Sitzung eröffnet um 20:05 Uhr
Moderation: Sandra_Leurs
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/KMAFL8YRDgX5qFn
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
- Es sehr unschön, wenn hier jemand die Autorenfarben einfach löscht.
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europa
- Besuch des EUP durch eine prominente Gruppe von Piraten.
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtagswahlen
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- Vorstandssitzung am 15.12.2019
- Technikgedöns
- PPI verdaut gerade die General Assembly Online-Versammlung
- Board Meeting am 18.12.2019 19.00h
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- 12.12. Mumble-Sitzung AG Datenschutz
- Frust über laufende Gesetzgebung...
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Leitlinien werden erarbeitet. AG trifft sich, regelmäßig Datum ????
- Bitte Termine austauschen
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Gespräch am 16.12. im Potsdam Institut für Klimafolgenforschung
- Teilnahme an der Veranstaltung des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) "Zukunft sichern - Biologische Vielfalt erhalten" am 16.12 in Berlin
Esports: N/A
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- 3.01.2020 mumble Sondersitzung " Pflegekammer NDS "
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Gespräch am 16.12. im Potsdam Institut für Klimafolgenforschung
- Teilnahme an der Veranstaltung des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) "Zukunft sichern - Biologische Vielfalt erhalten" am 16.12 in Berlin
Danke euch
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
- Themen-Mumble wird demnächst wieder durchgeführt mit aktuellen kommunalen Themen.
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Themenbeauftragte: https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/ausschreibung-themenbeauftragte/
- Vorstände Channel im Mattermost Meinungen?
- Wegen Polizeigesetz bei Alexander (Pressesprecher BaWü) melden
- Meinungsbild zu Mattermost
- Polgf: +1
- Themenbeauftragte : +1
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
==BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab == tyg
- Popularklage zum Kommunalwahlgesetz
- Vorbereitung 3Königs-Treffen & 13. Geburtstags LV BY in Erlangen
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Am Sonntag Online-Parteitag 2019.3 abgehalten
- Infos: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2019.3
- Wer gedacht hat das GO- und TO-Schlachten online nicht möglich wären, wurde „enttäuscht“. Hier war Trollhausen pur, aber wir haben dennoch fast alle Anträge abgestimmt.
- Wir haben auch zu den weiteren geplanten Einschränkungen der Privatsphäre und Bürgerechte Beschlüsse gefasst.
- LV kämpft noch um Zugänge zur Verwaltungsebene (PP-Bund) - kostet uns sehr viel (überflüssige) Manpower - zumindest steht uns die Verwaltungsliste seit Samstag zur Verfügung
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Blog: Vom Freibeuter zum Pirat Teil II – Der Kurs wird berechnet
- https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/12/05/vom-freibeuter-zum-pirat-teil-ii-der-kurs-wird-berechnet/
- PM vom 13.12.2019: Der Bundestrojaner in Österreich ist verfassungswidrig – PIRATEN Hessen begrüßen das Urteil
- https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/12/13/der-bundestrojaner-in-oesterreich-ist-verfassungswidrig-piraten-hessen-begruessen-das-urteil/
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
- Weihnachtsmarkt-Aktion mit Gutschein für ein Stück Freiheit und Weihnachtsmann wird morgen in Schwerin und am WE in Rostock ebenfalls durchgeführt
- Planen Flugzeugwerbung bei Landtagsentscheidung zum Polizeigesetz ( in MvVSOG) im Januar
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung vom 13.12.: Unmenschlichkeit hat einen Namen
- hatte eine Anfrage um Veröffentlichung von einem Blogbetreiber zur Folge
- https://piraten-nds.de/2019/12/13/unmenschlichkeit-hat-einen-namen/
- Pressemitteilung vom 16.12.: NPOG weiterhin teilweise verfassungswidrig
- https://piraten-nds.de/2019/12/16/piraten-niedersachsen-sehen-npog-weiterhin-teilweise-verfassungswidrig/
- Pressemitteilung vom 17.12.: Selbstbestimmung auch im Sexgewerbe
- wurde für die Bundespresse in Zusammenarbeit mit verschiedenen Sexworkern als Blogbeitrag erstellt und als PM entsprechend in Interessengruppen verteilt mit durchaus positiven Reaktionen
- https://piraten-nds.de/2019/12/17/selbstbestimmung-auch-im-sexgewerbe/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Wuppertal und (Kreis) Mettmann
- Engagement zum Erhalt des Osterholz (https://osterholzbleibt.org/)
- Über Teilnahme an Demos vor Ort und auch im Kreistag Mettmann
- Anregungen zum Nahverkehrsplan. Änderungen gehen nicht weit genug. (Fahrplanänderungen im Rhein/Ruhr-Raum seit 15.12.)
- Weitere Kommunen, die sich auf die Kommunalwahl vorbereiten. (Bielefeld, Solingen, Bonn und Ennepe-Ruhr Kreis)
- Neustart Arbeitskreisressorts spätestens 07.01.2020 (mit Ressort I - Digitales), danach jede Woche Dienstags ab 18:00 Uhr ein anderes Ressort
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Planung mehrerer RL Treffen des LV
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: tba
- LPT mit Vorstandswahlen, neuer Vorstand in Sachsen
- (werde auch weiterhin politische und Öffentlichkeitsarbeit machen)
- LPT hat ebenso Klimanotstand ausgerufen
- Satzungsänderungen, um uns auf eventuelle Neuwahlen in Bund und Land vorzubereiten
- Aktion ongoing: Der Piraten Sachsen Adventskalender auf Social Media und im Blog
- Datenschutz: Kameras mit öffentlich überwachtem Bereich von privater Hand (Bilder Fluchtwagen Grünes Gewölbe), Anfrage beim DSB stellen
- KV Chemnitz: Leider anscheinend in Auflösung
- "Kick-Off" mit Strategiebesprechung zum Jahresanfang geplant
- Suche nach neuer LGS läuft weiter
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- jrotermund berichtet. Orgatreffen in Kiel zum laufenden Volksbegehren
- LGS in NMS ist im finalen Anmietungsprozess. Good luck!
- EUP in Brüssel besichtigt (Gruppe Piraten), sehr empfehlenswert
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.54 MEZ
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