BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-01-06

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Fraktionssitzung

  • Termin: 06.01.2014 ab 20:11 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, (Volker nur zeitweise remote), Micha
  • Gäste: keine

Formalia - 15 min

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
  • Offene Tickets im Redmine: 114 (letzte Sitzung: 106)
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 7 offen (7)
    • Politische Arbeit: 75 offen (73)
    • Organisatorische Arbeit: 26 offen (20)
    • Diesen Monat bereits geschlosen: 6

zusätzliche Termine

ALARM ALARM

  • ...
    • Abstimmung:

Orga-Foo - 30 min

Gäste von Quartiersrat Marzahn Nordwest

  • Micha hat leider keine Rückmeldung für eine Teilnahme an der Sitzung heute (06.01.) erhalten
  • neuer Termin? - wäre erst im Aprtil möglich
    • wird auf der nächsten Sitzung nochmal aufgerufen

Neuwahl der Mitglieder Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten

  • in diesen Beirat werden auch Verordnete entsandt und die müssen neu gewählt werden
    • geht um Sozialfragen (Beistand, Anhörung, etc.)
    • jede Fraktion kann Kandidat*innen vorschlagen
      • es müssen je 3 Mitglieder und je 3 Stellvertreter*innen gewählt werden
    • Wer kann sich das vorstellen? (Rückmeldung zur Kandidatur soll bis 14.01. erfolgen)
  • wir schlagen Steven vor, Steffen meldet das ans BVV Büro

Treffen mit den Ämtern

  • weitere Termine für April und Mai festlegen
  • April - Gesundheitsamt, Themen u.a. Umgang mit der Personalknappheit
  • Mai - Jugendamt, Themen u.a. Rückblick auf die Übertragung der Jugendfreizeiteinrichtungen

Teil der Fraktion in der Bezirkspiratenzeitung

Blogbeitrag zu den Spenden?

Neujahrsempfang des MHWK

  • am 13.01.2014 um 20:30 Uhr im Eastgate
    • Steffen hat die Teilnahme der Fraktion angekündigt
    • es gab Einverständnis, dass für eine pünktliche Teilnahme die nächste Fraktionssitzung bereits um 17:30 Uhr beginnt
  • Micha ändert den Termin für die Fraktionssitzung entsprechend

Pause - 15 min

  • entfällt

Thematische Arbeit - 90 min

geänderte Fassung des neuesten BHH-Antrags vorbereiten

Grundgesetz an alle Schulabgänger*innen verteilen

  • in 2007 hatte die SPD beantragt ein Exemplar des Grundgesetzes an alle Schulabgänger*innen im Bezirk zu verteilen
    • diesem Anliegen wurde in 2008 gefolgt und es wurden 3300 Grundgesetze bei der BPB bestellt
    • dies sollte auch in nachfolgenden Jahen geschehen
  • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=2405
  • dafür würde sich eine Nachfrage anbieten, ob und wie dies geschehen ist
  • Steffen macht eine Kleine Anfrage dazu

Anfrage der Bürgerinitiative "Wir sind Biesdorf-Süd" zur TVO und der Beantwortung der Bürgeranfrage 1186/VII=

  • Ticket (aufgrund persönlicher Daten "privat") und alle relevanten Links: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/754
  • @Volker: bitte bis zur kommenden Fraktionssitzung anschauen und einen Vorschlag für das weitere Vorgehen machen

Antragsvorbereitung

Ortsangabe bei Fraktionssitzungen

  • Kam auch als Antragsvorschlag bei Adhocracy rein: https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/10394-Ortsangabe_bei_Fraktionssitzungen
  • Kam auch (?) als Bürgeranfrage aus dem BVV-Büro - Micha hat geantwortet, dass wir bereits unsere Termine mit Ort im Allris veröffentlichen und hat darum gebeten, dass die URL zu unserem Fraktionspad auch im Feld mit der Tagesordnung auftaucht
  • Weiteres Vorgehen?
    • wird nicht weiter verfolgt, da es den Fraktionen obliegt hier Informationen bereit zu stellen

Kunden optimal betreuen

Den Postweg zum Jobcenter prüfen

Personalschlüssel erhöhen

Sitzmöglichkeiten im Jobcenter Marzahn-Hellersdorf

Widersprüche zeitnah bearbeiten

Aufstocken mit ALG2 gewährleisten

Gegen Sanktionsquoten

"Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen jetzt stoppen!"

  • Alle Fraktionen haben die Mail des Aktionszentrums Forum Rauchfrei mit der Bitte sich im Gesundheitsausschuss darüber zu verständigen, Tabakwerbung auf bezirkseigenen Flächen zu verbannen, erhalten
    • auch die Mitglieder des Ausschuss für "Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren" haben diese e-mail vom BVV-Büro weitergeleitet bekommen
    • Steven wurde vor ein paar Tagen noch einmal eine Erinnerung vom "Forum Rauchfrei" geschrieben
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/747
  • Weiteres Vorgehen?
    • evtl. kleine Anfrage zu Werbeflächen im Bezirk und möglicher Tabakwerbung im Bezirk?
    • Steven nimmt das Thema mit in den Gesundheitsausschuss und berichtet nächste Woche

Anfragenvorbereitung

Anregungen und Ideen zum ÖPNV in Marzahn-Hellersdorf

  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/478
  • nichts neues von Michas Seite was das zu schnelle Fahren nachts in der Gülzower Straße angeht :(
  • Grundsätzlicher Antrag Verkehrskonzept Mahlsdorf - da sind Senat + BA beide auf Blockade/Abwarten, keiner macht was. Ich schick' ich morgen mal 'rum.

Kino in "Die Kiste" von Schließung bedroht?

Große Anfrage zur Flüchtlingsunterkunft in der Carola-Neher-Straße

  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/770
  • Aussage von BzBm Komoß: "es hat sich beruhigt", Realität: zwei Anschläge auf die Unterkunft in nicht mal einer Woche
    • Einleitungstext zur Anfrage: Verweis auf die beiden Anschläge
  • mögliche Fragen
    • Wie wird die Lage um die Unterkunft eingeschätzt?
    • Welche Erkenntnisse haben sich aus den "Bürger*innensprechstunden des bezirklichen Migrationssozialdienstes im Jenaer Treff des Klub 74" ergeben?
    • Wie geht das Bezirksamt mit diesen Erkenntnissen um?
    • Was wird getan, um die Sicherheit der Heimbewohner*innen zu gewährleisten?
  • wichtig: Rücksprache mit den anderen Fraktionen halten

Berichte - 20 min

GO-Ausschuss vom 06.01.2014

  • vertagt auf die erste Februar-Sitzung

Sonstiges - 10 min

Fraktionsflyer

  • bitte sucht euch ein Bild aus, welches ihr auf dem Flyer haben wollt, gerne in Farbe
    • wir nehmen Farbfotos, jeder schickt sein Lieblingsfoto an Konstanze
    • Steven: IMG_1238
    • Steffen: IMG_1312
    • Volker: IMG_1215
    • Marcel: IMG_1245
  • Was wollt ihr zu euch neben dem Bild und euren Schwerpunkten noch stehen haben (siehe alter Flyer)
    • gleicher Text wie beim alten Flyer
  • nach derzeitigen Inhalt wird es doch ein Sechseiter - ist das okay?
    • Ist okay, wenn dadurch Mehrkosten (für Design und / oder Druck) entstehen, hätten wir gerne ein neues Angebot
  • Welches Titelbild wollen wir? Ben hat vom inneren des Rathauses ein Bild gemacht oder das alte Bild oder euch als Gruppenbild oder nur das Logo?
    • wir wollen ein Gruppenfoto als Titelbild; IMG_1279, aber in s/w, hochkant

Wordpressumzug

  • aktuell ist eine statische Seite online?
  • Unser Dienstleister hat den Umzug durchgeführt und kann hier überprüft werden: http://h2203891.stratoserver.net/
    • Bitte schaut mal rauf und Micha würde dann mit unserem Dienstleister Kontakt aufnehmen. Folgendes muss noch erledigt werden:
      • WP to Twitter settings sind noch faul, das WP ist veraltet
      • Plugin Eselsohr fehlt
      • Plesk so einstellen, dass Fraktionsseite als Default ausgeliefert wird - mindestens aber auf fraktion.piraten-mahe.de und weiteren Aliases
        • Wenn Plesk umgestellt ist, kann Volker kurzfristig DNS schwenken (was dann ca. 1 Tag zum durchs-Internet-Replizieren braucht)
        • heißt: Links im Menü gehen auf die statische Seite und nicht auf das Wordpress bei uns aufm Server
      • Blankes Redmine incl Plugins soll noch installiert werden
        • Datenbankdump können wir wahrscheinlich auch später einspielen

Winterfest Fraktion

Namensschilder für den Neujahrsempfang des MHWK

  • Micha bereitet das mal vor
  • Inhalt: Fraktionslogo und unseren Namen

Ende: 22:43 Uhr

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