2020-10-22 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.10.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.10.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Verwaltung, Verwaltung, Verwaltung

Carsten Nyga

  • Budgets vKv - nicht aktuell, Umsätze, RT, Telefonate, Ex-Fraktion, div Mumble und ganz viel LPT-Orga. Einweisung von LaVo-Teammitglied in Arbeit mit dem RT

Hélder Aguiar

  • Accounting Zugang beantragt
  • Kleiner Fortschritt im Mandate sammeln -> Aktuell bei "B", wie Bonn
  • Viel Arbeit und Lernen (privatheriag)

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Einweisung des neuen Accounter-Beauftragten, Suche nach Unterstützung in der Technik, Gespräch mit dem DSB bzgl. unserer technischen Systeme. Einweisung von LaVo-Teammitglied in Arbeit mit dem RT

Tatjana Kordic

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
22.10.2020 - 11.496,93 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
22.10.2020 - 70.363,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
22.10.2020 - 189.861,45 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
22.10.2020 - 10.005,45 €

Termine

  • 31.10. - . 01.11.2020 LPT NRW 20.1 in Bielefeld
  • 14. - 15.11.2020 BPT Fürstenwalde/Spree

Workflow seit der letzten Sitzung

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-10-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

22.10.2020

Helder: Beim Mandatesammeln jetzt bei "B".
Frank: Zusage an den Bund, bis Ende des Monats die Gewählten der Kommunalwahl zusammenzustellen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #442801: Streichung Mitglieder

Datum:

  • 3. Oktober 2020

Antragsteller:


Antrag:

Hallo Vorstandskollegen,

Ich beantrage hiermit, alle Mitglieder die mehr als den aktuellen Mitgliedsbeitrag offen haben und bereits eine zweite Mahnung erhalten haben zu streichen.


Beschreibung: Mehr als den aktuellen Mitgliedsbeitrag offen heißt, dass bereits letztes Jahr nicht oder unvollständig gezahlt wurde. Durch das nicht zahlen der Mitgliedsbeiträge ist kein Wille zur weiteren Mitgliedsschaft mehr erkennbar und der Anspruch darauf erloschen.

Die Bundessatzung sagt dazu in §7(2): Ein Mitglied, das sich um mehr als 12 Monate im Verzug befindet, kann aus der Mitgliederdatenbank gestrichen werden und verliert dadurch seine Mitgliedschaft in allen Gliederungen der Piratenpartei. Vor der Streichung ist das Mitglied mindestens zweimal zu mahnen. Zwischen den Mahnungen muss ein Abstand von mindestens 30 Tagen liegen.


--

Mit freundlichen Grüßen Daniel Jäger - Generalsekretär LV NRW


Diskussion:

Frank: Wie sieht das aus, wenn jemand jahrelang nicht gezahlt hat, gestrichen wird und dann doch wieder Mitglied sein will?
Daniel: Nach der Streichung kann er im nächsten Jahr wieder eintreten. Dann hat derjenige Bedenkzeit.
Balli: Jemand, der gestrichen wurde, muss einen Antrag bei seinem LV stellen, ob er wieder eintreten darf. Danke Daniel für den Antrag. Ich würde allerdings einen Stichtag setzen. Wer bis zu diesem Stichtag nicht bezahlt hat, fliegt raus.
Daniel: Ist eigentlich schon im Antragstext enthalten
Helder: Theoretisch haben wir weiterhin noch ein Anrecht auf die ausstehenden Mitgliedsbeiträge, auch wenn wir den Betreffenden streichen. Es müsste also dann evtl. eine Art "Erlass" formuliert werden. Und meine Frage an Melano: Gibt es da in dieser Form Bedenken, daß da Einspruch erhoben wird?
Melano: Ich weiss von keinem Fall, wo Leute, die gestrichen wurden, jemals geklagt hätten, um wieder einzutreten.
Balli. Anmerkung: Die Verjährungsfrist von Mitgliedsbeiträgen ist drei Jahre
Helder: Ich möchte das einfach rechtssicher haben. Kann uns "an den Karren gepisst" werden, wenn wir nicht ordnungsgemäss zuvor gemahnt haben?
Balli: Bei anderen Streichungen sind nur Leute berücksichtigt worden, die nach drei Jahren noch nicht bezahlt haben. Es gibt ein letztes Schreiben an diejenigen, die nicht bezahlt haben und danach ist Schluss.
Daniel: Die Betreffenden sind mindestens dreimal gemahnt worden und wir hatten auch gesagt, daß wir vorher ein Schreiben an sie schicken als letzte Mahnung.
Balli: Ich bin absolut dafür, daß sämtliche Leute, die seit mehr als 36 Monaten nicht gezahlt haben, gestrichen werden.
Frank: Das ist nicht der Antrag, der hier gestellt wurde. Der Antrag ist hier so gestellt, wenn Ihr wollt, daß der abgestimmt wird, sollten wir das tun.
Balli: Dann lehne ich den Antrag in der jetzigen Form ab und würde den gern anders stellen, ab 36 Monate.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Helder
  • Dagegen: Balli, Frank
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #444828: Finanzantrag des vKV Recklinghausen für unseren PKW Anhänger

Datum:

  • 15. Oktober 2020

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Melanie, Tatjana, Helder

Antrag:

Hallo Lieblings-LaVo,

unser Piraten Anhänger (https://wiki.piratenpartei.de/PKW-Anhänger) braucht wieder ein bisschen Pflege, eine paar Reperaturen ( auch ein Schloss 20€ https://www.ebay.de/itm/922524-Sicherungsschloss-mit-Abdeckung-fur-Stutzrad-mit-elektr-Antrieb/133065474963?hash=item1efb520393:g:mb8AAOSweEJc69QF), die Tüv-Abnahme (47€ , wir sind schon überfällig), nicht zu vergessen Versicherung (49€) und Steuern (29€). Grob geschätzt werden wir die Summer von 200 € nicht überschreiten.

Der LaVo möge daher das nötige Finanzbudget in Höhe von 200€ für den vKv Recklinghausen zur Bezahlung der nötigen Reperaturen usw. beschließen.


MfG.

Uwe Fischer


Diskussion:

Frank: Da laufen jedes Jahr Kosten von 200 Euro auf. Da wir gerade über nicht zahlende Mitglieder gesprochen haben, können wir ausrechnen, daß ca. 4-6 Mitglieder dafür zahlen, daß dieser Wagen da steht. Ist eine schwierige Geschichte, aber ich will mich dem jetzt aber nicht verschliessen.
Helder: Der Hänger kann jetzt auch durch mich als Transportmittel zu Parteitagen usw. genutzt werden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Helder, Daniel, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #444834: Mittelantrag Kosten für Mailaccount

Datum:

  • 15. Oktober 2020

Antragsteller:

  • Klaus

Unterstützer: Peter, Wil

Antrag:

Werte Mitpiraten,

ich beantrage als Büropirat in Siegen-Wittgenstein einen Betrag von 36,00€ für die weitere Bezahlung des Accounts piratenbuero_siegen@mailbox.org.

Unterstützer: TroTLF, Klaus Stricker Peter Sponholtz (siehe CC) Wil Rubertus (siehe CC)


Mit freundlichen Grüßen aus Siegen

Klaus Stricker


Diskussion:

Frank: Heute kam noch eine Zusatzinfo dazu, daß es um monatlich einen Euro geht. Das heisst, die 36 Euro sind für drei Jahre. Wir haben uns allerdings gefragt, wenn wir selbst derartigen Service anbieten, warum beantragt dann jemand einen kostenpflichtigen Account?
Balli: Wenn dieser Mailaccount eingebettet ist in viele Mailinglisten oder bekannt, würde ich dem zustimmen. Wenn das nur ein paar wenige betrifft, würde ich den ablehnen.
Frank: Erst mal wissen wir das ja nicht. Und es geht um drei Jahre. Da ich nicht glaube, daß das im Voraus bezahlt wurde, frage ich mich, warum dann jetzt dieser Antrag kommt. Sowas sollte nicht an externe Mailaccounts gehen. Das sollte nicht sein. Und als Parteimitglied kann ich nicht nachvollziehen, warum hier ein externes Mailkonto bezahlt werden soll.
Daniel: Vor allem scheint es ein rückwirkender Antrag zu sein. Normalerweise gilt: erst beantragen, dann erst machen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Daniel, Helder, Frank
  • Enthaltung: Balli
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Keine

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, News, Nachlese

Stand bisher: https://wiki.piratenpartei.de/2020-10-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

08.10.2020

Frank: Wie eben schon gesagt, ist die Zusammenstellung der Gewählten zugesagt an den Bund bis Ende des Monats.

Sonstiges Wichtiges

#445555: Kündigung Parteibüro "Loth" Aachen

'Frank' bittet um Besprechung: In der kommenden Sitzung muss der aktuelle Stand der Finanzierung für das Aachener Parteibüro gesprochen werden. Sofern die Finanzierung für den kommenden Monat November nicht gesichert ist, muss die Kündigung vor Monatsende Oktober ausgesprochen werden.
Balli: Ich habe eine Info, aber das ist nicht die Letzte. Es geschehen noch Dinge, die evtl. dazu führen, daß das Büro weiterbetrieben werden soll. Aus jetziger Sicht ist es denkbar, die Geschäftsstelle noch einen Monat zu halten.
Frank: Ich bin absolut dagegen, daß wir hier noch weiter Gelder der Mitglieder investieren, weil die Zusagen aus Aachen nicht eingehalten werden. Zusage war, daß die Geschäftsstelle aus Spenden finanziert wird. Das ist nicht so gelaufen und jetzt ist der vKV Pleite. Mit welcher Begründung sagst du den Mitgliedern, wir investieren noch mehr Gelder?
Balli: Beim letzten Gespräch wurden mir 600 Euro zugesichert worden. Es sind 620 Euro zum Anfang des Monats eingegangen. Und wenn sie nächsten Monat wiederkommen, werden sie auch das Geld überweisen und nicht vom vKV-Konto abgebucht werden.
Frank: Mir wurde immer gesagt, seit Dezember ist nichts überwiesen.
Balli: Es ist richtig, daß mehrere Monate nicht bezahlt wurde. Nach meiner Intervention wurde immer alles bezahlt.
Frank: Die Frage, die bleibt, ist, warum ist das Geld jetzt noch nicht da. Es muss ja Anfang des Monats bezahlt werden, damit man eben nicht in die Mitgliedskasse greifen muss. Vielen Dank für Deine Intervention, Balli, aber stell bitte sicher, daß das Geld rechtzeitig da ist und wir nicht auf den letzten Drücker hängen gelassen werden.
Balli: Natürlich kümmere ich mich um den vKV Aachen. Dein Einwand ist ja auch berechtigt. Die werden das Ding bezahlen, auch für den nächsten Monat. Ich hab meinen Fuss drauf.


#445557: Ordnungsmassnahmen wg fehlender Rechenschaftsberichte von Kreisverbänden

'Frank' bittet um Besprechung: Noch immer haben drei Kreisverbände keine Rechenschaftsberichte abgegeben.
Balli: Es fehlen noch Kontoauszüge aus Bonn und komplette Abrechnung aus dem Kreis Lippe. Ich habe letzte Woche den Verantwortlichen getroffen und ihm eine letzte Mahnung mitgeteilt, die Unterlagen abzugeben. Wenn diese bis zum genannten Termin nicht eintreffen, weiss er, daß er mit Massnahmen rechnen muss.
Frank: Was ist mit Duisburg? Es muss ja alles rechtzeitig auch für den Bund fertig werden, damit der die Unterlagen dann dem Prüfer geben kann. Bei der nächsten Vorstandssitzung in zwei Wochen müssen Ordnungsmassnahmen ausgesprochen werden, wenn die Unterlagen nicht vollständig sind.
Balli: Für Duisburg fehlen auch noch Unterlagen, ja. Sowohl bei Bonn als auch Duisburg fehlen nur noch einige Unterlagen. Anders beim Kreis Lippe. Da fehlen sämtliche Unterlagen. Ich habe ihm bis 31.10.2020 Frist gesetzt.

Landesparteitag 20.1 Bielefeld

Balli: Stand heute sind wir genehmigt unter bestimmten Hygienevoraussetzungen wie Masken usw.; wir können diesen LPT also durchführen. Es kam von einigen die Nachfrage, ob wir das unter den jetzigen Zuständen wirklich durchführen wollen. Deshalb meine Frage an den Vorstand. Wie seht Ihr das. Wir müssen das gemeinsam verantworten.
Frank: Ich finde es sehr schwierig, für die Mitglieder zu entscheiden. Im Wiki haben sich gerade mal eine Handvoll Leute eingetragen und kein einziger Kandidat. Für mich sieht das so aus, als wolle da niemand hin und dann wird es sehr schwierig, daß wir hier ja nicht nur kleines Geld investieren. Können wir in der jetzigen Zeit die Menschen quasi "zwingen", nach Bielefeld zu fahren, weil wir ja auch keine Online-Möglichkeiten haben. Hessen hat eine ähnliche Situation und die machen dazu eine Umfrage. Vielleicht sollten wir das auch machen, um Feedback von den Mitgliedern zu bekommen.
BallI: Aufgrund der Coronalage können wir das abblasen, aber ich weiss nicht, welche Kosten dann auf uns zu kommen. Der Gesetzentwurf im Bund, daß Personen, die nicht anwesend sind, kandidieren dürfen, ist noch nicht durch.
Helder: Was ist mit der Anreise aus einem Risikogebiet?
Frank: Aktuelle Lage in Bielefeld über 67%; nach Besprechung mit dem Ordnungsamt ist unsere Veranstaltung safe unter Hygienebedingungen, also Maskenpflicht, Abstand und Namensfeststellung. Es gibt Stand heute kein Beherbergungsverbot.
Frank: Die Zahlen sind bedenklich. Dann gibt es Leute, die mit dem ÖPNV anreisen und damit in Kontakt mit allen möglichen Leuten kommen. Können wir das den Mitgliedern zumuten?
Balli: Ich habe kein Problem damit, den Parteitag aus gesundheitlichen Bedenken coronabedingt abzusagen. Ich halte den Parteitag für durchführbar unter der Berücksichtigung der Auflagen des Ordnungsamts.
Frank: Ich habe heute gelesen, daß Belgien Düsseldorf und Siegen an morgen als Quarantänezone sieht.
Balli: Die Zahlen sind sehr hoch. Die Frage ist moralisch: Führen wir es durch oder nicht?
Daniel: Diese Frage wird sich auch jedes Mitglied stellen und wenn die das anders sehen und keiner kommt?
Helder: Für Leute, die gern kommen würden aber nicht können aufgrund der gesundheitlichen Gefahr, ist das auch nicht gut. Die können nicht teilnehmen, weil wir eben keine online-Möglichkeiten auf die Reihe bekommen haben.
Balli: Wenn Ihr eine Umfrage machen wollt, macht die. Es haben viele Hotelzimmer gebucht. Ich glaube, wir sollten es durchführen.
Zwei Zuhörer melden sich und bestätigen, daß sie zum LPT kommen werden.
Frank: Traurig ist das Kandidatenthema, also daß keiner sich zur Kandidatur eingetragen hat. Ich will mich heute noch darum kümmern, daß wir diese Umfrage machen können. Das muss technisch mit dem Bund abgesprochen werden. Und wenn die Umfrage nicht starten kann, sollten wir hier heute einen Ziehtag vereinbaren, um nochmal drüber zu sprechen.
Balli: Wir können - wenn die Bedingungen sich geändert haben- auch am Montag noch absagen. Stand heute würde ich sagen: Durchführen und gut. Falls wir einen Lockdown kriegen, können wir eh nix machen.
Frank: Wie ist die Lage. Können wir Sonntag nochmal sprechen, daß wir das da nochmal bewerten?
Balli: Sonntags bekomme ich kein Statement von der Dame des Gesundheitsamts. Montag geht.
Frank: Sollen wir dann also Montag nochmal sprechen.
Balli. Können wir gern machen. Zur Umfrage sage ich: Das wird nichts bringen. Du kannst die anbieten als "wir haben Euch ja gefragt", aber daraus wirst Du keine Schlüsse ziehen. Ich schlage vor, wir setzen uns Montag um 19 Uhr nochmal zusammen (Telegram oa.) Dann habe ich die aktuelle Lage und dann können wir entscheiden, was wir tun.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 05.11.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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