Sitzung eröffnet um: 20:05
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/SLbg6pqNQcJs3c3
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
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Junge Piraten
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Landtags- und Kommunalwahlen
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- Pfuetz fragt:
- Kurze Rückfrage: War jemand von Euch am Donnerstag in der BuVo-Sitzung? Wurde dort über die UU-Sammlungs Klage-Idee gesprochen? Deswegen bin ich jetzt da. (Borys)
- Borys sagt: Rechtsanwalt/Verfassungsrechtler sagte(n): UU alleine schon wegen Ernsthaftigkeit sinnvoll. Klagen evtl. sinnvoll, um Hürden zu senken auf ein Niveau wie z.B. schon in Hessen. Fazit: Teuer, und wahrscheinlich nicht erfolgreich. Ggfls. längerer Klageweg, um nach BTW2021 dann ggfls. gar keine UUs mehr zu benötigen.
- MickMacBurns fragt: Wer ist jetzt zuständig: unser Gesundheitsminister oder Wahleiter in Zeiten eine Pandamie es ist eine Bundeswahl? (Antworten: Wohl der Wahlleiter)
- Diskussion, ob andere Methoden der Ernsthaftigkeit (z.B. Pfand-Summe auf Amt hinterlegen) oder der Erbringung von UU möglich wären (Online?).
- Orangebay: NRW: Limits sind um 40% für aktuelle Wahl (Kommunalwahl 2020) gesenkt, auch online UUs sind möglich (gescanntes eigenhändig unterschriebenes Formular) Ob gültig, war dann Entscheidung des jeweiligen lokalen Wahlleiters, da Kommunalwahl. (nachträglicher Nachsatz: gegen Unterschriftensammlungen zur Kommunalwahl NRW ist von mehreren (kleinen) Parteien vor dem Verfassungsgericht NRW geklagt worden - alle Klagen wurden abgewiesen)
Wahlen 2020/2021 - Kampagne(n)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Presse und übliche Sitzungen
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699
- 23, 24 und 25.10.2020. VorstandKlausur steht fest.
- Warten auf Direktkandidaten, um volle Kanne Unterschriften zu sammeln, Wegen Corona versuchen wir, im privaten Bereich als Priorität zu sammeln, bevor wir auf die Straße müssen.
- Unsere Themenbeauftragten stehen fest.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- muss mich leider heute wieder entschuldigen
- hatten schöne "Impfen ist Liebe"- Demo als Parteienbündnis mit Mieter- und Bergpartei sowie rege Beteiligung an Gegendemo gegen den 3. Weg in Hohenschönhausen
- wenig Beteiligung an Corona-Gespräch / Klimagespräch am 5.10. (gestern) - weiter jeden Montag 20 Uhr im Wechsel mit Wahlkampfsquad Berlin
- https://mumble.stadtpolitik.berlin/
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Gemeinsame LaVoBB & LaVoBE Sitzung am 30.09.2020
- 1. Wohnzimmergespräch am 04.10.2020 war erfolgreich, wenn auch etwas wenig Teilnehmer. Wird wiederholt.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlinediskussion/WoZiGe
- Bisher keine Entscheidung. Angeblich gibt es einen neuen Termin zum 13.10.2020
- Kesy-Klage läuft auch noch.
- Aufstellungsversammlung für die BTW21 vermutlich am 17.10.2020 in Potsdam
- Aufgrund der Gerüchteküche: Bis jetzt gibt es keine Probleme, dass der BPT in Fürstenwalde/Spree stattfinden kann. Wir müssen die aktuellen Entwicklungen abwarten, was die Risikogebiete anbelangt. Da Beschränkungen in andere Bundesländer eher härter sind, ist eine Verlegung auf einen anderen Ort sinnfrei. Einfach mal die Nerven behalten. ;-)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor...
- Am Sonntag war die letzte LaVo Sitzung vor dem LPT
- Gregory Engels hat uns darin hingeweisen auf
- https://freesharing.eu/
- https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2020/000004_en
- https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CELEX:32020D0675&from=EN
- https://www.facebook.com/freesharing.eu/
- Telegram: https://t.me/freedom2share/
- LinkedIn: https://www.linkedin.com/company/freedomtoshare/
hingewiesen, und wir in Hessen unterstützen das.
- Und noch ein Punkt: Ebenfalls von Gregory:
- Wahlkampf Kommunalwahl - eventuell Sammelbestellung von Gregorys Aufstellern für alle KVS? Die Aufsteller könnten im Besitz des LaVo bleiben und auch in Zukunft für Aktionen und Wahlen ausgeliehen werden
- https://docs.google.com/presentation/d/e/2PACX-1vQY1WwMmsFr7qeWMlqb2V5SJzF508jArLzr6ZJDi2PoV9P-VnSRuyhhOpPVzLmcSELVfcp3ftWtcwvZ/pub?start=true&loop=false&delayms=3000
- Martina stellt die Präsentation in das Sammelpad Wahlkampfmaterial. Gregory recherchiert über Konditionen. Das kann auch in Summe als Sammelbestellung über alle LVs Sinn machen, daher wird Martina das dann auch in der 1V/2V Runde ansprechen.
- Des Weiteren fragt Hessen gerade wegen einer Indikation des Bedarfs für einen Sammelbestellung Akkreditierungssets - https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/L0EbFAmp7XuY+LkzuMH0vd8d/
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Etwas abwesend wegen einiger Aktivitäten mit „Mission Lifeline“
- Neue Regeln nach Entscheidungen zu Schiffssicherheit. Dadurch Quasi Blockade der zivilen Seenotrettung einiger Schiffe. usw..
https://mission-lifeline.de/wie-verkehrsminister-andreas-scheuer-seenotrettung-verhindern-will/
- Pressemitteilung vom 30.09.: Zum Tag der älteren Menschen
- https://piraten-nds.de/2020/09/30/zum-tag-der-aelteren-menschen/
- https://piraten-nds.de/2020/10/02/newsletter-oktober-2020/
- 1. Pressemitteilung vom 06.10.: Landesregierung betreibt Schaufensterpolitik
- https://piraten-nds.de/2020/10/06/landtag-betreibt-schaufensterpolitik/
- 2. Pressemitteilung vom 06.10.: PIRATEN bedauern Kamera-Urteil
- https://piraten-nds.de/2020/10/06/piraten-bedauern-kamera-urteil/
- Zur BTW 21 nach wie vor vier Wahlkreise aufgestellt, für drei gibt es Termine (24. und 25.10., 08.11.)
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- es wird zu einem LPT am 31.10./01.11 eingeladen, hauptsächlich zur Nachwahl von Vorstandsämtern
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2020.1
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Konstituierende Sitzung des neuen Vorstandes
- Vortrag von Hanna Poddig (Twitch live stream.)
(Mikro funktioniert nicht)
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- LPT in Gotha geplant, sowie KPTs wg. Direktkanditatur
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
(BastianBB berichtet)
- Council-Meeting für den 28./29.11.2020 geplant
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting27-09-20
- https://european-pirateparty.eu/
- SCUBA-Meeting (Standing Committee on UN Bureaucratic Activities ) am 30.09.2020
- sehr inhaltsvoll
- Letzte PPI-Board Sitzung am 30.09.2020, geprägt durch Hilfestellung für anderen Piratenparteien und Tooldiskussion.
- Letztes Pirate Beer war am 03.10.2020 – ca. 20 Teilnehmer
- PirateTimes (über 1.500 Seiten) ist jetzt wieder online, es fehlen noch Nacharbeiten
- Redaktionelle Arbeit kann demnächst aufgenommen werden.
- Ansonsten steht alles Kalender und Wiki.
- https://pp-international.net/calendar/
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
- Internationale Koordination hat die Einladung für den BPT-2020.1 finalisiert und tagt wieder nächste Woche.
- Antrag zur ECI (EBI) auf finanzielle Unterstützung der Orga durch die PP-DE (siehe auch Report des LV-HE)
- CZ-Senatswahl: Ich (MickMacBurns) habe direkt Info`s erfragt bei einem CZ-Pirat, der für die EU-Wahl beauftragt war und gut informiert ist.
- Es gibt Gespräche mit anderen Parteien über Unterstützung von Kandidaten.
- Dieses Wochenende wird gewählt.
- In einer Region haben CZ-Piraten eine gemeinsame Liste mit der STAN (Starostové a nezávislí, abgekürzt STAN (deutsch: Bürgermeister und Unabhängige)) gemacht. Es gibt Diskusionen, um dies nächstes Jahr auf nationaler Ebene auch zu tun. Es muss aber erst abgesegnet werden auf beiden Parteitagen.
- STAN= https://de.wikipedia.org/wiki/Starostov%C3%A9_a_nez%C3%A1visl%C3%AD
- https://twitter.com/PiratKolaja/status/1313190191440502785?s=20
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- Regelmäßige AG Termine: jeden zweiten Dienstag um 19:00 Uhr, nächster Termin am 13.10.20, Wo kann der Antrag zur Änderung im Grundsatzprogramm überall innerhalb der Piraten verteilt werden? Am besten Antwort im Telegramchat Bundesbildung Piraten, In zwei Wochen am Di der nächste Termin zum Thema Überarbeitung des Wahlprogramms auf Bundesebene zum Thema Bildung.
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- letzte Änderungungsanträge zum Programm für BPT
- nächste Sitzung AG Datenschutz am 13.10.2020
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
- Antrag in Niedersachsen zur Förderung virtueller Sportarten
https://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen%5F18%5F07500/06501-07000/18-06734.pdf
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Nach dem Artikel zur Pflegekammer, einen kleinen Shitstorm auf facebook überstanden, ich wurde von Piraten und Ex-Piraten angegriffen.
- https://www.piratenpartei.de/2020/10/02/piraten-ag-gesundheit-und-pflege-spricht-sich-fuer-pflegekammern-aus/?fbclid=IwAR0qPBcxJeAoRtihHN9tlj7CRBZPDo4Ckz4mcjGOZ0cc2-WPtDaraVB5qJM
- Das werde ich in der nächsten Sitzung am Donnerstag den 8.10.2020 ab 19.30 Uhr mit meinem Team diskutieren. Auch über einen neue Begriffsfindung anstatt " Pflegekammer". Ein Überlegung meinerseits ist eine gesundheitspolitische Grundsatzrede zu schreiben und sie euch per Video zur Verfügung zu stellen, für den BPT 20.1. Per Video, weil ich selbst nicht anwesend sein werde. Am Freitag, den 9.10.2020 werden wir dann das neu aufgelegte Programm von Herrn Spahn auseinandernehmen, bezüglich Tariflöhne für Pflegekräfte und die Deckelung von 700 Euro der Heimkosten für Menschen, die in einer Einrichtung gepflegt werden müssen.
- Wir haben uns auch das Grundsatzprogramm vorgenommen, wir fanden an zwei Stellen sind Änderungen nötig, die wir dann bis zum BPT 21.1 fertig haben werden.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- BPT Anträge sind eingereicht, warten noch, bis die im Portal erscheinen. Danke Thomas^^
- Noch mehr Ertrunkene im Mittelmeer.
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Konkurrenzanträge für den Bereich Umwelt kommen die Tage
- ebenfalls Konkurrenzanträge für Verkehr & Bauen
- Zur Energiepolitik: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/energiepolitik-sj35xzfl
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Aktuell nix Neues - persönlich derzeit an anderer Stelle ausgelastet
- Hinweis: AG und Themenbeauftragte: bereitet Eure Einschätzung der Streichungsanträge vor - Eure Empfehlungen sind wichtig!!!!
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- @pr02 bittet um Überblick, welche Arbeitsgruppen schon was erreicht haben für die BTW/WahlProgramme
- Fertig:
- Migration & Asyl, Kap 2, fertig^^.
- Landwirtschaft Kapitel 7.4
- Umwelt Pkt 7 fertig (noch nicht eingereicht) Pkte 8 & 9 als default-überarbeitung möglich
- Arbeit und Soziales, Kap. 11 ist fertig, außer es kommt was Neues
- Gesundheit-und Pflegepolitik Kapitel 13.1 - 13.12
- Drogen- & Suchtpolitik Kapitel 13.13
- Europapolitik Kapitel 14
- Außen- & Sicherheitspolitik Kapitel 15
- Wirtschaft Kapitel 16
- Datenschutz -> ist kein eigenständiges Kapitel, verteilt sich quasi über alle
- sind bei der Arbeit.
- Keine Informationen zu:
- Freiheit und Grundrechte Kapitel 1
- Sportpolitik Kapitel 3
- Demokratie wagen Kapitel 4
- Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Kapitel 5
- Bildung Kapitel 6
- Kunst und Kultur Kapitel 10
- Familie und Gesellschaft Kapitel 12
- Psyche Kapitel 13.14
- Innen- und Rechtspolitik Kapitel 16
- Trennung von Staat und Kirche Kapitel 17
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:28 MESZ
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