2021-09-09 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 3. Vorstandssitzung des neuen Vorstandes am 09.09.2021


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

angenommen. https://wiki.piratenpartei.de/2021-08-26_-_Protokoll_NRW_Vorstand

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Wilk Spieker

  • Arbeitstreffen 30.08.2021,
  • Versammlung in Düsseldorf "begleitet"
  • Unterverteilung Give Aways organisiert
  • Bearbeitung der Tickets Wahlkampf bearbeitet
  • Störer bearbeitet gegen AFD bearbeitet
  • Hambi Kontakt hergestellt über Düren zur Presskonferenz
  • 34 Telefonate mit Herne, Bochum, Warendorf, Düren, Aachen, etc. geführt
  • ganz viele nakte Frauen aus dem SPAM gelöscht - Tickets-


Andrea Deckelmann

  • Demo gg. das Versammlungsgesetz NRW am 28.08.
  • SH/Saarland Vernetzungstreffen LTW22 02.09.
  • LaVo Arbeitstreffen 04.09.
  • Blogbeitrag Give Aways
  • Überblick über die Umlaufbeschlüsse be- und im Wiki festgehalten
  • Wikiseite AV aktualisiert
  • Einladung AV vorbereitet

Fabian Holtappels

  • Demo gegen das VersG 28.08.
  • CSD Köln 29.08.
  • NRW Flyer
  • SoMe Werbung
  • ÖA Zeug
  • Plakate gehangen
  • Tickets, sonstige Anfragen
  • DFG-VK Meeting heute
  • Arbeitstreffen & Team PolGf-Sitzungen

Carsten Nyga

  • Plakatieren, div. Sitzungen, Schatzmeisterei, AV/LPT Herne, RT und Telefonate, u.v.m.

Daniel Jäger

  • Demo gegen das Versammlungsgesetz
  • Infostand Gläsernes Homeoffice
  • Plakate transportiert
  • Technik, Mailserver fertiggemacht, Cloud wird aufgebaut
  • Tickets, Anfragen
  • Informationen zur Mitgliederverwaltung eingeholt

Tatjana Kordic

  • Urlaub

Ann Keddi

  • Sharepics für Wahlkampf
  • Tweetreihe für Wahlkampf zusammengestellt, auch für FB und Insta
  • Lektorate
  • Tickets
  • SH/Saarland Vernetzungstreffen LTW22 02.09.

Berichte Statistik

aus dem letzten Protokoll:

  • Mitglieder
11.07.2021 - 1543/879 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.08.2021 - 10.005,52 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
27.08.2021 - 85.183,44 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
27.08.2021 - 189.241,57 €

Termine

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #473052: Antrag "OpenAntrag"

Datum:

  • 1. September 2021

Antragsteller:

  • Jamie


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, eine Beauftragung mit dem Ziel ein "OpenAntrag" ähnliches Portal aufzubauen auszuschreiben.

Begründung: Open Antrag war eine Plattform mit sehr großem Potential zur Bürgerbeteiligung. Momentan liegt die Plattform des Bundes aber irgendwo auf einem Server rum und versauert. Alleine in NRW sind genug Piraten in Kommunalparlamenten vertreten, als das eine Zentrale Anlaufstelle um Anträge an diese Mandatsträger weiterzuleiten durchaus sinnvoll wäre.


Diskussion:

Ysann: Kann das der LaVo machen?
Daniel: Es geht um eine Ausschreibung, die können wir schon machen.
wako: Ich bin der Meinung, daß das nicht von Vorstandsseite gemacht werden sollte.
Balli: Open Antrag war damals eine bundesweite Geschichte
wako: Sollten wir dann vielleicht einen Antrag an den BuVo stellen, wenn die Plattform auf Bundesservern liegt.
Daniel: Die Plattform wurde scheinbar damals von Ch. Zerbe eingerichtet.
Balli: Ich möchte es eigentlich nicht zu NRW-Lasten machen. Würde den Punkt aber gern verschieben, um mit Christoph reden zu können, ob er die Betreuung wieder übernehmen möchte.
Daniel: Ich würde es auch gern schieben, damit Verschiedenes noch geklärt werden kann.
LaVo beschliesst, den Antrag zu vertagen.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #473635: Durchführung eines LPT212 parallel zur AV

Datum:

  • 8. September 2021

Antragsteller:

  • wako

Unterstützer: wilk

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, parallel zur Aufstellungsversammlung am 23./24.10. in Herne (hybrid) einen LPT durchzuführen.

Beschreibung:

Wir müssen zur Landtagswahl 2022 unser Wahlprogramm überarbeiten und hoffen auf erste Programmanträge.

Diskussion:

wilk: Ich habe geplant, für den Montag, den 20.9. einen Ressorttermin zu machen für Bildung, Gesundheit und Familie. Ich hoffe, daß wir daraus schon Anträge bekommen für den LPT.
wako: Antragsfrist für Programmanträge: 24.09.2021, 23:59 Uhr
wako: Wir werden sicher nicht das gesamte Landtagswahlprogramm überarbeiten müssen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Fabian, Wilk, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung: wako
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #471509 Plakate, Flyer, Werbematerial

Datum:

  • 26. August 2021

Antragsteller:

  • Norbert

Unterstützer: Elmar, Lothar, Kai

Antrag:

Bezüglich unseres Telefonates vor wenigen Minuten melde ich Dir jetzt die Plakate, die ich mir ausgesucht habe. Jedoch habe ich noch nicht die Möglichkeit gehabt, mit den Mitgliedern diese meine Auswahl abzustimmen und ich hoffe, dass diese meine Auswahl auf Zustimmung stößt. Die Auswahl habe ich auf die Themen beschränkt, die hier bei uns im Kreis Thema sind.

Ich habe folgende Plakate ausgewählt: Nr. 3, Forschung fördern, Nr. 5, Inklusion, Nr. 6, Transparenz, Nr. 7, Fahrscheinfreier Nahverkehr, Nr. 8, Pflege stärken, Nr. 11, 1,5 Grad

Wenn ich von jedem dieser Plakate erst einmal 10 Stück erhalte, kann ich mit dem Aufhängen beginnen. Ob wir noch weitere Plakate und ggf. von einem anderen Motiv benötigen, werden wir bei unserem nächsten Stammtisch festlegen .

Ich bat noch darum, mit die Farbkennung und die Bezeichnung der Buchstaben sowie das Logo oder besser noch eine Datei mit diesen Angaben, jedoch ohne Beschriftung und Bild zu übersenden, damit wir hier noch spezielle und für den jeweiligen Ort bezogene Einzelplakate drucken lassen können. Mir liegt viel daran, hier das einheitliche Plakatbild zu erhalten und so den Wiedererkennungswert zu erhalten. Für die Optik des Großplakates sage mir bitte, an welcher Stelle ich das Logo der Plakate setzen soll, also rechts oder links unten.

Herzliche Grüße Norbert


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, wilk, Balli, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 60 Plakate
  • virtueller Kreisverband Heinsberg

Finanzantrag - #472776 Aufkleber auf Themenplakate

Datum:

  • 29. August 2021

Antragsteller:

  • Gunther

Unterstützer: Sofia, Dietmar (+3 weitere)

Antrag:

Hallo,

wir beantragen den Druck von 500 Stück des beiliegenden Aufklebers (Wie mit Wilk besprochen) per Umlaufbeschluss zu genehmigen. Ausführung umgehend. Format wäre Din A5. Anwendung ca 300 Stück für Öffentlichkeitswerbung auf Plakaten sowie anderen öffentlichen Flächen. Der Rest als Give aways am Infostand. Das Druckerzeugnis verletzt keine Urheber- und Persönlichkeitsrechte. Das Recht an der Zeichnung wurde dem vKv Düren von Mitglied Sofia Neubert übertragen. Die Finanzierung des Druckauftrages und Versandes aus bewilligten Finanzantrag # 49470060 Bundestagswahl des vKv Düren. Unterstützer dieser Aufwendung neben mir. Sofia Neubert, Düren, Dietmar Schwind, Linnich PRIORITÄT SEHR HOCH. GRUß Gunther


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, wako, Wilk, Ysann, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 80,91 € (lt. Angebot)
  • virtueller Kreisverband Düren

Finanzantrag - #472958 Bestellung vKv NEU Bundestagswahl

Datum:

  • 31. August 2021

Antragsteller:

  • Wilk

Unterstützer: Kerstin, wako

Antrag:

Lieber Vorstand,

an dieser Stelle nun der Antrag auf Kostenübernahme für den vKv Höxter in einem zweiten Anlauf!

Für Höxter und zur Verteilung an andere vKv/Kv ´s möchten wir über unser Budget folgende Sachen bestellen:


Flyer

2.500 Transparenz und Bildung (5.000 insges.) für 170€ (MwSt. incl.)

10.000 Flyer NRW für 260€ (MwSt. incl.)

500 Feuerzeuge für 430€ (MwSt. incl)

1.000 Kugelschreiber für 430€ (MwSt. incl.)

Der Gesamtbetrag liegt bei: *1.290€*

Vielen Dank!

Viele Grüße Wilk


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Tatjana, wilk, Fabian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 1.290 €
  • virtueller Kreisverband Höxter

Finanzantrag - #473047 Finanzantrag vKV Krefeld Wahlkampf

Datum:

  • 7. Oktober 2022

Antragsteller:

  • Fabian

Unterstützer: Sandra, wako

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen vom vKV Krefeld Budget 73,75€ für Wahlkampfmaterial bereitzustellen.

Kosten teilen sich wie folgt auf:
750 Flyer NRW
100 Junge Piraten Sticker
200 Piraten wählen Sticker
200 Digitale Kompetenz Sticker
100 Privacy is not a crime Sticker
60 Kugelschreiber
10 Feuerzeuge
Versand

Mit freundlichen Grüßen Fabian Holtappels


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Fabian, Daniel, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 73,75 €
  • virtueller Kreisverband Krefeld

Finanzantrag - #473216 Finanzantrag des vKV Recklinghausen für Werbemittel zur BTW 21

Datum:

  • 2. September 2021

Antragsteller:

  • Uwe

Unterstützer: Mika, Tatjana, Melanie, Helder

Antrag:

Hallo lieber LaVo,

der vKV Recklinghausen möchte die unten aufgeführten Werbemittel bestellen:


Flyer:


500 x Themenflyer Bildung <https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/bb/Bildung_2021_-_wir_machen_Druck-komprimiert.pdf> – maximal 500 pro Bestellug =15€

500 x Themenflyer Transparenz <https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Flyer_Transparenz.jpg> – maximal 500 pro Bestellung =15€

20x NRW Flyer mit den Listenkandidat:innen <https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/1/1d/6-Seiter_V11_BTW2021_Flyeralarm_NRW_small.pdf> – maximal 1.000 pro Bestellung =0,6€

  • Summe =30,6€


Give Aways:

200 x Piraten Kugelschreiber NRW orange 0,43 € pro Stück – maximal 200 pro Bestellung =86€

100 x Piraten Feuerzeuge NRW orange 0,90 € pro Stück – maximal 100 pro Bestellung =90€

  • Summe =176€


diverse Aufkleber, Preise pro Stück – maximal 200 pro Motiv und Bestellung

200 x Scheiß auf Überwachung – 0,034 € =6.88€

200 x Digitale Kompetenz – 0,025 € =5€

200 x Grüner wird´s nicht – 0,025 € =5€

200 x Nazis weghassen – 0,02 € =4€

200 x Privacy is not a crime – 0,022 € =4.4€

200 x Sei gut zu Vögeln – 0,022 € =4.4€

200 x Piraten wählen – 0,013 € =2.6€

200 x Junge Piraten bunt – 0,019 € =3,8€

o Summe =36.08€

Summe ges.=242.68€


Der Vorstand möge bitte ein Budget von 250€ zur Bestellung von Werbemittel für den vKV Recklinghausen beschließen


Alle Ausgaben werden wie immer auf unsere Wikiseite veröffentlicht. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister


MfG. Uwe (@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, wako, Daniel, Fabian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 250 €
  • virtueller Kreisverband Recklinghausen

Finanzantrag - #473221 Finanzantrag vKV Bochum

Datum:

  • 2. September 2021

Antragsteller:

  • Růžena

Unterstützer: Schoresch, Roland, Timmy

Antrag:

Hallo zusammen, hiermit stelle ich einen Finanzantrag für vKV Bochum für

1. zweimal Kabel Binder je 7,95 € um Wahlplakate aufzuhängen,
2. 40 Themenplakate
3. 100 Kugelschreiber
4. 100 Feuerzeuge

Mit freundlichen Grüßen Růžena


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, wako, Daniel, Fabian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 209,70 EUR
  • virtueller Kreisverband Bochum

Finanzantrag - #473315 Präsenz 15-jähriges Jubiläum der Piratenpartei - Nürnberg

Datum:

  • 3. September 2021

Antragsteller:

  • Fabian


Antrag:

Ahoi Vorstandkollegen!

Ich stelle hiermit den Finanzantrag die 15-Jahres Veranstaltung des Jubiläums der Piratenpartei Deutschland in Nürnberg am 11.09.21 als Vertreter und Listenkandidat der Piraten-NRW zu besuchen.

Kosten sind die die Fahrtkosten, ca € 70,- für die deutsche Bahn und eine Übernachtung mit pauschal ca. € 50. Zeitraum wäre 10.09.21 bis 12.09.21. Ich stelle also den Antrag auf € 200,- Budget um uns als LV dort zu vertreten.

Mit freundlichen Grüßen Fabian Holtappels Politischer Geschäftsführer

Beschreibung:

Ich halte es für außerordentlich wichtig im Rahmen der Vernetzung als LV NRW dort Präsenz zu zeigen. Des Weiteren soll eine Podiumsdiskussion der jungen Kandidat:innen der PIRATEN geben, wo ich als Listenkandidat 6 aus NRW natürlich super hinpasse.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Tatjana, Ysann, Fabian , Wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 200 €

Finanzantrag - #473330 Antrag Geld Visitenkarten

Datum:

  • 3. September 2021

Antragsteller:

  • Fabian


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen seinem politischen Geschäftsführer ein Budget von 50€ für den Kauf von Visitenkarten bereit zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen Fabian Holtappels Politischer Geschäftsführer


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Tatjana, Ysann, Balli, Fabian, wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 50 €

Finanzantrag - #472775 Giveaways, Flyer Btw 21

Datum:

  • 31. August 2021

Antragsteller:

  • Gunther

Unterstützer: DIetmar, Ralph, Tamara, u.v.m.

Antrag:

Bestellung aus dem vKV Budget Düren:

Kugelschreiber Maximalmenge 200: 86,-
Feuerzeuge 100 Stück: 90,-
Flyer je 100 Stück = 300 Stück: 9,-
Aufkleber gemischt jeweils 20 pro Motiv = 160: 18,-
* Gesamt: € 203


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Fabian, Ysann, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 203 €
  • virtueller Kreisverband Düren

Finanzantrag - #473449 Finanzantrag vKV-Aachen: Landes-Flyer BTW2021

Datum:

  • 5. September 2021

Antragsteller:

  • Matthias

Unterstützer: Dirk, Margret

Antrag:

Hallo,

und Danke für die schnelle Rückmeldung. Wir wollen den "NRW Flyer mit den Listenkandidat:innen" gerne 250 Stück.

Viele Grüße, Matthias


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Fabian, Ysann, wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 7,50 + 4.95 Porto
  • virtueller Kreisverband Aachen

Finanzantrag - #473222 Präsenz 15-jähriges Jubiläum der Piratenpartei - Nürnberg

Datum:

  • 2. September 2021

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Ahoi Vorstandkollegen!

Ich stelle hiermit den Finanzantrag die 15-Jahres Veranstaltung des Jubiläums der Pratenpartei Deutschland in Nürnberg am 11.09.21 als Vertreter der Piraten-NRW zu besuchen. Ich würde mich freuen, wenn mich noch jemand begleiten würde.

Kosten sind die die Fahrtkosten, ca € 290,- und eine Übernachtung mit ca. € 50. Ich stelle also den Antrag auf € 450,- Budget uns als LV dort zu vertreten. Die Nacht vorher (Fr - Sa) bin ich Privat untergebracht

Begründung: Ich halte es für außerordentlich wichtig im Rahmen der Vernetzung als LV NRW dort Präsenz zu zeigen.

LG Balli


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Fabian, Ysann, wilk
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Balli teilt mit, daß er die Fahrt nicht wahrnehmen kann, da er leider kurzfristig Brotjob machen dar.
  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 450 €

Finanzantrag - #473533 Bestellung vKV Herne

Datum:

  • 6. September 2021

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Bernd, Jürgen

Antrag:

Ahoi LaVo Nrw,

der vKV Herne bestellt für den Wahlkampfendspurt folgende Give Aways:

1000 Mal NRW Flyer mit den Listenkandidat:innen

500 Mal Themenflyer Transparenz

100 Mal Kugelschreiber


Vielen Dank!

LG aus Herne


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, wilk, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 88€
  • virtueller Kreisverband Herne

Aktuelles aus den Kommunen NRW

09.09.2021

Niemand aus den Kommunen da, der berichten will

Wahlkampfkoordination

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-08-26_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

09.09.2021

Wahlkampfkoordinator ist nicht anwesend

Flyer und Give Aways

https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2021/09/01/flyer-und-give-aways-fuer-euren-infostand/

  • Es gibt noch Material!

Themenplakate

Stand laut Pad 05.09. 15:55
vKV bestellt 2.004 - abgeholt
KV bestellt 2.004 - abgeholt
Hessen bestellt 504 - abgeholt
Gesamt bestellt/abgeholt: 4.512
  • es gibt noch kleinere Nachbestellungen
Idee: Rundschreiben auf der Mailingliste, daß es noch Wahlkampfmaterial gibt, gratis. (Flyer, Kugelschreiber, Feuerzeuge). Interessenten sollen sich bei uns melden.

Sonstiges Wichtiges

NRWLTW22

wako erinnert daran: Ausschreibung WKO endet am 12.09.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 23.09.2021 - 20:30Uhr

Ende der Sitzung