2024-01-09 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2024-01-09 Sitzung eröffnet um: 20:01 Uhr Moderation: Dennis Klüver Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de : Bastian TOP NULL: Organisatorisches Termine der AG-Treffen bitte aktualisieren. https://etherpad.pp-international.net/p/derzeit-aktive-agen-iq3w80lp Dauerpad:https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Senden Sie eine E-Mail an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Junge Piraten Vorstandssitzungen finden auf dem Jitsi-Server statt: https://meet.jit.si/Junge.Piraten.BuVo.Sitzung Neues aus dem Europaparlament Offener Terminkalender von Patrick: https://embeded.cal-dav.pp-eu.eu/patrick_full_calendar/index.html Wahlen 2024 - Termine - AV - UU - Kampagne(n) 09.06.2024 Europaparlament, Kommunalwahlen in vielen Bundesländern UU-Formularseite: https://www.piratenpartei.de/unterstuetzerunterschriften/ UU-Sammelstatus BGS: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU 11.2.2024 Wahlwiederholung in Teilen Berlins zum Bundestag 01.09.2024 Sachsen Landtag Thüringen Landtag 22.09.2024 Brandenburg Landtag WKO-Bund die nächsten Sitzungen der WKO nach dem 30.6. bis auf weiteres 14-täglich, geändert TOP 2: Polgf Berichte Bund: Dennis Klüver, Babak Tubis Vorausschau mögliche Termine bis Juli 29.1. Protestcamp mit CSC in Berlin 11.2. Wahl in Berlin 14.2. politischer Aschermittwoch März. Abgabe UU in Wiesbaden April/Mai BPT Ausschreibung ist raus 5.Mai: Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Mai Programmtag (wieder in Kassel ?) Onlineplenum ? Hybrides Format ? 9.6. EP-Wahl, Kommunalwahlen Juli: Teilnahme 25 Jahre Netzwerk Grundeinkommen in Leipzig 2. BPT 2024 soll im September stattfinden Gespräch mit der Flaschenpost Suche von MA für die ÖA ( Backoffice und Contentlieferer) Sascha Desur fragen, falls noch weitere Zugriffe fehlen Baden-WürttembergBW: Joachim Rotermund Verhindert, da in einer anderen Vorstandssitzung In Welzheim gute Aktion mit Presseecho 3.Februar Bezirksparteitag BzV Freiburg in Lörrach Ansonsten geht es aufwärts Es gibt zweimal im Monat einen virtuellen Stammtisch auf Jitsi ; der Nächste am 21.1. dann 6.2. & 21.2. https://community.piratenpartei-bw.de/index.php?r=jitsi-meet%2Froom%2Fopen&name=OnlineStammtisch BayernBY: Lars Gossard Niemand anwesend BerlinBE: Wieland Wilkniss, @Calrissian14 es wird plakatiert Infostände hauptsächlich für die EU Wahl / UU Sammeln BrandenburgBB: Thomas Ney @neythomas, Riccardo Vorstandsarbeit: Die nächste Vorstandssitzung findet am 10.01.2024 um 20:00 Uhr im MumbleBB statt. Die Arbeit an der Rebe 2023 schreitet voran. Der Vorstand bittet darum, noch nicht eingereichte Rückspenden zeitnah abzugeben. Öffentlichkeitsarbeit: Blogbeitrag: Link zum Blogbeitrag Beitrag im rbb: Link zum rbb-Beitrag Des Weiteren waren die PIRATEN am vergangenen Mittwoch im Nachrichtenblock von „Brandenburg Aktuell“ zum Thema ÖPNV präsent. Listenvereinigung: Wir sammeln weiterhin fleißig Unterstützungsunterschriften. Vom 27.01. bis 28.01.2024 findet das erste Kandidatentreffen in Lübbenau statt. Themen sind Programmarbeit, Kandidatenvernetzung, Öffentlichkeitsarbeit sowie ein Workshop zum Thema UU-Sammeln. Vom 15.03. bis 17.03.2024 findet das zweite Kandidatentreffen in Schönefeld statt. Die Themen hier sind das Aufnehmen von Foto- und Videomaterial sowie ein Workshop zum Thema Social-Media-Arbeit. Das nächste Koordinierungstreffen ist für den 11.01.2024 um 20:00 Uhr geplant. Die ersten Plakatentwürfe sind bereits erstellt worden. Sonstiges: Wir suchen weiterhin Unterstützung und Mitstreiter für die Öffentlichkeitsarbeit sowie die Wahlkampforganisation im Backoffice. Der RV-DOS plant eine Mitgliederversammlung (MV) mit anschließender Aufstellungsversammlung (AV) zur Kommunalwahl 2024. Aufgrund einer bevorstehenden Satzungsänderung und dem Wunsch, mit einer Liste aus mehreren Parteien anzutreten, ist dies jedoch erst Anfang März möglich. BremenHB: N/A HamburgHH: Martin, Laura Niemand anwesend HessenHE: Yasmin Schulze LPT mit Vorstandswahl am 13.01.24 in Darmstadt HE:Landesparteitage/2023.1 – Piratenwiki (piratenpartei.de) Mecklenburg-VorpommernMV LMV 21.1.24 mit Vorstandswahl Kritik an neuer Kommunalverfassung Einführung von Räten ohne echte demokratische Legitimation Kandidatur übers rentenalter hinaus für hauptamtliche Bürgermeister NiedersachsenNDS: Antonia-M.Hörster, @The_MysticXD aktuell relativ ruhig gewesen wegen der Feiertage Nordrhein-WestfalenNRW: Sven Bechen @SvenPhenix Rundmails verschickt zu den Flyern des Vorwahlkampfs übliche Verwaltungsarbeiten Do., 11.01. LaVo-Sitzung (Eintragungen v. Ysann) Rheinland-PfalzRP: Bernhard Furch Niemand anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: N/A SachsenSN: Tigo Stolzenberger Der KV Dresden hat ca. 140 Anträge für Kommunalwahl erstellt, die auch für andere Kommunen von interesse sein können. Schleswig-HolsteinSH: N/A nächste Woche Vorstandssitzung Mittwoch, Vorstand war beim letzten Termin nicht beschlussfähig, 2 BuVo-Mitglieder haben mit dem Restvorstand beraten, Näheres liegt noch nicht vor. ThüringenTH: Christian Horn Stammtisch in Erfurt am 05.01.2024: Vernetzung mit anderen Parteien LTW UU-Stand: ca.600 bestätigte UUs https://wiki.piratenpartei.de/TH:Portal Nächste LaVo-Sitzung am 14.01.2024 Es werden gemeinsamme Wahlvorschäge besprochen und Bürgermeister- und Landtagskandidaturen TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet * PPEU: Seit dem Council-Meeting der PPEU am 16.12.2023 waren keine wesentlichen Tätigkeiten festzustellen. Nächstes Board-Meeting 11.12.2024 18:30 Jitsi PP-CZ Das nächste Council-Meeting findet am 27.01.2024 in Luxemburg (hybrid) mit Vorstandswahlen statt. Hinweise: Common Pirate Strategy (CPS) https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/SO006 Common European Election Program (CEEP) https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.2/Antragsportal/WP010 Ratifizierungsfortschritte: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/ceep-cps-ratification-process-tracking AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists * PPI: Seit der General Assembly fand ein „PPI-Orientation-Meeting“ statt, auf dem Keith die Werkzeugkiste der PPI erklärt hat. Letztes Board-Meeting war am 07.01.2024 nun doch als konstituierende Sitzung. Neben vieler organisatorischer Dinge wurden aus der Mitte des Boards Sebastian Krone als Schatzmeister (Treasurer) und "V" (PP-US) als General Secretary gewählt. Der Tagungskalender kehrt zum Schema von 2022 zurück - allgemeiner Tenor: "Lasst uns 2023 ganz schnell vergessen und geht nach vorne mit viel Elan". * Internationale Koordination: Die nächste Sitzung der IK ist am 09.01.2024 um 21:30 und wir hoffen, bald den „Aufmerksamkeits-Modus“ beenden zu können. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 kann dienstags nicht PSC am 17.-18. Februar in München, Jubiläum 10 Jahre PSC https://events.pirate-secon.net/en/the-pirate-security-conference-2024/ Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A (bitte vorlesen, da wir heute wieder lange Sitzung haben. Viel Spaß euch und liebe Grüße eure AG Bildung) Luftfilter in Leverkusen https://www.radioleverkusen.de/artikel/luftfiltergeraete-an-leverkusener-schulen-1869701.html NDR Umfrage https://www.ndr.de/ndrfragt/index.html Bildungswünsche für 2024 https://twitter.com/vedducation/status/1743198430879449448 Ein kleines Gerät zur Luftreinigung, z.B: für einen Klassenraum ist für einen mittleren 3-stelligen € Bereich zu erhalten. 4 Geräte haben mit Nachweis beim letzten Parteitag gereicht um den Raum gut per Luft aufzuräumen. Ein Wartungsvertrag sollte bei solchen Kosten nicht relevant sein, da ein Wechsel z.B: der Filter einfach zu bewerkstelligen ist Verträge dazu, sind scheinargumente. Mit kleiner Einweisung kann jede Lehrkraft/Hausmeister die Filter austauschen. Dieses Thema könnte für die ÖA ein sehr gutes sein. Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: N/A Drogen- & Suchtpolitik: N/A Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Niemand anwesend Esports: N/A Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi kann dienstags nicht Familienpolitik: N/A Finanzen: N/A Gesundheits-und Pflegepolitik N/A Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD) 21.01.2024 ist im Mumble eine Sitzung Landwirtschaft: Meik Bötel Niemand anwesend Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: Jonathan Darmann @Lebensgott Niemand anwesend Sozialpolitik: N/A nächstes AG-Treffen am 14-01-2024 um 20:00 Uhr im Mumble-NRW Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF Niemand anwesend Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ nix Neues aus der Themenbeauftragung, aber bin wieder da (erbetene Beurlaubung zum 31.12.2023 beendet) bin zu erreichen über: pawel.borodan@piratenpartei.de Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist am 06.02.2024 um 21:30 nach dem TeamPolGf. Das Thema für den Talk am Freitag am 19.01.2024 steht noch nicht fest. Kommunales: N/A SG Innerparteiliche Bildung N/A AG Sexarbeit: N/A AG SingleMalt: @TheBug Niemand anwesend AG Weltraum: @TheBug Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Liegt nichts an. Informationen 22.01.24 20:00 Sitzung Schatzmeisterclub (nicht im Mumble)Wo denn stattdessen? https://meet.grudge.space/schatzmeister Sitzung geschlossen um 21:13.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 9 Jan. 2024 AG Mumblesitzung 20:01 - 21:13 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK toni Babak Riccardo Themenbeauftragte: Pawel Borodan (@p_b_) Entschuldigung: Erik Limburg TH Yasmin Schulze (kann Dienstag nie) Schoresch Davoodi (kann dienstags nicht) Alexander Kohler (kann dienstags nicht) Gäste: Insgesamt waren ca. 22 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Freitag 4 Apr. 2025 AG Mumblesitzung Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle gemeinsam