2022-06-16 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 23. Vorstandssitzung am 16.06.2022

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.06.2022 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • programmatisch: Besuch der didacta (Blogbeitrag erstellt)
  • Blogbeitrag vorbereitet zu Ferienbeginn/Schuljahresende (Thema Corona)
  • Tickets zu aktuellen Rechtssachen bearbeitet

Andrea Deckelmann

  • BPT 11. - 12.06.2022
    • Meeting mit Martin wegen Budgetplan und einigen offenen Punkten
    • Gespräche mit Lothar, Manuela wg. Schatzmeister Dingen
  • KV Gründung in Mettmann 13.06.
    • PM dazu geschrieben
  • Pressearbeit, AGÖA Sitzung
  • KPT Bielefeld/MV Lippe Einladungstext und Wikiseite fertig gemacht
  • Tagesgeschäft Schatzmeisterei
  • RT Schulung :)

Fabian Holtappels

  • Besuch des BPT
  • LGS

Carsten Nyga

Daniel Jäger

Tatjana Kordić Aguiar

  • 12.06. bpt221 in Bad Homburg
  • 13.06. KV-Gründung KV Mettmann
  • 15.06. GenSek-Mumble
  • Mitgliederverwaltung
  • AGÖA-Sitzung

Ann Keddi

  • SoMe-Betreuung
  • AGÖA-Sitzung
  • AGÖA-Arbeit
  • BPT 11.+12.06.2022
  • Schulung von wako für den Request Tracker wg. weiterer Aufgaben.
  • versuchsweise Tickets aufgeräumt (und immer mit der bangen Frage: Hoffentlich mach ich nix kaputt ;-D)

Berichte Statistik

  • Mitglieder
16.03.2022 - 1501/568 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
15.06.2022 - 171,60 €
  • GLS - Giro-Konto
15.06.2022 - 14.952,24 €
  • GLS - Zinsertragskonto
15.06.2022 - 29,99 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
15.06.2022 - 11.761,58 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

15.06.2022 - 105.211,84 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
15.06.2022 - 188.383,04 €

Termine

  • 8./9. 07. 2022 erste Bits & Bäume Konferenz in Münster
  • 10.07.2022 KMV Recklinghausen
  • 16. - 17.07.2022 LaVo Klausur https://selectorrr.piraten.tools/jChY7PkwofhdyzcY
  • 14.08.2022 MV Lippe und KPT in Bielefeld
  • 23. - 28.08.2022 Gamescom in Köln
  • 28.08.2022 KMV im Rhein-Erft-Kreis
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #485537: Stiftung 42 - Mitgliederversammlung und Wahlvorschlag für Verwaltungsrat

Datum:

  • 12. Juni 2022

Antragsteller:

  • 42 e. V. i. V. m. LaVo-Assistenz


Antrag:

Der Landesvorstand schlägt Carsten Nyga und Wolf Roth zur Wahl in den Verwaltungsrat der parteinahen Stiftung 42 e. V. vor.

Beschreibung:

Namen werden in der Sitzung ergänzt.

Diskussion:

wako: Balli ist bereit erneut zur MV zu fahren
:: Wolf: schlägt sich ebenso vor

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, wako, wilk, ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #485638: Antrag auf Druchführung des nach SÄA vom 15.01.2022 abgewandelten §17 Abs. 4 d der Landessatzung

Datum:

  • 15. Juni 2022

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt laut §17 Abs. 4 d nicht genutzte Mittel der vergangenen Geschäftsjahre auf den Finanzkonten seit 2017 inaktiver vKVs aufzulösen und dem Landeshaushalt für die aktuelle politische Arbeit der Piratenpartei NRW und deren aktiven Untergliederungen zuzuweisen.

Beschreibung:

Dies betrifft 14 vKV und macht eine Summe von 101.960,57 € aus.

Diskussion:

wako: stellt den Antrag vor.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, wilk, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Tatjana
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #485279 Finanzantrag für den 1. CSD in Geilenkirchen am 18.06.2022

Datum:

  • 3. Juni 2022

Antragsteller:

  • Norbert

Unterstützer: Elmar, Lothar

Antrag:

Moin

Am 18.06.2022 findet in Geilenkirchen der 1. CSD statt. Für die Kosten an dieser Veranstaltung bitte ich, uns den Betrag über 150,-- € frei zu geben.

Ich habe unsereTeilnahme an diesem CSD angekündigt und beantragt, einen Stand aufstellen zu dürfen. Für den Stand fallen Kosten in Höhe von 50,— € an. Wir werden Flyer für diesen Stand entwerfen und drucken, da solche Flyer nicht mehr zu erhalten sind. Die Kondome und sonstige Nebenkosten sollen ebenfalls aus diesem Betrag finanziert werden.

Mit piratigen Grüßen Norbert Büropirat


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Tatjana, Ysann, Fabian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 150 €
  • virtueller Kreisverband: Heinsberg

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 02.06.2022

16.06.2022

Wolf (RSK): Wolf ist im Aufsichtsrat der RSAG (Entsorgungsbetrieb) - SÄA durchgesetzt, der keine "errechnete" Abfallmenge für Vereine vorsieht, sondern bei Vereinen auch wirklich anfallenden Abfall berechnet.

Sonstiges Wichtiges

Anschreiben vKV wg. Zuweisung der vKV Finanzmittel an den Landesverband laut Satzung § 17(wako)

wako: Im Text ist auch ein Link zu einer Datei mit Liste der hierfür zuständigen vKV und der entsprechende Betrag. Ein Versand ist für Anfang Juli geplant. Der Text muss nur noch zwecks Feldbefehlen und Datum angepasst werden.

Einladung Lippe und Bielefeld (wako)

bitte prüfen und Einladungen versenden (macht im worst case die LaVo-Assistenz)

#485255: Hilfe für den LV NDS - Idee bezgl. Motivation zum UU sammeln (Ysann)

Ahoi, wie wir alle mitbekommen haben ist die aktuelle Situation beim UU Sammeln zur Landtagswahl noch nicht ganz zufriedenstellend. Idee (Umsetzung durch die anderen LV´s) Jeder der Anrainerländer schreibt seine Mitglieder an und bittet diese doch in NDS ein paar Stunden zu investieren um in den naheliegendsten NDS Städten UU zu sammeln. (Anderen können ja mal die neuen Fahrtzeiten recherchieren - Tagesreisen realistisch sind) Als Dankeschön erhält er von seinem LV im Vorfeld das neue 9€ Ticket geschenkt, dazu ein oranges Klemmbrett inkl. Kugelschreiber. Vielleicht können wir damit einige PIRATEN begeistern zu helfen - und die Kostenbelastung (Reisekosten) ist geringer. Kosten pro PIRATEN ca. 15 € - freie Reise im ÖPNV im JUNI - deutschlandweit Ich werde inzwischen einmal abklären ob der Bund sich auch daran beteiligt. Weitere Anregungen oder Ideen sind gerne gesehen - das aktuelle Reisebudget von NDS liegt bei 600€/externe https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/9U9DEFWPEW6OpR1L+nubA4wQ/ MfG Frank Grenda Politischer Geschäftsführer

wako: Das Ticket wurde bereits intern schon besprochen und in verschiedenen Gruppen gepostet. Teilweise musste geklärt werden, inwiefern dies mit Niedersachsener PIRATEN besprochen wurde und wie die Formalitäten zwecks Unterlagen aussehen.
Ysann: Die Eingabe heute ist als Erinnerung gedacht.


#482380: Ideensammlung (Ysann)

Moin, da es einen Beschluss gibt das die Landesverbände und ihre Gliederungen um Ideen für die Inhalte der Begrüßungs- und Jubiläumspakete gefragt werden, hier nun der Link zum entsprechenden PAD: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/bcAztP1I+O1afWJMTigcilYj/ NEIN es ist kein Aprilscherz Grüße Andreas Lange Stellv. Bundesschatzmeister

Ysann: Es ist noch offen, ob der aktuelle BuVo diese Liste noch berücksichtigt.
wako: Das Pad wurde bereits in der Sitzung am 07.04. erwähnt.

CSD Hamburg

Der LV Hamburg bittet um Unterstützung beim CSD in Hamburg am 06.08.2022. Für Reisekosten ist der LV Hamburg zuständig.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 14.07.2022 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:08 Uhr
  • Arbeitspad: Pad
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
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