2024-01-25 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 20. Vorstandssitzung am 25.01.2024

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 11.01.2024
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

Andrea Deckelmann

  • 12.01. WKO Mumble
  • 15.01. Gründungssitzung Ressort 4 Gesundheit, Familie und Soziales
  • 17.01. Arbeitssitzung Budgetplanung
  • 19.01. WKO Mumble
  • 23.01. Besichtigungstermin Veranstaltungsort Krefeld Klaerwerk https://www.klaerwerk-krefeld.org/
  • 23.01. WKO Sondersitzung Plakatdesign
  • Kleinigkeiten/Spam/Kalenderpflege


Wolf Roth

Redmine Spam löschen, Haushaltsplanung NRW, EU-Wahlkampfbudget

  • 15.01.2024 FraSi TDF
  • 17.01.2024 Arbeitssitzung Budgetplanung
  • 22.01.2024 Schatzmeisterrunde Grundversorgung Bund
  • 25.01.2024 Abstimmung mit Balli

Carsten Nyga

Christoph Bonnemann

Ann Keddi

  • SoMe
  • Tickets
  • Vernetzungen mit einigen AGen zur besseren Sichtbarkeit ihrer Arbeit in NRW
  • Ein bisschen im Ressort 4 mit SoMe "ausgeholfen"
  • Haushaltsbudgetberatung 17.01.2024

Martin Schwarz

  • Teilnahme an der Grundsteinlegung der Gesamtschule Velbert-Neviges
  • Kommunale Sitzungen
  • Klausurtagung Gruppe Kreistag Mettmann
  • Arbeitstreffen Budgetplan 2024

Berichte Statistik

  • Mitglieder

24.01.2024 - 1374/446 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.01.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

28.12.2023 - 8.777,88 €

  • GLS - Zinsertragskonto

28.12.2023 - 29,99 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

28.12.2023 - 63.458,89 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

28.12.2023 - 186.713,11 €

vKV Kontostände (Stand 15.01.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

  • 26.01.2024 - 19:30 Uhr im Mumble NRW: WKO-Sitzung (jetzt jede Woche)
  • 31.01.2024 - 19 Uhr AGÖA Sitzung im Mumble NRW
  • 31.01.2024 - Deadline der BGS für unbestätigte UUs
  • 01.03.2024 - Deadline der BGS für bestätigte UUs
  • 31.03.2024 - ReBe Deadline für Regional- und Kreisverbände
  • noch nicht terminiert - Landesparteitag 24.1 (April 2024)
  • 08.06.2024 CSD Bielefeld
  • 09.06.2024 Wahlen zum Europaparlament
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Politischer Antrag - #514833: Fwd: Bündnis gegen Rechts Krefeld

Datum:

  • 23. Januar 2024

Antragsteller:


Antrag:

Die Piraten Krefeld treten dem neuen Bündnis gegen Rechts bei,

Beschreibung:

https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/32/Crew_Seidenstadt-Piraten_-_Logo.png 

> Hallo Vorstand NRW,
> ich habe mich in Krefeld für den 3.02.2024 als Teilnehmerin an der Demo
> gegen Rechts angemeldet, und FFF Krefeld um einen Redeslot gebeten, da
> stehe ich nun auf einer Sammelliste.
> Am 21.01.2024 gab es den Aufruf dem Bündnis bei zu treten.
> Wir sind schon im Sozialbündnis Krefeld und beim Bündnis Fest ohne
> Grenzen, Fest gegen Rechts. Dem neuen Bündnis bei zu treten halten ich
> denn noch für wichtig.
> Vielleicht schaffe ich es da auch schneller auf die Rednerliste.
> Mein Antrag: Die Piraten Krefeld treten dem neuen Bündnis gegen Rechts
> bei, unser Logo würde dann auf dem Plakat welches im Anhang zu  finden
> ist auf tauchen.
> Nach dem Piratenlogo von Krefeld muss ich suchen.
> Mit freundlichen, piratigen Grüßen
> Sandra Leurs

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wolf, martin, wako, ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Piraten NRW Logo statt Krefeld und Landesverband als Unterstützung

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: Krefeld

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #514433 Antrag auf Budget für einen Mitwagen und Sonstige Kosten, zusätzlich die Überweisung von Versäumnisgebühren Lage

Datum:

  • 11. Januar 2024

Antragsteller:

  • Ingo

Unterstützer: Karl Heinz, Harald

Antrag:

Hallo Vorstand! Der Vorstand möge beschließen, die Schaffung eines Budget über 49,- € für die Anmietung eines Mietwagens, 29,- € für 5 Std,; Fr. u. WE 10,- € Aufpreis und 10,- € Nebenkosten (Kraftstoff). Weiterhin sind bei Lageranbieter Shurgard Verwaltungskosten über 20,- € für den Monat Dezember 2023 angefallen, diese bitte ich aus Mitteln des vKV Köln an den Anbieter zu überweisen.

Gesamtbetrag 69,- €

Begründung: Die Anmietung eines Mietwagens ist zur Auflösung bzw. zum Umzug des Lagers notwendig. Dieser Umzug ist für innerhalb dieses Monats geplant. Des weiteren ist durch den Zahlungsverzug im Dezember 2023 beim Lageranbieter Shurgard eine Verwaltungsgebühr angefallen (im Anhang).


Mit piratigen Grüßen und ein frohes neues Jahr!

Ingo

Büropirat vKV Köln


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, wako, Balli, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 69,-
  • virtueller Kreisverband: Köln

Finanzantrag - #514641 Wahlkampfbudget zur Europawahl

Datum:

  • 17. Januar 2024

Antragsteller:

  • Wolf


Antrag:

Aloha,

hiermit beantrage ich, für die Europawahl 2024 ein Wahlkampfbudget von insgesamt 30.000 € zu beschließen.

Die Aufteilung dieses Budgetrahmens auf NRW und Bund bzw. andere Bundesländer, sowie Verwendungszwecke sollen in der Sitzung des Landesvorstands am 25.01.2024 näher detailliert werden.

Ich bitte um Beschlussfassung im Umlaufverfahren.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, Ysann, wako, Martin
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: [1]

25.01.2024

Stadt, Land, Fluss

Düsseldorf

Große Demo gegen Rechts in Düsseldorf am 27.01.2024 - Treffen 12 Uhr am DGB Haus. Kundgebung geplant an den Rheinwiesen. Aufruf: https://duesseldorf-stellt-sich-quer.de/ Piraten: https://duesseldorf.piratenpartei-nrw.de/

Aktuelles zur Europawahl

Bisheriger Stand: 11.01.2024

Next ToDo

  • Webseite:
    • Kandidatenseiten Sven/Helder: Video
  • Kopfplakate:'

Sonstiges Wichtiges

Ressort IV

Budgetplan 2024

  • Arbeitstreffen Mittwoch 17.01. um 20 Uhr
    • Aus den Zahlen aus 2022 und 2023 wurde ein Budgetplan für 2024 entwickelt. Hierbei wurde auch der Fall des Verlustes der Parteienfinanzierung berücksichtigt, da dieses große Einschnitte bedeuten kann.

Finanzantrag - zu #514641 Wahlkampfbudget für Europawahl

Datum:

  • 25. Januar 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand möge folgende Vorschläge zur Nutzung des unter #514641 beschlossenen Budgets beschließen

Beschreibung:

1. Budget für NRW Verbände gegen Antrag beim LVor 

Kopfplakate Sven + Hélder – kostenfreie Abgabe für Verbände in NRW (300 Stück)                                  Budget 2.000 €
Plakate vom Bund zur Europawahl (ca. 3.000 Stück)                                                               Budget 5.000 €
Social Media Campaign für die Direktkandidaten:                                                                 Budget 1.000 €
Merchandise, Flyer, sonstiges für die EU-Wahl (via Shop oder andere Kanäle ) Je NRW-Verband max. 350 €          Budget 7.000 €


2. Budget für Plakate anderer LVs, sobald seitens Bund 

a)       Budget Plakate                                                                                                10.000 €
Design für Plakate bereitgestellt ist (erneute Nutzung früherer BTW Plakate)
bisher noch keine fertigen Motive vom Bund
EU Wahl 06-2024 / Bestellung müssen bis Mitte April geliefert werden
Drucklegung bis Ende März, Bestellung über LV NRW muss bis Ende Februar erfolgt sein
Drop-Shipping abklären
b)      Budget Social Media zur EU-Wahl für Kampagne des Bundes                                                         5.000 €
Refinanzierung der nachgewiesenen Kosten für facebook, Twitter etc.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, wako, Wolf, Martin
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 30.000 €
  • virtueller Kreisverband

LPT 24.1

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 08.02. 2024 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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