2020-06-30 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-06-30 Sitzung eröffnet um 20:04 Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/nb5qtQwyEBRtjs8 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles SaveYourInternet Junge Piraten Cryptopartys Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) Neues aus dem Europarlament Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter Heute nicht - Bastian ist noch in einer anderen Sitzung Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ entschuldigt Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Habe die letzten vier Sitzungen der AG nur kurz wegen Urlaub besucht. Wir haben eine Idee von https://twitter.com/C_Schymura/status/1273809660823375873 Christof Schymura aufgegriffen und diskutiert. Ausserdem haben wir einen Termin für Inklusion in der ersten Woche im August festgelegt. Dazu haben wir Begrifflichkeiten diskutiert. Zum Beispiel statt " Behinderte", "Menschen mit Einschränkungen", kognitiv oder physisch besprochen. Antragspad mit viel Inhalt, ist zur AKO geschickt worden. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 https://www.migrationpolicy.org/about/advisory-board Neuen Board schauen wir mal ob das wirkt. Sehr viele US-Republikaner. Aufnahme von HK-Flüchtlingen in EU Netzpolitik: N/A N/A Queer: N/A N/A Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: N/A neue Themenbeauftragung soll in der Abstimmung sein AG Umwelt weiter mit Thema Wasserstoff, diese Woche "Standpunkte der anderen Parteien/Opposition" Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ PM zum Corona-Paket der Bundesregierung mit Zitaten des BU1V zur kritischen Würdigung https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/cyUrhHOBqLu7VF6Guv002cnsprdknP3e7VWX94CYVFs/ Kommunales: @dkluever SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF nach Corona Arbeiten in den GS Vorbereitung auf LPT BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Heute nicht - Bastian ist noch in einer anderen Sitzung BremenHB: HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz Ich war die letzten beiden Male im Urlaub Piratengedanken: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2020/06/16/hessen-braucht-echte-klimaneutralitaet-beim-luftverkehr/ KPT in Marburg KPT in Frankfurt "Problem" wegen eines mittlerweile korrigierten Votums unseres Stadtverordneten im Frankfurter Römer, bitte das NICHT auf Twitter weiter verfolgen; es ist im Römer auch geklärt worden. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh, der für das urlaubsbedingte Fehlen die beiden letzten Male um Entschuldigung bittet Pressemitteilung vom 24.06.: Bedingungen in Schlachthöfen kritikwürdig https://piraten-nds.de/2020/06/24/piraten-niedersachsen-kritisieren-bedingungen-in-schlachthoefen/ Pressemitteilung vom 25.06.: PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln https://piraten-nds.de/2020/06/25/piraten-kritisieren-neue-niedersaechsische-reiseregeln/ Pressemitteilung vom 30.06.: Focus auf Fluchtursachenbekämpfung legen https://piraten-nds.de/2020/06/30/piraten-niedersachsen-fordern-focus-auf-fluchtursachenbekaempfung/ Landes-Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021 am 11./12.07. in Hannover https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/AVBTW21 Landesmitgliederversammlung zur Wahl eines neuen LaVo mglw. am 2. Nov.-Wochenende, also 14./15.11. Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Landesparteitag und Av zur LTW 2021 am 18 und 19 Juli in einem Jugendhaus in Kastellaun (OpenAir möglich und als erste Option) Mithilfe bei Versammlungsleitung und Wahlleitung gerne gesehen. Eine AV zur BTW war terminlich nicht mehr in die 2 Tage zu packen. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Sachsen-AnhaltLSNA: tba Sachsen: Steve König Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Geschäftsstelle in Neumünster gefunden Newsletter für den Juli erarbeitet und Versandfertig gemacht Ergebnis des VB, leider die erforderlichen 80K Stimmen nicht erreicht. Aber vier von fünf Forderungen sind trotzdem erfüllt. ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH TOP 4: Sonstiges Wann und in welchem mumbleraum findet die nächste Datenschutzschulung statt? Die neue Web Seite Soziales über wordpress kann nicht mehr eingesehen werden, läuft das Projekt schon? Und wie können wir die AG Gesundheit und Pflege darauf Zugriff bekommen. Hallo zusammen, Leider weiß ich nicht genau, wie ich im Mumble Gehör finden kann, hätte noch ein Anliegen zur Bundestagswahl21. Ich arbeite in der Initiative Hack-the-system, wir möchten mit mehreren Parteien eine Container-Partei bauen, die gemeinsam die 5%-Hürde nehmen kann. Im Moment sind wir hierfür im Gespräch mit DIE PARTEI, VOLT, Tierschutz und haben das Konzept auch schonmal bei Borys vorgestellt. Parteien machen hierbei ihren eigenen Wahlkampf und setzen ihre Themen selbst. Würde mich interessieren, was es hier aus der Gruppe an Feedback/Fragen zu diesem Konzept gibt. (Alex_HTS) Ja, dafür 3-4 Sitze bei 5% Ja, Parteienfinanzierung ist schwierig mit der Weitergabe Die Container-Partei wird im Oktober gegründet Würde das Konzept gerne jemanden hier telefonisch vorstellen, mag ich jemand nach dem Call mal kurt anrufen? 0163 7846187 An den Gutachten sind wir dran Um auf den 'Container-Listen' anzutreten, müssten die Kandidaten temp. aus ihren Parteien austreten, können und sollen aber danach wieder in ihre Parteien zurück Hab ein generelles Problem im NRW Mumble,da geht auch nichts mit Chat, ist alles aus. Ja, wäre großartig, wenn mir jemand technischen Support anbieten könnte. hast du discord? Habe ich schonmal genutzt, schau mal kurz, ob mein Login noch geht add mich gern kurz ABCIII#7590 Done.https://discord.gg/vGej2c call mic is gefixed alex kommt nächsten dienstag nochmal - DANKE! Eine Frage an die Länder: In was für einem Bundesland gibt es ein funktionierndes Lobbyregister? https://www.abgeordnetenwatch.de/lobbyregister-jetzt/lobbyregister-auf-landesebene-der-stand-der-dinge-deutschland Danach nur in Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt vorhanden. Scheint aber nur in BB einigermaßen zu klappen. (https://www.landtag.brandenburg.de/de/lobbyregister/bb1.c.329107.de) RLP: https://www.landtag.rlp.de/de/parlament/parlamentsdokumente/lobbyistenregister/ Piratenapps sind gewünscht, die News als Push-u-Nachricht verbreiten, das Programm verteilen, die Mumble-Server zugänglich machen. Schnelles Internet als Grundrecht Parteiprogramm: https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Teilhabe_am_digitalen_Leben Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21.31 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 30 Jun. 2020 AG Mumblesitzung 20:04 - 21:31 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner (@pfuetz) Jürgen Grothof (RLP) Bastian zzt. nur lesend, da parallel in der gemeinsamen VoSi LaVoBB/BB Mark Hintz Martin Kollien-Glaser BY Jonas Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Mickey Sinclair Pawel Borodan (@p_b_) Entschuldigt: Gäste: @PiratesOnAir (Mit Zweitaccount) Joachim Rotermund NetterPc Insgesamt waren ca. 31 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 7 Jul. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle