Antrag:RLP/2015.1/010/Schuldenbremse 2
Dies ist ein abgelehnter Grundsatzprogrammantrag für den Landesverband RLP.
- Grundsatzprogrammantrag Nr.
- 2015.1/010
- behandelt bei
- LMV2015.1
- Beantragt von
- Sehriehn
- Kurzbeschreibung
- Befürwortung Schuldenbremse
- Betrifft
- Finanzpolitik
- Alternativ zu Antrag
- Antrag:RLP/2015.1/009/Schuldenbremse 1
- Antrag:RLP/2015.1/011/Schuldenbremse 3
- Antrag:RLP/2015.1/012/Schuldenbremse 4
- Ergänzt Antrag
- Antrag:RLP/2015.1/008/Finanzpolitik ins Grundsatzprogramm
- Vermerk
- eingereicht mti Ticket-ID: PP#100108291 am 2015-05-22
Antrag
Im Grundsatzprogramm wird im Oberabschnitt „Finanzpolitik“ in einem Unterabschnitt „Schuldenbremse“ nachfolgender Text angehängt: „ == Schuldenbremse == Die Piratenpartei hält in der heutigen Zeit deutliche Einsparungen für notwendig. Die Schuldenbremse ist einzuhalten, alle Ausgaben sind in ihrer Art und Höhe kritisch zu hinterfragen.“
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- ?
- ?
- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- ?
- ?
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
- ?
- ?
- ...
Diskussion
Bitte hier das für und wieder eintragen.
* Die Schuldenbremse wirkt NICHT: Die Wirkungslosigkeit der neuen Schuldenbremse http://www.wirtschaftsdienst.eu/archiv/jahr/2010/4/die-wirkungslosigkeit-der-neuen-schuldenbremse/
* Staatsschulden sind nicht eingenommene Steuern der Vergangenheit und somit die Geldvermögen der Privaten
*Jede Ausgabe des Staates kann über Steuern zurückgeholt werden (Steuerprivileg des Staates) daher muss der Staat nicht agieren wie ein Unternehmen und alle Vergleiche mit der "schwäbischen Hausfrau" sind volkswirtschaftlicher Blödsinn !!
