2020-08-25 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-08-25

Sitzung eröffnet um 20:05

Moderation: Thomas Ganskow

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/8zfpjBgfjNijDgA

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

  • liegt nichts vor

SaveYourInternet

  • Nichts Neues

Junge Piraten

  • Nichts Neues

Cryptopartys

  • Nichts Neues

Landtags- und Kommunalwahlen

  • 2020
    • NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
  • Nichts Neues

Neues aus dem Europarlament

  • Nichts Neues

Wahlen 2021 - Campagne(n)

  • wir haben 2021
    • vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
    • 2 x Kommunalwahlen
    • 1 x Bundestagswahl
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

  • Nichts Neues

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

(BastianBB berichtet)

  • PPEU:
Es ist weiterhin keine Aktivität zu beobachten.
  • PPI
Letztes Board Meeting war am 19.08.2020
Nächstes Pirate Beer war am 22.08.2020
27.08.2020 19.00 (MESZ) SCURVY Meeting
(Standing Committee on Usual Requisitions of Various Yields)
im Anschluss Treffen der Financial Officers der Piratenparteien
Ansonsten steht alles Kalender und Wiki
https://pp-international.net/calendar/
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
  • Internationale Koordination trifft sich heute 21.30h im Anschluss an diese Sitzung
Themen u.a.:
Newsletter Internationales?
Webpage, Lagebericht?
Relaunch Pirate Times
Wiederbelebung AG Europa

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Niemand anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @

  • AG wird wieder aktiviert: Aktuell Antrag Änderung im Grundsatzprogramm, weiterhin daraus folgende Aktionen

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Niemand anwesend

Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Niemand anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Niemand anwesend

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • Niemand anwesend

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Niemand anwesend

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Letzte Woche nur wenig Gäste, ich habe an blogtext gerarbeitet so gut es ging. Nächste Sitzung sind am :Donnerstag27.08.2020 mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege
und Freitag 28.08.2020 fällt aus, fast das ganze Team ist bei der Datenschutzschulung.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699

Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann

  • In dieser Woche gibt es urlaubsbedingt nicht viel zu berichten.

Queer: N/A

  • N/A

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • AG Umwelt: "Kulturhanf - Chancen & Möglichkeiten fürs Klima"
  • AG Umwelt: Klimaschutzbericht 2019
  • TbA PM zum Tag vs. Nuklearversuche

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Niemand anwesend
Wirtschaftsprogramm ist finalisiert - es fehlt nur noch Redaktionelles. Nächste Sitzung der AG Wirtschaft am 01.09.2020 ca. 21.30h nach dem TeamPolGf..

Kommunales: @dkluever

  • Antragsarchiv ist wieder erreichbar und es wird an einem erweiterten Portal gearbeitet, mehr später.
  • Alexander Ebhart arbeitet an einem Flyer zum Thema Kommunales

-- für heute anderweitig verpflichtet

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • nächste Sitzung am 09.09.2020 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
  • sonst nix Neues

TOP 3: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

  • Donnerstag 27.08 Online Werbung Meeting LVs eingeladen
  • Pressemitteilung BGE
  • Telefonate mit unterschiedlichen Gruppen PFF

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

  • Niemand anwesend

BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • LPT20.1 mit Vorstandswahlen 4.&5.9.20 Lauf a.d.Pegnitz
  • AV_BTW21 6.9.20 Lauf a.d.Pegnitz
    • wir suchen noch Unterstützung bei der Technik

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Suchen derzeit noch Tipps, um an UUs zu kommen, zum Beispiel über Briefe mit Rückumschlag
  • Diskussionspunkt der LaVo Sitzung vom Sonntag: Mögliche Klage, insbesondere falls Kontaktbeschränkungen bleiben
  • geplant: erste Infostände im Oktober
  • im Oktober: Aufstellungsversammlungen in den Bezirken
  • Presse: berlin.piratenpartei.de
  • Montags 20 Uhr im Wechsel Wahlkampfsquad und Corona-Gespräche im Stadtmumble
  • Dienstags ab 20 Uhr Berliner Neupiratentreffen
  • Coal and Boat am 29.8. auch in Berlin!

BrandenburgBB: Bastian @BastianBB

  • Zur Paritéklage
Bisher keine Entscheidung. Wir waren zur 1. Mündlichen Verhandlung nicht geladen
  • Kesy-Klage läuft auch noch.
  • Demoteilnahme Coal & Boat 29.08.2020 in Vorbereitung
  • Bewerbung für den BPT 2020.1 (Nov) wurde eingereicht
  • Nächster Onlineparteitag am 27.09.2020 im BB-Mumble
  • Newsletter 08/2020 in Arbeit - wir würden uns über Content von der Bundespartei freuen
  • Marina-DOS findet am 02. bis 04.10.2020 in 15890 Schlaubetal statt
  • Nächste gemeinsame LaVoBB & LaVoBE Sitzung am 30.09.2020
-> Werbehinweis:
Montag 31.08.2020 ca. 21.00h Dicker Engel zum Thema "Markenkern oder Maketing - Quo vadis?" im Anschluss an die Redaktionskonferenz der Piraten-PR.

BremenHB:

  • Niemand anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • Niemand anwesend

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • auch heute wieder nichts Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor...
    • Offenbach hat für Kommunalwahl aufgestellt

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • Es melden sich mehr Kandidaten für die BTW als erhofft und diese sind auch entschlossener als zuvor.
  • Lavo trifft sich jetzt jeden Sonntag im Mumble.

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Pressemitteilung vom 20.08.: Geplante Gassi-Verordnung führt zu sozialer Vereinsamung
https://piraten-nds.de/2020/08/20/geplante-gassi-verordnung-fuehrt-zu-sozialer-vereinsamung/
  • Pressemitteilung vom 23.08.: Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Schulkindern sind inhuman
https://piraten-nds.de/2020/08/23/plaene-zur-quarantaenedurchsetzung-bei-schulkindern-sind-inhuman/
  • Pressemitteilung vom 24.08.: Demo #BildungAberSicher am 29.08. in Hannover
https://piraten-nds.de/2020/08/24/demo-bildungabersicher-am-29-08-in-hannover/
  • Demo #BildungAberSicher am 29.08. in Hannover
https://www.facebook.com/events/303541134053402/
Anfrage, ob Berlin und Sachsen-Anhalt ähnliches tun, weitergeleitet
  • 1. UU-Sammelstand in Hannover am 22.08., gerade mal 14 UU

Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag

  • Niemand anwesend

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Niemand anwesend

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Niemand anwesend

Sachsen-AnhaltLSNA: tba

  • Niemand anwesend

Sachsen: Steve König

  • Niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Ein Interview mit der den Lübecker Nachrichten und eine Interview Anfrage Neumünster Courier
  • Der passende Tweet hat 12.752 Impressionen
  • Freitag 19.00 Uhr Bericht aus dem Kieler Rathaus Mumble SH Sonnendeck wir laden alle Kommunalen Piraten zum Austausch ein
  • Samstag Eröffnung LGS

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

TOP 4: Sonstiges

  • @pr02 bittet um Überblick, welche Arbeitsgruppen schon was erreicht haben für die BTW/WahlProgramme
Migration & Asyl, Kap 2, fertig^^außer was neues kommt.
Landwirtschaft Kapitel 7.4
Umwelt Pkt 7 fertig (noch nicht eingereicht) Pkte 8 & 9 als default-überarbeitung möglich
Arbeit und Soziales, Kap. 11 ist fertig, außer es kommt was Neues
Gesundheit-und Pflegepolitik Kapitel 13.1 - 13.12
Drogen- & Suchtpolitik Kapitel 13.13
Europapolitik Kapitel 14
Außen- & Sicherheitspolitik Kapitel 15
Wirtschaft Kapitel 16 (ist grds. fertig)
Datenschutz -> ist kein eigenständiges Kapitel, verteilt sich quasi über alle
sind bei der Arbeit.
Keine Informationen zu
Freiheit und Grundrechte Kapitel 1
Sportpolitik Kapitel 3
Demokratie wagen Kapitel 4
Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Kapitel 5
Bildung Kapitel 6
Kunst und Kultur Kapitel 10
Familie und Gesellschaft Kapitel 12
Psyche Kapitel 13.14
Innen- und Rechtspolitik Kapitel 16
Trennung von Staat und Kirche Kapitel 17

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Am 28.08. Datenschutzschulung des GenSek Hessen auf Jitsi (welcher? = Zugang bitte beim DSB Hessen anfordern.)
  • Montag 31.08.2020 ca. 21.00h Dicker Engel zum Thema "Markenkern oder Maketing - Quo vadis?" im Anschluss an die Redaktionskonferenz der Piraten-PR.
  • Montag 07.09.2020 ca. 21.30h Dicker Engel zum Thema BGE und was dazugehört mit Michael Ebner
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21.04h MESZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

25

Aug. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 - 21:04 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

1

Sep. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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