2020-08-13 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 21. Vorstandssitzung am 13.08.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 30.07.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Kommunalwahl, Technik, (Online-)LPT Vorbereitung

Carsten Nyga

  • vKV-Budgets, viele Telefonate - Teils Nö, RT, div. Mumble-Sitzungen, AG ÖA, Pol-Gf-Sitzung, Auflösung Minden und eigentlich gerade krank.

Hélder Aguiar

  • Tickets, Wahlkampf, Lernen, Arbeit

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Technik, Multiblog aufgeräumt, Hosting aufgeräumt, neue Mailserver aufgesetzt, Tickets, mit der Bundesmitgliederverwaltung über die technische Umsetzung unserer Mitgliederverwaltung gesprochen

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • Wahlkampf

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
13.08.2020 - 11.506,43 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
13.08.2020 - 82.784,49 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
13.08.2020 - 189.875,25 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
13.08.2020 - 10.005,45 €

Termine

  • 12.09.2020 Ruhr-CSD 2020 Motto: Mit Abstand die Queersten!
  • 13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Workflow seit der letzten Sitzung

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-07-16_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

13.08.2020

Flyer im Rhein-Erft-Kreis und Kreuzau (Kreis Düren)
Plakate in Witten (EN-Kreis), Rhein-Erft-Kreis da.
Plakate mit Piraten unter fremder Flagge: BM-Kandidaten in Bielefeld (Gordana, Bürgernähe) und Höxter (Wilk, parteilos). Keine Meldung aus Iserlohn (Hans-Immanuel, UWG).
Piraten BM-Kandidaten:
Witten (Stefan) -> seit heute Wahlwerbespot https://www.youtube.com/watch?v=eBpeYo16z70&t=7s
Münster (wastl)
In Mettmann wurden auch Plakate gehängt, Landratskandidat der Piraten gab ein Radiointerview

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #425351: Antrag an den Vorstand: landesweite Radiowerbung zur Kommunalwahl

Datum:

  • 18. Juli 2020

Antragsteller:

  • Jojo


Antrag:

Lieber Vorstand,

wir hatten im Ennepe-Ruhr-Kreis überlegt, ob wir Radiowerbung zur Kommunalwahl schalten. Wenn man mal von Radio Ennepe-Ruhr absieht, senden die interessanten Sender ja überregional und auch die Werbung ist dann ja überregional. Deshalb kommt das für uns als Kreisverband doch nicht in Frage.

Aber wir wollen die Idee nicht ganz aufgeben, deshalb stellen wir folgenden Antrag an den Vorstand:

Der Landesverband schaltet zur Kommunalwahl Radiowerbung bei landesweiten Sendern.

Viele Grüße Jojo


Diskussion:

Frank: Tatjana hat herumgefragt, ob sich jemand findet, der ein Konzept hat, um das aufzugreifen. Grundsätzlich eine gute Idee, aber es hat sich kein Team gefunden, das das umsetzt.
Helder: Bei der Kommunalwahl ist das was Spezielles, da kann man nicht die Belange der einzelnen Städte in einem Spot verallgemeinern. Allerdings scheiterte es hier leider wirklich nur an den Ressourcen.
Frank: Natürlich kann man da lokal was machen. Das müssen die einzelnen Kreise überlegen. Aber ein Team wäre schon notwendig gewesen. Falls noch was Kurzfristiges kommt - eine Woche haben wir sicher noch Zeit - können wir ja schauen. Aber hier im Vorstand können wir das nicht nebenher machen.
Balli: Wir haben viel herumgefragt, aber leider keine Resonanz.
Antragsteller zieht auf Nachfrage damit den Antrag zurück.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #431601 Antrag Finanzierung Wahlkampf

Datum:

  • 12. August 2020

Antragsteller:

  • Maximilian Möhring


Antrag:

Lieber Landesvorstand,

für unseren Wahlkampf in Stolberg haben wir Piraten aus Stolberg bereits knapp 400€ selbst in Hohlkammerplakate investiert. Für die Finanzierung unserer Wesselmänner möchten wir Euch gerne um Unterstützung bitten. Im Anhang befindet sich das Angebot der Druckerei, wie des Bauzaunverleihs. Da wir keinen eigenen Ortsverband haben, läuft dies über den VKv Aachen. Wir werden uns allerdings selbstständig organisieren und möchten Euch bitten entsprechende Differenzen nicht auf uns zu übertragen, da wir vollkommen unabhängig agieren und es schade wäre, wenn unser Wahlkampf unter den Differenzen mit unserer Nachbarstadt leidet.

Ich möchte mich bereits im Vorfeld für Eure Mühe bedanken und Euch inständig um die entsprechenden finanziellen Mittel bitten.

Um den Wahlkampf zeitnah voran zu bringen freue ich mich über eine rasche Rückmeldung.

Liebe Grüße

Maximilian Möhring


Diskussion:

Balli: Ich sehe Eure Initiative sehr positiv. Ich würde eine Beteiligung aus dem vKV befürworten, aber nicht aus der vollen Summe. Mit der veranschlagten Summe von 355,54 Euro und den Bauzaunplakaten liegen wir bei 480 Euro.
Frank: Wie wäre es mit einem Drittel aus den Spenden der anderen KVs zu nehmen? Ist das vorstellbar?
Balli: Für mich vorstellbar. Im Pool befinden sich ca. 1000 Euro. Wir könnten ein Drittel davon hierfür verwenden.
Frank: 300 und 200 Euros wären das dann. Wir müssen einen bestimmten Betrag definieren.
Helder: Es wären insgesamt 650 Euro.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Helder, Daniel, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 350 Euro aus dem vKV Budget Aachen. 300 € aus dem Wahlkampfhilfebudget
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #425515 vKV Recklinghausen Wahlkampfbudget

Datum:

  • 18. Juli 2020

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Helder und Tatjana

Antrag:

Hallo lieber Lieblingsvorstand,

der vKV Recklinghausen kann leider aus Personalmangel nicht an der Kommunalwahl teilnehmen.

Coronabedingt fallen auch beide Großveranstaltungen an denen wir immer teilgenommen haben aus.


Mit den 500€ möchten wir einen oder mehreren KV/vKVs die Möglichkeit geben, an den Kommunalwahlkampf teilzunehmen auch wenn ihr eigenes Budget ausgeschöpft ist


Uwe(@Joshibaer)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Helder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: @500
  • virtueller Kreisverband Recklinghausen

Finanzantrag - #428322 Finanzantrag: Wahlkampfmaterial vKV Düren

Datum:

  • 30. Juli 2020

Antragsteller:

  • Dietmar

Unterstützer: Gunther, Maria

Antrag:

> Hallo Vorstand,

wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 1800,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Düren.

Die Mittel sind zweckgebunden für Wahlkampfmaterial, Plakate, Plakatträger, Farbe, Flyer etc. Vom Gesamtbetrag entfallen EUR 800,00 auf den Kreiswahlkampf, EIR 700,00 für den WK in der Stadt Düren und EUR für den WK in Kreuzau.

Zusätzlich wird der Antragsteller (1.) einen Betrag von min. EUR 200,00 spenden. (Materialspende entsprechend vorgelegter Belege)

Da zeitgleich zu Eurer Sitzung das Treffen der Piraten in Düren stattfindet, werde ich zumindest versuchen auch im Mumble zu sein.


piratige Grüße

Dietmar


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €1800
  • virtueller Kreisverband Düren

Finanzantrag - #429560 Finanzantrag Wahlplakate Kommunalwahl 2020 vKV Aachen

Datum:

  • 5. August 2020

Antragsteller:

  • Matthias

Unterstützer: Dirk, Gunter

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

Wir treten in Aachen an, um unsere Piratenfraktion im Rat der Stadt zu verteidigen. Dazu möchten wir zeitnah Wahlplakate verteilen und wollen diese Wahlplakate aus vKV-Mitteln bezahlen. Ein Angebot für den Druck der Plakate ist angehängt. Deswegen stellen wir diesen Finanzantrag über 639,48 € aus dem vKV-Konto Aachen. Die Piraten Dirk Szagunn und Gunter von Hayn unterstützen diesen Finanzantrag. Also Motive planen wir je 100 Plakate der Motive unter folgendem Link drucken zu lassen (ergänzt um ein Impressum): https://nc.piratenpartei-aachen.de/index.php/s/BAEH2fL84okmGiC#pdfviewer

Da die heiße Phase des Wahlkampfes bereits begonnen hat, freuen wir uns über eine zeitnahe Rückmeldung, für Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung.

Viele Grüße aus Aachen

Matthias "MadGnome" Achilles Oberbürgermeisterkandidat Piraten Aachen Für einen Generationenwechsel im Rathaus


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Helder, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €639,48
  • virtueller Kreisverband Aachen

Sonstiger Antrag - #430688 Zugänge Sage und Schatzmeister Queu

Datum:

  • 10. August 2020

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Ahoi!

Wie besprochen stelle ich den Antrag auf einen Sage-Zugang (lesend), damit ich unabhängig und zeitnah Zugriff auf die diversen gebuchten Kontostände habe.

Ein zweiter Antrag folgt zugleich. Ich hätte ebenso gerne den Zugang zu den "Schatzi-RT's".

LG Balli -- Carsten Nyga Piratenpartei Deutschland 2. Vorsitzender im LV NRW


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Tatjana, Frank, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand: https://wiki.piratenpartei.de/2020-07-30_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

13.08.2020

Helder: Hierzu hab ich leider keine Infos erhalten, wer zugelassen wurde. Es wäre nett, wenn wir da Meldungen bekommen, weil ich es einfach nicht schaffe, bei jeder einzelnen Kommune nachzufragen.
RVR/Ruhrparlament (2,5% Hürde!)
Stadt Hagen
Bad Salzuflen
Rhein-Sieg-Kreis
Stadt Essen
Städteregion Aachen
Stadt Aachen (auch Oberbürgermeister)
Gemeinde Stolberg
Stadt Düsseldorf
Stadt Münster
Kreis Viersen
Stadt Kempen
Stadt Duisburg
Stadt Dortmund (auch Oberbürgermeister)
Stadt Bonn
Kreis Düren
Stadt Düren
Gemeinde Kreuzau
Stadt Herne
Rhein-Erft-Kreis
Stadt Frechen
Ennepe-Ruhr-Kreis
Stadt Witten (auch Bürgermeister)
Bielefeld (nur Bürgermeister)
Kreis Mettmann (auch Landrat)
Stadt Velbert (auch Bürgermeister)
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2020
Frank: Leider haben die Vorstände von 2014 nicht dafür gesorgt, daß Infos zugänglich sind, wie die einzelnen Ergebnisse,Zusammenstellungen und Gewählten bei der letzten Kommunalwahl waren. Wir werden das anders machen.

Sonstiges Wichtiges

Landeswebseite

Frank: Wir suchen dringend Inhalte für unsere Landeswebseite. Wenn Ihr Ideen habt oder Entwürfe, meldet Euch bitte. Deutlicher: Wir brauchen Unterstützung für unsere Öffentlichkeitsarbeit

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 27.08.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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