Antrag:RLP/2015.1/011/Schuldenbremse 3
Dies ist ein abgelehnter Grundsatzprogrammantrag für den Landesverband RLP.
- Grundsatzprogrammantrag Nr.
- 2015.1/011
- behandelt bei
- LMV2015.1
- Beantragt von
- Sehriehn
- Kurzbeschreibung
- Befürwortung Schuldenbremse, langfristiges Denken
- Betrifft
- Finanzpolitik
- Alternativ zu Antrag
- Antrag:RLP/2015.1/009/Schuldenbremse 1
- Antrag:RLP/2015.1/010/Schuldenbremse 2
- Antrag:RLP/2015.1/012/Schuldenbremse 4
- Ergänzt Antrag
- Antrag:RLP/2015.1/008/Finanzpolitik ins Grundsatzprogramm
- Vermerk
- eingereicht mti Ticket-ID: PP#100108291 am 2015-05-22
Antrag
Im Grundsatzprogramm wird im Oberabschnitt „Finanzpolitik“ in einem Unterabschnitt „Schuldenbremse“ nachfolgender Text angehängt: „ == Schuldenbremse == Die Schuldenbremse zielt langfristig auf die Öffnung von neuer Handlungsfreiräume. Kurz- und mittelfristige Einschränkungen der Entscheidungsfreiräume müssen dafür hingenommen werden.“
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- ?
- ?
- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- ?
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
- ?
- ?
- ...
Diskussion
Bitte hier das für und wieder eintragen.
- Argument 1
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- Argument 2
- ...
- ...
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