AG Datenschutz/Protokoll/2013-02-05 - Protokoll AG Datenschutz

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

AG Datenschutz Logo Vorschlag.png

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

AG Datenschutz 34. Sitzung 05.02.2013, 20.30h s.t.

Teilnehmer

Gäste

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:50 Uhr durch ZombB
  • Versammlungsleitung: ZombB
  • Protokoll: SuVuK

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter

Bastian nicht anwesend.

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächste Datenschutz-Belehrung
Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Schulungen
  • Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
  • wer Interressante und wiederkehrende Verstösse kennt bitte an Bastian mailen, die sollen in die nächste Schulung(en) mit eingebaut werden

Datenschutzbeauftragte (Land)

TOP 3. Stand Meldegesetz

  • Arbeitsgruppe im Vermittlungsausschuss des deutschen Bundestages ist sich uneinig, Tagung war am 14.01.
  • Wahrscheinlich läuft alles auf Einwilligungslösung raus, die aber bei den EMAs liegt.
  • Vortrag von Katta dazu auf dem 29C3: http://youtu.be/RM9cEykutfU

TOP 4. Aktuelles

Wiki-Seiten der AG

Rainer und Sven kümmern sich darum, dass die Seite sich langsam aktuallisiert.

Rainers Arbeit als Koordinator der AG

Rainer steht nicht mehr als Koordianator zur Verfügung, somit ist Bastian der einzige aktive Koordinator. Bei der nächsten Sitzung der AG Datenschutz soll über weitere Koordinatoren abgestimmt werden.

  • dazu muss zu einer der nächsten Sitzung explizit eingeladen werden

Eigene Webseite der AG

Katta schlägt vor eine eigene Webseite für die AG zu erstellen. Dort sollen Infos über die Arbeit der AG nach aussen dargestellt werden.

Sinnvoll zum Campaigning während der Bundestagswahl
Vorschlag: Standard Wordpressinstanz mit Piratenpartei Theme
Jeder (TM) überlegt sich ein paar Domainnamen bis zur nächsten Sitzung
Sven kümmert sich um das Hosting bei BayernIT / BundesIT

IDP13

  • Aktionstag für Datenschutz am 23.02.
  • Internationaler Aktionstag
  • Termin wurde von Anonymous festgelegt
  • Problem: Viele Gruppen haben nur als Kontakt FB angegeben
  • Starthilfe
http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite
https://twitter.com/idp2013
https://twitter.com/OpBigBrother
Deutsches Video mit weiterführenden Links: https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=Qr9320RJhZc
Deutsches Orga-PAD: https://pad.riseup.net/p/OpBigBrotherGermany
Internationales Orga-PAD: https://pad.riseup.net/p/OpBigBrotherORGA
Internationale Pressemitteilung: http://pastehtml.com/view/cozaf5acg.rtxt
Linksammlung: http://pastehtml.com/view/chv4opsew.html
  • Flyer Sammelbestellung? Bisher nicht vorgesehen.
  • Flyer INDECT gibt es von der Taskforce INDECT:

https://wiki.piratenpartei.de/Taskforce_INDECT/Grafiken

ToDos:

  • Werbung machen
  • Leute dafür sensibilisieren, FB nicht als einzigen Kontakt zu nehmen

Bestandsdatenauskunft

  • www.bestandsdatenauskunft.de - Auf der Webseite werden Informationen gesammelt zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft.

Reallife Treffen

Es werden verschiedene Möglichkeiten für eine Datenschutz "Konferenz" oder ein Real-Life-Treffen diskutiert.

  • Möglichkeit 1 : Reines AG Treffen mit AG-Mitgliedern // Alternativ: Freitag vor BPT (Do. ist Brückentag in Süddeutschland)

-> Möglicher Raum Osnabrück, Katta macht duudle

  • Möglichkeit 2: Konferenz mit Referenten und Diskussionen (z.B. auch gemeinsam mit anderen AGs wie z.B. AG Netzpolitik, AG Justizpolitik, AG Innenpolitik gemeinsam organisieren), (Katta macht Innen und Netz)

-> Möglicher Ort Unperfekthaus Essen

Initiative gemeinsames Wahlprogramm

Anträge zum Thema Datenschutz: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Freiheit_und_Grundrechte#Datenschutz
https://ag-datenschutz.piratenpad.de/25
Beschlussstand von der letzten BPT Vorbereitung: https://ag-datenschutz.piratenpad.de/2012-11-06

Initiative zur Datenschutzgrundverordnung

  • Jens Seipenbusch hat den Hut auf
  • Neuigkeiten?

Themen von der ML

BuVo Beschluss zu den Mitgliedsdatensätzen (Bundeskiste)

Beschäftigtendatenschutz

  • Termin verschoben, Koalition überarbeitet Entwurf
  • i Es gibt Kampagnen von FoeBuD, DGB etc. Von den Piraten gab es PMs (wurde sogar aufgegriffen).

TOP 5. Sonstige Themen

TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste AG Datenschutz Sitzung: Di 12.03.2013 um 20:30 Uhr
  • Sitzungsende: 22:47 Uhr