BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-02-10

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Fraktionsbesprechung

  • Termin: 10.02.2014 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Micha, Steffen (remote)
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

  • Anwesenheit --> entfällt, da nicht beschlussfähig
  • letztes Protokoll --> entfällt, da nicht beschlussfähig
  • Post von/zum BVV-Büro -->
  • Offene Tickets im Redmine: 94 (letzte Sitzung 102)
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 5 offen (6)
    • Politische Arbeit: 66 offen (74)
    • Organisatorische Arbeit: 17 offen (16)
    • Dieses Jahr bereits geschlosen: 72 (seit letzter Sitzung: 6)

ALARM ALARM

  • entfällt

Orga-Foo - 30 min

Serverumzug und Wordpress Template AGH-Fraktion

  • Micha hat mit der AGH-Fraktion und dem Entwickler des Templates Rücksprache gehalten
  • Template wurde von der AGH-Fraktion in Auftrag gegeben und darf nur auf der Domain piratenfraktion-berlin.de eingesetzt werden
    • eine weitere Nutzung ist ausgeschlossen :(
  • Zugriff auf Redmine Backups
    • wir haben leider noch keinen Kontakt zu dem Administrator von unserem Redmine
  • Aufspielen des Redmines auf dem neuen Server
    • nichts neues und Micha hackt bei unserem Dienstleister noch mal nach

Wappenanstecker

  • die auf der BVV gesehenen Anstecker werden von dem BVV Büro an Ehrenamtsmitlieder verliehen und sind nicht käuflich
  • Allerdings lassen sich sehr ähnliche Wappenanstecker über den Städtepartnerschaftsverein (http://www.mhspv.de/) für 3 Euro pro Stück beziehen
  • Was sagt Steven dazu wenn wir die über die Fraktion beziehen?
    • Wir bestellen dann mehrere auf Vorrat und können diese dann bei Bedarf verteilen (10 Stück)

Treffen der Fraktionen zum Bürgerhaushalt

  • 17.02. oder 21.02.
    • wird wohl der 17.02.

Öffentlichkeitsarbeit

  • Anzeige in der Hellersdorfer
    • Anzeige auf Seite 3 vergleichbare Größe für die Ausgabe März oder April (siehe Mail von Micha)
    • Konstanze findet die Idee gut, die Frage ist ob der Preis und die Einmaligkeit den Nutzen bringt
  • vertagen wir auf die nächste Fraktionssitzung

Gäste zur Fraktionssitzung

  • BzStR Gräff kommt am 19.05. zusammen mit der Leitung des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes
    • Wiedervorlage für Themen- und Fragensammlung zur Fraktionssitzung am 05.05.
  • Micha hat den Quartiersrat Marzahn-Nordwest zur Fraktionssitzung am 03.03. eingeladen

Antrag auf Durchführung einer Einwohnerversammlung zur IGA

Flyer

  • der erste Entwurf von Fred ist da, bitte durchschauen und alles was Anmerkungen ist, dann an Konstanze
    • Jahresplan/Themenfahrplan raus und Punkt "Was wir uns noch so vorgenommen haben" oder "folgende Themen sind uns auch wichtig" rein
    • verschiedene Schriftgrößen (bei Aufzählungen und Text darunter auf Spalte mitte unten)
    • konsistent Gendern

Presse einladen / Pressefrühstück

  • auch wenn es nicht umbedingt angenommen wird, aber ich würde es gerne mal probieren
    • vielleicht da auch mal Susanne ansprechen, ob sie da kommen würde
  • finden wir gut, braucht aber einen Aufhänger
    • bspw Bürgerhaushalt?
  • verfolgen wir weiter

Lichtenberg-Marzahn Plus

  • Missverständnis bzgl. Terminveröffentlichung
    • Folgende Mail habe ich am 06.02.2014 von Frau Etzel bekommen: "Wir meinten öffentlichkeitswirksame Termine wie beispielsweise Bürgersprechstunde mit einem Abgeordneten oder die Hartz-IV-Beratung, die der SPD-Abgeordnete Ole Kreins immer macht, oder Einladungen zu Bürgerversammlungen der Parteien. Die normalen Fraktions-Sprechstunden können wir leider nicht veröffentlichen - egal von welcher Partei."
  • Wir müßten also Termine definieren, die außerhalb der normalen der Fraktionssitzungen liegen.
    • Susanne hat leider keine feste Sprechstunde
    • wir überlegen uns welche Veranstaltungen wir einbringen können und vertagen den Punkt auf die nächste Fraktionssitzung

3. Arbeitstreffen: Bürgerbeteiligung in den Bezirken - von Bürgerhaushalten und Kiezkassen

Pause - 15 min

  • entfällt

BVV-Vorbereitung - 90 min

Anträge über Openantrag

Openantrag: Sitzmöglichkeiten in der Eingangszone des Jobcenters

Openantrag: Berechnung der Aufstockenen ALG2 Leistungen verändern

Antragsvorbereitung

Anfragenvorbereitung

Große Anfrage zur Flüchtlingsunterkunft in der Carola-Neher-Straße

Kleine Anfrage zur Kleinen Anfrage (KA-258/VII) zum Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang

Berichte - 20 min

GO-Ausschuss vom 06.01.2014

  • siehe https://fdp-mahe.piratenpad.de/GeschaeftsordungAS
  • wieder neue Hausaufgaben zur Beratung aber auch Annäherungen hinsichtlich Redezeitbegrenzung
  • Hausaufgabe siehe Padmitschrift bzw. Protokoll der Ausschusssitzung
    • offline Notizen beachten (siehe Fach)
    • ...
  • mit in den Ausschuss nehmen
    • Aktuelle Stunde (§25): jede Fraktion darf 1x pro Jahr eine Thema bestimmen, sonst immer per Konsens
    • Prioritäten (§28): Rotationsprinzip bei der Reihnenfolge
    • Konsenslisten (§36): keine Blockabstimmungen!
    • Redezeitbegrenzungen
      • Berücksichtigung von Einzelverordneten
      • pro TOP Zeiten der Fraktionen (maximale Länge der TO auf 21 Uhr abpassen)
    • Bürgeranfragen:
      • Regelung analog zu Mündlichen Anfragen
      • auch insgesamt begrenzen?
      • Rotation ausformulieren (bevor ein Mensch zwei fragen stellt, müssen alle min. 1x rangekommen sein)

Vorschlag/Antrag in GO-Ausschuss

  • Wäre es möglich, Konsens-A (Abstimmung ohne Aussprache) zu ändern in
    • "Zustimmung/Beschluss ohne Aussprache"
    • ergänzend "Ablehnung ohne Aussprache" (wird das überhaupt oft genug benötigen)
  • ...

Sonstiges - 10 min

  • Wir hatte mal die Idee, welche aus unserer Piratenfraktion einladen, wegen besserer Vernetzung und thematischer Zusammenarbeit. Was ist daraus geworden?
    • Philip Magalski mal zur IGA einladen - am besten gleich zum Vernetzungstreffen (nächster Termin wäre der 10.03.)
      • Micha kümmert sich drum
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