2021-08-26 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 2. Vorstandssitzung am 26.08.2021
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Termine
- 4 Anträge an den LVor
- 5 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 5.1 Finanzantrag - #470060 Finanzantrag vKV Düren für Bundestagswahl 2021
- 5.2 Sonstiger Antrag - #471196 Persönliche Assistenz der stellvertretenden Vorsitzenden
- 5.3 Finanzantrag - #471410 Finanzantrag BTW Plakatierung - vKV Oberhausen
- 5.4 Finanzantrag - #471416 Finanzantrag Wahlmaterial
- 5.5 Finanzantrag - #471451: Finanzantrag Wahlplakate vKV Aachen
- 5.6 Finanzantrag - #471554: Antrag Jupi Geld NRW
- 5.7 Finanzantrag - #471560 Wahlkampfkosten
- 5.8 Finanzantrag - #471791 Wurfmaterial zur Demo gg. das Versammlungsgesetz am 28.08.21
- 5.9 Finanzantrag - #471962: give away wahlkampf
- 5.10 Sonstiger Antrag - #472485: Antrag Domain Briefwahl.nrw
- 6 Aktuelles aus den Kommunen NRW
- 7 Wahlkampfkoordination
- 8 Sonstiges Wichtiges
- 9 Wichtige Links und Hinweise
- 10 NÖ Teil
- 11 Nächster Termin
- 12 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 26.08.2021
- Sitzungsbeginn: 20.31 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 12.08. angenommen
- Dafür: Wilk, Ysann, Balli, Fabian, Daniel, wako
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Wilk Spieker
- rund 789 SPAM Tickets bearbeitet, damit die wichtigen Tickets nicht untergehen
- Telefonkontakt zu den vKv Herne, Warendorf und Heinzberg hergestellt
- LaVo Arbeitstreffen 22.08.
- Plakate in Düsseldorf abgeholt und verteilt nach Herne, Warendorf, Bielefeld und Höxter
- Druckaufträge bearbeitet
- PM mit Wako geschrieben
- Twitch Kanal begleitet bei der Erstaustrahlung
- Themenbeauftragung angestoßen
- IHK Datenschutzkonferenz in Detmold REAL besucht
- Vorbereitung Wahlprogramm 22 - Bildung
Andrea Deckelmann
- GO Web/Wiki aktualisiert
- Ausschreibungen Web/wiki aktualisiert
- Vorstandsblog aktualisiert
- Beaufttragungen Web/Wiki aktualisiert
- Ausschreibung ÖA
- LaVo Arbeitstreffen 22.08.
- Kommunikation/Dokumentation Verteilung Themenplakate
- diverse Aktualiserungen Webseite
- Ausschreibung Themenbeauftragung Datenschutz vorbereitet
- ältere Tickets geschubst, bearbeitet, erledigt
Fabian Holtappels
- Twitch
- SoMe
- PM CSD & CSD Köln Orga
- Plakate hängen
- Infostand Krefeld & CSD Krefeld
- Friedensbündnis & Schule ohne Bundeswehr angeschleppt
- briefwahl.nrw
- Webseite auf kaputte Links, falsche Infos etc. gecheckt
- Tickets bearbeitet
Carsten Nyga
- VL LPTSH, SK Düsseldorf, div. Schatzmeisterei (dS), Auflösung KvBi ($Dinge), PolGf-Sitzung, Lavo-Arbeitstreffen, Spenden Orga, Plakatgenehmigung BI, Rechnungen/Verrechnungen Wahlplakate BTW, AG Drogen/Sucht, It Telko, u.v.m.
Daniel Jäger
- tat Dinge zur Genesung
Tatjana Kordic
- Einarbeitung in die Mitgliederverwaltung gestartet
- Tickets bearbeitet
Ann Keddi
- Tickets
- Öffentlichkeitsarbeit
- SoMe Twitteraccountbetreuung mit Fragen/Antworten uvam.
- SoMe für die Kandidat:innen vorbereitet mit Tweets und Sharepics
- Arbeitstreffen des LaVo am 22.08.2021
- Es werden Fragen zu den Tätigkeitsberichten gestellt und beantwortet.
Berichte Statistik
- Mitglieder
11.07.2021 - 1543/879 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2021 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
27.08.2021 - 10.005,52 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
27.08.2021 - 85.183,44 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
27.08.2021 - 189.241,57 €
Termine
- 28.08.2021 2. Großdemo gg. das geplante Versammlungsgesetz in Düsseldorf https://twitter.com/VersGNRWstoppen/status/1416366054289416193
- 29.08.2021 ColognePride in Köln
- 09.09.2021 LaVo-Sitzung 20:30 Uhr im Mumble
- 26.09.2021 Bundestagswahl - also HEUTE in EINEM MONAT
- 04.10.2021 Festveranstaltung "75 Jahre Landeszentrale für politische Bildung"
- 23./24.10.2021 AVLTWNRW212 - Herne https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2021.2
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #472517: Antrag auf Vertragsabschluss mit der twingle GmbH - Nutzung der Plattform
Datum:
- 25. August 2021
Antragsteller:
Antrag:
Lieber Vorstand!
Hiermit beantrage ich den Vertragsabschluss mit der twingle GmbH zur Nutzung der Plattform für Zahlungen (Spenden, Mitgliedsbeiträge, etc.) an den Landesverband NRW. Die Plattform kann ohne Probleme bei uns eingebunden werden und wird derzeit auch von der Bundespartei genutzt. Monatliche Kosten entstehen uns hierbei nicht - der Vertragsentwurf ist anbei. Als zweiten Verteter des LV würde ich Daniel Jäger als Administrator vorschlagen.
Begründung:
Eine Vereinfachung und Erleichterung bei Zahlungsabwicklungen, sowie das Einrichten einer "niederschwelligen" Möglichkeit zu Spenden, wie z.B. per SMS halte ich für sehr sinnvoll.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Wilk. Ysann, wako, , Fabian, Daniel, Balli
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Finanzantrag - #470060 Finanzantrag vKV Düren für Bundestagswahl 2021
Datum:
- 1. August 2021
Antragsteller:
- Gunther
Unterstützer: Dietmar, Sofia
Antrag:
Hallo
Hiermit stellen wir einen Finanzantrag für die anstehende Wahl zum deutschen Bundestag Wir benötigten Plakate, Giveaways, Flyer, und allgemein Material/ Kostenabdeckung für den Wahlkampf.
Dafür beantragen wir 1800.- € In Worten -eintausendachthundert Euro
AHOI Gunther
Beschreibung:
600 Euro Plakate Hohlkammer A1
400 Euro Wahlkreis-Flyer 600 Euro Givaways (keine Kostenaufschlüsselung zu Givaways von F. Grenda erhalten) 200 Euro sonstiges Summe: 1800 Euro
Das sind alles ca.- Beträge
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Balli, wako, Ysann, Tatjana
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 1800 € inkl. 300 Themenplakate
- virtueller Kreisverband: Düren
Sonstiger Antrag - #471196 Persönliche Assistenz der stellvertretenden Vorsitzenden
Datum:
- 10. August 2021
Antragsteller:
- wako
Antrag:
Das Landesvorstand möge beschließen, Daniel Mönch aka @pr02 als persönlichen Assistenten für die stellv. Vorsitzende Andrea Deckelmann zu beauftragen, damit er auch, falls gewünscht oder erforderlich, Zugänge zu SoMe Kanälen oder anderen, die Öffentlichkeitsarbeit betreffenden Tools/Seiten etc. bekommt.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Tatjana, Daniel, Fabian, Ysann, Wilk
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #471410 Finanzantrag BTW Plakatierung - vKV Oberhausen
Datum:
- 12. August 2021
Antragsteller:
- Daniel
Unterstützer: Andre, Karsten
Antrag:
Hallo liebe Mitvorständler, ;-) die Piraten des vKV Oberhausen wollen gerne 240 Plakate zur Bundestagswahl 2021 aufhängen.
Zusätzlich beantragen wir noch ein Budget von 150€ aus dem Budget des vKV Oberhausen zur Finanzierung von Plakatiergenehmigungen, zur Anschaffung von Kabelbindern und Fahrtkosten im Rahmen der BTW2021.
Der LaVo möge bitte das benötigte Budget dafür beschließen.
Liebe Grüße Daniel
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Ysann, Fabian, Tatjana
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 240 Plakate + 150 €
- virtueller Kreisverband Oberhausen
Finanzantrag - #471416 Finanzantrag Wahlmaterial
Datum:
- 12. August 2021
Antragsteller:
- Tatjana
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen, dass wir für 1.297,10 EUR + Porto sowohl 1000 Feuerzeuge als auch 1000 Kugelschreiber lt. diesem Pad bestellen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/dpXPzvRi9XzIRxmdoCINLGfA/
(v)Kvs können dann die Ware gegen Geld von uns beziehen, kostendeckend versteht sich.
Beschreibung:
Wir benötigen Material für die Bundestagswahl, dass wir an die Wähler:innen verteilen können.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Tatjana, Ysann, Fabian, wako, Wilk
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 1.297,10 €
Finanzantrag - #471451: Finanzantrag Wahlplakate vKV Aachen
Datum:
- 13. August 2021
Antragsteller:
Unterstützer: Dirk, Margret
Antrag:
Ahoi Landesvorstand,
wir würden gerne zur Bundestagswahl in Aachen plakatieren. Dafür würden wir gerne aus Mitteln vom vKV-Konto Aachen 120 Plakate nach diesem Prozedere Bestellen: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2021/07/22/bestellung-themenplakate-btw21/
120 Plakate à 1,52€ ergibt einen Finanzantrag von 188,40 € zzgl. ggf. Versandkosten.
Könnt ihr die Plakate nach Aachen schicken oder muss die jemand zentral abholen kommen? Im Zweifel an meine Privatadresse schicken und mir Bescheid sagen, dann kümmere Ich mich um alles weitere.
Viele Grüße,
Matthias
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Ysann, Fabian, Tatjana
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 120 Plakate
- virtueller Kreisverband Aachen
Finanzantrag - #471554: Antrag Jupi Geld NRW
Datum:
- 16. August 2021
Antragsteller:
- Fabian (polGF)
Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen im Rahmen der Bundestagswahl nach bayrischem Vorbild ein Budget von 500 Euro für den Erwerb von Werbematerialien der AG Junge Piraten bereitzustellen.
Preisauflistung (Alle Preise in Brutto) 49,37€, 2.500 Falzflyer, 4 Seitig Standart. (Saxoprint) 230,66€, 2.500 Aufkleber, 100 x 100mm (Saxoprint) 158,13€, 50 Mousepads, 23 x 19 x 0,3 cm (Flyeralarm) 52,91€, Ansteckbuttons, Durchmesser 3,8 cm (Flyeralarm) Insgesamt: 491,07€, aufgerundet 500€
Nachtrag: 1. Die Sachen sind universell einsetzbar und können bei normalen Infoständen verteilt werden. 2. Auf den Sachen steht absichtlich nichts über die BTW, heißt, sie sind auch später noch einsetzbar. 3. Die Jupis können nicht in Vorleistung gehen.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Tatjana, Ysann, Wilk
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
Finanzantrag - #471560 Wahlkampfkosten
Datum:
- 15. August 2021
Antragsteller:
- Wilk
Unterstützer: Kerstin, wako
Antrag:
Lieber Vorstand,
für den Wahlkampf zum Bundestag benötigen wir im vKv die Kosten für einen Mietwagen zum Transport von Plakaten zwischen Paderborn/Bielefeld/Höxter und Düsseldorf/Dortmund.
Div. Lager müssen geräumt werden, dies sollte gleich mit erledigt werden.
Ein Transporter bei Enterprise wird mit Kilometern und Sprit bei rund 150 € liegen.
BITTE UM SCHNELLE BEARBEITUNG
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Balli, Fabian (via Telegram), Tatjana (via Telegram)
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
- Budget: 150 €
- virtueller Kreisverband Höxter
Finanzantrag - #471791 Wurfmaterial zur Demo gg. das Versammlungsgesetz am 28.08.21
Datum:
- 18. August 2021
Antragsteller:
- wako
Antrag:
Liebe Vorstandskolleg:innen,
für unsere Großdemo mit unseren Bündnispartner:innen am 28.08. in Düsseldorf gg. das geplante Versammlungsgesetz beantrage ich Aufkleber zum Verteilen aus der großen Bestellung von Niedersachsen wie folgt:
500 x Scheiß auf Überwachung 500 x Fühlst du dich jetzt sicher 250 x Burn Weed no Coal 250 x Vertraue keinem Aufkleber
Gesamtwert 40 €
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Tatjana, Balli, Wilk, wako
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Finanzantrag - #471962: give away wahlkampf
Datum:
- 30. Januar 2025
Antragsteller:
- Frank Grenda (WKO-NRW)
Antrag:
Der Landesvorstand beschließt, sich an den bundesweiten Sammelbestellungen wie folgt zu beteiligen:
5000 Tütchen für Hanfsamen LDPE-Druckverschlussbeutel, 70x100 mm, 90 my, bedruckt
58,20 € / pro 1000 + mwst = 291,00 + mwst
500 FFP2 Masken - Sublimentierdruck https://www.mundschutz-masken-24.de/ffp2-masken-ce-zulassung/ffp2-atemschutzmasken-ce-zulassung-500-stueck/?c=11
89,90 €- + 30€ Produktion
Beschreibung:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/dpXPzvRi9XzIRxmdoCINLGfA/365 DIe Kosten werden bei Bestellung an die KV/vKV weiterbelastet.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Ysann, Fabian, Balli, Tatjana, wilk
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
Sonstiger Antrag - #472485: Antrag Domain Briefwahl.nrw
Datum:
- 24. August 2021
Antragsteller:
- Fabian (polGF)
Antrag:
Hallo Vorstandskollegen,
hiermit beantrage ich die Domain „briefwahl.nrw“ für Bundes- und Landtagswahl zu den üblichen Kosten zu registrieren und nach Vorlage aus dem Saarland über die Briefwahl und das Wählern der PIRATEN zu informieren.
Die Info kam aus Team PolGf, dass im Saarland da viel Traffic läuft und sich die Domain für NRW definitiv lohnen würde.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: wako, Fabian, Ysann, Wilk, Tatjana, Balli
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer: 6 Monate
Aktuelles aus den Kommunen NRW
Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-08-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW
26.08.2021
- Nichts Neues. Niemand aus den Kommunen da, der berichten möchte.
Wahlkampfkoordination
- Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-08-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination
- Nichts Neues. Wahlkampfkoordinator nicht anwesend.
- Stand 22.08. 19:15
- 2796 Plakate abgeholt
- 1476 Plakate bestellt und noch nicht abgeholt (Köln, Düsseldorf, Bonn, Recklinghausen, Oberhausen)
- 4272 Gesamt
Sonstiges Wichtiges
Ausschreibungen/wako
- Aktuell drei neue Ausschreibungen:
* Wahlkampforga für die LTW22. Bewerbungsende 12.09.2021 * Öffentlichkeitsarbeit Teamverstärkungen * Themenbeauftragung Datenschutz
Thema
Thema
Wichtige Links und Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de senden zur Änderung)
- http://kommunalpiraten.de/
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 09.09.2021 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:26 Uhr
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]