AG Datenschutz/Protokoll/2018-05-03 - Protokoll AG Datenschutz
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: AG_Datenschutz Ort: Mumble-Raum der AG Datenschutz Datum: 03.05.2018 Uhrzeit: 20:12 bis 20:55
Anwesend
und ca. xx interessierte Bürger
Besprechung des letzten Protokolls
AG_Datenschutz/Protokoll/2018-04-05_-_Protokoll_AG_Datenschutz
Das letzte Protokoll vom 05. April wird akzeptiert.
Themen
Thema 1
PM-Entwurf zur Datenschutzreform und die Kritik daran besprechen/überarbeiten:
https://pressepad.piratenpad.de/PM-2018-04-24-BDSG
https://forum.piratenpartei.de/t/pm-entwurf-datenschutzreform/488
Kritikpunkte:
"Erstmal Inkrafttreten und Rechtsprechung abwarten, bevor Verschärfung gefordert wird"
"Es gibt keine Beschlusslage."
"Einige finden die DSGVO zu weitreichend - bürokratischer Aufwand."
"PM ist zu unkonkret."
"fehlt ist eine “Würdigung” der landesrechtlichen Umsetzungen"
Frank: Deutschland hat schlecht umgesetzt. Thomas: Am 23. Mai ist Tag des Grundgesetzes. Veröffentlichung geplant am 23., Fertigstellung bis 20. Mai, bis dahin Kommunikation über Mailingliste
Thema 2
Opt-Out-Postkarte
- Postkarte ist fertig und liegt beim PShop; erste LV haben bereits größere Mengen bestellt
- Postkarte wird demnächst auf datenschutzpiraten.de veröffentlicht.
Sonstiges
- Protokollvorlage überarbeiten: Thomas Ney bietet sich an
Nächster Termin
Was: AG_Datenschutz Ort: Mumble-Raum der AG Datenschutz Datum: 07.06.2018 Uhrzeit: 20:00
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: alle
Protokoll abgezeichnet von:
