2019-09-10 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-09-10 Sitzung eröffnet um 20:07 Moderation: Pawel Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/CHpPnisfAaJ5SMt TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich nichts Neues Europa nichts Neues SaveYourInternet Aufruf EU-Konsultationen: nehmen wir oder nahestehende Organisationen teil? Junge Piraten Letzter Tag einer Sammelbestellung für JuPi-Flaggen zu € 17,-/Stück. Wer macht noch mit? https://thomasganskow.pad.foebud.org/JuPi-Flaggen Bitte nochmal Mail "Letzte Chance" an die Vorständeliste - laut Thomas bereits gestern erfolgt Cryptopartys nichts Neues Landtagswahlen 2019 Thüringen: https://piraten-thueringen.de/2019/08/wers-richtig-macht-waehlt-liste-8/ 2020 Hamburg: http://piraten-hh.de/2019/07/27/wir-bitten-um-ihre-unterstuetzung-zur-wahlzulassung/ TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination Nächste Sitzung der IK am 10.09.2019 21:30 Uhr (heute) Save the date: 07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html Stellenausschreibung MEPs https://european-pirateparty.eu/pirate-meps-are-looking-for-their-team/ (IT-Administration sowie Kommunikations-Trainee zum Zeitpunkt der Sitzung noch offen) PPI sucht Austragungsort für ihre General Assembly https://pp-international.net/2019/07/ppi-general-assembly-2019-callout-for-hosts/ Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnehme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 nicht anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Sitzung AG Datenschutz am 05.09. Teilnahme Datenschutz Sommerakademie in Kiel, Treffen Patrick Teilnahme ÖV Symposium Düsseldorf (eGovernment etc) mit Outing als Pirat, Kritik an Stadt Borken wg Integration von Alexa in Webangebot der Stadt https://www.borken.de/start.html (PM zur Alexa-Projektvorstellung ist für 12./13.09. angekündigt) und Lob an LVR wg eigener KI-Anwendung Bilderkennung Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel nicht anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls nicht anwesend Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net Teinahme an der AG-Umweltsitzung letzten Mittwoch Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_ nicht anwesend Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino nicht anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Ich werde nicht dabei sein. Gibt aber nichts Neues, leider haben sich auch zu wenige ins Terminfindungstool eingetragen, trotz Werbung. https://terminplaner4.dfn.de/KAkgYvXOiu57ySGp Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net Teinahme an der AG-Umweltsitzung letzten Mittwoch, Beitrag für das 10-Punkte-Papier der AG Umwelt geplant (heute keine Zeit) Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair entschuldigt Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies nicht anwesend Sozialpolitik: N/A AG Sozialpiraten startet mit neuen Teilnehmern haben sich am Sonntag getroffen, monatlicher Turnus Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad nicht anwesend Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab Würde Beauftragung gerne weitergeben, wenn sich ein Interessent findet. Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ im Urlaub AG Wirtschaft hat einen eigenen Themen-Tag im Forum (heute entdeckt :) ) nächste Sitzung am 17.09. um 21.00 Uhr Kommunales: @dkluever nicht anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nicht anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Pressearbeit Tickets keine besonderen Vorkomnisse Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys entschuldigt BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab 14.09.2019 Sommerfest 15.09.2019 Aufstellungsversammlung Kommunalwahl München 07.09. – 08.09. Corso Leopold BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker nicht anwesend BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G Plakate werden weiter fleißig abgehangen Klageerwiderung zu Parité-Gesetz ist heute eingegangen (85 Seiten) Tenor I: Verfassungsbeschwerde ist bereits unzulässig, überdies auch unbegründet. Tenor II: Organstreifvefahren - Paritätsregelung mit mit Demokratiprinzip vereinbar, keine unzulässige Ungleichbehandlung wg. Geschlechts, keine Verletzung der Rechte von Personen des dritten Geschlechts, kein Verstoß gg. Wahlechtsgrundsätze - Fazit: der Organstreit ist unbegründet LPT am 14.09.2019 - Details: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2019.1 Karstädt (Prignitz) RE2, B2, A14, A24 BremenHB: nicht anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar nicht anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind (vertreten durch Pawel) 14.09. Demo IAA zum Thema Verkehrswende Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever nicht anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff (vertreten durch Thomas Ganskow) PM vom 10.09.: Piraten Niedersachsen zur Neufassung des Hochschulgesetzes: Demokratisierung vergessen https://piraten-nds.de/2019/09/10/zur-neufassung-des-hochschulgesetzes-demokratisierung-vergessen/ Wir werden am 20.09., dem von Friday for Future ausgerufenen Klimastreiktag, zur Unterstützung der Aktion analog zur Aktion von wikpedia im Rahmen der Urheberrechtsreform, über unsere Webseite ausschließlich eine Slide-Show mit Bildern zum Klimawandel laufen lassen. Die Bilder stammen von http://klima-streik.net/downloads/ und sind explizit zur Nutzung freigegeben. Verbreitet wird dies mit einer PM am 18.09. Sie wird sich weitgehend am Streikaufruf des BuVos https://www.piratenpartei.de/2019/08/27/allefuersklima-aufruf-zum-internationalen-klimastreik/ orientieren. Landesmitgliederversammlung 2019.1 am 02./03.19 in Hannover https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Weiterhin Aufbau der AGÖA und den Themenressorts. FFF Klimastreik am 20.9. in einzelnen Orten mit Piratenbeteiligung Meerbusch: Konverterstandort ist wohl geklärt, aber weiterhin stark umstritten. Stadtrat und Umweltausschuss in Meerbusch ist dran. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo nicht anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 nicht anwesend Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig nicht anwesend Sachsen: Steve König nicht anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 08.09. Vorstandsklausur in Nordfriesland- die Ergebnisse werden noch bearbeitet oder sind bereits in der Umsetzung. 09.09. Der Omnibus.org der für das Volksbegehren Wasser durch Schleswig-Hostein fährt und Unterschriften sammelt war in Rendsburg. Ich war für Fotos und Videos vor Ort. 11.09. Der Omnibus.org ist in Neumünster-Piraten sind vor Ort und unterstützen und wir haben die Presse informiert. Anschliessend findet der Stammtisch in Neumünster statt. 12.09 Techniksprechstunde im Mumble/ Sonnendeck ab 18.30 Uhr, anschliessend Vorstandssitzung. 13.09. Stammtisch in Kiel zur bevorstehenden OB Wahl stellt sich der Kandidat der Linken auf dem Stammtisch vor. ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH nicht anwesend TOP 4: Sonstiges pr02: empfiehlt sehr stark in den Bundesstrukturen zu arbeiten, statt Parallelstrukturen aufzubauen ThomasGanskow: Es muss sichergestellt werden, dass Themen nicht gekapert werden. weitere Wortmeldungen: kapern nicht cool, aber Themen müssen in der Fläche bekannt gemacht werden, dann ggf. abgewandelt veröffentlichen. Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 20.50 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 10 Sep. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 - 20:50 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit pr02 Thomas Gaul Mark Hintz Jonathan Babelotzky Thomas Ganskow Themenbeauftragte: Pawel Borodan (@p_b_) FrankH Entschuldigt: Berndt Berndt Helder NRW Gäste: Bastian @PiratesOnAir bambambam Insgesamt waren ca. 21 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 17 Sep. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle