2021-06-29 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-06-29

Sitzung eröffnet um: 20:01 Uhr

Moderation: Matthias Pfützner

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/yyHED5bDQgDGi7Z

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte:
Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de
Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig.

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

  • Nichts Neues

SaveYourInternet

  • Nichts Neues

Junge Piraten

  • Eiself-Frank berichtet
  • die alte Unterlagen sind inzwischen eingetroffen (erste Gespräche laufen)
  • am Samstag war ein persönliches Gespräch mit einem noch eingetragenen Vorstand
  • Neue Domain eingerichtet.

Cryptopartys

  • Nichts Neues

Neues aus dem Europaparlament

  • Orangebay berichtet:
  • EU-Parlament trifft sich nächste Woche und stimmt über #chatcontrol ab.

Wahlen 2021 - Kampagne(n)

Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.
    • 1 x Kommunalwahl
      • NDS 12.09.
    • 1 x Bundestagswahl 26.09.
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
    • Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
  • WKO-Bund


TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Frank Grenda @Eiself / Stefano Tuchscherer @StefanoDT00

  • Versammlungsgesetz Demo 26. Juni 2021 inkl. aller Probleme (s. Presse)
Junge Piraten (Finanzantrag erl/Amtsgericht erl./ertse Gespräche erfolgt
UU sammeln
  • Stefano:
Social Media Kanälebestandsaufnahme

Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann

  • UU sammeln fertig
  • Alternativdesigns Plakate
  • Sammle vom 03.04. bis 10.04. in anderen LVs
  • Presseteam BW aktuell 0

BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4

  • Direktkandidaten konzentriert
  • kümmern um Bezirksverbände (aktuell 3 mit internen Schwierigkeiten)
  • WKo Bayern arbeitet fleissig


BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • nicht anwesend

BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas

  • heute riccardobb
  • Mitglieder sammeln fleissig UU ca. 50 % erreicht
  • Mi - AG Taskforce Wahlkampf

BremenHB:

  • nicht anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • nicht anwesend

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • nicht anwesend

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Nach wie vor durchwachsenes Bild bei Direktkandidaturen. Von 10 Kandidaten haben drei die Unterschriften zusammen, zwei sind kurz davor. Von vier liegen keinerlei Zahlen vor.
  • Am kommenden Wochenende noch zwei Kommunalwahlaufstellungen (Stade, Holzminden), eine weitere am darauffolgenden Wochenende (Rest Hannover)

Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag

  • heute @Orangebay
  • LPT - inkl. Vorstandswahl
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2021.1
  • Begleitung und Orga bei Versammlungsgesetz Demo
  • UU hoffen das alles klappt

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • nicht anwesend

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • nicht anwesend

Sachsen-AnhaltLSA: Zora

Sachsen: Steve König

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Montag Besprechung mit EndeGelände
  • 03.07. Infostand Kiel, danach Besuch vom KV Dresden auf Switch zu Besuch

ThüringenTH: Erik Limburg

  • nicht anwesend

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

@BastianBB berichtet

  • PPEU:
Letzte Sitzung des PPEU-Boards war am 23.06.2021.
Auswertung des Council-Meetings und Projekte.
Wichtigstes Projekt: Anerkennung als Europäische Partei durch die Parlamentsbehörde.
Roadmap recherchiert, zusammengestellt und geht in die weitere Beratung.
nächste Sitzung erst wieder am 01.09.2021 (Sommerpause)
  • PPI:
Letzte Sitzung des PPI-Boards war am 23.06.2021
General Assembly findet am 3. Juli online statt (PPI-Mumble).
Pirate Summer Camp 17.07.-01.08.2021 in Polen (Piotrowice Nyskie)
https://www.eventbrite.com/e/international-pirate-summer-camp-2021-registration-130927574901
  • Internationale Koordination:
Nächste Sitzung am 13.07.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21:30h
Neues Telegramm veröffentlicht
https://internationale-koordination.de/de/ik-telegramm-berichte-aus-den-laendern-22-06/
  • Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer/innen und Übersetzer/innen gesucht.
Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats
https://freesharing.eu/
  • Termine International:
a) PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/
b) IK- Test auf: https://internationale-koordination.de/de/internationaler-kalender/


Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Niemand anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • Niemand anwesend

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • nächstes Treffen der AG Datenschutz wieder am 13.07., sonst aktuell nichts neues

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Anfrage offenen Brief - Beteiligung und Unterstützung durch Piratenpartei

https://ag.kritis.info/wp-content/uploads/2021/06/offener_brief_-_cybersicherheitsstrategie2021.pdf

  • Anfrage Jugendschutzgesetz - Codes

Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora

Energiepolitik: TheBug

LV Brandenburg ist davon nicht überrascht (Artikel von 2016): https://www.piratenbrandenburg.de/2016/10/braunkohle-jetzt-wirds-teuer-fuer-uns-alle/
  • Nächste Sitzung ist nächsten Dienstag um 21:00 im BBB42

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • Niemand anwesend

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

  • Niemand anwesend

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • aktuelles nicht neues (Anfragen können gerne gestellt werden)

Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Ich wurde im Urlaub über diesen Artikel benachrichtigt und wurde gefragt, ob das mit mir und der AG Gesundheit und Pflege besprochen wurde? Wurde es nicht, @sebulino hat nach meinem Anschreiben sich dafür entschuldigt und versprochen das es nicht mehr passiert.
https://www.piratenpartei.de/2021/06/11/pandemiebekaempfung-gehoert-wieder-in-die-haende-der-parlamente/
  • Dadurch wurde dieser Artikel ( Fassung 1 ) von mir alleine, nicht durchgewunken.
  • Dies ist der Artikel der von Frank Grenda, Teilen meines Teams und mir nach redaktioneller Arbeit, dann veröffentlicht wurde. Dies hat alles zu Diskussionbedarf geführt, so dass * mein Urlaub nicht wirklich ungestört war. Es gab Kritik, aber auch Lob dafür. Dies fand letzten Freitag in der AG Sitzung seinen Schlusspunkt.
https://www.piratenpartei.de/2021/06/17/coronavirus-delta-variante-eine-ernsthafte-gefahr-oeffnungsschritte-nicht-uebereilen/
  • Ich habe mir zu Hause direkt das Wahlprogramm zum Thema Pflege der CDU angeschaut und einen Blogbeitrag verfasst.
https://www.piratenpartei.de/2021/06/28/plaene-fuer-die-pflege-piraten-inklusiv-regierungspartei-hofft-auf-privat/
  • Antrag zur Plakatierung und Antrag für Infostände ( kleine Version , Stehtisch und Sonnenschrim, läuft ebenfalls.
  • Ich habe mich hier regristieren lassen
  • Global Summit to End Pandemics [2] auf Empfehlung von @ABCJonas, dazu findet eine Sondersitzung am Donnerstag um 18.30 Uhr hier [3]statt, es könnte möglich sein, das wir als AG dort sprechen dürfen.

[1] : https://covidactiongroup.net/global-summit-registration [2] :https://docs.google.com/document/d/1CnCNDjBSBvuNK8EVS0VYP8Qb43xVeVWQP1Hk3qsALv4/edit [3] : https://obs.ninja/?room=Pflegestimme&hash=5eb7 Pflegenotstand21


Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4

Bitte alle die Route anschauen und mit Gruppen vor Ort Kontakt aufnehemen.
Es gibt auch Rettungs Ringe weitweg von Route. Berlin, München, uvm.
Samstag den 17.7. als Hybridveranstaltung Landes Delegierten Kongress VVN-BdA Bayern.
Auf unser Homepage bei Themenbeaufträgten steht noch bei mir "Migration,Asyl und Inklusion". Wenn wir eine neue Themenbeauftragte für Inklusion bekommen, bitte diese entfernen.
https://www.openpetition.de/hausparlament/soll-die-eu-in-zukuenftigen-pandemischen-krisen-entschiedener-europaeische-interessen-vertreten
20:00Uhr morgen.
Ich bin jetzt voll geimpft^^

Netzpolitik: N/A

  • Niemand anwesend

Queer: N/A

  • Niemand anwesend

Sozialpolitik: N/A

  • Niemand anwesend

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • AG Umwelt diesen Mittwoch 21:00 Uhr

Urheberrecht: N/A

  • Niemand anwesend

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • heute leider gesundheitlich angeschlagen, daher berichtet bitte BastianBB
  • nächste Termine:
06.07.2021 Sitzung AG Wirtschaft
16.07.2021 Talk am Freitag - AG Wirtschaft
Website online: https://ag-wirtschaft.de/ ??
reguläre Seite wäre eigentlich https://wirtschaftspolitik.piratenpartei.de/

Kommunales: @dkluever

  • Niemand anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Niemand anwesend

AG Innenpolitik

  • Niemand anwesend

AG SingleMalt

  • Sommerpause

Inklusion

  • Niemand anwesend
  • neue Themenbeauftragte ernannt
Antonia (LV NDS)): Twitter: @The_MysticXD
Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzerin:The_MysticXD
  • Gespräch mit PolGF erl - die entsprechenden Schritte werden jetzt vollzogen und hoffen das dies kurzfristig öffentlich wird


TOP 4: Sonstiges

von Stefano (stellv. PolGF)
Im Mattermost gibt es bei der PiratenPR einen neuen Channel "1.5_Schreiber"
https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/15_schreiber wo sich alle Piraten melden können, die einen Text schreiben möchten aber vielleicht nicht so gut dadrin sind.
Dort gibt es dann ein paar Piraten, die euch dann gerne beim Texte schreiben helfen wollen :).
Aber auch wenn ihr gerne schreibt, könnt ihr euch dort einfinden und anderen helfen.
Danke :).
  • Deutschland ist Raus bei der EM, wir können uns weiter ums UU sammeln kümmern. Helft bitte auch bei den anderen Landesverbänden mit die noch nicht soweit sind

Informationen

Sitzung geschlossen um 21:26 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

29

Jun. 2021

AG Mumblesitzung

20:00 - 21:26 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Matthias Pfützner HE @pfuetz
  2. Adam Wolf
  3. Bastian
  4. Stefano
  5. Stephan ErdmannBW @Tastenquaeler
  6. Mickey Sinclair

Themenbeauftragte:

  1. Martin Kollien-Glaser Umwelt & WKO Bund
  2. TheBug
  3. FrankH

Entschuldigt:

  1. Annette Berndt Landwirtschaft
  2. Pawel Borodan (@p_b_)

Gäste:

  1. @PiratesOnAir
  2. lefti

Insgesamt waren ca. 26 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

6

Jul. 2021

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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