2023-12-14 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 17. Vorstandssitzung am 14.12.2023

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 16.11.2023
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Protokoll vom 30.11.2023
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

  • Bundesparteitag 2023.2 in Hamburg besucht
    • Instagram bespielt
  • Tickets beantwortet

(Ansonsten durch COVID ausgeknockt gewesen)

Andrea Deckelmann


Wolf Roth

  • 20.11 FraSi Rhein-Sieg Kreis
  • 21.11 Sitzung Ortsausschuss
  • 23.11 Akkreditierung KMV Duisburg
  • 25.11 Marina NRW 2023.1
  • 27.11 FraSi Troisdorf
  • 28.11 Ausschuss Schule & Bildungskoordination
  • 30.11 Finanzausschuss
  • 06.12 Kreistagssitzung
  • 06.12 Sitzung Verwaltungsrat RSAG
  • 07.12 FraSi Troisdorf
  • 14.12 LVOR-Sitzung
  • Spam/Tickets/


Carsten Nyga

Christoph Bonnemann

Ann Keddi

  • BPT 232 in Hamburg
  • AGÖA - Sitzung 06.12.
  • Dicker Engel 12.12.
  • AGÖA
  • SoMe
  • Tickets

Martin Schwarz

  • 3 Wochen Reha
  • Zweckverbandssitzung

Berichte Statistik

  • Mitglieder

14.12.2023 - 1381/617 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

31.05.2023- 158,48 €

  • GLS - Giro-Konto

16.11.2023 - 9.248,86 €

  • GLS - Zinsertragskonto

16.11.2023 - 29,99 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

16.11.2023 - 56.223,21 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

16.11.2023 - 186.724,01 €

vKV Kontostände (Stand 05.06.2023)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

  • 15.12.2023 - 19:30 Bund-Länder-Koordinationskreis Europawahl im Mumble
  • 15.12.2023 - 19:30 Austausch über den Haushalt 2024
  • 20.12.2023 - 19:00 AGÖA NRW Sitzung
  • 31.01.2024 - Deadline der BGS für unbestätigte UUs
  • 01.03.2024 - Deadline der BGS für bestätigte UUs
  • noch nicht terminiert - Landesparteitag 24.1 (April 2024)
  • 08.06.2024 CSD Bielefeld
  • 09.06.2024 Wahlen zum Europaparlament
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #513339 Finanzantrag Flyerversand

Datum:

  • 5. Dezember 2023

Antragsteller:

  • wako


Antrag:

Für den Versand der Vorwahlkampfflyer beantrage ich ein Budget von 120 € für Porto und Versandumschläge.

Beschreibung:

Es war ja angedacht, das meiste auf der Marina zu verteilen, aber dafür kamen die Flyer leider zu spät (Fehler lag bei DHL).

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, Wolf (Telegram), balli (telefonisch), Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 120

Sonstiger Antrag - #513514 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 10. Dezember 2023

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Wolf, Ysann, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #513642 Antrag auf Begleichung von Lagerhaltungskosten für die Monate Dezember 2023 (Zahlungsrückstand)

Datum:

  • 13. Dezember 2023

Antragsteller:

  • Ingo

Unterstützer: Karl-Heinz, Paul

Antrag:

Hallo lieber Landesvorstand NRW,


da unser Konto mittlerweile nicht mehr genügend Deckung aufweist und noch diesen Monat von uns gekündigt wird, sind wir bei Shurgard, wo wir derzeit noch unser Equipment untergebracht haben, in Rückstand (laufender Monat) geraten. Das Lager werden wir im Januar auflösen.

Dazu im folgenden der Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen: Die Übernahme bzw. Überweisung der Lagermiete für den Monat Dezember 2023 über 181,16 € (Rechnung im Anhang) und den Monat Januar 2024 über ebenfalls 181,16 € (Rechnung liegt noch nicht vor, wird in den nächsten Tagen erwartet und wird nachgereicht) aus den Mitteln des vKV Köln. Gesamtbetrag: 362,32 € .

Begründung: Da sich im Laufe der Umwandlung des KV Köln in einen vKV die Lagerauflösung zur Kostensenkung aus logistischen Gründen stark verzögert hat, sind die o.g. Kosten aufgelaufen (Dez. 2023) bzw fallen noch an (Jan. 2024). Der Lagerraum wird Anfang Januar durch uns aufgelöst. Da der Raum Jederzeit Kündbar ist, kann es zur einer Rückerstattung eines Teilbetrages für den Monat Januar 2024 kommen. In dem Falle werde ich bei Abwicklung eine Erstattung zu Gunsten des LV NRW veranlassen, bzw vorher Rücksprache mit dem LV halten. Bitte um schnellstmögliche Behandlung des Antrags. Die Zahlungserinnerung und Rechnung Dez. 2023 befinden sich im Anhang der Antrags-Mail.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Wolf, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 362,32
  • virtueller Kreisverband Köln

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: [1]

14.12.2023

Stadt, Land, Fluss

Troisdorf

  • Rat der Stadt Troisdorf beschloss ein Vorkaufsrecht eines Grundstückes , welches Fa. Diehl Defense für eine erweiterte Munitionsfertigung nutzen wollte. Die Stadt möchte aber das im Innenstadtbereich liegende Grundstück perspektivisch lieber für Wohnungen nutzen. Angeblich gefährdet Troisdorf damit die Verteidigung der Ukraine und mittelfristig auch die Verteidigung des Abendlandes (so zumindest Fr. Strack-Zimmermann und H. Pistorius).

Aktuelles zur Europawahl

Bisheriger Stand: 30.11.2023

14.12.2023

Next ToDo

  • Kopfplakate
    • Oliver benötigt Infos von beiden Kandidaten; welches Foto, Namen, Claim
    • Entscheidung über die Anzahl (Abfrage, nur 5 Rückmeldungen: Sven 85 / Helder 130)
    • Druckerei: Angebote einholen, Deadline erfragen
    • Finanzantrag
    • Lieferung abklären(wann/wohin/etc)
    • Lieferung zum LPT abklären

Sonstiges Wichtiges

#513487: Einstieg Themenarbeit NRW

Hallo Landesvorstand, da ich ja am 5.12.2023 meinen Rücktritt von der Themenbeauftragung Gesundheit aufgegeben habe, möchte ich wieder sehr gerne unseren Landesverband untersützen. Wir hatte mal verschiedene Themenbereiche zusammen gefasst in Gruppen. Da würde ich gerne wieder einsteigen, und habe deshalb ein paar Fragen an euch. Deshalb bitte ich euch den Punkt auf die Tagesordnung für die nächste Landesvorstandssitzung auf die TO setzen lassen.

Piratige Güße Sandra Leurs

LPT 24.1

  • Location wird in Düsseldorf gesucht
  • Vorstandsnachwahlen?
  • SÄA?

#513637: Inklusionsflyer

Flyer der Inklusions-Piraten mit Bitte um Feedback

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 28.12. 2023 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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