Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung über https://aufzeichnungen.piratenpartei.de:
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Fortsetzung der Diskussion:
- Wie begegnen wir der „Letzten Generation“ o.ä. aka wie gehen wir mit Aktivisten um?
- (Tastenquaeler) Kritische Sicht, insbesondere was den Rahmen einer Demo überschreitet
- (Tyg) NGO's sollten für uns kein Problem sein, dort, wo es mit Sitzblockaden etc. in Richtung Landfriedensbruch / Ordnungswidrigkeit geht sollten wir noch mit können, alles was darüber hinaus geht sollte es keine Zusammenarbeit aber auch nicht zwingend offizielle Distanzierung geben. Aktivitäten von Mitgliedern sind als Privatpersonen zu dulden.
- (smegworx) Verweist auf die Differenzierzng zwischen (pol.) Zielen und den dafür eingesetzten Methoden; was den aktuell geltenden Rechtsrahmen überschreitet sollte sehr kritisch gesehen werden, insofern sollte man schauen, wo man sich äußern kann, oder wo es auch sinnvoller ist das Ganze zu beobachten und kein Statment (weder positiv noch negativ) abgegeben wird
- (ABC_i407250234i_Jonas) Selbstgefährdenes wie Ankleben auf der Straße und Anketten ok. Fremdgefährdung durch Explosives oder Ansägen ist eher kritisch.
- Reinhard-nrw Wir sollten keine Aktionen unterstützten, die ins Strafrecht gehen, weil das macht keinen Sinn. Was unsere einfachen Mitglieder machen , soll uns und egal sein.
- Mitglieder mit nicht unerblichen Positionen sollten /müssen bei den Aktionen sich ein wenig raushalten.
- Energie:: Wo soll denn der Strom und die anderen Ernergiemittel bis zum Winter 22 herkommen.????
- (Bastian) Ich bin sehr dafür die Aktivisten zu unterstützen und ihnen Ressourcen und Plattformen zur Verfügung stellen.
- Das strikte Festhalten an den juristischen Bewertungen, um die Bewegungen zu kriminalisieren, ist überholt.
- (Guido) Einladung nächsten Dienstag 21:00 bei der AG-Energiepolitik gute Gelegenheit zu diskutieren, wie wir aus dem Energie-Problem raus kommen.
- (Mark) Thema Energiepolitik als Diskussion zur nächsten Sitzung.
Junge Piraten
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 09. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- Freitag 15.7. Dauer-WKO 19:30 Uhr mumbleNRW Thema "Wahlen in 2023"
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Der Vorstand befindet sich in „Sommerpause“. Nächste Sitzung erst wieder am 07.09.2022
- Das Council Meeting im September wird vorbereitet und es gibt noch Schwierigkeiten, einen Ort mit einer geeigneten Internet-Anbindung zu finden. Soll ja wichtig sein.
- Am Freitag vor dem Council Meeting gibt es eine Führung durch das Europa-Parlament.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_06
- Heute hatte die PPI eine Vorstandssitzung, auf der organisatorische Dinge besprochen wurden. Neuer Schatzmeister ist Manuel Caicedo von der Piratenpartei Chile.
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2022-07-12
- Die Vorträge zur Pirate Secon 2022 sind online. Die alte Website wird zu einer Kampagnen-Site umgebaut.
- https://events.pirate-secon.net/
- Die Think-Twice Konferenz 2022 findet am 06.-07.08.2022 in Prag statt (anschließend folgt das Piraten Summer Camp in Polen, läuft bis 21.08.2022).
- https://pp-international.net/events/think-twice-conferences/
- Internationale Koordination
- Die nächste Sitzung der IK findet heute am 12.07.2022 nach dem TeamPolGf. um ca. 21:30 statt.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Artikel zur https://aussenpolitik.piratenpartei.de/2022/07/08/ukraine-zeitenwende/
- ist jetzt auch in der englischen Übersetzung vorhanden:
- https://internationale-koordination.de/en/geopolitical-turning-point-the-russian-invasion-is-a-caesura-on-all-political-levels/
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Danke für die Anfragen auf Matrix <3
- https://matrix.to/#/#ag_bildung:piratenpartei.de
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/vOjctSb1dVj-lO6ocr+cbH2JfIyg2nJBoCAlSFwJzfE/
- https://twitter.com/piraten_bildung/status/1546856914281041921
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
- 25. Gedenktag für verstorbene drogengebrauchende Menschen 21. Juli
- Stadträtin Sabine Schumacher (Lörrach) ist hier aktiv, Kontakt auch über Tastenquaeler möglich
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
- Nächste Sitzung 19.7. 21:00
- Gesetz zur Beschleunigung der Energiewende im Stromsektor wurde am Donnerstag verabschiedet, am Freitag vom Bundesrat bestätigt. Hat 593 Seiten, wir haben es noch nicht analysiert.
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- (Bezieht sich auf den Artikel der AG Außen)
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
Inklusion Antonia-M.Hörster (The_MysticXD)
Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
- Artikel zum Sanktionsmoratorium https://sozialpiraten.piratenpartei.de/2022/07/10/sanktionsmoratorium-der-ampel-regierung-verabschiedet/
- Zusätzlicher Koordinator Dennis Wollgramm (Arviu81)
- Sollte es Neuigkeiten geben, werde ich berichten, wenn die anderen Beiden nicht anwesend sind.
- Koordinatoren:
- Reinhard-NW
- Jürgen
- Dennis Wollgramm (Arviu81)
=AG BGE
- Wir haben einen neuen Kollegen bekommen und es sieht so aus, dass der Laden etwas Aufwind bekommt. Das Gleiche gilt für die AG der Sozialpiraten.
Ansonsten haben wir als AG-BGE eine Veranstaltung zum BGE in Vorbereitung. Reinhard-NRW hat den Kontakt hergestellt.
- Koordinatoren:
- Reinhard-NW
- Jürgen
- Dennis Wollgramm (Arviu81)
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt Mi 13.7. 21:00 Uhr mumbleNRW
- Interview der Uni Köln Institut für Geografie
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- AG Wirtschaft: Jüngste Sitzung mit erfreulich vielen Gästen
- Der nächste Talk am Freitag ist am 15.07.2022, 20.00h. Das Thema „Grund und Boden“ wird fortgesetzt.
- https://ag-wirtschaft.de/2022/07/08/einladung-zur-diskussion-am-15-07-2022/
- Die nächste AG-Sitzung ist am 02.08.2022 um 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Weitere Infos auf https://ag-wirtschaft.de
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG SingleMalt
TOP 3: Polgf Berichte
- Erstes Meeting mit Patrick zu Chatkontrolle und den Matrix Space von Sven
- Sven:
- Meeting mit Patrick bezüglich der Chatkontrolle
- Redaktionskonferenz
- Facelift wird nun von Sven ausgereizt, Analyse unserer Medienwirksamkeit und Strategie ist am laufen.
BayernBY: Yannick Schürdt, @ypsilon2.0 / Alexander Kohler, @alexkohler1
- (info von Tyg): durch Nachrückung neuen Stadtrat in Neu-Ulm (Vereidigung Ende Juli) Benjamin Gasser; 1V KV Neu-Ulm; 2V BzV Schwaben.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Bericht von GBW:
- Teilnahme Motzstraßenfest 16./17.7. Stand ganztägig
- Teilnahme CSD 23.7. mit Truck
- Wahlwiederholung BTW Berlin wird immer wahrscheinlicher. Termin ca. März 2023
- Wahlwiederholung AGH/BVVen ist noch beim Landesverfassungsgericht zur Entscheidung
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- ich schreib mit Jonas; Bericht von ДерРікардо
- LaVo geht in die Sommerpause
- Orga Futurecamp läuft auf Hochtouren
BremenHB:
- Auf der Vorstandssitzung am 11.07.2022 wurden nun fest Martin (1V) und stellvertretend Heino (Beisitzer) als Beauftragte PolGF Runde beschlossen.
- HH benötigt auf dem CSD 05.08.2022 - 07.08.2022 jede Hilfe am Infostand (jeweils bis 24:00 Uhr). Etwaige Kostenzuschüsse auf Anfrage, da ein Budget erst bei Bedarf beschlossen wird.
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Vorbereitung Hessen Marina 6.8.
- Vorstandssitzung am 6.7.
- Grundsatzfragen zur Arbeitsweise ÖA in Diskussion
- LPT/AV zur LTW23 für Oktober 2022 geplant
- 15.07.2022-17.07.2022 CSD Frankfurt - 16.07.2022 Teilnahme am Umzug durch KV FFM - diesmal kein Stand
Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- entschuldigt
- LaVo-Klausur am 16.07.2022 in der LGS in Düsseldorf, ansonsten derzeit Sparflamme, da einige in Urlaub sind/waren und es zwei längerfristige Krankheitsausfälle gibt. (Anm. v. Ysann)
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- /Tyg LPT mit Vorstandswahl ; LaVo (fast) komplett neu besetzt, außer PolGF weiterhin Enavigo;
- Vorsitzender: Heiko Müller
- Stellvertretender Vorsitzender: Sascha Ruschel
- Schatzmeister: Roland Hartung
- Generalsekretär: Joachim Adomeit
- Politischer Geschäftsführer: Jürgen Grothof
- Beisitzer: Ingo Höft
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Es berichtet Azrooth_
- LaVo besteht aus 1V, 2V und Schatzmeister
- 11.07. Infoabend und Stammtisch auch mit Streaming
- mehr Infostände für die Neumitgliegergewinnung
Sachsen-AnhaltLSA:
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 9.7.: sehr schöner LPT - LaVo komplett bestätigt: 1V Peter Städter, Schatzmeister Christian Horn, 2Vs Christian Fischer, Erik Limburg, Falko Windisch
- Sommerferien (und damit Sommerpause - sitzungsfreie Zeit - der parlamentarischen Gremien) beginnen diese Woche
TOP 4: Sonstiges
- Gamescom 24.8-28.8.2022 Köln
- Wie steht der aktuelle Bundesvorstand zur Zusammenarbeit mit Medien, die von autoritären Regimen finanziert oder gesteuert werden?
- (Mark) Es ist schwer die Veröffentlichung von Medien zu steuern, man sucht es sich meist nicht aktiv aus.
- (Sven) Grundlegend haben wir keine Kontrolle über mediale Verbreitung unserer Inhalte. Sofern diese dem O-Ton entsprechen können wir dort auch wenig Einfluss nehmen. Eine proaktive Zusammenarbeit mit problematischen Medien lehne ich jedoch ab.
- Die Internationale Koordination pflegt keine Beziehungen zu autoritären Regiemen und wird das auch nicht tun. Allein die Unterstellung ist schon abwegig.
- Wie schaut's aus im #Ahrtal - laufen noch piratige Projekte?
- https://youtu.be/iOs1PCTPJaQ
- https://www.volksverpetzer.de/querdenker/schiffmann-spenden-ahrteil/
- https://www.focus.de/perspektiven/flutreporter/focus-online-serie-zum-hochwasser-nach-der-trauer-kam-die-wut-der-grosse-ahrtal-report-ein-jahr-nach-der-flut_id_110230084.html
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:55 MESZ
|
