis diskutieren kann.

Martin: Beispiel jan Hemme, hat einen formgerechten Antrag über Lqfb an uns gestellt, holt euch bei ihm Tipps

Meinung: es gibt viel zu tun, geht zu den Squads hin.

Fabio Wir können festhalten, dass die Aussprache sinnvoll war, diese solte man alle 6 bis 12 Monate machen, obwohl der Zeitraum ist, wir haben die Squads, Kinski und Treffen, Ideen von M. Hartung zu machen, wo Leute hingehen, die aktiv im Liquid sind, Abgeordnete und Verordnete sind, um inhaltlich zu diskutieren und miteinader zu kommunizieren

Alex: enormer Druck, der auf den einzelnen lastet, entwickelt sich Distanz, wir tun etwas was nicht optimal ist, wir reden übereinander, nicht miteinander, es gibt viele Termine für Treffen. wir sind immer noch Menschen

und Piraten, sprecht mich an, wenn ihr ein Problem mit mir habt, wenn ihr was wissen wollt, wie auch die anderen Abgeordneten, deutlich besser persönlich als im Netz sich anzuschreien

Christopher: AGH ist Halbtagsparlament, wirre Vorstellung, dass man daneben noch einer Beschäftigung hat. Wenn man Job tatsächlich ernst nimmt, ist es im Grunde Vollzeitparlament

Wenn man hier darü+ber reden: Jeder der Abgeordneten, könnte noch viele viele Angestellte anstellen - nicht gewüscnth in dieser Konstellation - wir versuchen unser bestes - kleine Anfrage stellen, Fraktion reicht das dann rein. Ich weiß, da entsteht evtl. der Eindruck was machen die da eigentlich - wir rödeln 95% der Zeit - erschrockemn hat mich Rede von gestern: Abgeordnete hätten Terminkalender voll - ich weiß wir müssen vielelicht noch mehr transparenz schaffen - wenn ihr fragen habt, stellt sie uns -

Susanne: Was Christopher sagt. Darüberhinaus:Kommunikation sehr wichtig - wir haben angeregt Mumblesitzung alle 14 Tage zu machen: Basis mit Fraktion. Mail

Martin: übernächste Woche wieder Sprechstunde in P9 - versuchen das 14tägig durchzuhalten.

Meine liebste Antwort auf die 100-Tage-Frage: wir haben es geschafft in 100 Tagen die erste Fraktion von Piraten in einem Landesparlament weltweit auf die Beine zu stellen.

TOP 17 Satzungsänderungsanträge

pad/p/anthrax

Satzungsänderungsanträge

1. Lqfb: Antragsteller: Thema:

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08 LF-1397 137-ja (87%) Jan Hemme Keine Promotionsstände auf LMVen

03 LF-1470 90-ja (71%) Monika Belz u.a. LQFB - Überprüfung der Abstimmungen

11 Andreas Pittrich Überprüfung der elektronischen Abstimmungen

04 LF-1421 110-ja (86%) Monika Belz u.a. LQFB - Ergebnisse sind Empfehlungen

05 LF-1419 100-ja (84%) Monika Belz u.a. LQFB - Änderung und Ergänzung § 11 Abs. 1

06 LF-1422 88-ja (75%) Monika Belz u.a. LQFB - § 11 Abs. 5 neu - Verbindliche Empfehlungen

---

02 LF-1457 (diskussion) Katja Dathe Bezirksbudgets in Satzung verankern

01 LF-1453 (diskussion) Amon-san Gründung Bezirksverbände erleichtern

17 zusammen mit SÄA001

---

14 M. Bachmann Änderung des § 8 - 2-4 Beisitzer

16 Deuterium Änderung des § 8 - 2-4 Beisitzer

07 Deuterium Karenzzeitregelung

09 Stefan Altenkamp Legalisierung von Anträgen auf Parteiausschluss

15 Carridwen + Acid Barrierefreie Landesmitgliederversammlung

---

10, 12, 13 zurückgezogen

Antrag: LF-Anträge zusammen behandeln (abstimmung siehe unten)

GO-Antrag: 3,4,5,6 Streichen von der Tagesordnung, da sie

Auszählung: ja55 - 95nein

Abstimmung: Reihenfolge wie vorgeschlagen

08:

Vorstellung durch Jan Hemme

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_008

GO Antrag Rednerliste: ist geschlossen

Meinungsbild: wollt ihr zustimmen: positiv

Antrag 08 auf Änderung der Satzung ist angenommen.

Gemeinsame Diskussion der Liquid-Anträge 03-06: angenommen

Anträge 03, 04, 05, 06

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003

Begründung von Monika Belz

Erklärung warum "Klarnamens-Liquid"

Es geht darum, dass Name für die Teilnehmer im Sytem sichtbar ist

Wir haben uns in der Satzung dafür ausgesprochen, das System zur Willensbildung zu Nutzen

Bei der Einführung wurde Teilnehmer von Realer Person entkoppelt

System hat schon zu vielen guten Entscheidungen geführt

Trotzdem haben wir keine Möglichkeit, nachzuweisen, dass System nicht manipuliert ist

Bedeutung von Liquid hat stark an Bedeutung gewonnen.

Liquid hat jetzt Auswirkung auf Bürger Berlins und der Bezirke

Mitbestimmung heißt auch politische Verantwortung

[GO-Antrag auf Meinungsbild zu diesem Antrag] gemischt.

Heide:

Ich möchte klarmachen, was für eine Tragweite diese Entscheidung für die Piraten jetzt hat

Piraten versuchen fortwährend Anspruch auf Freiheit gerecht zu werden.

Liquid erhöht Demokratiefaktor

Berliner Piraten sind sich einig, dass Liquid Democracy funktioniert

Abstimmungen machen nur Sinn, wenn sie auch etwas bewirken.

Wenn Liquid Democracy funktionieren soll müssen Abstimmungen gültig sein

Überprüfbare Abstimmungen sind erforderlich - Manipulation muss verhindert werden.

[GO-Antrag] auf Aufhebung der Redezeitbegrenzung: abgelehnt

[GO-Antrag] zur TO: Verschiebung ans Ende der TO -> nicht zulässig, wir sind bereits in diesen Punkt eingetreten

[GO-Antrag] Meinungsbild: Welcher der anwesenden Piraten hat Zugang und mehr als eine Stunde im System verbracht: positiv

[GO-Antrag] Meinungsbild wer würde Antragsteller bitten, zurückzuziehen: Mehrheit

Alternativantrag zu 003

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_011

Andreas Pittrich erläutert: Wegen Auswirkungen auf Gebietsversammlungen und Bezirke soll Absatz 8 geändert werden.

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004

Redaktioneller Antrag. Bitte: Umformulieren, dass es zu einem Ergebnis führt.

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_005

Monika Belz: Begründung

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_006

Monika Belz: Begründung

Aussprache:

Rick: eindeutig gegen Klarnamen ausgesprochen.

Gibt keine Argumente dafür aber 10 dagegen

Überprüfbarkeit: wie soll das bei Liquid mit 2000 Mitgliedern gehen

Abstimmungsüberprüfung Grundgesetzwidrig

-> ist im Protokoll nachzulesen

[Schliessung der Rednerliste: Schlange bis Bagdad]

Diskussion um inhaltliche

Enno: Wahlkabinenvergleich. Eher Parlament, in dem alle Abgeordnete sind.

Frage: System so: Namentliche Abstimmung

[Ruhe bitte]

Moni: Namentliche Abstimmung ist veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse. Sowas passiert nicht.

Frage: Vielleicht ist es möglich... [tumult, trololo]

Redner: denke, wir sind noch nicht so weit

Moni: Gründe für die wenige Nutzung von LQFB: viele Nutzer haben noch keinen Zugang. Erfolg des LQFB macht mir Angst. Keine Ahnung ob das Ergebnis manipultiert ist.

Redner: Sinnvoll, wenn nicht jedes Mal Statement abgegeben wird. Deutlich, dass die innerparteiliche Meinung noch nicht so weit ist. Ideal: alle Menschen arbeiten mit. Klarnamen heißt: alle Menschen müssen in einer Namensdatei zusammengefasst werden =! Datensparsamkeit.

Frage: Mehr Liquid?

MHartung: Zeit & Geld um einmal im Jahr darüber zu reden was wir verändern wollen. Wir haben keine andere Wahl als ein System zu finden was uns weiter bringt.

Redner: bitte weiter so wie aktuell, ohne Klarnamen.

[weitere Diskussionen]

[Einspruch gegen Protokollierung, ab hier wird kein weiterer Inhalt protokolliert]

Meinungsbild: Mehrheit kann sich vorstellen Klarnamen zu verwenden

Meinungsbild: Mehrheit arbeitet derzeit schon mit Klarnamen

Abstimmung:

[GO-Antrag] Abstimmung 3 und 11 geheim abstimmen

Ja: 67

Nein: 105

003 vs. 011: 11 gewinnt

011: 2/3 Mehrheit erforderlich:

Ja: 107 56,915

Nein: 81 43,085

Damit ist der Antrag abgelehnt

[GO-Antrag]

Antragsteller: Volker Schröder

Antragstext: Antrag auf Neufassung von §6 (2) der Wahl- und Geschäftsordnung des LV Berlin:

Jeder Stimmberechtigte kann eine geheime Abstimmung beantragen (GO-Antrag auf geheime Abstimmung). In den Fällen, in denen eine geheime Personenwahl nicht vorgeschrieben ist, kann jeder Stimmberechtigte eine geheime Abstimmung beantragen (GO Antrag auf geheime Wahl) ... oder Wahl sind angenommen, wenn mindestens 25% der Stimmberechtigten zustimmen. Über Geschäftsordungsanträge wird immer öffentlich abgestimmt.

abgelehnt

Alternativantrag Faxe:

Antragstext: Es wird die aktuelle Regelung der Bundes-GO (10%) übernommen.

abgelehnt

Johannes Ponader:

Werden Wahlhelfer eingesetzt, arbeiten sie stets in Teams von mindestens zwei Personen. Das Team verantwortet alle ihm übertragenen Aufgaben gemeinsam.

[zurükgezogen]

Übernommen von Marcel

Übergabe an VL Jakob

Ja 69

Nein 62

Abstimmung über SÄA 004:

Angenommen mit Zweidrittelmehrheit

Abstimmung über SÄA 005:

Angenommen mit Zweidrittelmehrheit

Abstimmungsblock Bezirke

SÄA 02 Bezirksbudgets in Satzung verankern

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_002

[Aussprache]

[Schließung der Rednerliste]

Antrag mit Zweidrittelmehrheit angenommen

SÄA 01 Gründung Bezirksverbände erleichtern

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001

17 Bezirksverbandsgründung --> zusammen mit SÄA001

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_017

[Vorstellung der Anträge]

[Aussprache]

[Antrag auf Meinungsbild]

Weit überwiegend ablehnend.

[GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 20 Sekunden]

Angenommen. Die Redezeit beträgt 20 Sekunden.

Abstimmung:

001 (blau) vs. 017 (rot):

Gewinner: Antrag 001

GO Antrag auf geheime Abstimmung: abgelehnt.

Abstimmung über SÄA001

SÄA001: Abgelehnt

GO-Antrag: x035: Bradley Manning-Erklärung jetzt abzustimmen

angenommen.

Abstimmung über x035: angenommen.

TOP 18 Programmänderungsanträge

Entfällt

TOP 19 Aussprache ggf. Meinungsbild Bundesversammlung

Entfällt

TOP 20 Sonstige Anträge

Entfällt

TOP 21 Verabschiedung und Knuddeln

Danksagung von Jakob an alle, die das hier organisiert haben, an den LaVo für alles, was er im letzten Jahr getan hat. Expliziter Dank an Helge für seine Arbeit. Dank an alle Helfer der LMV. Dank die Eintüter der Einladungen, die Robotertechnik.

Ende der Landesmitgliederversammlung 2012.1 am 26.02.2012 um 20:01