2024-02-27 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2024-02-27

Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr

Moderation: Babak Tubis

Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian

https://owncloud.ag-technik.de/s/j73bYymEFLZ839r

TOP NULL: Organisatorisches

Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

Junge Piraten

Die nächste Sitzung ist für den 28.02.2024 um 21.00h angekündigt.
https://wiki.jungepiraten.de/index.php?title=Hauptseite

Neues aus dem Europaparlament

Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)

  • 09.06.2024
Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
  • 01.09.2024
Sachsen Landtag
Thüringen Landtag
  • 22.09.2024
Brandenburg Landtag

WKO-Bund: N/A

  • die nächsten Sitzungen der WKO
jeden Freitag ab 19:30 Uhr auf dem NRW-Mumble
  • Kandidatenplakate liegen druckfertig dem BuVo wie angekündigt vor.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Dennis Klüver, Babak Tubis

  • Babak berichtet über seine Bemühungen, die Pressearbeit zu optimieren.

Baden-WürttembergBW: Joachim Rotermund

  • Niemand anwesend

BayernBY: Lars Gossard

  • Niemand anwesend

BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14

  • Besuch der Pirate Secon in München
  • Abplakatierung der Wiederholung der BTW-Wahl fertig.
  • Plakatiergenehmigungen für die Europa-Wahl beantragt
  • an WKO-Sitzungen teilgenommen
  • div. Events und Veranstaltungen in Berlin für 2024 angemeldet
  • Am letzten Sonntag LaVoSi des LaVoBe
  • u. a. Diskussion zu WK-Auftakt für EU-Wahl
  • div. Infostände beantragt, vornehmlich für die EU-Wahl
  • wir sammeln natürlich auch noch UU für EU-Wahl Zulassung
  • Plakatierung geht ab dem 16.04.2024
    • Mögliche Kooperation mit Brandenburg

BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo

  • Wir sammeln weiterhin fleißig Unterstützerunterschriften (UU) und besuchen viele Demos im Land Brandenburg.
  • Derzeit sind wir noch mit vielen Formalitäten beschäftigt:
Erstellung der Wahlanzeige
Beantragung von Plakatiergenehmigungen
  • Die Listenvereinigung Plus ist derzeit damit beschäftigt, die Wahlplakate für die Landtagswahl zu erstellen.
  • Im Landesverband Brandenburg gibt es seit kurzem auf Wunsch der Mitglieder eine eigene WKO.
Die letzte Sitzung fand am 21.02. statt und war sehr konstruktiv. Themen waren Plakate, Großplakate und Merchandising.
  • Die Vorbereitungen für das zweite Treffen der Kandidaten laufen, wobei auch Kandidaten für die Europawahl erwartet werden.
  • Gemeinsam mit der Öffentlichkeitsarbeit der Listenvereinigung bereiten wir gerade Texte für die Videodrehs mit den Kandidaten vor.
Dabei unterstützen wir auch die Kandidaten für die Europawahl.
  • Nächste LaVo Arbeitssitzung 6.März 2024 20:00 Uhr im MumbleBB
  • Nächste Vorstandssitzung 13. März 2024 20:00 Uhr im MumbleBB
  • Plakatierung geht ab dem 09.04.2024
    • Zur Kommunal und EU-Wahl

BremenHB: N/A

  • Niemand anwesend

HamburgHH: Martin, Laura

  • Niemand anwesend

HessenHE: Markus Demeter

  • Hatte Vorstandsklasur am Wochenende

Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini

  • Niemand anwesend

NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD

  • Niemand anwesend

Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix

  • Niemand anwesend

Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch

  • Niemand anwesend

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Niemand anwesend

Sachsen-AnhaltLSA: N/A

  • Niemand anwesend

SachsenSN: Tigo Stolzenberger

  • Niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: N/A

  • Niemand anwesend

ThüringenTH: Erik Limburg TH

  • Aufstellungsversammlungen für Kommunalwahlen
    • In Erfurt gemeinsam mit ÖDP und Volt (AV durch)
    • In Jena mit Volt mit Piraten-OB-Kandidatin (AV durch)
    • In Gotha(Stadt) mit lokalen Freien Wählern (AV kommt noch)
    • In Schmalkalden-Meinigen(Kreis) und mehrere Orte dort mit ÖDP, PdH und DIE PARTEI (AVs in den nächsten Wochen)
    • In Gera vielleicht mit ÖDP (KPT dieses WE)
    • In Weimar vielleicht mit Volt und PdH (noch kein Termin)
  • UU-Sammlung zur LTW: 800/1000 geschafft (Deadline im Juni)
    • Nebenbei auch ähnlich viele für EU-Wahl gesammelt

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

* PPEU:
  • Das nächste Board Meeting ist erst am 21.03.2024, 18:30 CET auf dem Jitsi der PP-CZ.
Hinweise:
Common Pirate Strategy (CPS)
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO006
Common European Election Program (CEEP)
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP010
Ratifizierungsfortschritte:
https://discourse.european-pirateparty.eu/t/ceep-cps-ratification-process-tracking
AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
* PPI:
  • Letztes Board-Meeting war am 13.02.2024 mit einigen technischen Problemen.
Die neue AI-Working Group hatte am 24.02.2024 ihr erstes Treffen.
https://etherpad.pp-international.net/p/aiworkinggroup-468l0rm
* Internationale Koordination:
Die nächste Sitzung der IK ist heute am 27.02.2024 um 21:30 (nach dem TeamPolGf) auf dem Mumble der PPI.
mumble://mumble.ppi.rocks/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination?title=Pirate%20Parties%20International&version=1.2.0
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2024-02-27
  • Pirate Security Conference 2024 in München:
17.-18.02.2024 https://events.pirate-secon.net/
Thema: „Wie man mit Disruption umgeht – Der Quantensprung in Technologie und Geopolitik.“
Wir sind mit den Vorträgen und Rednern sehr zufrieden.
Der Personalmangel ist ein Problem.
Die Vorträge werden ins Netz gestellt – Jeden Tag einer.
https://events.pirate-secon.net/die-pirate-security-conference-2024/programm-2024/

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • (kann dienstags nicht)

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • Grüße aus der Sitzung
  • Schule gegen Rechts
https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/es-reicht-nicht-mehr-nicht-faschistisch-zu-sein-berliner-schuler-demonstrieren-gegen-rechts-11272315.html
  • Mint für alle Geschlechter
https://mint-vernetzt.de/news/mintvernetzt-genderbefragung-drei-take-aways
  • Bildung Aber Sicher
https://twitter.com/BildungSicher/status/1762209183867281882?t=8WOKslWaptDRoZtPWszwgQ&s=19
  • Willkommensklassen
Fachpersonmangel
Healing Classroom
https://healingclassrooms.de/
  • Pad der heutigen Sitzung
https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/LoB+aXORSQw9fBMReuNUKmsT7gaEmeFbWh-DRKmN+5U/

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Niemand anwesend

Digitalisierung: N/A

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug

  • Thema wird heute u.a. das Vorhaben der Bundesregierung zur Zulassung von CCS (Carbon Capture and Storage) sein. Es bewahrheitet sich, dass Grüne wählen wie Klimaschutz bei Wish (oder Temu…) bestellen ist.

Esports: N/A

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • (kann dienstags nicht)

Familienpolitik: N/A

Finanzen: N/A

Gesundheits-und Pflegepolitik N/A

Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)

  • Niemand anwesend

Landwirtschaft: Meik Bötel

  • Niemand anwesend

KI und Robotik: Fredo

Flucht und Migration:: N/A

Netzpolitik: N/A

Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott

  • Niemand anwesend

Sozialpolitik: N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • Niemand anwesend

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist am 05.03.2024 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
Der nächste Talk am Freitag findet am 15.03.2024 um 21 Uhr statt. Als Thema ist vorgeschlagen:
„Das World Economic Forum (WEF) und seine verborgenen Ziele“ –
Die Stärkung der Finanzeliten und durch die totaler Kontrolle der Bevölkerung und der "Great Reset".
https://ag-wirtschaft.de/2024/02/26/einladung-zur-diskussion-am-15-03-24/

Kommunales: N/A

SG Innerparteiliche Bildung N/A

AG Sexarbeit: N/A

AG SingleMalt: @TheBug

  • Wird wohl zum Kandidatentreffen in Brandenburg aktiv werden :)

AG Weltraum: @TheBug

  • Europa immer noch ohne einsatzbereites Trägersystem…

TOP 4: Sonstiges

Informationen

  • Vorschlag Dicker Engel zum Thema EU-Wahlkampf
Sammeln und Austausch von Informationen

Bezüglich der ÖA der Länder sollte Sebulino angesprochen werden

Sitzung geschlossen um 20:55.

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

27

Feb. 2024

AG Mumblesitzung

20:00 - 20:55 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Bastian IK
  2. Babak Tubis
  3. Wieland
  4. Erik Limburg TH

Themenbeauftragte:

  1. TheBug

Entschuldigung:

  1. Yasmin Schulze (kann Dienstag nie, wird vertreten von JuttaD, wenn anwesend)
  2. Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht)
  1. Alexander Kohler (kann dienstags nicht)

Gäste:

Insgesamt waren ca. 18 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Freitag

11

Apr. 2025

AG Mumblesitzung

Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:alle gemeinsam