2020-03-03 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-03-03 Sitzung eröffnet um 20:11 Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/n5J6YprYWZ7ZwG4 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich nichts Neues SaveYourInternet nichts Neues Junge Piraten MV in Stuttgart am 25./ 26. April? Cryptopartys nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 Bayern NRW Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl Wie sieht es im Bund mit der Koordination dieser Wahlen aus? Gibt es in den Ländern schon Termine der AV? Unterschriften sammeln wird noch wesentlich schwerer als bei den letzten Wahlen - mehr Parteien, weniger Aktive... Können da Strategien entwickelt werden? (z.B. bezahlen von Sammlern?, - umfangreiche SM Kampagnen im Vorfeld, mit Hinweis auf die Problematik kleiner Parteien?, usw.) TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo @pr02 heute verspätet Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys keiner da BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab keiner da BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker keiner da BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Heute von BastianBB: Geht wieder alles seinen geregelten Gang ;-) Frühling der Freiheit https://is.gd/rhvv2t findet im März statt – es werden gerade die Drucksachen vorbereitet Landesweite Infostände 14.03.2020 18.00h Sonnabend der politischen Arbeit in der LGS & BB-Mumble Onlineparteitag findet am 28.03.2020 um 15.00h statt https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1 Ab März/April Filmeabende landesweit (vorbehaltlich Rechtevergabe). 17.04.2020 18.00h "Piratiger Brettspielabend" in der LGS, Garnstraße 36, 14482 Berlin (mit Preisen für die Gewinner - Idee raubmordkopiert) Weitere Termine im April und Mai Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit) Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt. BremenHB: HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar keiner da HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz 2. vMB zum Hessenavatar gestartet 01.03.2020 LaVo Sitzung: Auftragsdatenverarbeitungsverzeichnis (siehe letzte Woche) noch in weiterer Klärung mit anderen LaVos und dem Bundesvorstand Abfrage Restrukturierung einiger KVs gestartet (u.A.: Wiesbaden, Rheingau-Taunus-Kreis) Geplant war Rede auf dem Gedenkkonzert am Samstag, 7.3. in Hanau, das Konzert wurde wg. Coronavirus abgesagt Ausschreibungen für LPTs wurden nur von einem Vorstandsmitglied beantwortet Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever keiner da NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Newsletter März 2020 https://piraten-nds.de/2020/03/01/newsletter-maerz-2020/ Termine Hannover, 1. Halbjahr 29.03. Verkaufsoffener Sonntag H-City - Lust auf´s Rad 01.05. 1. Mai 30./31.05 CSD Hannover 20.06. Deisterstraßenfest Linden 21.06. Verkaufsoffener Sonntag H-City - Féte de la Musique Termine weitere Locations 22.-24.05. 1 Niedersächsische Cannabismesse in Peine-Ilsede Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag keiner da Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Vorbereitung LTW 2021 Auf Grund weniger aktiver Mitglieder viel Social Media Arbeit geplant Heißt nicht, dass Veranstaltungen/ Infostände / Plakatieren ganz verschwindet - bedeutet die vorhandenen Ressourcen möglichst effektiv enzusetzen. Problem wird UU sammeln. Vorbereitung LPT Programmparteitag am 22.03. in koblenz Versammlungsleitung/Wahlleitung gesucht Unterstützung des Weltfrauentages am 8.März - Demo in Mainz 1 Mai Demo im Saarland zusammen mit den Saarpiraten geplant SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 keiner da Sachsen-AnhaltLSNA: tba keiner da Sachsen: Steve König keiner da Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 01.03. Infostand gegen die neuen Polizeigesetze https://polizeigesetz-sh.de/ ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH keiner da TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter BastianBB berichtet: PPI Nächstes Pirate Beer am 07.03.2020, 21.00h auf Zoom.us https://is.gd/qM3M1e Nächstes Board-Meeting 11.03.2020 Think-Twice Konferenz in Prag 24.-26.04.2020 https://think-twice.co/ Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com PPEU Municipal Conference war am 22.2.2020 in Prag war viel los, aber auch viele Programmänderungen Council Meeting für Mai ausgeschrieben, Bewerbung bitte an das PPEU-Board Die IK bereitet da auch was vor. Termine PPI/PPEU: https://pp-international.net/calendar/ Nächste Sitzung der IK 10.03.2020, 21.30h Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Programmarbeit Syrien-Griechenland-Türkei-Situation in Sachen Flüchtlingspolitik. Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ keiner da Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay nächstes Mumble-Treffen am Di, 10.03. um 21 Uhr Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel keiner da Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls Messe im April, Köln, https://www.cnbsexpo.de/, Mittwochs 19:30 Uhr AG Sitzung, Messe in Frankfurt, Vortrag für die Piraten, https://hempsfair.de/, im Mai GMM in Dortmund und so weiter :-) Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net heute AG-Sitzung u. a. mit Arbeit am Wahlprogramm für die nächste BTW Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 noch nichts Neues Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi siehe Außenpolitik Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino keiner da Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Letzten beiden Sitzungen der AG Gesundheit und Pflege in der letzten Februar Woche, waren nicht wirklich erfolgreich, neben sehr guten Fragestellern ( Gäste) hatte ich Besuch von einem Troll. Nächste Sitzungen sind am Donnerstag den 5.03.2020 und 6.03.2020 ab 19.00 Uhr im mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege. Ausserdem war ich gestern bei den Piraten in Kempen, Kreis Viersen, hier sitzen Mitglieder der Piratenpartei im Kreistag Viersen. *Vorbereitungen und Gespräche rund um den GMM ( Global Mariuhane March in Viersen. ( u.A. Emanuel Mitromaras) Artikel https://www.piratenpartei.de/2020/02/27/coronavirus-piraten-fordern-bessere-planung/?fbclid=IwAR2efnY6GWbihvSo33hOCTmNJMfttUWKFaupnRh-Mc67UHExJl9Z8vtQGcs Coronavirus: PIRATEN fordern bessere Planung Dem Ärzteblatt hierzu ein Interview gegeben. Der Redakteur wollte wissen, warum wir es nicht so toll finden, direkt zum Hausarzt zu gehen ( Stand v. vor einer Woche ). Das hat sich ja geändert, das Betroffenen *ihren Hausarzt erstmal telefonisch kontaktieren. Pflegnotstand, Ärztemangel habe ich angesprochen. Mangel an Isolierbetten/ Stationen etc. Ob was veröffentlicht wird, steht auf einem anderen Blatt. Jetzt haben wir das nächste Problem, Schutzkleidung, Schutzmasken oder gar Desinfektionsmittel gehen zur Neige. Jetzt auch Ärzte, Pflegkräfte erkrankt. Keine Quarantäne soll für diese gelten. Ein Hausarzt im Kreis Heinsberg, musste sogar die Praxis schließen, wegen Coronaverdacht. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen. Eine Senioreneinrichtung in Quarantäne, weil Pfleger und Bewohner infiziert sind. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net Info aus Aurich, es gab ein Treffen zum Volkbegehren Insektenschutz und Artenschutz in Niedersachsen. Es haben sich Regionalgruppen gebildet, die Unterschriften für die erste Stufe sammeln werden. https://www.naturefund.de/landwirtschaft_20/, Anfrage an unseren Europa-Abgeordneten, was wir dazu im Programm haben. Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair keiner da Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies Geplanter Aufruf: Polen weitet "LGBT-freie"-Zonen aus. Deutsche Städte sollen Städtepartnerschaften beenden, sofern Partner sich nicht explizit dagegen aussprechen. Konkret Paderborn: Bekannte von mir arbeiten gerade an was und haben nach Piraten vor Ort gefragt Karte betroffener Orte: https://atlasnienawisci.pl/ Liste Partnerschaften: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_deutsch-polnischer_St%C3%A4dte-_und_Gemeindepartnerschaften AG-Sitzung am 04.03 um 19:00 Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad keiner da Urheberrecht: N/A N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ krank Kommunales: @dkluever keiner da SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Podcast zur Orientierung für Neupiraten veröffentlicht: https://bildung.piratenpartei.de/2020/02/26/neupiraten-podcast/ nächste Sitzung am 25.03.2020 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble TOP 4: Sonstiges Terminlisten CSD 2020 https://www.csd-termine.de/deutschland/ GMM 2020 https://hanfverband.de/gmm2020 GMM Viersen 2.05.2020 Am 10.03. gibt es die Piraten NL 10 Jahre. Dazu findet am 15. März 2020, Jansdam 3, 3512 HA Utrecht, ab 14:00 Uhr eine kleine Feier statt, bei der man sich über Besucher aus D freut. Ebenso über kurze clips, pics, selfies od.auch längeren vids zur Gratulation, Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20.55 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 3 Mär. 2020 AG Mumblesitzung 20:11 - 20:55 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Mark Hintz Jürgen Grothof (RLP) Thomas Ganskow Sailorwolf pr02 Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Michael Berndt bestenfalls Yannick Schürdt Zoey Matthies Schoresch Davoodi Holger Burbach Annette Berndt Entschuldigt: Pawel Borodan (@p_b_) Matthias Pfützner (@pfuetz) Gäste: Holger Langeloh Bastian @PiratesOnAir Insgesamt waren ca. 25 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 10 Mär. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle