Sitzung eröffnet um: 20:02 Uhr
Moderation: Dennis
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de :
- https://owncloud.ag-technik.de/s/NXW3DNTtYb3yZ6D
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Vorbereitung BPT, AKO, Satzungsänderungsantrag Online-BPT
Junge Piraten
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- Sachsen Landtag
- Thüringen Landtag
- Brandenburg Landtag
TOP 2: Polgf Berichte
- Öffentlichkeitsgebot modernisieren (z.B. Kommunalparlamente etc.)
BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14
- Vorstandssitzung am letzten Sonntag
- Vorbereitungen auf die AV zur BTW 2025
- ansonsten nicht viel Neues
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wenn Riccardo anwesend ist, möchte er berichten, auch, falls im Pad aus technischen Gründen nichts eingetragen ist
BremenHB: N/A
HessenHE: Markus Demeter
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
- Aufgabe der Pirateninsel in der Innenstadt Schwerin wird beraten. Kommunalpiraten beraten über Fraktionsbeteiligungen, HO down
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- Rücktritt 1V. (Stephan Franzelius) zum 23.6.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar (@piratheriag)
- Klausurtagung in Kerpen zur Kommunalwahl 2025 und damit Startschuss für die programmatische Arbeit und Vorbereitung auf die Wahl
- SoMe-Kampgne zum Gegenprotest zum AfD-Parteitag in Essen läuft - Gesicht zeigen!
Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: N/A
SachsenSN: Tigo Stolzenberger
Schleswig-HolsteinSH: N/A
- Vorstandssitzung am Donnerstag
- Artikel in Planung zum Thema Verkehr und Rücktritt der Finanzministerin
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Das Council Meeting war am 23.06.2024
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=16th_council_meeting_2024
- Hier wurden die Vorsitzenden 1V + 2x 2V neu gewählt:
- 1V Florian Roussel (Emerodh, PP-FR)
- 2V Sara Hjalmarsson (PP-SE)
- 2V Marek Barbuš (PP-CZ)
Seltsame Wahl, ansonsten nur Berichte und Organisatorisches. Keine Piraten aus der PP-DE mehr im Board vertreten.
Der von Marketa ankündigte EUP-Fraktionswechsel wurde als Spinnerei abgetan.
- Hinweise:
- Common Pirate Strategy (CPS)
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/cps-2024-final-version-full-text/519
- * PPI:
- Das letzte Board Meeting war am 18.06.2024 um 16:00 MESZ.
- Es wurde nur organisatorische Dinge besprochen
- Außerdem bekommen die Board-Mitglieder, die durch Abwesenheit glänzen, eine Verwarnung, die bei Nichtbeachtung zum Ausschluss führt.
- Zurzeit werden die Zugänge zu den Social-Media-Accounts rekonstruiert und einer sicheren Lösung zugeführt.
- Die Arbeitsgruppen sind weiterhin tätig und treffen sich regelmäßig.
- https://pp-international.net/calendar/
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2024-06-18
- Pirate Beer am 29.06.2024 um 22:00 MESZ
- * Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute am 25.06.2024 um 21:30 (nach dem TeamPolGf) auf dem Mumble der PPI.
- mumble://mumble.ppi.rocks/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination?title=Pirate%20Parties%20International&version=1.2.0
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Grüße aus der Sitzung. @JeanineEHS wollte vorlesen danke
- Pressefreiheit und Datensicherheitsstrategien
- https://www.youtube.com/watch?v=hiktziNSrb4
- https://www.ardaudiothek.de/episode/hoersaal-deutschlandfunk-nova/pruefungsrecht-warum-ki-einsatz-bei-klausuren-erlaubt-sein-sollte/deutschlandfunk-nova/13499571/
- Deutscher Schulpreis Lobbyarbeit?
- https://www.deutscher-schulpreis.de/
- https://gesundheitspiraten.de/2024/06/gesundheitspiraten-zeigen-auf-was-alles-im-europawahlprogramm-versteckt-war/
- https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/vollbild-islamismus-schulen-100.html
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: N/A
- Hinweis: Die EU macht Konsultationen zum Cyber Resilience Act. Es kann nicht schaden, wenn von uns Leute mit dabei sind. Ich (TheBug) bin bei den Microprozessoren mit dabei.
- https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/CRAconsultations…
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung am 2.7. ab 21:00
- Wir müssen uns mit dem Thema Wasserstoff und insbesondere Wasserstoffkernnetz befassen, da entsteht eine sehr teure und nutzlose Infrastruktur
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik N/A
- Montagabend, Bundespresse-Sitzung vereinbart: Blogbeitrag Organspendeausweis vs Widerspruchsregelung! Stand: Fast fertig bearbeitet, finale Formulierung.
- aus der letzten Woche; verschiedene Themen angesprochen und besprochen und Recherche zu aktuellen Themen. Überlegungen und weitere Reflexion nach EU-Wahl.
- Austausch zur Aufarbeitung Corona Pandemie und Strukturierungsideen
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- PMs weiter in Vorbereitung
Landwirtschaft: Meik Bötel
KI und Robotik: Fredo
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist am 02.07.2024 um 21:30 nach dem TeamPolGf./Dicker Engel
- Thema: Programmarbeit.
AG SingleMalt: @TheBug
AG Weltraum: @TheBug
- Heute 23:16 Start einer Falcon Heavy, Stream gibt es auf Twitter bei SpaceX
- China bringt erfolgreich Proben von der abgewandten Seite des Modens zur Erde
- Europa muss aufpassen den Anschluss nicht zu verlieren, bzw. ihn wieder bekommen
TOP 4: Sonstiges
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:51.
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