AG Datenschutz/Protokoll/2013-02-05 - Protokoll AG Datenschutz

AG Datenschutz

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Teilnehmer

• Bastian ab 21.34h
• Katta
• Jens Stomber
• Sven H.
• Heiko

Gäste

• Pascal Schneider

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

• Begrüßung um 20:50 Uhr durch ZombB
• Versammlungsleitung: ZombB
• Protokoll: SuVuK

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

• Sachstand

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter

Bastian nicht anwesend.

Ausbildung/Weiterbildung

• Nächste Datenschutz-Belehrung

Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de

Schulungen

• Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
• wer Interressante und wiederkehrende Verstösse kennt bitte an Bastian mailen, die sollen in die nächste Schulung(en) mit eingebaut werden

Datenschutzbeauftragte (Land)

• BW:Datenschutzbeauftragter
• Bayern
• Berlin
• Brandenburg
  • Ärger mit einem Mitglied welches private Daten auf ML sendet, um gegen ein Verfahren zu protestieren was gegen ihn läuft.
  • Versuch einer Satzungsänderung einer Untergliederung um Mitgliederdaten aus "Sage" zu entnehmen - Mitgliedergewinnung/Aktivierung-
• Mecklenburg-Vorpommern
• Niedersachsen
• Nordrhein-Westfalen
• Rheinland-Pfalz
• Saarland
• Sachsen
• Sachsen-Anhalt
• Schleswig-Holstein
• Datenschutzbeauftragter Thüringen

TOP 3. Stand Meldegesetz

• Arbeitsgruppe im Vermittlungsausschuss des deutschen Bundestages ist sich uneinig, Tagung war am 14.01.
• Wahrscheinlich läuft alles auf Einwilligungslösung raus, die aber bei den EMAs liegt.
• Vortrag von Katta dazu auf dem 29C3: http://youtu.be/RM9cEykutfU

TOP 4. Aktuelles

Wiki-Seiten der AG

Rainer und Sven kümmern sich darum, dass die Seite sich langsam aktuallisiert.

Rainers Arbeit als Koordinator der AG

Rainer steht nicht mehr als Koordianator zur Verfügung, somit ist Bastian der einzige aktive Koordinator. Bei der nächsten Sitzung der AG Datenschutz soll über weitere Koordinatoren abgestimmt werden.

• dazu muss zu einer der nächsten Sitzung explizit eingeladen werden

Eigene Webseite der AG

Katta schlägt vor eine eigene Webseite für die AG zu erstellen. Dort sollen Infos über die Arbeit der AG nach aussen dargestellt werden.

Sinnvoll zum Campaigning während der Bundestagswahl

Vorschlag: Standard Wordpressinstanz mit Piratenpartei Theme

Jeder (TM) überlegt sich ein paar Domainnamen bis zur nächsten Sitzung

Sven kümmert sich um das Hosting bei BayernIT / BundesIT

IDP13

• Aktionstag für Datenschutz am 23.02.
• Internationaler Aktionstag
• Termin wurde von Anonymous festgelegt
• Problem: Viele Gruppen haben nur als Kontakt FB angegeben
• Starthilfe

http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite

https://twitter.com/idp2013

https://twitter.com/OpBigBrother

Deutsches Video mit weiterführenden Links: https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=Qr9320RJhZc

Deutsches Orga-PAD: https://pad.riseup.net/p/OpBigBrotherGermany

Internationales Orga-PAD: https://pad.riseup.net/p/OpBigBrotherORGA

Internationale Pressemitteilung: http://pastehtml.com/view/cozaf5acg.rtxt

Linksammlung: http://pastehtml.com/view/chv4opsew.html

• Flyer Sammelbestellung? Bisher nicht vorgesehen.
• Flyer INDECT gibt es von der Taskforce INDECT:

https://wiki.piratenpartei.de/Taskforce_INDECT/Grafiken

• Flyer Überwachungsgesetze:http://www.piraten-potsdam.de/archiv/flyer/flyer8.pdf (-> länderneutrale Vorlage wird gesucht) - Bastian kümmert sich
• Allgemeine Version: https://wiki.piratenpartei.de/Flyer#.C3.9Cberregionale_Flyer

ToDos:

• Werbung machen
• Leute dafür sensibilisieren, FB nicht als einzigen Kontakt zu nehmen

Bestandsdatenauskunft

• www.bestandsdatenauskunft.de - Auf der Webseite werden Informationen gesammelt zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft.

Reallife Treffen

Es werden verschiedene Möglichkeiten für eine Datenschutz "Konferenz" oder ein Real-Life-Treffen diskutiert.

• Möglichkeit 1 : Reines AG Treffen mit AG-Mitgliedern // Alternativ: Freitag vor BPT (Do. ist Brückentag in Süddeutschland)

-> Möglicher Raum Osnabrück, Katta macht duudle

• Möglichkeit 2: Konferenz mit Referenten und Diskussionen (z.B. auch gemeinsam mit anderen AGs wie z.B. AG Netzpolitik, AG Justizpolitik, AG Innenpolitik gemeinsam organisieren), (Katta macht Innen und Netz)

-> Möglicher Ort Unperfekthaus Essen

Initiative gemeinsames Wahlprogramm

• http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm

Anträge zum Thema Datenschutz: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Freiheit_und_Grundrechte#Datenschutz

https://ag-datenschutz.piratenpad.de/25

Beschlussstand von der letzten BPT Vorbereitung: https://ag-datenschutz.piratenpad.de/2012-11-06

Initiative zur Datenschutzgrundverordnung

• Jens Seipenbusch hat den Hut auf
• Neuigkeiten?

Beschäftigtendatenschutz

• Termin verschoben, Koalition überarbeitet Entwurf
• i Es gibt Kampagnen von FoeBuD, DGB etc. Von den Piraten gab es PMs (wurde sogar aufgegriffen).

TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Nächste AG Datenschutz Sitzung: Di 12.03.2013 um 20:30 Uhr
• Sitzungsende: 22:47 Uhr