2020-03-12 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.03.2020

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist (nicht) beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 27.02.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Orga mit IT, Verwaltung, ein wenig ÖA (Blog)

Carsten Nyga

  • div. Sitzungen, LPT-Orga und Besprechungen. div. Telefonate.

Hélder Aguiar

  • beruflich stark eingebunden, daher wenig
  • keine Teilnahme am 3.3. und 10.3. bei TeamPolGF-Bund
  • Teilnahme am Stammtisch der Essener Piraten (am 3.3.)
  • Korrespondenz mit (v)KV wegen unterschiedlicher Themen, meist im Zusammenhang mit der Kommunalwahl 2020
  • PRM-Zugänge beantragt
  • Infostand der Piraten Herne (zu Lehrschwimmbecken)

Bernd Janotta

Daniel Jäger

Tatjana Kordic

  • 3.3. Stammtisch bei den Essener Piraten
  • 7.3. Infostand in Herne zum Thema "Lehrschwimmbecken"
  • Tickets bearbeitet
  • Formalfoo

Berichte Statistik

  • Mitglieder
27.02.2020 -  (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2020 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
12.03.2020 - 11.531,28 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
12.03.2020 - 55.956,55 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
12.03.2020 - 189.910,30 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
12.03.2020 - 10.005,45 €

Termine

16.-29.03.2020 Wochen gegen Rassismus
29.03.2020 TdpA in Bochum https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2020.1
16.05.2020 Rettungskette (bundesweit und quer durch NRW)
""04.07.2020"" BPT201 Bad Homburg
13.09.2020 Kommunalwahl NRW

Termine und Coronavirus

Sandra Leurs sagt ihre Teilnahme am TdpA ab, da sie einen Risikopatienten zu Hause hat und den nicht gefährden will.
Gordana sagt, nach einer ihr vorliegenden und an den Vorstand gemailten Übersicht liegt der TdpA im Bereich des Risikos bzgl. Coronavirus
wako: Ich würde mir wünschen, diesen Punkteplan weit zu verteilen, da ja auch AVen geplant sind. Da wäre dann noch erheblich Arbeit, wenn Termine ausfallen. Das müssten wir besser frühzeitig wissen. Wir brauchen auch eine Deadline als Vorstandsbeschluss oä., ab wann die Entscheidung gefällt wird, ob eine Veranstaltung stattfindet oder nicht.
Grumpy: In Köln haben die grössten Parteien ihre Veranstaltungen abzusagen. Wir Piraten schauen genau hin, was sich in Köln tut. Auch was den TdpA betrifft, müssen wir genau hinschauen.
bestenfalls: Ich kann nur dazu raten, sämtliche Veranstaltungen bis Ende April abzusagen. Der Coronavirus fängt gerade erst an, auszubrechen. Der erste Peak wird für Ende April erwartet.
Frank: Vorerst stelle ich mir eine Anlauffrist von einer Woche für Absagen vor, angepasst natürlich an räumliche und andere organisatorische Dinge.
Sandra Leurs: Wir sind doch die digitale Partei. Dann sollten wir auch den TdpA ins Internet verlegen. Und beachtet den Punkteplan.
Daniel: Ich kann sicher Streaming dafür machen, aber zu den Orten hinzufahren, schaffe ich derzeit nicht.
Balli: Ich sehe durchaus die Möglichkeit, einen langen Samstag im Mumble zu machen, um den TdpA durchzuführen.
Gordana: Mit dem Argument "Coronavirus" darf man momentan überall absagen, die Hotels sind kulant und wenn es Probleme gibt, kann man sich darauf berufen.
Bestenfalls sagt ebenfalls für den TdpA ab, da er "keine Transportschleuder" sein will.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-02-27_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

12.03.2020

Tatjana: Derzeit nichts Neues

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #394372 Antrag auf Durchführung des LPT201 in Herne

Datum:

  • 11. März 2020

Antragsteller:

  • wako für die Beauftragten in der AG Events


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, den LPT201 am 27. und 28.06. im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis in Herne durchzuführen.

Kostenaufstellung: 

Miete inkl Aufbautag                         900,00
1 Zusatzraum                                 180,00
Tonanlage und Mikrofonie                       0,00 inkl.
Beamer + Leinwand                              0,00 inkl.
Internet/sonstige Technik                    300,00 geschätzt
Hausmeisterkosten                              0,00 inkl.
Zwischen- und Endreinigung                     0,00 inkl.
Sonstiges                                    200,00 

Gesamt                                     1.580,00


Diskussion:

Balli: Herne kann man mit dreimonatiger Frist absagen. Also erst mal nehmen. Wenn wir zurücktreten davon, müssen wir das nächste Woche beschliessen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Helder, Frank, Tatjana, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 1.580,-

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

  • keine

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, Aktuelles, KV-Versammlungen, Stand von UUen usw.

Letzter Infostand:
https://wiki.piratenpartei.de/2020-02-27_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

12.03.2020

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Sonstiges Wichtiges

PRM

Gordana: Bittet um Beachtung ihres Tickets bzgl. Vorstandswahlen in Bielefeld.
Daniel bittet darum, falls Veranstaltungen ausfallen, ihm das auf kurzem Dienstweg mitzuteilen, damit er nicht umsonst Einladungen rausschickt und auch den Vorstand in toto darüber zu informieren.
Frank betont die zusätzliche Benachrichtigung an den Vorstand, weil in dieser Queue mehr Augen die Mail lesen.

Ausschreibungen

Frank: Wir werden in den nächsten Tagen Ausschreibungen starten, ua. für die Verwaltung und die IT, zur Vorbereitung der LTW in 2 Jahren und der dafür entsprechenden Programmarbeit.

KPT Aachen

Rahu: Der KPT und die AVen, die alle drei an einem Wochenende geplant sind, werden stattfinden.

KV Minden Lübbecke

Mowraq teilt mit, dass der KV vermutlich aufgelöst wird und fragt danach, was mit all den Sachen der Piraten geschehen soll, die noch "hier rumliegen". Er braucht zudem die Mitgliederlisten, um ggf. zu Neuwahlen einzuladen und zu sehen, ob der Erhalt des KV möglich ist.
Balli und Frank erteilen Auskunft, so weit möglich.
Daniel bittet um eine entsprechende Mail an ihn.
Helder gibt Auskunft über die Möglichkeit, einen KV in einen vKV umzuwandeln.
Frank schlägt einen Brief an die Mitglieder vor, der auch ein bisschen motiviert. Entwerft den mit der Mitteilung, in der die Problemstellung beschrieben wird, dann wird er von uns an alle Mitglieder geschickt. Erwähnt die anstehende Kommunalwahl zusätzlich mit der Frage, wie das gehandhabt werden soll.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 26.03.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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