BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2013.01

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Gebietsversammlung Pankow 2013.1

  • Datum: Samstag, 26.01.2013
  • Uhrzeit: Beginn der Akkreditierung 13:00 Uhr, Versammlungsbeginn 13:30 Uhr
  • Hashtag: #gvp131
  • Tagungsort: Seniorenstiftung Prenzlauer Berg Gürtelstraße 32a MAP Webseite der Einrichtung
    • Das Seniorenheim ist barrierefrei zugänglich.
    • Verpflegung: Wir können uns selbst Speisen und Getränke mitbringen. Der Gecko-Squad wird vielleicht für leckeres Essbares, incl. Crepes, sorgen! Vielen Dank schon mal dafür! Es besteht aber auch die Möglichkeit, in der Cafeteria der Einrichtung Kaffee, kalte Getränke, Kuchen und Obst für kleines Geld zu kaufen. Und ein Getränkeautomat (Cafeteria ab 16 Uhr geschlossen) gibts auch.
  • Wegbeschreibung
    • mit der Metrotram M4 bis zur Haltestelle Greifswalderstraße/Ostseestraße oder Antonplatz
    • mit der Metrotram M4, M13 und Tram 12 bis Haltestelle Antonplatz
    • mit den Bus-Linien 156 und 200 bis Haltestelle Michelangelostraße

Gebietsversammlung in der Satzung

Einladungsmail des LV Vorstandes vom 14.1.

Protokollpad

http://piratenpad.de/p/20130101-gvp131


Vorläufige Tagesordnung i.A.

  1. Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist
  2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
  3. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
  4. Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen
  5. Abstimmung über die Tagesordnung
  6. Berichte der Bezirksverordneten & Fragen
  7. Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen
  8. Stand beim Bezirksliquid und Akkreditierung zum LiquidFeedback-System Pankow
  9. Diskussion und Planung: Aufstellungsversammlung für Pankower Direktkandidaten
  10. Anträge
  11. Wahlen
  12. Sonstiges
  13. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
  14. Akkreditierung für das Pankow LQFB

Vorschlag zur Tagesordnung von petra

  1. Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist
  2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
  3. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollierenden
  4. Wahl der Wahlleitung und ihrer Helfer_innen
  5. Abstimmung über die Tagesordnung
  6. Antrag PANKOW004 (Antrag zur Reihenfolge der TO)
  7. Berichte der Bezirksverordneten & Fragen (max. 15 min.)
  8. Berichte der Bezirkssbeauftragten & Fragen (max. 15 min.)
  9. Stand beim Bezirksliquid
  10. Diskussion und Planung: Aufstellungsversammlung für Pankower Direktkandidaten
  11. Anträge - Bezirkspolitik
    1. PANKOW006 (Cradle to Cradle)
  12. Anträge - Wahlkampf, Infostände und Veranstaltungen
    1. PANKOW003 (Pavillon anschaffen)
    2. PANKOW007 (Raummiete für Veranstaltungen)
    3. PANKOW008 (Wahlkampfbeauftragte wählen)
  13. Wahlen (sofern PANKOW008 angenommen wurde)
    1. Wahlkampfbeauftragte wählen
  14. Pause (ca. 30 min.), mit Gelegenheit zu:
    1. Akkreditierung zum LiquidFeedback-System Pankow
    2. Interessent_innen für Fireteam Haushalt bei Jan melden
    3. Interessent_innen für AV koordinieren
    4. Interessent_innen für Wahlkampf-Dinge koordinieren
  15. Anträge - Interne Angelegenheiten
    1. PANKOW001 (Art der Räumlichkeit)
    2. PANKOW002 (Wahl eines ML Admin)
    3. PANKOW005 (Richtlinien Bezirks-Blog)
    4. PANKOW009 (Hardware für die FreiFunk Nutzung)
  16. Wahlen(sofern PANKOW002 angenommen wurde)
    1. Wahl eines ML Admin
  17. Sonstiges
  18. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung


Vorschlag zur Tagesordnung von Peter

Peter Thiel

In der Reihenfolge sollen geändert werden:

  1. Berichte der Bezirksverordneten & Fragen
  2. Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen

In:

  1. Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen
  2. Berichte der Bezirksverordneten & Fragen

Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass die Basis unserer Arbeit bei den Mitgliedern liegt und die parlamentarische Arbeit sich erst daraus legitimiert



Versammlungsämter

Kandidaten für Versammlungsleitung, Wahlleiter, Wahlhelfer und Protokollanten gesucht!

Teilnehmende

Um dich als stimmberechtigt teilnehmend anzumelden, ist folgendes zwingend erforderlich:

  • ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass + Meldebescheinigung)
  • dass du mit deinen Beitragszahlungen nicht mehr als 3 Monate im Rückstand bist

Hilfreich ist außerdem

  • ein Nachweis der Beitragszahlung, falls wir die Buchung noch nicht erfasst haben sollten
  • dein Mitgliedsausweis (sofern schon übergeben)

Bitte eintragen!

komme sicher

  1. Mirco
  2. Rudi

Versuche zu kommen(Ich Weiß es noch nicht)

kann leider nicht teilnehmen

Achim, bin nicht in Berlin

nicht stimmberechtigte Gäste (sofern zugelassen)

Anträge

Falls jemand Anträge einreichen möchte, am besten gleich folgendes Template ausfüllen:

 
Musterantrag
2012-09-27
NR: PANKOW000
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Mustertext
Ergebnis
-
Begründung
Musterbegründung
Antragsteller
(Liste von Namen)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-


PANKOW001
 
Meinungsbild auf Art der Räumlichkeit für GV und andere Versammlungen
2012-12-18
NR: PANKOW001
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Ich bitte um ein Meinungsbild, welche Art der Räumlichkeit für GV und andere Versammlungen bevorzugt wird: eine gastronomische Einrichtung oder ein Raum, in dem wir uns selbst versorgen
Ergebnis
-
Begründung
Es gibt Für und Wider in beiden Fällen: In Kneipen, Restaurants o.ä. wird erwartet, dass wir dort konsumieren. Es ist natürlich praktisch, bei langen Versammlungen eine entsprechende Versorgung mit Speisen und Getränken zu haben, aber für viele besteht dort ein - gefühlter oder tatsächlicher - Konsumzwang, der durchaus von der Teilnahme abhalten kann. Wenn das so ist, wäre es schlecht für die Arbeit der Pankower Piratinnen. Auf der anderen Seite steht Arbeit: es wäre zu klären, wie man in anderen Räumlichkeiten Speisen, oder zumindest Getränke anbietet. Auf Spendenbasis ist eine Möglichkeit, das BE:Squads/Vegane_Versorgung Gecko-Squad ist eine andere Möglichkeit.
Kostenlose Räumlichkeiten zu finden, in denen wir uns selbst versorgen können, ist übrigens möglich. Gastronomie ist keineswegs die einzige Option, einen Raum zu finden.
Antragsteller
Bertapetra 15:52, 18. Dez. 2012 (CET)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-


PANKOW002
 
Antrag auf Wahl eines Pankow-ML Admins
2013-01-06
NR: PANKOW002
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Die Versammlung beschließt die Wahl eines(r) PiratenIn für die Administration der Pankower Mailingliste.
Ergebnis
-
Begründung
-
Antragsteller
Gordon 09:57, 6. Jan. 2013 (CET)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-


PANKOW003
 
Anschaffung eines Pavillon für Info-Stände.
2013-01-26
NR: PANKOW003
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Es wird ein Markt Pavillon in in der Frabe orage (RAL2000) angeschafft. Der Preis liegt bei max. 600€ Wir werden nur so viel ausgeben, wie für eine ordentliche Qualität nötig ist. Beispiel: http://www.evotent.de/de/die_moeglichkeiten.php Wahrscheinlich kaufen wir dieses: http://www.displayhersteller.de/faltzelte-faltpavillon/maxxi-tent-3x3m-30mm-profil/ Gestell mit Zeltdach und 3 Seitenwänden, 300 x 300, 585,00€
Ergebnis
-
Begründung
Wir brauchen für schlechte Wetterverhältnisse eine Überdachung! Auch haben wir dann viel mehr Möglichkeiten mit Technik und der Stand ist auch viel Sichtbarer. Sommer wie auch im Witter ist ein Pavillon sehr nützlich. Infos-Stände abhalten ist wichtig! Hier ein Beispiel aus MaHe https://twitter.com/i/#!/Piraten_MaHe/media/slideshow?url=http%3A%2F%2Fyfrog.com%2Fesrogepnj
Antragsteller
Mirco
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-
PANKOW004
 
Die Reihenfolge der Anträge auf einer GV in Pankow werden mit der TO beschlossen.
2013-01-26
NR: PANKOW004
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Die Gebietsversammlung bekommt regelmäßig einen Tagesordnungspunkt vor den Anträgen, in dem die Reihenfolge der Behandlung Anträge abgestimmt wird. Die Versammlung entscheidet also erst über die Reihenfolge der Anträge. Jeder Antrag sollte hierfür ein eigenen TOP bekommen.
Ergebnis
-
Begründung
Oft werden sehr spät eingereichte Anträge sofort behandelt, obwohl viel früher eingereichte Anträge schon lange vorher bekannt waren. Alle können sich über diese früh eingereichten Anträge Gedanken machen. Anträge, die erst kurzfristig eingereicht werden, sind oft nicht zu durchschauen. Es gibt auch wichtige Themen, die sicher auch kurzfristig Vorrang bekommen sollten.
Antragsteller
Mirco
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-
PANKOW005
 
Richtlinien für die Veröffentlichung von Blogbeiträgen auf dem Bezirks-Blog
2013-01-16
NR: PANKOW005
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Text
Für die Veröffentlichung von Blogbeiträgen auf dem Bezirks-Blog piratenpartei-pankow.de sind nachfolgende Richtlinien verbindlich zu beachten:
  • Der Blog der PankowPiraten dient der Außendarstellung der Aktivitäten der Piratenpartei im Bezirk. Wir richten uns damit an die interessierte Öffentlichkeit, Piraten (vornehmlich aus Pankow und Berlin) und darüberhinaus an die Presse.
Nur, wenn alle der folgenden Punkte von beiden Personen (siehe Punkt 5) eindeutig mit "Ja" beantwortbar sind, darf der jeweilige Beitrag veröffentlicht werden. Es findet keine Freigabe durch den oder die Bezirksbeauftragte(n) statt.
  1. Gibt es einen eindeutigen Bezug zu Pankow oder Kernthemen der Piraten?
  2. Dienen evtl. vorhandene Polemik oder provokante Äußerungen als Beitrag zur konstruktiven Diskussionskultur?
  3. Gibt es keine Beleidigungen, rassistische oder diskriminierende Äußerungen? Keine Aufrufe zu Straftaten?
  4. Sind die Fakten überprüfbar und entsprechen der Wahrheit?
  5. Hat eine weitere bekannte und benannte Person den Blogpost gegengelesen (ggf. den Post nicht direkt veröffentlichen, sondern erst als Entwurf speichern)?
Ergebnis
-
Begründung
-
Antragsteller
Georg, Jan, Petra
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-
PANKOW006
 
Cradle to Cradle als Ausschreibungsmerkmal für Anschaffungen der Verwaltung in Pankow
2012-09-27
NR: PANKOW006
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Text
Meinungsbild. Ich bitte euch um ein Meinungsbild, ob wir über unser BVV-Verordneten den Antrag wie folgt einbringen sollen: Die BVV-Pankow möge beschließen, dass zukünftige Anschaffungen für die Verwaltung als Ausschreibekriterium die Anforderung von Cradle to Cradle erfüllen müssen. Dies erstreckt sich über alle Produkte. Eine Ausnahme stellen nur Produkte da, für die es keine Lieferanten gibt, die diese nach dem Prinzip Cradle to Cradle herstellen. Bei konkurrierenden Produkten ist immer dem Cradle to Cradle-Produkt der Vorrang einzuräumen.
Ergebnis
-
Begründung
Dem Grundsatz der Piraten entspricht der schonende Umgang mit Ressourcen. Das Prinzip von Cradle to Cradle basiert darauf, dass es zwei Wertstoffkreisläufe gibt. Produkte in einem technischen- und biologischen Kreislauf. Bereits bei der Entwicklung dieser Produkte wird darauf geachtet, dass diese den Kreisläufen wieder zugeführt werden können. Der Staat Kalifornien und die Niederlande verfahren nach diesem Prinzip. Weitere Informationen sind hier bei piratenraz Wikipediaeintrag Mitbegründer von Cradle to Cradle Beispielfirmen die nach dem Prinzip Cradle to Cradle arbeiten: http://www.vario-buero.de/unternehmen/nachhaltigkeit/ http://www.steelcase.de/de/unternehmen/nachhaltigkeit/steelcase_erfolge/seiten/main.aspx http://www.architonic.com/ntsht/think/7000404
Antragsteller
Rudi
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
gern Rudi (wer will mich unterstützen dabei)
Umgesetzt
-
PANKOW007
 
Raum beim Kieztreff Gleimviertel mieten für regelmäßige Veranstaltungen der Pankower Piraten
2013-01-22
NR: PANKOW007
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Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen, dass die Gebietsbeauftragten den Veranstaltungsraum des "Kieztreff Gleimviertel" mieten können, um darin Veranstaltungen wie z.B. Neupiratentreffen oder thematische Abende zu veranstalten. Die Kosten betragen 40 Euro. Andere Räume dieser Größenordnung zu diesem Preis können ebenso gemietet werden.
Ergebnis
-
Begründung
Wenn wir regelmäßige Veranstaltungen machen wollen, brauchen wir geeignete Räume. Kostenlose Räume zu finden, ist schwierig, 40 Euro sind von den eingeholten Angeboten die unterste Grenze (hier eine Auflistung). Der Raum des Kieztreff Gleimviertel befindet sich in der Kopenhagener Straße 50, im Hortgebäude der Schule am Falkplatz, also ziemlich günstig gelegen. Er ist mit Sofas und Stühlen ausgestattet, gut für ungezwungene Veranstaltungen geeignet und groß genug für ca. 50 Personen (auf Stühlen, nicht an Tischen).
Antragsteller
Bertapetra 12:04, 22. Jan. 2013 (CET)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
Bertapetra 12:04, 22. Jan. 2013 (CET)
Umgesetzt
-
PANKOW008
 
Wahlkampfbeauftragte wählen
2013-01-23
NR: PANKOW008
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Es sollen auf Bezirksebene zwei Personen gewählt werden, die sich um die Orga des Wahlkampfes kümmern, die sogenannten Wahlkampfbeauftragten des Bezirkes. Die Personen halten den Kontakt zum Wahlkampfbeauftragten des LV und zu den anderen Bezirken. Sie koordinieren die Aktionen im Bezirk Pankow und vernetzen die Menschen/Mitglieder/Helfer_innen dort miteinander, wo es nötig ist. Wir brauchen ein Lager / Büro im Bezirk oder mit einem anderen Bezirk zusammen, das muss organisiert werden. Wir brauchen Leute mit Übersicht über die Bestellungen und Lieferungen des Materials, Logistik für die Infostände, etc. Das wird nicht alles von den beiden selbst gemacht, aber organisiert und ggf. delegiert.
Ergebnis
-
Begründung
Wir haben bisher niemanden.
Antragsteller
Anika, petra
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-
PANKOW009
 
Für die FreiFunk Nutzung wird Hardware angeschafft.
2013-01-26
NR: PANKOW004
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Text
Die Gebietsversammlung beschließt für die Summe von: 71,26 ( NanoStation Loco M5 ) + 75,98 ( NanoStation M5 )= 147,24€ die Kosten zu übernehmen.
Ergebnis
-
Begründung
Wir haben ganz oft das Problem einer schlechten oder gar keiner Internetanbindung! Wir haben daher vor in Zukunft, das FreiFunk Netz wenn verfügbar zu nutzen. Über FreiFunk hätten wir eine sehr viel bessere Anbindung als zB über UMTS. Eine Alternative wird es erst 2014 geben, wenn die LTE Netze ausgebaut sind. Zurzeit ist dieses leider noch sehr lückenhaft der Fall. Auch entstehen über FreiFunk keine Traffic-Kosten, das heißt, diese Internetanbindung ist (bis auf die Anschaffung dieser Hardware) kostenlos, frei halt! Die NanoStation M5 ist ein sehr geeigneter Router für diese FreiFunk Technik. https://freifunk.net
Antragsteller
Mirco
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
Mirco
Umgesetzt
-
PANKOW010
 
Wahlkampfbeauftragte wählen
2013-01-26
NR: PANKOW010
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Konkurrierend zu PANKOW008
Es sollen auf Bezirksebene mindestens eine Person gewählt werden, die sich um die Orga des Wahlkampfes kümmern, die sogenannten Wahlkampfbeauftragten des Bezirkes. Die Personen halten den Kontakt zum Wahlkampfbeauftragten des LV und zu den anderen Bezirken. Sie koordinieren die Aktionen im Bezirk Pankow und vernetzen die Menschen/Mitglieder/Helfer_innen dort miteinander, wo es nötig ist. Wir brauchen ein Lager / Büro im Bezirk oder mit einem anderen Bezirk zusammen, das muss organisiert werden. Wir brauchen Leute mit Übersicht über die Bestellungen und Lieferungen des Materials, Logistik für die Infostände, etc. Das wird nicht alles von den Wahlkampfbeauftragte(n) selbst gemacht, aber organisiert und ggf. delegiert. Der/die Wahlkampfbeauftragte(n) erarbeiten einen Plan wie die Wahlkampfstrategie des LV's in Pankow konkret umgesetzt werden kann und diskutieren diese mit den Pankower Piraten. Ansonsten: Motivieren, motivieren, motivieren.
Ergebnis
-
Begründung
Wir haben bisher niemanden.
Antragsteller
Arthur (AK)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-
PANKOW011
 
Spendenbeauftragten wählen
2013-01-26
NR: PANKOW011
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Es sollen auf Bezirksebene eine Person gewählt werden, die sich um Spenden für den Wahlkampf kümmert, die sogenannten Spendenbeauftragte des Bezirkes. Die Person erarbeitet eine Strategie um das Spendenaufkommen für den Bezirk zu steigern und neue Spendenquellen zu erschließen. Der/die Spendenbeauftragte bespricht sie mit dem Landesschatzmeister und Piraten in Pankow und anderer Bezirke.
Ergebnis
-
Begründung
Wir haben bisher niemanden, der/die sich darum kümmert. Wir brauchen aber Geld für den Wahlkampf und die politische Arbeit.
Antragsteller
Arthur (AK)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-
PANKOW012
 
IT-Beauftragten wählen
2013-01-26
NR: PANKOW012
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Es sollen auf Bezirksebene eine Person gewählt werden, die sich um die technischen Systeme (Blogsoftware aktuell halten, etc.) kümmert, der/die sogenannte(r) IT-beauftragte(r) des Bezirkes.
Ergebnis
-
Begründung
Wir haben bisher niemanden. Das Piratech-Squad und der Landesvorstand braucht einen Ansprechpartner, ebenso die Piraten in Pankow wenn sie Erweiterungen etc. im Pankowblog haben wollen.
Antragsteller
Arthur (AK)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-
PANKOW013
 
Mitglieder-Beauftragten wählen
2013-01-26
NR: PANKOW013
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Es sollen auf Bezirksebene eine Person gewählt werden, die sich um die Mitglieder im Bezirk kümmert, die/der sogenannte(r) Mitgliederbeauftragte(r) des Bezirkes. Der/die Mitgliederbeauftragte(r) kümmert sich crew-übergreifend um die Belange von Mitglieder und steht als Ansprechpartner bei Problemen bereit. Sie/er vermittelt bei Streitigkeiten, informiert über Möglichkeiten sich einzubringen und hilft bei Problemen im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft (Wiki, ML's, LQFB-Account, etc.), arbeitet mit bei der Orga und Durchführung von Neupiratentreffen.
Ergebnis
-
Begründung
Wir haben bisher niemanden. Die Bezirksbeauftragten haben zwar die Aufgabe die Piraten in den Crews zu informieren, fühlen sich aber darüberhinaus nicht zuständig.
Antragsteller
Arthur (AK)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-
PANKOW014
 
LQFB Jetzt! 3.0
2013-01-26
NR: PANKOW014
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Das auf den Gebietsversammlungen 2011.4, 2012.1 und 2012.2 am 30.11. 2011, am 29.2.2012 und am 19.5.2012 beschlossene und bereits vom Landesvorstand zur Verfügung gestellte Liquidfeedback-System wird möglichst umgehend in Betrieb genommen. Deshalb möge die Gebietsversammlung beschließen

  1. Die zwischen dem 31.5.2012 und dem 2.11.2012 durch die gewählten Akkreditierungspiraten durchgeführten Akkreditierungen bleiben gültig.
  2. Ab dem 3.11.2012 werden Akkreditierungen von Teilnehmern nur noch auf Gebietsversammlungen durchgeführt und auf sonstigen Versammlungen, zu denen der Landesvorstand vorab alle Piraten des Bezirks eingeladen hat.
  3. Jeder Teilnehmer stellt sich unter Vorlage seines Personalausweises und der Angabe seiner Mitgliedsnummer persönlich auf einer Gebietsversammlung vor und weist durch Vorlage seiner Stimmkarte nach, dass er stimmberechtigt ist. Erfolgt die Akkreditierung auf einer sonstigen Versammlung, ist die Stimmberechtigung durch ein Mitglied oder einen Beauftragten des Landesvorstandes zu überprüfen.
  4. Der Teilnehmername ist frei wählbar. Entscheidet sich das Mitglied für seinen/ihren bürgerlichen Namen, wird dieser durch einen Admin besonders gekennzeichnet.
  5. Der Teilnehmername wird bei der Akkreditierung vermerkt und das Formular in einem Tresor der Geschäftsstelle hinterlegt. Bei Fehlverhalten/Manipulationsverdacht findet auf Anfrage eine Prüfung statt. Diese wird gemeinsam durch den bezirklichen LQFB-Beauftragten, bezirklichen LQFB-Admin sowie das für LQFB zuständige Landesvorstandsmitglied durchgeführt und das Ergebnis mitgeteilt sowie ggf. weitere Maßnahmen ergriffen.
  6. Sofern nicht bereits geschehen, wählt die Gebietsversammlung einen Bezirksbeauftragten und beauftragt diesen mit der Umsetzung des Beschlusses.
  7. Im Falle eines Rücktritts des für das Liquidfeedback-System zuständigen Bezirksbeauftragten kann ein Interimsbeauftragter vom Landesvorstand ernannt werden werden, der die Aufgaben bis zur nächsten regulären Gebietsversammlung wahrnimmt.
  8. Verlangt ein Teilnehmer die Löschung seiner Daten aus dem System, so wird das Nutzerprofil umgehend gesperrt und von personenbezogenen Daten befreit. Die zugehörigen Inhaltsdaten (Initiativen, Abstimmungen) werden pseudonymisiert.
  9. Ein Jahr nach Ende einer Abstimmung werden alle Abstimmungsdaten gelöscht und die Antragstexte pseudonymisiert, sodass im System nur noch Text und Überschrift der Initiativen sowie das Abstimmungsergebnis eingesehen werden kann.


Hierzu sollen die bisher ausgearbeiteten Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen sowie Betriebsdokumentation entsprechend angepasst werden. Der bisherige Stand ist hier zu finden: [1]
Ergebnis
-
Begründung
Wir brauchen für Meinungsbilder zur aktuellen Bezirkspolitik eine Plattform. Vor über einem Jahr(!) haben wir LQFB im Bezirk beschlossen und haben immer noch keins. Das Klarnamens-LQFB wird so schnell nicht kommen. Die Fraktion verwendet aktuell anonyme(!) Pads ohne jegliche Akkreditierung(!) und Nachvollziehbarkeit, sperrt sich aber teilweise gegen Nicht-Klarnamens-LQFB. Grotesk.
Antragsteller
Arthur (AK)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
LQFB Beauftragte / Landesvorstand
Umgesetzt
-
PANKOW015
 
Liquid Feedback Jetzt 3.1!
2013-01-26
NR: PANKOW015
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Konkurierend zu PANKOW014 Die Gebietsversammlung möge die Nutzung der LV LQFB Instanz mit Gebietskennzeichen für die Meinungsbildung im Bezirk beschließen.
Ergebnis
-
Begründung
Wir brauchen für Meinungsbilder zur aktuellen Bezirkspolitik eine Plattform. Vor über einem Jahr(!) haben wir LQFB im Bezirk beschlossen und haben immer noch keins. Wenn wir Gebietskennzeichen verwenden können wir sofort starten, haben keinen Akkreditierungsaufwand und eine relevante Menge von akkreditierten Piraten im System. Die Klage gegen unsere bisherigen LQFB Beschlüsse hat sich damit auch erledigt. Beispielsweise TS hat zwar eine Tresorlösung beschlossen, diskutiert aber wegen Umsetzungsproblemen auch diesen Weg. Liquid Feedback im Bezirk? Jetzt!
Antragsteller
Arthur (AK)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
LQFB Beauftragte / Landesvorstand
Umgesetzt
-
PANKOW016
 
Liquid Feedback: Laufendes Verfahren abwarten
2013-01-26
NR: PANKOW016
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Konkurierend zu PANKOW014 und PANKOW15 Die Gebietsversammlung wartet mit weiteren Beschlüssen zum Bezirksliquid die Ergebnisse des derzeit laufenden Verfahrens vor dem Landesschiedsgericht ab. Sollte eine Umsetzung nach derzeitiger Beschlusslage nicht möglich sein, arbeiten die Liquid-Feedback-Beauftragten entsprechend zu den Grenzen, die das Landesschiedsgericht setzt, neue Nutzungsbedingungen und ggf. einen neuen Akkreditierungsprozess aus.
Ergebnis
-
Begründung
Es ist unsinnig, jetzt von der Beschlusslage in Sachen Liquid Feedback abzuweichen, solange nicht im laufenden Verfahren geklärt ist, was wir dürfen und was nicht.
Antragsteller
Enno Park
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
LQFB Beauftragte
Umgesetzt
-
PANKOW017
 
Liquid Feedback und geheime Abstimmungen
2013-01-26
NR: PANKOW017
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Konkurierend zu PANKOW014 und PANKOW15 Die Gebietsversammlung möge beschließen: Das von den Pankower Piraten genutzte erhält ein Regelwerk "Vertragen in geheime Abstimmung". Damit kann jede in Liquid Feedback stattfindende Abstimmung für ungültig erklärt werden, sobald 5% der Teilnehmer eines Themenbereiches das wollen, und per *geheimer* Abstimmung auf der nächsten Gebietsversammlung durchgeführt werden. Für die Antragstellung auf der nächsten GV sind die Bezirksbeauftragten zuständig.
Ergebnis
-
Begründung
In Liquid Feedback kann nur offen abgestimmt werden. Jede Form nicht nachvollziehbarer pseudonymer oder geheimer Abstimmungen würden aus LQFB einen Wahlcomputer machen. Gleichwohl sind geheime Abstimmungen auf Antrag zu ermöglichen.
Antragsteller
Enno Park
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
LQFB Beauftragte
Umgesetzt
-

Organisatorisches

Anfahrt

techn. Ausstattung

Beamer, Leinwand & Tonanlage

Stream

Es wird kein Stream angeboten!

Wir werden eine Tonaufzeichnung am So. online stellen!


Verpflegung

??

Protokoll

Die Versammlung war nicht beschlussfähig.

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