Sitzung eröffnet um: 20:03 Uhr
Moderation: Dennis Klüver
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian
- https://owncloud.ag-technik.de/s/RwGtkXG3w88iPM8
TOP NULL: Organisatorisches
- Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren.
- https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Protestcamp wird wohl abgesagt.
- Aktionen in Dresden zum 13.2. wurden unterstützt
- Wir suchen Piraten, die die Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie bei ( 4400 Unterzeichnern) zur 5%-Hürde mitgezeichnet haben für eine Aktion
Junge Piraten
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n)
- 11.2.2024 Wahlwiederholung in Teilen Berlins zum Bundestag
- Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern
- UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/
- UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU
- Sachsen Landtag
- Thüringen Landtag
- Brandenburg Landtag
WKO-Bund: @TygKF
- die nächsten Sitzungen der WKO
- nach dem 30.6. bis auf weiteres 14-täglich
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- * PPEU:
- Seit dem Council-Meeting und der konstituierenden Vorstandssitzung hat sich nichts getan.
- Das nächste Board Meeting soll erst am 21.03.2024 um 18:30 CET auf dem Jitsi der PP-CZ stattfinden.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting09_01
- Hinweise:
- Common Pirate Strategy (CPS)
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO006
- Common European Election Program (CEEP)
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP010
- Ratifizierungsfortschritte:
- https://discourse.european-pirateparty.eu/t/ceep-cps-ratification-process-tracking
- AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- * PPI:
- Letztes Board-Meeting war heute 13.02.2024 um 15:00 – Bericht folgt.
- * Internationale Koordination:
- Die nächste Sitzung der IK ist heute am 13.02.2024 um 21:30 (nach dem TeamPolGf).
- Pirate Security Conference 2024 in München:
- 17.-18.02.2024 https://events.pirate-secon.net/
- Thema: „Wie man mit Disruption umgeht – Der Quantensprung in Technologie und Geopolitik.“
- Programm und Rednerliste ist im Netz.
- : Tickets gibt es hier: https://www.eventbrite.de/e/pirate-security-conference-2024-tickets-780650987117?aff=oddtdtcreator
- Es werden noch Helferlein und Sponsoren (insbesondere für das Samstagabend-Programm) gesucht.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Nie anwesend, Themenbeauftragung streichen
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- liebe Grüße aus der Sitzung
- sind vom Mumble auf BBB gewechselt Link im Pad
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/ASuVQjJr2VbaD8IppHzDMVzK3ylubEVzxdMoqtI7jis/
- Wie definieren wir Piraten frühkindliche Erziehung (Vergleich der Landeswahlprogramme)
- Elterliche Aufgaben vs Lehrende Aufgaben
- Welche Aufgaben schreiben wir wem zu und welche überschneiden sich?
- was aktuelle Erkenntnisse für Probleme in der Bildung verursachen
- Deutschland Platz 4 von hinten bei Schulabbrecherquote
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: N/A
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Thema u.a. BNetzA
Esports: N/A
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Nie anwesend, Themenbeauftragung streichen
Familienpolitik: N/A
Finanzen: N/A
Gesundheits-und Pflegepolitik N/A
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
- Texte durchgearbeitet und freigegeben
Landwirtschaft: Meik Bötel
KI und Robotik: Fredo
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist am 05.03.2024 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Der nächste Talk am Freitag findet wegen der PSC 2024 erst am 15.03.2024 statt.
Kommunales: N/A
SG Innerparteiliche Bildung N/A
AG Sexarbeit: N/A
AG SingleMalt: @TheBug
AG Weltraum: @TheBug
- Europa immer noch ohne aktives Trägersystem, Einzelteile der Ariane 6 sind auch dem Weg nach Kurou
- Starship nächster Testflug möglicherweise Anfang März.
TOP 3: Polgf Berichte
- Miterleben der guten Arbeit der ÖA der Länder und Nutzung für adhoc-Aktionenam Beispiel SaferInternetDay
- Protokoll an alle Landesverbände versandt
- Pressekontakte vermittelt
BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14
BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo
- Wir haben unseren X-Account zurück und dieser ist jetzt auch VOLLjährig
- Hier ist die Story dazu: https://x.com/piratenparteibb/status/1757407642622865609?s=20
- Wir sammeln weiterhin fleißig UUs.
- Zudem sind wir weiterhin auf verschiedenen Demonstrationen im ganzen Land Brandenburg unterwegs.
- Für die Landtagswahl werden weitere Direktkandidaten aufgestellt.
- Der Landesvorstand hat zusätzliche Mitglieder angeschrieben, um Beitragsrückstände einzutreiben.
- Für einige Gliederungen sind Anfang März AVs für die Kommunalwahl geplant.
- Im RV-DOS wird es eine offene Liste geben.
BremenHB: N/A
HessenHE: Markus Demeter
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
- Aufstellungsversammlungen verschoben auf den 3.3.
NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD
- 18./19.5. CSD Hannover (letzter vor der Wahl)
Nordrhein-WestfalenNRW: Jannis Petersmann @EinfachNurJannis, Sven Bechen @SvenPhenix
Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: N/A
SachsenSN: Tigo Stolzenberger
Schleswig-HolsteinSH: N/A
TOP 4: Sonstiges
- 3 Konzepte für die Wahlkampferöffnung - welches wählen wir?
- Hinweis auf die Satzungsänderung des SV Potsdam - siehe Online-Personenwahlen
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:03.
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