Antrag:RLP/2015.1/008/Finanzpolitik ins Grundsatzprogramm

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein abgelehnter Grundsatzprogrammantrag für den Landesverband RLP.

Grundsatzprogrammantrag Nr.

2015.1/008

behandelt bei

LMV2015.1

Beantragt von

Sehriehn

Kurzbeschreibung

Abschnitt Finanzpolitik wird im Grundsatzprogramm eingefügt

Betrifft

neu

Vermerk

eingereicht mti Ticket-ID: PP#100108291 am 2015-05-22

Antrag

Im RP-Grundsatzprogramm wird ein Abschnitt „Finanzpolitik“ eingefügt. Dieser enthält die wichtigsten Leitlinien der Finanzpolitik, die wir betreiben wollen. Die Beschränkung auf Leitlinien ist nötig, um die Aussage im Grundsatzprogramm auf alle Politikfelder anwenden zu können. Die genauere Ausarbeitung und fachbezogene Finanzaussagen gehören ins Wahlprogramm. Trotz diesem Anspruch können Aspekte der heutigen Finanzpolitik kritisiert werden, soweit sie nicht eine spezielle Ausgabe, sondern strukturelle Probleme betreffen. Es werden lediglich Leitlinien vorgegeben.

Dazu nachfolgender Formulierungsvorschlag: Im Grundsatzprogramm wird zwischen den Oberabschnitten „Infrastrukturmonopole“ und „Bildung“ der nachfolgend gefasste Oberabschnitt „Finanzpolitik“ eingefügt:

" == Finanzpolitik == Zukunftsfähige Politik braucht zukunftssichere Finanzierung. Dies bedeutet verantwortlichen Umgang mit zur Verfügung stehenden Geldmitteln, insbesondere auch zum Erhalt von Entscheidungsfreiräumen."

Begründung

ist im Antrag mit drin Hinweis: Die Anträge Schuldenbremse 1, Schuldenbremse 2, Schuldenbremse 3, Schuldenbremse 4, Großprojekte 1, Großprojekte 2, Zukunftsinvestitionen 1, Zukunftsinvestitionen 2, Zukunftsinvestitionen 3, Buchführung, Kommunaler Entschuldungsfonds ergänzen diesen Antrag. Diese werden in ebendieser Reihenfolge angeordnet.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Diesen Punkt würde ich nur ins Wahlprogramm stellen, da ich hierfür keine generelle Grundlinie oder aus dem Grundsatzprogramm ableitbare Linie erkenne. -- guru
  • Antwort zu 1
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...