AG Datenschutz/Protokoll/2018-05-03 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      AG_Datenschutz
Ort:      Mumble-Raum der AG Datenschutz
Datum:    03.05.2018
Uhrzeit:  20:12 bis 20:55

Anwesend

und ca. xx interessierte Bürger


Besprechung des letzten Protokolls

AG_Datenschutz/Protokoll/2018-04-05_-_Protokoll_AG_Datenschutz

Das letzte Protokoll vom 05. April wird akzeptiert.


Themen

Thema 1

PM-Entwurf zur Datenschutzreform und die Kritik daran besprechen/überarbeiten:

https://pressepad.piratenpad.de/PM-2018-04-24-BDSG

https://forum.piratenpartei.de/t/pm-entwurf-datenschutzreform/488

Kritikpunkte:

   "Erstmal Inkrafttreten und Rechtsprechung abwarten, bevor Verschärfung gefordert wird"
   "Es gibt keine Beschlusslage."
   "Einige finden die DSGVO zu weitreichend - bürokratischer Aufwand."
   "PM ist zu unkonkret."
   "fehlt ist eine “Würdigung” der landesrechtlichen Umsetzungen"

Frank: Deutschland hat schlecht umgesetzt. Thomas: Am 23. Mai ist Tag des Grundgesetzes. Veröffentlichung geplant am 23., Fertigstellung bis 20. Mai, bis dahin Kommunikation über Mailingliste


Thema 2

Opt-Out-Postkarte

  • Postkarte ist fertig und liegt beim PShop; erste LV haben bereits größere Mengen bestellt
  • Postkarte wird demnächst auf datenschutzpiraten.de veröffentlicht.


Sonstiges

  • Protokollvorlage überarbeiten: Thomas Ney bietet sich an


Nächster Termin

Was:      AG_Datenschutz
Ort:      Mumble-Raum der AG Datenschutz
Datum:    07.06.2018
Uhrzeit:  20:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: alle
Protokoll abgezeichnet von: