2024-03-19 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2024-03-19

Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr

Moderation: Dennis Klüver

Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de :

https://owncloud.ag-technik.de/s/CepTbFommLrGLZ3

TOP NULL: Organisatorisches

Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

Lukas kümmert sich um den Wahl-O-Maten der BpB

Thomas Ganskow hat erneut die Koordination für die Wahlprüfsteine übernommen, schon fleissig dabei.

Junge Piraten

-

Neues aus dem Europaparlament

Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)

  • 09.06.2024
Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
  • 01.09.2024
Sachsen Landtag
Thüringen Landtag
  • 22.09.2024
Brandenburg Landtag

WKO-Bund: N/A

  • die nächsten Sitzungen der WKO
jeden Freitag ab 19:30 Uhr auf dem NRW-Mumble

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Dennis Klüver, Babak Tubis

  • Bundespresse trifft sich jetzt wieder regelmäßig am Montag um 20 Uhr, Gäste willkommen, Themenvorschläge auch
  • Weiter auf Suche nach Themenbeauftragten für unbesetzte Themenfelder

Baden-WürttembergBW: Joachim Rotermund

  • Niemand anwesend

BayernBY: Lars Gossard

  • Niemand anwesend

BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14

  • Niemand anwesend

BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo

  • Wir sammeln weiterhin Unterschriften im schönen Brandenburg für die Zulassung zur Landtagswahl.
Im LVBB findet derzeit in Zusammenarbeit mit dem Bund eine Mitgliederbereinigung statt.
Der Vorstand bereitet eine Urabstimmung zur Auflösung zweier RVs vor.
Am kommenden Wochenende findet das 2. Kandidatentreffen statt, zu dem auch einige Kandidaten der EU-Wahl anreisen werden.
Einladung:
Lieber PolGF Dennis Klüver,
hiermit lade ich Dich herzlich zum Kandidatentreffen nach Schönefeld ein.
Riccardo, 1. Vorsitzender LVBB

BremenHB: N/A

HamburgHH: Martin, Laura

  • Niemand anwesend

HessenHE: Markus Demeter

  • Wir unterstützen in kommunaler Politik. Konkret: Herbert bei Anträgen im Römer - zur (finanziellen) Unterstützung der Kinder- und Jugendbereuung und zu OpenSource in der Verwaltung.

Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini

  • Planen Plakataktion in Schwerin und NWM in Kürze, kostenpflichtig aber hoher Aufmerksamkeitswert
  • Aufruf zur Emailaktion um MV von der Anrufung des VA in Sachen Cannabisgesetz abzubringen.

NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD

  • nix Neues

Nordrhein-WestfalenNRW: Sven Bechen @SvenPhenix//wako

  • erste Podiumsdiskussionsanfragen zur EU-Wahl
  • Planung Marina NRW 24.1 Ende Juni/Anfang Juli

Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch

  • Niemand anwesend

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Niemand anwesend

Sachsen-AnhaltLSA: N/A

SachsenSN: Tigo Stolzenberger

Schleswig-HolsteinSH: N/A

ThüringenTH: Christian Horn

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

* PPEU:
  • Das nächste Board Meeting ist erst am 21.03.2024, 18:30 CET auf dem Jitsi der PP-CZ.
Hinweise:
Common Pirate Strategy (CPS)
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO006
Common European Election Program (CEEP)
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP010
Ratifizierungsfortschritte:
https://discourse.european-pirateparty.eu/t/ceep-cps-ratification-process-tracking
AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
* PPI:
  • Das nächste Board Meeting ist 26.03.2024 um 10.00h auf dem Jitsi der PP-CZ
Die neue AI-Working Group hat am 16.03.2024 ihr zweites Treffen. Zurzeit werden die Anforderungen an die Ressourcen für ein eigenes Verfahren gesammelt. Ein Raspberry-PI dürfte damit etwas überfordert sein. Die Programmumgebung basiert auf „Ollama Docker“ und „Python“. :-D
Das PPI-TEC-Team wird das unterstützen, wenn gewünscht und ein Sponsor gefunden wurde.
* Internationale Koordination:
Die nächste Sitzung der IK ist am 26.03.2024 um 21:30 (nach dem TeamPolGf) auf dem Mumble der PPI.
mumble://mumble.ppi.rocks/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination?title=Pirate%20Parties%20International&version=1.2.0 s

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Teilnahme an Verteidigungsforum in Paris, Bericht folgt.

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • ist da.

- Wahlprüfsteine beantworten

Digitalisierung: N/A

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug

Esports: N/A

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

Familienpolitik: N/A

Finanzen: N/A

Gesundheits-und Pflegepolitik N/A

Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)

  • Anfrage des wahl-o-mat auf der to do. Kommenden Sonntag 18 / 18:30 Uhr ist wieder ein Treffen im jitsi der hessischen Piraten. Daten finden sich auf der Wiki-Seite.

Landwirtschaft: Meik Bötel

KI und Robotik: Fredo

Flucht und Migration:: N/A

Netzpolitik: N/A

Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott

Sozialpolitik: N/A

  • nächstes AG-Treffen am 22.03.2024 ab 20 Uhr im Mumble NRW

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist heute am 19.03.2024 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
Thema: Wiederaufnahme der Programmarbeit.
Der letzte Talk am Freitag fand am 15.03.2024 statt. Als Thema ist vorgeschlagen:
„Das World Economic Forum (WEF) und seine verborgenen Ziele“ –
Die Stärkung der Finanzeliten und durch die totaler Kontrolle der Bevölkerung und der Great Reset.
Den Artikel hierzu und die Aufnahme findet man hier.
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag_2024

Kommunales: N/A

SG Innerparteiliche Bildung N/A

AG Sexarbeit: N/A

AG SingleMalt: @TheBug

AG Weltraum: @TheBug

TOP 4: Sonstiges

  • Nächster Dicker Engel: "Bahnchaos" ... Streikrecht etc. wann?

Informationen

Sitzung geschlossen um 20:36.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

19

Mär. 2024

AG Mumblesitzung

20:00 - 20:36 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Bastian IK
  2. Dennis Klüver
  3. Demeter
  4. Babak Tubis
  5. Name

Themenbeauftragte:

Entschuldigung:

  1. Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht)
  2. Alexander Kohler (kann dienstags nicht)

Gäste:

Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Montag

21

Apr. 2025

AG Mumblesitzung

Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:alle gemeinsam