2020-07-02 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.07.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 18.06.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • immer noch Kommunalwahlsupport

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • Arbeit - Endspurt Berichtsphase
  • KPT und AV der PIRATEN Bielefeld
  • Gast bei KMV und AV Wähler*innengemeinschaft Bürgernähe

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • AV-Einladungen
  • Ein- und Austritte
  • Stammtisch Oberhausen

Tatjana Kordic

  • Tickets und Telefonate
  • AV Bielefeld
  • Brotjob und Unterschriften sammeln

Berichte Statistik

  • Mitglieder
02.07.2020 - 2532/960 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

:Zahlen werden nachgetragen

Termine

  • 12.07.2020 AV Ruhrparlament in der Mont-Cenis-Akademie in Herne
  • 12.09.2020 Ruhr-CSD 2020 Motto: Mit Abstand die Queersten!
  • 13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder / Tatjana)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-06-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Termine

02.07.2020

  • Tatjana: nichts Neues

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #420463 Finanzantrag für den Kommunalwahlkampf für den vKV Mettmann

Datum:

  • 24. Juni 2020

Antragsteller:

  • Martin

Unterstützer: Thomas, Helmut

Antrag:

Lieber Vorstand,

für den Kommunalwahlkampf 2020 im Kreis Mettmann, bitten wir um die Freigabe eines Budgets von 150€, für Plakatiererlaubnisse und Infostandgebühren aus dem Budget des vKV Mettmann.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #417058 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 1. Juni 2020

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Hélder, Daniel, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #419085 Antrag Kündigung Vodafone und Bestellung O2 DSL

Datum:

  • 1. Juni 2020

Antragsteller:

  • Frank


Antrag:

Ich beantrage die Genehmigung, den Unitymedia/Vodafone Kabel-Internetanschluß in der LGS zu kündigen und stattdessen einen O2 DSL anschluss zu beauftragen.

Beschreibung:

In der LGS wird nur ein Büro-Internetanschluss benötigt. Die Telefonnummern sind lt. Auskunft der Piraten-IT von QSC, das routing findet im Rechenzentrum statt. Auch die zusätzlichen IP-Nummer werden nicht benötigt, da in der LGS kein BackUp-System der IT betrieben wird.

Kosten bisher: Internet, Telefon + 5 IPs = 106,86€/Monat

Kosten neu: Internet, Telefon = 39,99€/Monat zzgl. einmalig 70,-€ + evtl. VDSL2-Router ca. 200€

Kündigung des bisherigen Vertrages muss bis 24.06. erfolgt sein. Neuer Anschluss ab Ende August 2020

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Hélder, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2020-06-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

02.07.2020

Frank: Eilantrag der Familienpartei auf Verschiebung der Wahl wurde nicht stattgegeben, weil der Eilantrag nicht als Eilantrag anerkannt wurde. Wenn der Antrag als normaler Antrag gehandhabt wird, wird die Entscheidung wohl erst nach der Wahl fallen, was natürlich die Wahl als solches wegen ungleicher Bedingungen anfechtbar macht.
Beschluss in dem Verfahren über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Familien-Partei Deutschlands gegen das Ministerium des Innern NRW VerfGH 76/20
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMI17-244.pdf
Helder: In Bielefeld tritt die Gemeinschaft "Bürgernähe" zur Wahl an, wo viele Piraten ebenfalls Mitglieder sind.
Dort wurde Gordana Rammert einstimmig als Bürgermeisterin-Kandidatin gewählt wurde.
Der Wahlkampf wird dann unter "Bürgernähe" geführt. Die Piraten dürfen diese Liste natürlich unterstützen. Aber als "Piratenpartei" treten die Piraten Bielefeld nicht an.
Frank hat eine Liste angelegt mit AVen fürs Ruhrparlament, die bereits stattgefunden haben und für die, die noch ausstehen.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2020

Sonstiges Wichtiges

Streichungen von Mitgliedern

Daniel spricht an, daß "Streichungen" von nicht zahlenden Mitgliedern, (derzeit 1423) die dadurch nicht stimmberechtigt sind und die seit Jahren oder noch nie Beiträge gezahlt haben, mal besprochen werden müssten. Es muss auch abgeklärt werden, wer in den letzten Jahren ausgetreten ist und entsprechend gestrichen werden müssten.
Frank: Es wäre auch eine Überlegung, Menschen, deren Beiträge mehrfach fehlen, eine Art "Brücke" zu bauen, falls sie doch dabei bleiben wollen.
Daniel: Dafür gibts schon einige Möglichkeiten. Aber erst mal muss besprochen werden, welche wir weiter Mitglied sein lassen, wenn sie seit Jahren kein Interesse mehr haben.
Frank: Wir könnten diese Leute anschreiben und nachfragen, ob sie austreten oder noch dabei bleiben wollen mit dem Angebot der "Brücke".
Daniel: Andere Landesverbände haben schon öfter gestrichen. NRW hinkt da hinterher. Diese Bitte kam auch von der Bundesmitgliederverwaltung.
Frank: Ich würde vorschlagen, daß wir uns da nach der Kommunalwahl mit befassen und uns ein Verfahren überlegen.
Helder: Es stellt sich auch die Frage, wie sinnvoll es ist, Leuten eine Brücke zu bauen und sie aktivieren zu wollen, wenn sie es in den letzten Jahren aufgrund fehlender Antworten auf Mahnungen usw. gezeigt haben, daß sie gar nicht wollen. Ich wäre für einen glatten Vorschlag, die evtl. auch in die Satzung reingeschrieben werden könnte. Zwei volle Jahre, in denen nichts gezahlt wurde, sollten als Grenze erstellt werden. Wer länger nicht gezahlt hat, sollte gestrichen werden können. Wir sind eine Partei und leben von den Mitgliederbeiträgen.
Frank: Ich wäre dankbar, wenns Vorschläge gibt, wie man da verfahren sollte. Dann müssen wir darüber diskutieren und ggf. einen Beschluss dazu fassen.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 16.07.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 21:51 Uhr
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad Link zum Piratenpad]
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
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