2021-11-09 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-11-09 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/WjyBd3EbE58JE32 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad (neu): https://is.gd/COHYfs Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. Aufruf an Stefano und Frank: Bitte mal das korrekte Verfahren hier im Template (https://etherpad.pp-international.net/p/sitzungsvorlage-qz870ld) eintragen! ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament Hat jemand Kontakt zu den Erstellern/Betreibern von https://survey.european-pirateparty.eu/index.php/111537 ? Bitte bei zukünftigen Umfragen das Sitzungs-Timeoutlimit so lange setzen, dass man genügend Zeit hat, die Textfragen zu beantworten. Im aktuellen Fall sollte es allerwenigstens 30 Minuten betragen, kam aber schon wesentlich früher, so dass das Absenden mit einer Fehlermeldung scheiterte. Wo und wann wird das Umfrageergebnis veröffentlicht? Antwort angefordert - wird nachgetragen (BastianBB) Wahlen 2022 - Kampagne(n) 4 Landtagswahlen 2022 27. März 2022 Saarland UU-Formulare: https://piraten.saarland/unterstuetzungsunterschriften-zur-landtagswahl-2022/ 08. Mai 2022 Schleswig-Holstein UU-Formular: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/44/UU-LTWSH22_PIRATEN.pdf 15. Mai 2022 Nordrhein-Westfalen 12. Oktober 2022 Niedersachsen https://wiki.piratenpartei.de/Landtagswahl_2022/Unterst%C3%BCtzungsunterschriften WKO-Bund: Tyg Am 05.11.2021 gab eine Runde - 19.30h - zu wenige Teilnehmer. Thema war Aufstellungsversammlung Orga und Nachschau. TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet Letzte Sitzung PPEU-Board 03.11.2021 Stand Registrierung als “European Political Party” Hier gibt es zukünftig Erleichterungen, aber es bleibt noch ein steiniger Weg. Nächste „7-aus7-Treffen“ ist mit dänischen Alternativet am 18.11.2021 um 15.00 Uhr. Die Piraten Serbien haben einen Antrag auf Aufnahme als ordentliches Mitglied in die PPEU gestellt. Das Council Meeting wurde auf den 22./23.01.2022 verlegt, weil zu spät eingeladen worden ist. Unter AOB haben wir uns über die Entwicklung der Regierungsbildung in Tschechien informieren lassen; eine schwierige Situation, da nicht klar ist, ob die Piraten dem Koalitionsvertrag zustimmen werden. Die PP-CZ stimmt derzeit schriftlich über den Koalitionsvertrag ab. Ihnen wurde als Kompensation angeblich drei Ministerposten zugesagt. Das würde allerdings erhebliche Gestaltungsmöglichkeiten eröffnen, wenn auch nicht den Verlust von 18 Mandaten ausgleichen – schon aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten. PPI: Nächstes Board-Meeting ist am 17.11.2021 16.00h MEZ im BBB-Videoserver. Termine Teilnahme am „IGF Booth“ (Internet Governance Forum) 6.-10.12.2021, in Katowice, Polen - Mit Stand vertreten. Teilnahme an der „WTO Ministerial Conference“ (World Trade Organisation) in Genf 30.11. - 03.12.2021 Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ) Nächste PPI Mitgliederversammlung (online, PPI-Mumble) am 08.-09.01.2022 Protokoll & Aufzeichnung: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2021-10-27 Internationale Koordination: Nächste Sitzung heute am 09.11.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30 Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht. Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats https://freesharing.eu/ Termine International: PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Niemand anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A BigBlueButton-Bildungs-Brunch in Planung voraussichtlich 18.12., ab 1.12 TTDSG*) Artikel, Wahlprogrammthemendebatte Sitzung von heute https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/gUz-Z-dJsdYU0kEuj4zR7vTEWIC0IailayH0uGddm2Y/present/ *) TTDSG: Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora nächste AG-Sitzung: 10. November 2021, 19 Uhr, NRW-Mumble, AG Drogenpolitik 1 Koordinator von seinen Aufgaben zurückgetreten Twitter-Account @dropopiraten wird dann nur von Themenbeauftragter gepflegt Website benötigt für Webseite die Möglichkeit, Videos/Audios hochzuladen, bisher nur 10 MB möglich letzten Tage "Twitter-Demo" zu #LegalisierungJetzt mitgemacht (in 24 h über 114.000 Tweets) Anlass: Koalitionsverhandlungen der neuen Regierung zur u.a. Cannabislegalisierung letzte Sitzung in 2021: 15. Dezember 2021 - in 2022 ab: 05. Januar 2022 an wen soll ich die Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2022 schicken? Energiepolitik: Guido Körber, @TheBug Niemand anwesend Sitzung heute abend 21:00 im BBB https://bbb42.de/b/gui-rdh-hxm-blf Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/AG-EP-20211109 Esports: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann Es werden von mir derzeit verschiedene Institutionen aus dem Bereich Esport und Games angeschrieben, um den Dialog zu intensivieren. So zum Beispiel Games- und Esport Verbände. Über den Verlauf berichte ich im Telegram-Channel der AG Digitaler Wandel. Zudem hatte ich vor einigen Tagen Statements zum Thema Videogames erstellt und geteilt. Außerdem plane ich eine Diskussionsrunde zum Thema Esport auf Altspace VR. Dort ist es möglich in einer virtuellen Umgebung (zum Beispiel einem Hörsaal oder in Meetingräumen) in der Virtual Reality mit anderen zu diskutieren. Neben einer VR Version ist es auch möglich in 2D am Monitor teilzunehmen. Wenn jemand weitere Ideen hat, bitte immer gerne an mich via Twitter oder Telegram. Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi 2 Artikel zur Auswirkungen der Bundestagswahl auf die Europapolitik auf die Ressortseite gestellt & mit der AG Außenpolitik zusammen dabei die Situation in Belarus und auf Polen & die EU zu betrachten. Geplant ist ein gemeinsamer Text der Themenbeauftragten zeitnah zu erstellen und zu veröffentlichen. https://innenpolitik.piratenpartei.de/2021/09/16/europa-was-nun-ein-kommentar/ https://innenpolitik.piratenpartei.de/2021/10/18/europa-und-deutschland-die-bundestagswahl-und-europa/ Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra entschuldigt Inklusion Florian Lancker, @Lancker13 Die Themenbeauftragten sitzen am Mittwoch zusammen, um eine PM zu den Koalitionsverhandlungen zu erstellen. Inklusion scheint kein großes Thema für SPD, Grüne und FDP zu sein. Wir haben die Arbeitstreffen der Gruppe am Montag von 19 auf 18 Uhr verschoben. Begründung: Terminprobleme mit der ÖA. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration:: N/A Netzpolitik: N/A Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF AG Umwelt derzeit wieder wöchentlich, Mittwoch 21:00 Uhr Themen: Beobachtung COP26 & Koalitionsgespräche im Umweltbereich Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ heute leider nicht dabei, da 2. Dienstag im Monat: es ist Kreisvorstandssitzung Nächste AG-Sitzung heute am 16.11.2021 21:30 nach dem TeamPolGf. Nächster Talk am Freitag am 12.11.2021 20:00 – Thema Petrodollar https://ag-wirtschaft.de/ Kommunales Beauftragung zurückgegeben, kommissarisch übernommen vom PolGF SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Innenpolitik Niemand anwesend Neu: AG Verkehr + Mobilität : Uwe @.smegworx Gegründet am 04.11.21 Regelsitzung jeden Donnerstag von 19-21 Uhr im Moment viel Organsisatorisches zu klären (Mumble, Mail-Addy, Mailingliste, ...) Twitter: AG Verkehr und Mobilität (@AG_Ve_Mo) / Twitter Dickes Danke an Bastian für das Zusammenstöpseln des Wiki-Eintrages der AG, https://wiki.piratenpartei.de/AG_Verkehr_und_Mobilit%C3%A4t Flaschenpost: https://flaschenpost.piratenpartei.de/2021/11/07/eine-zukunftsweise-verkehrs-und-mobilitaetspolitik/ AG SingleMalt Niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00 Besuch BuVo Klausur Gespräche in Berlin bezüglich Bundestag und Kontakt zu einigen neuen Abgeordneten Projekt für die kommunalen Mandatsträger ist angelaufen Das Redmine:projekt Politische Geschäftsführung - ist ebenso angelaufen https://redmine.piratenpartei.de/projects/polgf Demnächst können auch weitere Funktionsemailadressen/Unterprojekte angefordert werden, die Themenbeauftragte bekommen bis zum Wochenende entsprechende Infos Neue E-Mail neben der Privaten(polGF) ist ab sofort auch Polgf@piratenpartei.de für alle politischen Themen und Anregungen - um diese auch langfristig zu sichern und zu archivieren Start neue AG Verkehr + Mobilität auf Bundesebene s.o. Stefano: Klausurvorbereitung Besuch BuVo Klausur Nachfrage nach den Bemühungen zur Stärkung dieser Runde bzw. der Anwesenheit. Es sollen Berichte zukünftig im Redmine-Projekt erscheinen. Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Vorbereitungen LTW 27.11. Reutlingen Infostand außer der Reihe Tübingen 06.11. Neumitglieder KickOff 20.11. Schiedsgericht BzV Stuttgart 18.11. BayernBY: komm. @TygKF nichts Neues BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker GBW berichtet: Wahlanalyse- und Wiegehtesweiter-Veranstaltung am 7.11. - sehr gut besucht; Neumitglieder und Inaktive aktiviert. Gute Stimmung, Gestaltungswillen. Insbesondere zu den Themen Image und Themen/Inhalte wird gearbeitet werden. BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas Niemand anwesend BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Arthur Kaiser, @pbluros Parteitag im Dezember in Vorbereitung Lager ausräumen, Verwaltungskram HessenHE: Carsten Baums, @BaumsCarsten Klausur in ca. 2 Wochen Cryptoparty geplant (Hoch taunus Kreis hat dort Erfahrung) geplante Artikel Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Kim Höfer, @Kim_Hfr Nichts aktuelles 1. Nachtrag zur letzten Woche eine Stellungnahme der PIRATEN Braunschweig zur Causa Mandatsträger/Die Basis https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2021/11/07/keine-zusammenarbeit-mit-diebasis/ Wir sehen keinen weiteren Handlungsbedarf 2. Nachtrag zur letzten Woche in Sachen Museum Die BGS sammelt keine entsprechenden Unterlagen. Allerdings wohl der LV Berlin. Und auch andere Landesverbände. Wer seine insbesondere Landes- und Kreisverbandsdrucksachen in digitalisierter Form vorliegen hat, möge sich bitte mit Thomas Ganskow @tomvomizh in Verbindung setzen. https://wiki.piratenpartei.de/Museum 3. Nachtrag zur letzten Woche in Sachen PM Resonanz. Das Interview mit Thomas Ganskow ist nachsehbar auf https://www.youtube.com/watch?v=Xzwxw1oON1I Nordrhein-WestfalenNRW: Fabian Holtappels, @Oberaichwald LTW22 Übersichtsseite https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagswahl_2022 Briefwahl Auszählung am Sonntag Direktkandidaten Seite fast fertig LGS geputzt Wahlprogramm Wahlkampf Orga Causa Witten - Erklärung Fragen zu dem Witten-Hack bitte an @StefanWitten richten. Die Stellungnahme der Wittener Ratsfraktion findet ihr hier. https://piraten-witten.de/stellungnahme-zum-angriff-auf-die-it-der-stadt-witten/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Heute leider doch verhindert. In RLP nichts Neues - LPT soll erst im Frühjahr in Präsenz stattfinden. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Zora am 02.10.21 wurde neuer Vorstand gewählt, konstituierende Sitzung am 11.11.21 danach werde wohl ich wieder hier für LSA berichten (: SachsenSN: Steve König Treffen mit dem BuVo im Rahmen seiner Klausur am So. 07.11.2021 Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Infostände angemeldet. Start 13.11. in Kiel Videos vom SoMe Master aufgezeichnet für die innerparteilichen Bildung ThüringenTH: Erik Limburg Christian_Mgn berichtet Planung LPT am 12. Dezember 2021, 14.00h im „Café B“ in Erfurt TOP 4: Sonstiges Informationen Sitzung geschlossen um 20:57 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 9 Nov. 2021 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:57 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian IK Stephan Erdmann BW @tastenquaeler Mark Hintz SH Kim Höfer NDS Borys Sobieski BW Arthur Kaiser Martin Kollien-Glaser BY Themenbeauftragte: Zora Florian Lancker Martin Kollien-Glaser WKO & Umwelt Schoresch Davoodi Entschuldigt: Annette Berndt Landwirtschaft Sandra Leurs @sandraleurs Pawel Borodan (@p_b_) --> 2. Dienstag im Monat = Kreisvorstandssitzung Jürgen Grothof RLP Gäste: @PiratesOnAir Thomas Ganskow Insgesamt waren ca. 32 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 16 Nov. 2021 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle