Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA046

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2013.2. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA046
Einreichungsdatum
Antragsteller	Wika
Mitantragsteller	Blake Haclemi Gernot Reipen Pirat Parzival Kristos Thingilouthis
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe	Satzungsabschnitt A - §12
Zusammenfassung des Antrags	Jeder innerhalb der Antragsfrist eingereichte Antrag soll auf dem Parteitag vor der Abstimmung durch den Parteitag mit Zustimmung der Antragsteller oder deren Bevollmächtigten geändert werden können.
Schlagworte	Basisentscheidungen, Änderungsanträge, Flexibilität auf Parteitagen
Datum der letzten Änderung	02.11.2013
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Änderungen von Anträgen auf dem BPT vor der Abstimmung Antragstext Der Bundesparteitagparteitag der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, den folgenden Antrag an geeigneter Stelle der Satzung einzufügen: Jeder innerhalb der Antragsfrist eingereichte Antrag kann auf dem Parteitag vor der Abstimmung durch den Parteitag mit Zustimmung der Antragsteller oder deren Bevollmächtigten geändert werden. Geändert werden können einzelne Wörter und Formulierungen oder die Art des Antrages. Ebenso ist es möglich Textpassagen zu streichen oder eine Formulierung zu ergänzen. Die Änderungen können vom Parteitag oder einzelnen Piraten erarbeitet werden. Der Antragsteller/Bevollmächtigte hat zuzustimmen. Der geänderte Antrag muss dem Parteitag mindestens 60 Minuten vor der Abstimmung im Piraten-Wiki vorliegen. Die Änderung ist der Versammlungsleitung einzureichen, die sie einstellt. Änderungen sind hervorzuheben. Die Adresse ist zu verkünden. Gegebenenfalls wird die Abstimmung solange zurückgestellt und ein anderer Tagesordnungspunkt vorgezogen. Der Parteitag entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob er über den ursprünglichen oder den geänderten Antrag abstimmen möchte. Antragsbegründung Die Flexibilität wird erhöht, wenn Anregungen von den Mitgliedern des Parteitages von den Antragstellern oder dessen Bevollmächtigten direkt übernommen werden können. Anträge können so zeitnah angenommen werden und müssen nicht bis zum nächsten BPT verschoben werden. Auf dem LPT 2013.2. wurde ein ähnlicher Antrag angenommen und am nächsten Tag schon erfolgreich damit gearbeitet. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Antr%C3%A4ge/X009 Die GO eines Parteitages reicht aus, damit Diskussionen nicht aus dem Ufer laufen (AGo-Antrag auf Schließung der Rednerliste). Die Änderung auf den gleichen Sinnzusammenhanges einzuschränken, wäre nicht sinnvoll. z.B. Wörter wie "national" oder "kulturell" haben verschiedene Sinninhalte. Auch die Änderungeen des Antrages XD009 (siehe oben) ergeben eine Sinnveränderung. Es ist klargestellt, dass der Antrag der Antrag der Antragsteller bleibt. Íst der Parteitag nicht zufrieden, sei der Antrag in jeder Form abzulehnen. Eine Abstimmung sollte erfolgen. Bei Zurückziehen des Antrages kann ein anderes Parteimitglied den Antrag übernehmen und hat dann die Hoheit über evtl. Änderungen, die evtl. nicht im Sinne des Antragstellers sind. Der Antragsteller hat natürlich die Freiheit, seinene Antrag freizugeben (zurückzuziehen). Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge