Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan(@p_b_)
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/WK7DSCQ4s4sBAAc
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
- Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen!
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Neues aus dem Europaparlament
- Bitte beteiligt euch an Aktionen gegen die Neueinführung einer Vorratsdatenspeicherung auf europäischer Ebene. Koordination und laufende Informationen über Mattermost
- https://mattermost.european-pirateparty.eu/team-awesome/channels/no-data-retention-campaign
Wahlen 2022 - Kampagne(n)
- 4 Landtagswahlen 2022
- 27. März 2022 Saarland
- UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/
- 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf
- 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/Anlage_14b_UU_Formblatt_LTWNRW-komprimiert.pdf
- besser mit Erklärung: https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/11/27/wichtig-wir-brauchen-eure-unterstuetzung-2/
- 12. Oktober 2022 Niedersachsen
- UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
- Übersicht alle Landesverbände mit Landtagswahlen 2022
- https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften
- Niemand anwesend
- Termine und Ergebnisse bitte in letzten Protokollen des TeamPolGf. nachlesen
- Letzte Sitzung 19.11. Thema UU-Sammlung
- Nächste Sitzung 03.12. 19:30 Themen Vorlagen (Plakate, Flyer ... ) / Lager / Plakatauslieferung / (& Inventur, Versand an wahlkämpfende Gliederungen)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- Frank
- diverse Sitzungen und Gespräche
- Anlayse des neuen Ampelvertrages und die ersten Berichte mit Themenbeauftragten (online)
- -Facelift meeting (SoMe-Tool)
- -Anträge geschrieben
- -Seminare (PR-Arbeit)
- -Verwaltungstechnische Dinge
- Hatten am WE einen Vorstand gewählt.
- LPT ohne Anträge
- Jetzt 7-köpfiger Vorstand
- Vorsitzender: Borys Sobieski
- Stellvertretender Vorsitzender: Samuel Schmid
- Stellvertretender Vorsitzender: Stephan Erdmann
- Stellvertretender Vorsitzender: Schoresch Davoodi
- Stellvertretender Vorsitzende: Růžena Škodová-Davoodi
- Schatzmeister: Christoph Schönfeld
- Stellvertretender Schatzmeister: Adrian Nöthlich
BayernBY: komm. @TygKF
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Haben heute eine eigene Veranstaltung zum Thema Videoschnitt
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Morgen kurzfristig angesetzte AV zur Landratswahl im Kreis Potsdam-Mittelmark
BremenHB:
HamburgHH: Arthur Kaiser @bluros
- Klage wegen des LPTs abgewiesen.
- LPT soll laut 1V im Januar in Teilen online sein.
- @Lancker13 ist gespannt zumal der 1V von 3G spricht aber Hamburg nur 2G Veranstaltungen erlaubt.
HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten
- Morgen LaVo-Sitzung - LaVo noch in der Findungsphase
- LTW 2023 wird möglichst früh angegangen
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr
- Pressemitteilung v. 30.11.: Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts notwendig
- https://piraten-nds.de/2021/11/30/lockdown-nach-urteil-des-bundesverfassungsgerichts-notwendig/
Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald
- PM 28.11.: Absenkung der UUs
- UU Aufruf; wird bereits gesammelt
- Direktkandidaten AVs werden digital geplant (Präsenz nach Landtagsbeschluss verboten)
- Social Media Werbung zur AGÖA-Ausschreibung und zur Neumitgliederanwerbung
- Vorstand hatte Sonntag Arbeitstreffen, Wahlkampfbudget besprochen und braucht dann noch Beschluss
- LTW-Unterlagen gehen morgen in die LGS, "kontaktlose UUs" werden dann besprochen
- LimeSurvey...? - Liegt beim Bund
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nichts Neues
- In Mainz gute und viel Kommunalpolitik: https://piraten-rhn.de/
- Neupiraten werden besonders angeschrieben, andere Mitglieder auch, mit Aussichten und Hinweisen auf das Frühjahr, da durch Corona die Arbeit doch sehr zum Erliegen gekommen ist.
- Mitgliedertreffen im Frühjahr geplant, - hatten wir schon mal über 3 Tage - war sehr erfolgreich - leider aber auch kurz vor Corona und daran wollen wir wieder anknüpfen.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- nächste LaVoSi: 16.12.21, 20 Uhr, NRW-Mumble
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- 730 Unterstützungsunterschriften. Vielen Dank an Christian!
- SoMe Schulung abgeschlossen, 120 Videos und über 40 Seiten werden gerade bearbeitet
- Mitzeichner einer Aktion gegen eine Nazi-Kneipe mit Flyern im ganzen Stadtgebiet rund um die LGS.
- Wir haben eine Eingangsbestätigung der Medien Anstalt SH/HH bekommen, bezüglich unserer Beschwerde gegen Facebook
- Wir haben einen Artikel veröffentlicht zum Thema Bildung: https://landesportal.piratenpartei-sh.de/2021/11/piratensh-wollen-das-schulsystem-updaten/
- Diese Woche nehmen wir teil an der Aktion einer regionalen Zeitung, es werde Licht, indem wir zu Chanukka einen digitalen Leuchter in das Fenster unserer LGS gestellt haben und somit auf das jüdische Leben in Schleswig-Holstein aufmerksam machen. Ein Artikel und eine PM folgen am Donnerstag und es wird auch auf allen SoMe sichtbar sein.
- Wir konnten einen namhaften Youtuber gewinnen, unseren Kanal zu überarbeiten und zu betreuen, es beginnt in Kürze:
- https://www.youtube.com/channel/UCxbe0mqcwR64AD_JYzdkPWw
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Sitzung des PPEU-Boards am 24.11.2021 wurde vertagt.
- Die Vorbereitung des Council Meetings 22./23.01.2022 findet am 08.12.2021 statt.
- Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat am Sonntagvormittag Petr Fiala (Bürgerdemokraten) zum neuen Premier ernannt. Die Regierungsbildung dauert an.
- Nächtes Board-Meeting ist am 08.12.2021 16:00 BBB-Server Piratensommer
- SCULL/SCUBA Sitzung nach dem IGF am 11.12.2021 17:00 MEZ – Planungen für 2022
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Teilnahme am „IGF Booth“ (Internet Governance Forum) 6.-10.12.2021, in Katowice, Polen - Mit eigenem Stand vertreten.
- „WTO Ministerial Conference“ (World Trade Organisation) in Genf 30.11. - 03.12.2021 wurde abgesagt (Corona)
- Teilnahme am „Ad Hoc Committee to Elaborate a Comprehensive International Convention on Countering the Use of Information and Communications Technologies for Criminal Purposes (AHCCECICCUICTCP)” 17.-28. Januar 2022 in New York
- Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
- Nächste PPI Online-GA am 08.-09.01.2022 mumble.ppi.rocks
- Die nächste Pirate Security Conference findet am 19.-20.02.2022 in München statt. Intensive Vorbereitungen laufen.
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- Internationale Koordination (Sondersitzung) tagt im Anschluss ca. 21:30 (Nominierungen für PPI und PPEU)
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
- Wir sind grade noch in der Sitzung, daher Grüße mit dem Pad von heute
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/PnXTmvKyf9IzAUZkQBJWAodwnqoOZbDVW3rwpdr5UFk/present/
- Sitzung dienstags 19.00 Uhr
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- nächstes Treffen der AG Datenschutz am 14.12., 21.00 Uhr
- Mitarbeit am NRW Landtagswahlprogramm
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
- entschuldigt
- nächste AG-Sitzung: 01.12.21, 19 Uhr, NRW-Mumble
- geplant: Blogbeitrag zum 10.12.21 - Internationaler Tag der Menschenrechte
Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug
Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Wichtig ! Themenabend "Pflichten während einer Pandemie" verschoben auf den 17.12.2021.
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/2WI9-KsWDdntUuK71vdYi28a/
Inklusion Florian Lancker, @Lancker13
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration:: N/A
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- letzter Talk am Freitag zum Thema "Regionalwährungen" - gut besucht, rege Diskussion, ca. 2 Stunden
- Nächste AG-Sitzung am 07.12.2021 21:30 nach dem TeamPolGf.
- Nächster Talk am Freitag am 17.12.2021 20:00
Kommunales: kommissarisch Frank Grenda @Eiself
- ersten Gespräche sind angelaufen
- eigene Arbeitsplattform und Präsentation im Gespräch
- Netzwerk erst ab 2022
- Bremerhaven verloren
- LV Hessen - Budget für Open Antrag 12 T€ (Pawel ansprechen)
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG Verkehr + Mobilität : .smegworx
- Bericht zum Koalitionsvertrag kommt morgen
- Sitzung Donnerstag, Mumble 19.00 Uhr
AG SingleMalt
- Wir haben Durst!
- Gibt es Interessenten für ein Onlinetasting? Ja (Pawel)
TOP 4: Sonstiges
- https://pad.piratensommer.de/p/Omicron - Diskussionsgrundlage für die LV zur Inspiration des BuVo
- Der Vorstand möge beschließen, sich für folgende Maßnahmen einzusetzen und öffentlich sowie bei Bündnispartnern dafür zu werben:
- - einen sofortigen Wellenbrecherlockdown bis zum Ende des Jahres.
- - Einstellung von Präsenzveranstaltungen insbesondere im Schul- und Lehrbetrieb.
- - Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung des Landes und alle die das Land besuchen.
- - globale Verteilung von Impfstoffen über Freistellung von Patenten.
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:15 MEZ
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