AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2012-11-05

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73. Sitzung 05.11.2012 - 20.00h

Sitzung der AG Wirtschaft

Teilnehmer

TOP 1 Formalia

  • Die Sitzung wird um 20.16h von Bastian eröffnet.

Wahl des Versammlungsleiters

Vorgeschlagen: Bastian und Arne als Backup
  • so beschlossen

Wahl des Protokollanten

Vorgeschlagen: gemeinsam
  • so beschlossen
  • Kenndaten:
137 Mitglieder (122 Piraten)
376 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft
148 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft-Info

Aufnahme

  • Wird eine Aufnahme gewünscht?
nein

TOP 2 Grundsatzantrag AG Wirtschaft PA444

  • Auswertung der Diskussion
  • Koordination BPT Bochum
Bewerbung des Antrages
Flyer ist in Arbeit - 2.500 kosten ca. 90 Euro)
Link Druckerei: http://www.diedruckerei.de/Falzflyer,-DIN-:Lang-%28Hochformat%29.htm?websale8=diedruckerei&pi=PFYDL44&ci=000922
Hier sehr viel günstiger: http://www.flyeralarm.com/de/produkte/31/flyer/glaenzend/250g-bilderdruck-glaenzend/din-a6 (ca. 30,- Euro)
http://www.flyeralarm.com/de/produkte/13724/flyer/glaenzend/250g-bilderdruck-glaenzend/din-a6-lang (auch ca. 30,-)
  • Meinungsbild: Flyer erstellen
Ja:Arne,Piratos Stimmbürger, Cotillo, Lilly, Mikael, Andreas1964,Wika, Brax59, cosmic, :Bastian, Detlef, Viktor
Nein:0
Enthaltung:0
  • Meinungsbild: Einstimmig
Podcast Antragsvorstellung im Krähennest
Falls gewünscht Kontakt: XTraTobi (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tstephan)
https://twitter.com/XTraTobi
Auf die Stammtische gehen und Wirtschaftsantrag vorstellen.
Auf diesem Link steht die EuWiKon-Präsentation stehen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Piratisches_Wirtschaftsprogramm
Terminhinweis: Antragsgrillen Wirtschaft in SH, 09.11.2011, ab 19:30, Mumble und Real-Life

TOP 3 Positionspapier Haushalt

https://haushalt.piratenpad.de/moderierter-Grundsatzantrag
- Wie stehen wir zu den 4 Haushaltsanträgen und wie passen sie zu dem o.g. Positionspapier?? -Diskussion-
PA 135, 137, -eher Haushaltsrecht
PA 195 wurde in der AG Wirtschaft nicht besprochen
PA 231 nicht im Gegensatz zum Positonspapier stehend
  • Betr. Haushaltspolitik
Die Fachreferenten der 4 Landtagsfraktionen werden eine Taskforce einrichten um aus den Projekten
http://www.kassensturz-sh.de
http://haushalt.piratenfraktion-nrw.de
eine große Plattform zu gründen, die dann für 2013 auch für den Bundeshaushalt, sowie bis auf die kleinste ebene Kommunalhaushalt anwendbar sein wird.
Dieses Wissen und Knowhow wird dann in die AG Haushalt eingebracht, damit es der Gesamtpartei zur Verfügung steht. Ob es in der aktuellen Haushaltsdebatte der Länder für 2013 bereits einfliessen kann, wird zur Zeit noch auf Bundesebene evaluiert, da die Programmierer natürlich noch BASIS-Piraten (Ehrenamtler) sind.
Auszug aus dem PA444:
2. Nachhaltige Haushaltspolitik: Steuern sind Ausdruck kooperativen Verhaltens einer Gesellschaft. Steuern sollen im Ergebnis mehr Wohlstand und Selbstverwirklichung für alle bewirken.
Die Aufnahme sowie der Abbau von Staatsschulden dienen der Erreichung gesellschaftlicher Ziele. Dabei müssen wirtschaftliche, ökologische und soziale Interessen unter Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts in Einklang gebracht werden. Schulden sind nur auf Grundlage transparenter Entscheidungsprozesse aufzunehmen oder abzubauen.

TOP 4 Bericht HessenCampus

Stoppt den Demokratieabbau durch die Finanzmärkte: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Arbeitskreise_und_Teams/AK_Geldordnung_2_0
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Hessen_Campus/Dreieich-03112012
-> viele youtube videos...

TOP 5 Sonstiges

Themengruppe . Bürgerhaushalt - Wirklich nur die eine Person ??
Sozialer Zunami rollt auf uns zu: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitr00ag/video/1763306/Der-Kampf-um-den-Euro?bc=sts;sta#/beitrag/video/1763306/Der-Kampf-um-den-Euro
-> umbedingt gucken... ;)
Konkrete Auswege aus der Krise zeigen = Punkten beim Wahlkampf.Ideen Sammeln, Ranking, Abstimmen, Pro/Con

TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin: 03.12.2012 20.00 Uhr
  • Ende der Sitzung: 21.50 Uhr
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