AG Datenschutz/Protokoll/2012-08-14 - Protokoll AG Datenschutz

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AG Datenschutz 27. Sitzung 14.08.2012, 20.30h s.t.

Teilnehmer



  • Insgesamt xx Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20.30 Uhr durch Rainer
  • Versammlungsleitung: Rainer
  • Protokoll: alle

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
12 LVs haben bestellt DSB bzw. Assistent
3 LVs haben noch nicht bestellt
LQFB wird angegangen.

Datenschutzbeauftragte (Land)

Schulungen gehen vorwärts
Leute fragen nach, was ganz gut ist.
Begrenzte Piraten-Zeit die letzten beiden August Wochen
Eher ruhiger
Bald Landesparteitag
Schulungen werden angegangen.

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächster Termine Datenschutz-Belehrung im August werden noch bekanntgegeben.
Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Schulungen
  • Die LDSBS werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.

Bericht Indect

http://de.wikipedia.org/wiki/INDECT
  • Bericht: Rainer

TOP 3. Aktuelles

Planung OptOut Day 2012

SuVuK / Fritten / Katta
Ist am 20.09.2012

- Stand Material

Layouts sind da, aber müßen noch gedruckt werden.
Zahl, Finanzierung und Organisation

- Stand Formulare Berlin

  • Erledigt

- Stand der Anmeldungen

- Button-Vorlage wird hochgeladen

- Auf alle Listen nochmal verbreiten

- Presse AGs ansprechen, wenn Datenschutz Thema, dann OOD12 erwähnen

- PM vorbereiten (in ca. 1-2 Wochen)

- Flyer Bestellung

  • Idee: Stammtische anmailen: Gebt euren Bedarf an Flyern an und tragt euch bis zum xx.xx. an
  • Günstigen Preis finden
  • Wir brauchen ein Flyer Formular

- Nächstes Mumble: 21.08. 20:00 bis 20:30 (Vor dem Treffen der DSBs)

http://www.optoutday.de/orte-und-planungen/anmeldung/

Datenschutz im Gesundheitswesen

  • Wird von der AG Gesundheit nicht wirklich behandelt.
  • Hier gibt es Vieles was schief läuft.

Themen von der ML

  • ELENA-Nachfolger: BEA

Treffen in Hattingen: http://www.foebud.org/datenschutz-buergerrechte/aktivenkongress-netzgesellschaft-aktivkongrez Arbeitskreis elektronische Verwaltung: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/ak-elv

Unterprogramm von ELENA, das noch weiter vorangetrieben werden soll.
Ein Punkt in Hattingen (DGB Bildungswerk) - Karten im FoBud Shop
  • Datenschutz im Smart-Grid
  • BGH baut Störerhaftung aus

FoBuD oder den Anwalt (Meinhard Starostik): http://www.starostik.de/pages/startseite.php (Katta)

  • 0zapftis

Bericht des bayrischen Datenschutzbeauftragten Dr. Thomas Petri: http://www.datenschutz-bayern.de/Quellen-TKUE.html http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bayerntrojaner-Datenschuetzer-sieht-gravierende-Maengel-bei-TK-Ueberwachung-1658814.html Es wäre sinnig, einen Programmpunkt gegen den Staatstrojaner auf dem BPT einzubringen. Bisherige Abträge: siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Antrags%C3%BCbersicht/Datenschutz_und_Privatsph%C3%A4re Verhinderung jeglicher staatlicher Überwachung der Privatsphäre durch das Grundgesetz (Wahlprogramm) http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Programmantrag_-_081 Privatsphäre: Keine Bundes- oder Staatstrojaner - Teil 1 - Grundsatzprogramm (Grundsatzprogramm) http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA302 Privatsphäre: Keine Bundes- oder Staatstrojaner - Teil 2 - Wahlprogramm (Wahlprogramm) http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA318 Onlinedurchsuchung und Schadprogramme unverantwortbar (Grundsatzprogramm) http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA347


Antrag für LPT NDS: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag_-_105

TOP 4. Datenschutzcamp

  • Sachstand:

TOP 5. Verschiedenes

Wer kennt folgendes Positionspapier, bzw. den Autor und würde das Positionspapier auf dem BPT2012.2 mit unterstützen: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsfabrik/Sonstiger_Antrag_029

OP Leviathan, Website steht, Vorschläge für Tutorials aufgestellt: http://www.piratssphaere.de/ https://opleviathan.piratenpad.de/brainstorming-tutorials http://wiki.piratenpartei.de/Operation_elektronischer_Leviathan

TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung: Di: 11.09.2012 um 20:30 Uhr
  • Sitzungsende: 21:35 Uhr