Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Matthias Pfützner
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/6YeMLqGHWPFHmQ6
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
- Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
- Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- 15 von 16 Bundesländern haben ihre Unterlagen rechtzeitig und vollständig bei den Landeswahlleitern eingereicht. Entscheidung dann am 30.07. in den Landeswahlausschüssen
SaveYourInternet
Nichts Neues
Junge Piraten
- Finanzantrag für Reaktivierung des Vereins, neue Webseite etc. gestellt.
- neues Logo nun auch auf Social-Media präsent (vorerst eine Pride-Version)
- Alte "junge-piraten.org" Domain für immer verloren, wurde von außenstehenden registriert.
- Die Unterlagen vom Amtsgericht Düsseldorf sind nun eingetroffen, wenn die Systeme wieder funktionieren, wird eine Infomail an alle PIRATEN bis 21 Jahre versandt. Rückfrage: Sollte diese Mail nicht an alle Piraten bis 28 Jahre gehen? Das ist gem.Satzung Höchstalter.
Cryptopartys
Nichts Neues
Neues aus dem Europaparlament
- Startschuss für Browsergame 'Biometric Outrun'
- https://www.piratenpartei.de/2021/07/16/piraten-stellen-videospiel-gegen-gesichtserkennung-und-biometrische-massenueberwachung-vor/
- Europaparlament macht 'Sommerpause' bis 26.08.2021
- neue Gesetzesinitiative der Europäischen Kommission zum verpflichtenden Scannen von elektronischer Kommunikation erst für Dezember 2021 angekündigt (nicht 2. Quartal wie zunächst)
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.(abgesagt) https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/landtagswahl/misstrauensvotum-afd-hoecke-100.html
- 1 x Kommunalwahl
- 1 x Bundestagswahl 26.09.
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- WKO-Bund
- in (fast) allen LVs (leider ausser SH) erfolgreich die Unterlagen eingereicht
- Verzögerung bei Plakatbestellung, B-Plan ist am Laufen; eigenständiges Verteilen der kleineren Bestellungen
- Wahlprogramm im Entstehen unter: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm
- Angebot von Thomas Ney für folgende Wahlen eine "Schulung" zum UU-Sammeln anzubieten
- Fragen: Haben wir Wahlplakate aus Tschechien für unsere Grenzgebiete und sollen wir in die Grenzgebiete in CZ Deutscher Plakate aufstellen ? Oki.
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00
- Frank Grenda @Eiself (heute entschuldigt)
- UU-Endspurt in 3 Bundesländern - Zwischenstand von gestern - alle possiitiv
- offizieller Wahlkampfstart (geplant) 30. Juli 2021 - Nachmittags -> es gibt noch viel zu tun fleissige PIRATEN gerne gesehen
- Wahlprüfsteine erledigt
- Finalisierung des Wahlprogrammes in Schriftform
- Vorbereitung BuVo Klausur
- diverse Mumblesitzungen
- Bitte an alle LandesPolGF´s bitte in den Landesverbänden nachfragen, welche Menschen von August bis 26.09.2021 sich vorstellen können, in den Wahlkampfteams mitzuarbeiten inkl SoMe. Rückmeldung an wahlkampf@piratenpartei.de
- -Presseanfragen bearbeitet
- -Tickets bearbeitet
- -Vorstandsklausur
- -BundesPR Bewerbungen
- -Wahlprüfsteine
- -Direktkandidatur
- In anderen LVs gesammelt
- CSD 31.07. + 01.08. Stuttgart
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Zu zeit habe ich nichts zu melden aus Bayern, maybe Tyg hat was?
- noPAG-Demo (2.0) am letzten Sonntag, 18.7.
- WKO-BY läufft ^^
- Tyg
- (Brillenputztücher an Tyg)
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Kann heute leider nicht dabei sein
- UUen für Bundestags- und AGH-Liste abgegeben
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas (heute TheBug)
- Landesliste und alle 5 Direktkandidaten mit vollständigen Unterlagen fristgerecht eingereicht
- Wahlkampfvorbereitungen laufen, Plakate fertig und in Bestellung, Goodies in Arbeit
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Alle DK + LL erfolgreich abgegeben
- erfreuliche Randnotiz: Carsten (unser GenSEK) sagte, dass rund 200 UUs via Bundesgeschäftsstelle zu ihm kamen, der Rücklauf unserer UU-Formularversendeaktion war denn ja doch gar nicht so schlecht (knapp 50%, wenn man annimmt, dass von 450 abgeschickten rund 200 UUs zurückkamen).
- Ich habe auch noch ein paar andere Fragen an Dr. Wilhelm Kanther, Landeswahlleiter Hessen gestellt:
- 1.) Wieviele Parteien haben denn wegen UU-Formularen angefragt? Er sagte: Rund 20.
- 2.) Nachfrage: Und wieviele sind denn wegen Anmelde- oder UU-Abgabetermins (Hint: Anmeldeschluss ist Montag, 18:00, also noch knapp zwei Arbeitstage!) auf Sie inzwischen zugekommen? Er sagte: Wir seien die ersten, die kamen und auch etwas abgeben haben, und er habe auch einen Termin am Montag um 17:00 schon ausgemacht. Sonst habe er noch keine weiteren fixen Termine.
- Wir können also alle gespannt sein, wieviele weitere Kleinparteien überhaupt bei der BTW noch auf dem Zettel stehen werden.
- Beim Kreiswahlleiter im WK176 war das Ergebnis etwas anders. Er geht von 12 Direktkandidaten aus.
- Wir sind dann alle auf den 30.07. gespannt, wenn die Wahlausschüsse über die Zulassungen befinden werden.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff (heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh)
- BTW-Landesliste mit 14 Kandidierenden am 15.07. eingereicht. Rund 670 Unterschriften waren dabei
- 8 von 10 angetretenen Direktkandidaten haben ihre 50 Unterschriften geschafft.
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2021/Unterstuetzungsunterschriften
- Kommunalwahllisten füllen sich, die letzten Unterschriften werden noch gesammelt, Deadline ist der 26.07.
- https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalwahl_2021
- Wir und unsere Plakatierkräfte warten händeringend auf die bestellten Bundesplakate.
- Vorbereitung für die Landtagswahl 2022 läuft trotz Ausfall der MV weiter. Liste konnte am vergangenen Sonntag leider nicht aufgestellt werden.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
@Orangebay berichtet:
- Bestätigung des Landeswahlleiters am 19.07.2021 um 23:48 eingegangen - Keine Beanstandungen mehr bei der Landesliste NRW
- 6000 Themenplakate bestellt, Kandidat:innenplakate in Arbeit
- Starkregen und Flutkatastrophe
- einige Piraten helfend vor Ort
- 2 PMs zum Thema
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/07/19/starkregen-und-flutkatastrophe-nrw-war-nicht-gut-vorbereitet/
- https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/07/20/piraten-zu-den-folgen-der-flutkatastrophe-politisch-verantwortliche-benennen/
- Bündnis gg. das geplante Versammlungsgesetz NRW
- dezentraler Aktionstag 17.07. https://www.piratenpartei-nrw.de/2021/07/14/17-juli-aktionstag-gegen-das-geplante-versammlungsgesetz-nrw/
- Klage eingereicht, 2. Großdemo am 28.08. geplant
- Briefwahlauszählung Vorstandwahl am 01.08.
- AV für die LTW Mai 2022 am 23./24.10. geplant
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- UU und Liste abgegeben, Mängel so gut es geht beseitigt ;-) - Endgültiges, wie überall, erst am 30.07.2021
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Danke an alle, die bei uns für die UUs geholfen haben. Leider hat es nicht gereicht.
- Allerdings sind Anfeindungen aller Art unerwünscht.
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet:
- Sommerpause PPEU-Board
- gearbeitet wird trotzdem an der Roadmap – Anerkennung PPEU durch die Parlamentsbehörde als europäische Partei,
- sowie an der Konferenz zur Zukunft Europas
- https://futureu.europa.eu/?locale=de
- SCUBA-DAO Meeting (Blockchain-Projekt)
- „Vorschläge der PPI eine dezentrale Organisation (DAO) einzuführen, die es uns ermöglichen kann, Gelder in Kryptowährungen zu sammeln und zu verteilen, unsere Mitglieder in die Lage zu versetzen, Vorschläge zu erstellen und darüber abstimmen zu lassen, die Öffentlichkeit einzubeziehen, die Piratenbewegung zu fördern und eine Plattform für Mitgliedsparteien bereitzustellen, um ihre eigenen Fundraising- und Governance-Plattformen zu erstellen.“
- https://de.wikipedia.org/wiki/Dezentralisierte_Autonome_Organisation
- 2. Treffen am 24.07.2021 19:00 MESZ online mit dem PirateSummerCamp
- Letztes Board-Meeting war am 14.07.2021, wenig Teilnehmer, wenig zu berichten.
- Das Pirate Summer Camp läuft noch bis zum 01.08.2021 in Polen (Piotrowice Nyskie)
- https://www.eventbrite.com/e/international-pirate-summer-camp-2021-registration-130927574901
- Zurzeit machen wir eine umfangreiche Agenda-Planung für die nächsten Tage im Trello; Ausflüge und Filmeabende kommen aber auch nicht zu kurz. Bis jetzt sind 16 Teilnehmer da, es werden noch 4 weitere erwartet. Wetter ist angenehm bis sehr warm.
- Die Einreise nach Polen ist unproblematisch.
- Internationale Koordination:
- Nächste Sitzung am 20.07.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30h
- Telegramm wird nach wie vor gut angenommen
- https://internationale-koordination.de/de/ik-telegramm-berichte-aus-den-laendern-22-06/
- Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
- Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
- https://freesharing.eu/
- a) PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
- b) IK- Test auf: https://internationale-koordination.de/de/internationaler-kalender/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Arbeitet gerade eifrig auf dem Pirate Summer Camp
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Wilk Spieker/ABCIII
- PM zum Themadigitalisierungsverlust
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/ECdI-erl7UX-I9OFNphs+HHtenprBIuo9URDtH1QPRk/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- letztes Treffen ausgefallen
- Aufbereitung Wahlprogramm
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
Energiepolitik: Fredo
- Sitzung heute ab 21:00 im BBB42 (darum jetzt weg, sorry…)
- Coaching für Kandidaten und Wahlkämpfer: Wir bieten Online-Trainingsessions an, damit ihr im Wahlkampf zum Thema Energie und Klimaschutz ordentlich auf den Tisch hauen könnt. Termine anfragen (Twitter: @TheBug0815) und wir machen in den nächsten Tagen einen Vortrag an einem fixen Termin.
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Arbeitet gerade eifrig auf dem Pirate Summer Camp
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Blogbeitrag zum Summit des #WHN ( World Health Network) ist in Arbeit beim Presseteam
- https://www.worldhealthsummit.org/
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/b-2021-07-18-worldhealthnetwork-tb1dz0ff
- Umfrage innerhalb der Polgef/ Themenbeauftragten Runde unterstützen wir die obige Initiative mit unserem Parteinamen? Habe ja letzte Woche der PPI und Bastian Bescheid gegeben.
- Ja: Tyg (Umwelt), Pfuetz (HE), Thomas Ganskow (NDS), Macburns (Bay), Macburns (MigAsyl).
- Nein:
- Enthaltung: Tastenquaeler (BW)
- Bekanntes Mitglied : Yaneer Bar Yam
- https://twitter.com/yaneerbaryam
- https://de.wikipedia.org/wiki/Yaneer_Bar-Yam
- Blogbeitrag zur Benachrichtigung von @invastegate_eu. Die hatten mich auf Twitter markiert, #Pflegenotstand
- https://twitter.com/investigate_eu
- https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/das-milliardengeschaeft-altenpflege-heime-als-gewinnmaschinen-fuer-konzerne-und-investoren/27424770.html
- Blogbeitrag in Arbeit, beim Presseteam
- https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-2021-07-17-pflegenotstand-6w14z07t
- Flyertexte sind noch nicht fertig, da wir uns noch nicht am bereinigten Programm orientieren können.
- Wahlprüfsteine
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt derzeit wegen WKO etwas eingeschränkt, nächster Termin Mi 28.7.
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Heute Sitzung der AG Wirtschaft im Anschluss an diese Sitzung. ZZt. etwas eingeschränkte Aktivität #AusGründen
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik (Vincent)
- Nächste Sitzung am Freitag (muss noch geklärt werden, da BuVo-Klausur)
- Themenvorschlag Katastrophenschutz
AG SingleMalt
AG Inklusion
- Lancker13 berichtet:
- Hat sich mit Wahlprüfsteinen befasst und wird zuarbeiten.
TOP 4: Sonstiges
- Gemeinsamer Antrag an den BuVo zur Aufnahme eines TOPs Ehrung der Sammelhelden beim nächsten BPT.
- Sollten ab jetzt jeden zweiten Dienstag TeamPolGF-Sitzung machen. Und jeden zweiten Termin nur Wahlkampf machen?
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:49 MEZ
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