2019-10-15 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-10-15

Sitzung eröffnet um 20:05

Moderation: Thomas Ganskow

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/q63MSCWcWaGkbrx

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg


ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • Nichts Neues

Europa

  • Nichts Neues

SaveYourInternet

Junge Piraten

  • Nichts Neues

Cryptopartys

  • Nichts Neues

Landtagswahlen

  • 2019
* Thüringen:
Wahlwerbespot-Thüringen: https://www.youtube.com/watch?v=wr8fjrDz0NY
https://www.youtube.com/user/PiratenThueringen
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-343238.html?fbclid=IwAR0RBKa0_7OmI2P5ZC5YHoFr8uu1JYPbxhX6CESbQ9-R4jBfc4HOMVkLLG8
Kontakt für kurzfristige Hilfe:
Südthüringen:
christian.horn@piraten-sm.de
Generalsekretär (Erfurt)
christian.fischer@piraten-thueringen.de
twitter.com/dogas
  • 2020
  • Hamburg:

https://hamburgwahl.piratenpartei.de/

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

  • niemand anwesend

BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • niemand anwesend

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • niemand anwesend

BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G

  • Viel Aufräumarbeiten seit der Wahl des neuen Vorstandes
Wir schwitzen alle gerne gemeinsam. ;-)
Seitens des LaVo eine Fülle an Aufgaben vergeben und neue Projekte gestartet
Stellen für eine/n Beauftragte/n für Kommunalpolitik (Vernetzung) in der Ausschreibung

BremenHB:

  • niemand anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • niemand anwesend

HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind

  • Nichts Neues

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • niemand anwesend

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Blogbeitrag vom 12.10.19: Halle ist die Folge verfehlter Politik
https://piraten-nds.de/2019/10/12/halle-ist-die-folge-verfehlter-politik/
Mit über 7.600 Impressions und knapp 60 Interaktionen auf Twitter überdurchschnittlich gut bekannt geworden.
  • Pressemitteilung vom 15.10.19: Ein Antisemitismus-Beauftragter ist viel zu kurz gegriffen
https://piraten-nds.de/2019/10/15/ein-antisemitismus-beauftragter-ist-viel-zu-kurz-gegriffen/
  • Teilnahme an einer Demonstration am 15.10. in Hannover des ALS-mobil e.V. zum #RSIG
https://www.als-mobil.de/aktuelles/

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • Helder hat Flitterwochen, Tatjana natürlich auch. Ansonsten haben wir LPT mit Neuwahlen am 26.-27.10.2019 in Herne. Uns fehlt noch die VL!

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • War da wer? Hatte ich nicht mitbekommen.

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • niemand anwesend

Sachsen-AnhaltLSA: tba

  • niemand anwesend

Sachsen: Steve König

  • niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Stammtische und Vorstandssitzung
  • Vorbereitung für den LPT am 24.11.19 in Neumünster
  • Besichtigung geeigneter Objekte für die neue Geschäftsstelle
  • Viel Arbeit für die VI-Wasser, Soziale Medien, Discord eingerichtet

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • niemand anwesend

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination

  • Nächste Sitzung 22.10.2019 21:30 Uhr im NRW-Mumble
  • Save the date:
PPEU - Council Meeting 01.-03.11.2019 in Mailand/Italien
Nominierungen https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:nominations
Anträge: https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:other_items
Veranstaltungshinweis: Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung
https://www.intgovforum.org/multilingual/
Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html
PPI General Assembly - online (Video) 07./08.12.2019
07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt
Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen
21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw)
parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)
5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com

Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1

  • niemand anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • N/A

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • seit einigen Tagen lange notwendige Rechner-Inventur/Reparatur, noch nicht wieder voll verdrahtet...nächste Woche geht's weiter.


Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • niemand anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Bereite Themenabend vor: Drogen im Knast, zu Besuch eine Pädagogin die Knastarbeit mit Konsumenten / Abhängigen macht, erste Messeanfragen stehen wieder vor der Tür. 8. November Fachtag vom Schildower Kreis in Frankfurt (Netzwerk von ca. 120 deutschen Strafrechts Professoren) Mittwoch ist AG Session 19:30 Uhr

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Arbeit am Positionspaier Geoengineering
  • nächste AG-Sitzung heute Abend ab 21.30 Uhr im NRW-mumble


Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_

  • niemand anwesend

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • (kann nur hören nicht sprechen heut abend)
  • keine großen Neuigkeiten zur Vorwoche.
  • es gab eine längere Diskussion zum Thema Steuern im Forum, losgetreten von einem Beitrag zu nem alternativen Wirtschaftssystem

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Bitte weiter beteiligen an Demos und auf twitter #norisg, Rehabilitations und Intensivpflegestärkungsgesetz . Habe mal die B90/dieGrünen retweetet, kleine Anfrage im Bundestag zum Thema, mit über 30 Einzelfragen, da wird Herr Spahn unter Druck kommen. Anträge sind eingestellt, am Wording wird noch etwas geändert. AG Termin ist im Oktober schwierig.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • nichts Neues. Nächstes Treffen im Mumble am 20.10., 20h, Einladung erfolgt

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair

  • 02-03,11,19. Mailand PPEU
  • 09-10,11,19. BPT
https://www.rettungskette2019.de/de/home/
Anmelden hier vorort oder als anreisende Gruppe https://www.rettungskette2019.de/aper/index.php
Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Wiesbaden [HE], Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies

Neue Koordinatoren gewählt

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad

  • niemand anwesend

Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • niemand anwesend

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • niemand anwesend

Kommunales: @dkluever

  • niemand anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

TOP 4: Sonstiges

  • liegt nichts

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20.00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
Heute im Anschluss an diese Sitzung um 21.00 Uhr!
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20.41 MESZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

15

Okt. 2019

AG Mumblesitzung

20:05 - 20:41 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

22

Okt. 2019

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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