AG Datenschutz/Protokoll/2014-04-29 - Protokoll AG Datenschutz
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Protokoll der AG Datenschutz am 29.04.2014
- Beginn: 20:55 Uhr
- Ende: 21:45 Uhr
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
- Teilnehmer:
- Gäste:
- Protokollführer: alle
- Moderator: ZombB/pab
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:55 Uhr durch ZombB/pab
- Versammlungsleitung: pab
- Protokoll: alle
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächste Datenschutz-Belehrung
30.04.2014 19:07 im NRW-Mumble Sachsen-Anhalt Raum DSB
Datenschutzbeauftragte (Land)
- Baden-Württemberg
- Bayern
- Berlin
- Brandenburg
- Bremen
- Hamburg
- Hessen
- KV-Wiesbaden
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen
- Nordrhein-Westfalen
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
- Schleswig-Holstein
- Datenschutzbeauftragter Thüringen
TOP 3 Enquete-Kommission in NRW zur Privatsphäre in der digital vernetzten Welt
- Die Piratenfraktion NRW steht kurz vor der Verabschiedung des Themas 'ihrer' Enquete-Kommission im Landtag NRW. Nach der dortigen LandtagsGO kann jede Fraktion je Legislatur eine Enquete-Kommission ins Leben rufen. Am morgigen Mittwoch um 20:00 Uhr veranstaltet die Fraktion ein Mumble, um über verschiedene Themen zu sprechen. Eins der Themen „Vernetzte Lebensräume. Der Mensch und seine Privatheit in der digitalisierten Gesellschaft“ , würden wir gerne heute mit euch besprechen. Besonders geht es darum zu prüfen, ob die Idee des Themas ankommt und verstanden wird. Wir, die Antragsteller, halten die Diskussion, die Bewertung und den Schutz der Privatheit für eine der wichtigsten Aufgaben der datenvernetzten Zukunft!
- weitere Infos [1]
- Hier noch ein Pad-Link zum Kurzkonzept der Enquete [2]
- und hier das Kurzkonzept im Wiki https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Enquete_Vorschlag_Privatsph%C3%A4re_Kurzkonzept
- Vorschlag wird von anwesenden Teilnehmern einstimmig unterstützt.
TOP 4
- Demo "Freiheit statt Angst" für Privatsphäre, gegen Überwachung am 17.5. in Hamburg
TOP 5
- Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin am 30.8. ist in Planung, Vorbereitungstreffen auf der re:publica
TOP 6
- Antworten auf Wahlprüfsteine des AK Vorrat
https://euw14-wahlpruefsteine.piratenpad.de/25
TOP X. Aktuelles
- heute nicht
Themen von der ML
TOP Y. Sonstige Themen
TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Sitzungsende: 21:45 Uhr
- Nächste Sitzung:
Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Di den 03 Juni 2014 um 20:30
Ansprechpartner: ZombB
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen