2025-10-02 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 14. Vorstandssitzung des 17. Landesvorstandes am 02.10.2025

Organisatorisches

Anwesende


abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 24.09. AGÖA Sitzung
  • aus der AG Technik Sitzung: Recherche, welche Queues noch im LaVo-Bereich fehlen
  • Kontakt mit 1V Dortmund wegen KMV
  • Recherche Räumlichkeiten für LPT 26.1
  • Budgettabelle gepflegt (2 Unstimmigkeiten müssen noch geklärt werden)
  • SPAM, Kalenderpflege, Tickets, Kleinigkeiten

Ann Keddi

  • tägliches SoMe - Geschäft: Sharepic-Posts, aktuelle Themenkommenare für alle SoMe-Plattformen, RTs und Fragen beantworten (Bluesky, Masto);
  • AGÖA - Sitzung 24.09.2025
  • Medien durchforsten zwecks Kommentierung auf Social Media (Bluesky, Masto, FB, Insta)
  • Protokollvorbereitungen
  • Drei Tage Internet- und Nachrichten-Pause, um den Kopf mal wieder klar zu bekommen. Und auch auf SoMe erschöpfen sich irgendwann die protestierenden oder satirischen Kommentare zur Politik. Die Variationsmöglichkeiten von "wir sind schockiert" hab ich alle schon durch.
  • Tickets schubsen, Kalendereinträge, Mails schreiben, Spams löschen.

Carsten Nyga

  • Überweisungen, Buchhaltung
  • Anforderung Saldenbestätigungen und fehlender Auszüge (noch nicht Alle)
  • diverses zum Rebe 2024 und weitere "Altlasten"
  • Budgets Kommunalwahlkampf

Marc 'Grumpy' Olejak

Jeanine Brinks

Christoph Grenz

  • Request-Tracker-Pflege (Tickets, Spam, etc.)
  • Teilnahme BPT 2025.3
    • die Versammlung lief vom 27.09. 12:15 Uhr bis 28.09. 15:05 Uhr in Saarbrücken
    • Der 18. BuVo wurde einstimmig entlastet.
    • Der 16. BuVo wurde nachträglich entlastet.
    • Neuer BuVo gewählt: Lilia Kayra Kuyumcu, Dennis Klüver, Jutta Dietrich, Babak Tubis, Wolf Vincent Lübcke, Nick Neumann und Karsten Wehner.
    • zwischendurch wurde auf Agitatorrr, chat-kontrolle.eu, cumex-shredder.de, die PPI und die AG Energiepolitik hingewiesen und es gab Gastreden der tschechischen Piraten.
    • UU-Sammlung für die kommenden LTWs war kurz Thema. Da gab es den Aufruf an alle zu helfen, auch aus der Ferne und über Social Media.
    • die Satzung wurde geändert:
      • Der BPT entscheidet jetzt bei der Wahl über die Amtszeit des nächsten BuVo (bis max. 27 Monate).
      • SÄAs sind jetzt auch bei Online-BPTs möglich.
      • ansonsten kleinere Satzungskorrekturen und -anpassungen zu BPTs, BuVo-Sitzungseinladungen und der BuVo-Handlungsfähigkeit.
    • ein SÄA, festzuschreiben, dass bei handlungsunfähigen Untergliederungen, der nächsthöhere handlungsfähige Vorstand die Geschäftsführung übernimmt, wurde abgelehnt.
    • Das Grundsatzprogramm wurde im Themenbereich Außenpolitik überarbeitet.
    • Ein sonstiger Antrag, die Nutzung von KI-generierten Inhalten in der Außenkommunikation durch Parteigliederungen grundsätzlich zu verbieten, wurde abgelehnt.
      • Dabei wurde darauf hingewiesen, dass es einen BuVo-Beschluss gibt, der Kennzeichnung KI-generierter Werke vorschreibt.
    • Es wurden Positionspapiere zu Wohnungsbau, KI und der Energiewende beschlossen.

Berichte Statistik

  • Mitglieder

30.09.2025 - 1169/417 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

02.10.2025- 338,64 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

02.10.2025 - 13.876,77 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

02.10.2025 - 200.000,00 € (unverändert)

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

LGS

  • letzte Postfach-Leerung (auch LGS-Postkasten): 30.08.25 & 04.09.25

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

  • Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!

Zeitplan des 17. LaVo NRW: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Vorstand/Zeitplan_17._Landesvorstand

Anträge an den LVor

Politischer Antrag - Unterstützung der Kundgebung gegen Steichung von Pflegegrad 1

Datum:

  • 2. Oktober 2025

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Unterstützung der Kundgebung am 09. Oktober in Bonn gegen eine Streichung von Pflegegrad 1 mit PM/Blogbeitrag und Verteilung auf SoMe.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband
  • Der Vorstand ist leider heute nicht beschlussfähig, daher geht dieser Antrag in den Umlauf.

    • Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

    Aktuelles aus den Kommunen NRW

    Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-09-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

    02.10.2025

    Stadt, Landkreis, Fluss

    • --

    Kommunalwahl 2025

    02.10.2025

    • --


    ToDos

    Planung AV und LPT 2026.1

    Planungpad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/planungspad-lpt-av-2026-1-c0am01x Wiki LPT: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2026.1 Wiki AV:

    Sonstiges Wichtiges

    BPT (Infos von Christoph)

      • die Versammlung lief vom 27.09. 12:15 Uhr bis 28.09. 2025 15:05 Uhr in Saarbrücken
      • Der 18. BuVo wurde einstimmig entlastet.
      • Der 16. BuVo wurde nachträglich entlastet.
      • Neuer BuVo gewählt: Lilia Kayra Kuyumcu, Dennis Klüver, Jutta Dietrich, Babak Tubis, Wolf Vincent Lübcke, Nick Neumann und Karsten Wehner.
      • zwischendurch wurde auf Agitatorrr, chat-kontrolle.eu, cumex-shredder.de, die PPI und die AG Energiepolitik hingewiesen und es gab Gastreden der tschechischen Piraten.
      • UU-Sammlung für die kommenden LTWs war kurz Thema. Da gab es den Aufruf an alle zu helfen, auch aus der Ferne und über Social Media.
      • die Satzung wurde geändert:
        • Der BPT entscheidet jetzt bei der Wahl über die Amtszeit des nächsten BuVo (bis max. 27 Monate).
        • SÄAs sind jetzt auch bei Online-BPTs möglich.
        • ansonsten kleinere Satzungskorrekturen und -anpassungen zu BPTs, BuVo-Sitzungseinladungen und der BuVo-Handlungsfähigkeit.
      • ein SÄA, festzuschreiben, dass bei handlungsunfähigen Untergliederungen, der nächsthöhere handlungsfähige Vorstand die Geschäftsführung übernimmt, wurde abgelehnt.
      • Das Grundsatzprogramm wurde im Themenbereich Außenpolitik überarbeitet.
      • Ein sonstiger Antrag, die Nutzung von KI-generierten Inhalten in der Außenkommunikation durch Parteigliederungen grundsätzlich zu verbieten, wurde abgelehnt.
        • Dabei wurde darauf hingewiesen, dass es einen BuVo-Beschluss gibt, der Kennzeichnung KI-generierter Werke vorschreibt.
      • Es wurden Positionspapiere zu Wohnungsbau, KI und der Energiewende beschlossen.

    welche Queues noch im LaVo-Bereich fehlen

    https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/zugriff-rt-queues-674l0z6

    • wako informiert die AG Technik

    Wichtige Links und Hinweise

    Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW-Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

    NÖ Teil

    Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

    Nächster Termin

    • 16.10.2025 - 20:30 Uhr

    Ende der Sitzung

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