2022-02-08 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2022-02-08

Sitzung eröffnet um: 20:02 Uhr

Moderation: Martin Kollien-Glaser

Aufzeichnung: LV NRW/Krähennest: @Oberaichwald: https://kraehennest.piratenpartei-nrw.de/2022/02/08/teampolgf-sitzung-vom-08-02-2022/

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

  • Kurzer Bericht von der SoMe-Schulung am Montag. Es wird empfohlen, einen "Themenplan" aufzustellen.
  • Die üblichen Kalender sind die passende Inspiration für Beiträge.
  • Eigentlich ist es wichtig, eigenes Agendasetting zu betreiben, um gemeinsam Themen (die uns wichtig sind und an die entsprechende Zielgruppe adressiert werden sollen) zu finden, zu entwickeln und zu verteilen.
  • RT Gruppen: (Bitte auf eine einigen und die anderen weg!)
Bund-Länder-RT-SoMe
NUR TWEETS POSTEN!
Retweet piratiges + wichtiges
Piraten Bund + LVs
  • Es gab noch eine Diskussion zu "Facelift" (ggfls.in der Aufnahme nachhören).

SaveYourInternet

  • Nichts Neues

Junge Piraten

  • Wir haben einen Notartermin
  • Website-Relaunch

Cryptopartys

  • Nichts Neues

Neues aus dem Europaparlament

  • Nichts Neues

Wahlen 2022 - Kampagne(n)

  • 4 Landtagswahlen 2022
  • 27. März 2022 Saarland
UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/
  • 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf
  • 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf
  • 09. Oktober 2022 Niedersachsen
UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
  • Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
  • WKO-Bund: N/A
Es soll ein weiteres Treffen am Freitag 11.02.2022 19:30 NRW-Mumble geben.

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00

  • Frank Grenda @Eiself
- heute leider verhindert
- normale Sitzungen, Projekte laufen weiter

Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann

BayernBY: komm. @TygKF

  • nichts Neues

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

Bericht GBW:

  • Strategietreffen online 14tägig - nächstes 14.2.
  • unsere anderen Runden, bei uns Squads genannt, laufen wieder an
  • social-media: Danke für die Anregungen des Workshops
  • Nebenbei: "Wahldebakel" Berlin - inzwischen haben wir kiloweise Post vom Landesverfassungsgericht zu den Klagen erhalten.

BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas

  • Landratswahl in Potsdam-Mittelmark, unser Kandidat hat 5,1 % geholt, in einer Gemeinde sogar 24%
  • Wasserschaden in der LGS, nicht von uns verursacht, der Spaß kam von oben, gestern entdeckt, befindet sich in Klärung

BremenHB:

  • LPT am 20.3. in der LGS Bremerhaven

HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros

  • reiner Online-LPT 26.2.

HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten

  • Arbeitssitzung des Vorstands am 2.2.
  • Vorstandssitzung am 2.2.
  • Virtuelles Kennenlerntreffen mit Mitgliedern der Klimaliste am 5.2
  • PM und Blogbeitrag zum Ampel Koalitionsvertrag: Thema staatliche Kirchenfinanzierung
https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2022/02/08/keine-unnoetige-milliardenzahlung-staatsleistungen-an-die-kirchen-sparsam-beenden/
  • Vorbereitung regelmäßige Serie auf Webseite: Berichten aus den Kommunalparlamenten

Mecklenburg-VorpommernMV: Stephan Martini

  • Niemand anwesend

NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr

heute vertreten von Thomas Ganskow, @tomvomizh
  • Pressemitteilung vom 02.02.: Ablehnung selbstbestimmten Distanzunterrichts unentschuldbar
https://piraten-nds.de/2022/02/02/ablehnung-selbstbestimmten-distanzunterrichts-unentschuldbar/
Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1488922010583457792?s=20&t=dcWB-rib9IQ46LiOPfE74A
  • Pressemitteilung vom 03.02.: Schulen vor Corona-Demonstrationen schützen
https://piraten-nds.de/2022/02/03/schulen-vor-corona-demonstrationen-schuetzen/
Tweet https://twitter.com/PiratenNDS/status/1489259935145725955?s=20&t=dcWB-rib9IQ46LiOPfE74A
Daraus resultierten mehrere Artikel in den lokalen Zeitungen
  • Mehrere Anfragen und daraus resultierenden Veröffentlichungen von lokalen Zeitungen zur Vorstellung von der Direktkandidatin im Wahlkreis 22, Kim Höfer, für die LTW22

Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald

  • PM: Zwei Jahre Pandemie - Schüler:innen formulieren Forderungskatalog
https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/02/02/zwei-jahre-pandemie-schuelerinnen-formulieren-forderungskatalog/
  • Direktkandidat:innen AVs weitestgehend durch, bisher aufgestellt in den Wahlkreisen 5, 6, 7, 12, 20, 38, 39, 40
WKs 10 und 102 sollen morgen folgen
  • UUs laufen relativ gut, Ämter bestätigen schnell :)

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Nichts Neues (z.Zt. für mich dienstags schlecht - bald wieder)

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

Sachsen-AnhaltLSA: Zora

  • Niemand anwesend

SachsenSN: Archivar

  • Niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Niemand anwesend

ThüringenTH: Erik Limburg

  • Christian berichtet:
Kommunalpolitik, Aktion gegen Querdenker

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

  • PPEU:
Die konstituierende Sitzung des neuen Vorstandes fand am 04.02.2022 statt. Es wurde die Geschäftsordnung des Vorstandes beschlossen und die Zuständigkeiten verteilt. Der Vorsitzende Mikuláš hat das ganz geschickt gemacht.
Außerdem wurden Prioritäten aufgestellt und daraus entsteht ein Art Roadmap.
Das nächste Board Meeting wurde durch eine Umfrage ermittelt.
  • PPI:
Das nächste Board-Meeting ist am Dienstag, 15.02.2022 um 11:00 MEZ.
https://wiki.piratenpartei.de/PPI
Die Gründung der Piratenpartei in Sri Lanka schreitet fort und wird unterstützt.
Zurzeit wird eine „Nacht der Standing Committees“ (Arbeitsgruppen) vorbereitet.
Termine:
Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
Die Pirate Secon findet (online)am 21./22.05.2022 statt.
PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
  • Internationale Koordination
Die nächste Sitzung der Internationale Koordination findet heute am 08.02.2022 ca. 21:30 statt.
Diverse Seiten der anderen Piratenparteien, PPI und PPEU wurden überarbeitet.

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Niemand anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • Pad von heute
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/cnSjPNLJ3zyOkXtCzF8Cv+f2jcTY6RHhlJGJeG-2vfY/present/
  • PM in Planung "Quarantäneschutz darf keine Barriere für Bildung sein"
  • GI (Gesellschaft für Informatik) Reaktion auf KMK: https://gi.de/meldung/kmk-strategie
  • #WirWerdenLaut updates
  • aktuelle Bedingungen in der Bildung und wie wir sie abbauen können

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Niemand anwesend

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Niemand anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug

Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann

  • Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich) - oder auch nicht

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • keine weiteren Aktionen

Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • entschuldigt

Inklusion Florian Lancker, @Lancker13

  • 7.3.22 18:00 Uhr nächstes AG Treffen
  • Mitgliederwerbung für die AG, Konzepte laufen an.
  • BPT Vorstellungen noch keine Rückmeldungen. Vom BuVo oder Beauftragten
  • Wir suchen eine Art Mumble mit Texterkennung um einen Gehörlosen mit einbinden zu können.

Landwirtschaft: Annette Berndt, ABerndt@rftonline.net

  • entschuldigt

Flucht und Migration:: N/A

Netzpolitik: N/A

Queer: N/A

Sozialpolitik: N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

    • AG Umwelt wöchentlich im Wechsel Bund / Bayern,
  • nächste Termine
9.2. 21:00 Uhr AG Umwelt Bund
16.2. 21:00 Uhr AG Umwelt Bayern (Wahlprogrammarbeit LTW23)

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

Nächste AG-Sitzung ist am 15.02.2022 21:30 nach dem TeamPolGf.
Nächster Talk am Freitag am 11.02.2022 20:00 (Teil 2 zum Koalitionsvertrag)

Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself

  • Niemand anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Niemand anwesend

AG Innenpolitik

  • Nichts Neues

AG SingleMalt

AG Verkehr + Mobilität

AG Weltraum

TOP 4: Sonstiges

Nachfrage zum Thema "Wahl-O-Mat" - gibt es da jetzt eine Auswertung?
Nichts Neues

Informationen

Sitzung geschlossen um 21:22 Uhr MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

8

Feb. 2022

AG Mumblesitzung

20:02 - 21:22 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Bastian IK
  2. TheBug
  3. Martin Kollien-Glaser BY
  4. Stephan Erdmann BW
  5. Thmas Ganskow NDS
  6. Benutzer:Carsten Baums


Themenbeauftragte:

  1. Martin Kollien-Glaser Umwelt
  2. Carsten Nyga
  3. Florian Lancker Inklusion
  4. Name
  5. Name

Entschuldigt:

  1. Annette Berndt Landwirtschaft
  2. Sandra Leurs @sandraleurs
  3. Manuel Feldmann, E-Sport (kann dienstags nicht, Bericht immer schriftlich)
  4. Frank Grenda Bund
  5. Enavigo RLP
  6. Pawel (KV-Sitzung)

Gäste:

  1. smegworx
  2. Name
  3. Name
  4. Name

Insgesamt waren ca. 32 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

15

Feb. 2022

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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